Februar 2020:
Allgäu-Tag
19. 02. 2020, Bayern:
Petra Pau widmet heute erneut einen Tag der regionalen LINKEN. Mit ihrer MdB-Kollegin Susanne Ferschl war sie in Mindelheim. Im Rathaus wurden sie empfangen und trugen sich ins Ehrenbuch ein. In der GROB GmbH sprachen sie mit Betriebsräten. Abends las Petra im Hotel Alte Post gedruckte und neue Episoden aus ihrer Sammlung Gottlose Type. (⇒ Video)
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Rechter Terror
27. 02. 3030, Berlin:
Nach den rechtsterroristischen Anschlägen jüngst in Hanau trat der Innenausschuss des Bundestages heute zu einer Sondersitzung zusammen. Es ging um Grundsätzliches. Petra Pau unterbrach dafür ihren Kuraufenthalt in Bayern. Am Morgen war sie bei Phoenix zum Tagesgespräch. Hernach veröffentlichte die Fraktion DIE LINKE ihre Positionen auf der Web-Seite.
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SPD lud Petra Pau
12. 02. 2020, Berlin:
Aus Sorge um einen weiteren Rechtsruck im Gefolge der Landtagswahlen in Thüringen öffnete die Arbeitsgruppe Demokratie der SPD-Fraktion im Bundes- tag heute ihre Sitzung und lud ausdrücklich Petra Pau dazu ein. Parallel läuft bei Twitter und auf Facebook ein Statement von ihr, zu der so genannten Hufeisentheorie mit der Gleichsetzung von Links und Rechts.
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Alle Opfer anerkennen
13. 02. 2020, Berlin, Bundestag:
Alle KZ-Insassen als Opfer anerkennen, auch die von den Nazis als Asoziale und Berufsverbrecher verhöhnten Menschen. In diesem Sinne lagen mehrere Anträge vor, auch einer der Fraktion DIE LINKE. Petra Pau warb um Zustimmung, auch wenn CDU/CSU und SPD nicht bereit waren, sich auf einen gemeinsamen Antrag zu einigen. (Rede: ⇒ Text / ⇒ Video)
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Wahlkreistag
06. 02. 2020, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Wie an ihren Wahlkreistagen üblich, bot Petra Pau auch heute 2 x 2 Sprechstunden für Bürgerinnen und Bürger an zwei Orten an. Abends war vorgesehen, dass sie bei Maybrit Illner über die politischen Verwerfungen in Thüringen diskutiert. Sie sagte aber ab, weil entgegen der ursprünglichen Ansage auch Gauland (AfD) eingeladen wurde.
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Berliner Mietendeckel
10. 02. 2020, Berlin:
In Marzahn-Hellersdorf wurde heute ein neuer Pflegestützpunkt der AOK Nord- Ost eröffnet, Petra Pau war dabei. Eben- falls im Wahlkreis bot sie am frühen Abend eine Veranstaltung mit der Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Katrin Lompscher, zum Berliner Mietendeckel an. Abends gehörte sie zu Gästen beim Abendessen mit dem Präsidenten der Knesset.
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Klausur II
04. 02. 2020, Brandenburg, Zeuthen:
Die Mitglieder des Arbeitskreises Bürgerrechte und Demokratie der Bundestagsfraktion DIE LINKE setzten heute ihre Klausur fort. Dabei ging es um Rechtsterror, sowie um rechte Strukturen in Ämtern und Behörden, außerdem um das Agieren der AfD in Parlamenten, schließlich um Veranstaltungs- und Publikationsvorhaben 2020.
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DFPV
05. 02. 2020, Frankreich:
Regelmäßig treffen sich Abgeordnete aus Deutschland und Frankreich zur Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung (dfpv), diesmal in Strasbourg. Petra Pau war dabei. Parallel wurde in Thüringen Kemmerich (FDP) auch mit Stimmen der faschistischen AfD zum Ministerpräsidenten gewählt und so der Linke Bodo Ramelow verhindert.
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AK-Klausur
03. 02. 2020, Brandenburg, Zeuthen:
Der Arbeitskreis Bürgerrechte und Demokratie der Fraktion DIE LINKE ist in Klausur. Heute ging es unter anderem mit dem Journalisten René Heilig (ND) um die Außenwahrnehmung der Arbeit, um aktuelle Themen der Innen- und Rechtspolitik, um Bürgerräte als neue Form der Demokratie sowie um die Digitalisierung und Rechtskultur.
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