Sozialismus aktuell

27. 10. 2011, Berlin, Bundestag:
Auf Wunsch der Regierungskoalition wurde heute über das künftige Programm der Partei DIE LINKE diskutiert. Petra Pau leitete die „aktuelle Stunde“. Insbesondere die Redner der CDU/CSU und der FDP erstürmten derart geistreich alle Gipfel, dass es sogar n-tv zu einem begeisterten Kommentar hinriss. Für die Fraktion DIE LINKE sprach Stefan Liebich.

Jubiläums-Führung

30. 10. 2011, Berlin, Kreuzberg:
Großen Andrang gab es heute im Jüdischen Museum, das zu seinem 10. Jahrestag geladen hatte. Zudem gab es Spezial-Führungen durch bekannte Künstler, Autoren, Politiker... Petra Pau brachte Besuchern anhand zweier authentischer Exponate die Sicht und Erfahrungen jüdischer Kinder und Jugendlicher im Nazi-Deutschland 1933 bis 1945 nahe.

Wirtschafts-Tag eastside

24. 10. 2011, Berlin:
Zum 7. Mal fand heute der „WirtschaftsPartnerTag Berlin eastside“ statt. Petra Pau informierte sich bei den rund 100 Ausstellern der Messe aus Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg. Die beiden zuständigen Wirtschaftsstadträte forderten vom Berliner Senat, die Ansiedlung von Zukunftstechnologien und die Schaffung von Arbeitsplätzen, auch nach der Wahl zu fördern.

Antiterror-Gesetz erweitert

27. 10. 2011, Berlin, Bundestag:
Nach den Anschlägen am 11. 9. 2011 in den USA wurden auch in Deutschland die Befugnisse des Verfassungsschutzes und des Bundesnachrichtendienstes erweitert. Ein entsprechendes Gesetz würde zum Jahresende auslaufen. CDU/CSU und FDP beantragten seine Verlängerung, inklusive weiterer Vollmachten. Petra Pau lehnte dies namens der LINKEN ab. (⇒ zur Rede)

LINKE-Parteitag II

22. 10. 2011, Thüringen, Erfurt:
Heute wurde durch die rund 500 Delegierten über alle weiteren Abschnitte des Programm-Entwurfs der Partei DIE LINKE debattiert und entschieden. Nennenswerte Überraschungen blieben aus, zum Leidwesen der Journalisten. Der enge Zeitplan und das Losverfahren ließen es nicht zu, dass Petra Pau in die Debatte eingreifen konnte. (⇒ Hier ihr geplanter Beitrag)

LINKE-Parteitag III

23. 10. 2011, Thüringen, Erfurt:
96,7 Prozent der über 500 Delegierten stimmten heute für das Grundsatzprogramm der Partei DIE LINKE, auch Petra Pau. Es muss nun durch die Mitgliedschaft per Urabstimmung in Kraft gesetzt werden. Das Programm ist ein Kompromiss in einer pluralen Partei. Um die Texte wurde lange kontrovers gerungen, auch noch auf dem Erfurter Parteitag. (⇒ Impressionen)

„Gärten der Welt“ im Bundestag

20. 10. 2011, Berlin, Bundestag:
Als Novum fand die turnusmäßige Beratung des Vereinsvorstandes „Gärten der Welt“ Marzahn heute im Bundestag statt. Petra Pau ist Vorstandsmitglied und war in der laufenden Sitzungswoche des Parlaments zugleich als Vizepräsidentin gefragt. Die Vereinsarbeit wurde geleistet und obendrein konnten Mitglieder unmittelbare Bundestags-Eindrücke gewinnen.

Linke-Parteitag I

21. 10. 2011, Thüringen, Erfurt:
Ein Abstimmungsmarathon prägte den ersten Beratungstag des 2. Parteitages der Partei DIE LINKE im Messe- und Kongresszentrum. Es geht um das Grundsatzprogramm der Partei. Zum Entwurf des Vorstandes lagen 1.400 Änderungsanträge vor. In einer szenischen Lesung wurden die Delegierten und Gäste außerdem an das Erfurter Programm der SPD von 1891 erinnert.

Israelisch-deutscher Besuch

19. 10. 2011, Berlin, Bundestag:
Israelische und deutsche Jugendliche besuchten heute Petra Pau. Sie informierten sich über parlamentarische Abläufe und über die Aufgaben einer Vizepräsidentin des Bundestags. Außerdem ging es um aktuelle Themen in der laufenden Sitzungswoche, etwa zur so genannten Euro-Krise, zum Einsatz von Bundes-Trojanern oder zu Rüstungs-Exporten in Krisenregionen.

Delegation aus Indien

19. 10. 2011, Berlin, Bundestag:
Petra Pau empfing heute als Vizepräsidentin eine Delegation indischer Parlamentarier und Wissenschaftler. Sie wollten sich über den Föderalismus in Deutschland informieren. Sie stand unter Leitung von Oberhaus-Mitglied Shri D. Raja. Im Gespräch ging es ebenso um die Euro-Krise, ihre Auswirkung auf Entwicklungsländer und um die Revitalisierung der Demokratie.

Prager Frühling

16. 10. 2011:
Unmittelbar vor dem Parteitag der Linken erscheint das Magazin „Prager Frühling“ zu einem kontroversen Thema. „Affentanz um Nahost - nichts sehen, nichts hören, laut brüllen - geht die Linke über den Jordan?“, heißt es im aktuellen Aufmacher. Dabei geht es auch um Linke, Israel und Antisemitismus. Noch sind nicht alle Beiträge online, auch der von Petra Pau noch nicht.

Erinnern am „Gleis 17“

18. 10. 2011, Berlin, Charlottenburg-Wilmersdorf:
Rund 1.000 Berlinerinnen und Berliner gedachten heute am „Gleis 17“, auch Petra Pau. Dort, am Bahnhof Grunewald, begannen am 18. Oktober 1941, also genau vor 70 Jahren, die Deportationen in die NS-Vernichtungslager. Allein in der Hauptstadt waren davon 55.000 Jüdinnen und Juden betroffen. Zeitzeugin Inge Deutschkron erinnerte daran.

Wahlnachlese in M-H

15. 10. 2011, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den BVV vom 18. September standen heute im Mittelpunkt der Hauptversammlung der LINKEN im Bezirk. Petra Pau eröffnete die Aussprache. Sie plädierte für eine kritisch-solidarische Analyse in der gesamten Partei DIE LINKE und sie wandte sich gegen den Slogan „Kurs halten“. (⇒ zur Rede)

Weltweit „Occupy Wall Street“

15. 10. 2011, Berlin:
Seit vier Wochen demonstrieren in Washington (USA) Tausende unter dem Motto „Occupy Wall Street“ gegen die herrschenden Finanzmärkte. Heute wurde der Potest auf knapp 950 Städte in 80 Staaten ausgeweitet. Auch in Berlin marschierten über zehntausend Kapitalismuskritiker und -kritikerinnen vom Roten Rathaus vor das Bundeskanzleramt. Petra Pau war dabei.

Zentrum für Zeitgeschichte

14. 10. 2011, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Gemeinsam mit Dagmar Pohle, Bezirksbürgermeisterin, besuchte Petra Pau heute das „Zentrum für Kultur und Zeitgeschichte“. Es beherbergt das größte Pressearchiv in Deutschland, u. a. eine „Neue Rheinische Zeitung“ von 1848. Das Gros der Bestände ist inzwischen digitalisiert. Heute gab es einen Workshop zur Integration der IPW-Presse-Nachlässe.

Transformations-Konferenz

14. 10. 2011, Berlin:
„Transformation im Kapitalismus und darüber hinaus“ war eine zweitägige Internationale Konferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung überschrieben. Petra Pau nahm heute Nachmittag daran teil. Dies war zugleich eine gute Gelegenheit, Prof. Dr. Dieter Klein zum runden Geburtstag zu gratulieren. Er hatte gestern mit seinem Beitrag „Das Viereck ...“ in das Thema eingeführt.

Wahlkreistag

12. 10. 2011, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Ein Tag im Monat gehört dem Wahlkreis. Dazu gehört eine vertrauliche Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger, die Petra Pau wieder in ihrem Wahlkreis-Büro anbietet. Themen heute waren Fragen des Aufenthaltsrechtes und des Familiennachzuges von Spätaussiedlern, „Hartz IV“, sowie Perspektiven linker Politik im Bezirk und im Land Berlin.

Jugend und Demokratie

13. 10. 2011, Sachsen, Leipzig:
Rund 300 Jugendliche beleben heute und morgen die 2. Internationale Demokratiekonferenz der Stadt. Die Plenar-Sitzungen finden im Gewandhaus statt, die Workshops in der Oper. Petra Pau nahm als Vizepräsidentin des Bundestages an der Eröffnung teil, und anschließend diskutierte sie über die Glaubwürdigkeit der Politik und Krisen der Demokratie.

Staats-Trojaner

11. 10. 2011:
Die jüngst vom Chaos-Computer-Club entzifferten PC-Trojaner beschäftigen weiterhin die Medien. Petra Pau wurde dazu heute von „radio dreyeckland“ befragt, einem linken Medienprojekt, das 1977 im Zuge der Anti-AKW-Bewegung entstand. Petra Pau bezeichnete darin das systematische heimliche Ausschnüffeln persönlicher Computer als verfassungswidrig. (⇒ zum Interview)

Streik für Westtarife

12. 10. 2011, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Bereits den 56. Tag streiken die Beschäftigten der Pflegeeinrichtungen „Alpenland“ im Bezirk. Als Ostler erhalten sie rund 300 Euro monatlich weniger, als ihre Kolleginnen und Kollegen im ehemaligen Westteil der Stadt. Sie fordern gleichen Lohn für gleiche Arbeit. Petra Pau unterstützte sie heute auf einer Ver.di-Kundgebung erneut.

Grand Prix Goldener Herbst

09. 10. 2011, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Das Finale zum „Grand Prix Goldener Herbst“ fand heute erneut im prall gefüllten „Freizeitforum Marzahn“ statt. Es war die zehnte regionale Talentshow 50 plus, erneut inszeniert und moderiert Siegfried Trzoß. Petra Pau hatte wieder die Schirmherrschaft übernommen. Der von ihr gestiftete Preis ging an den 62-jährigen Sänger Albert Bleul.

Helfen in Ravensbrück

10. 10. 2011, Brandenburg, Fürstenberg:
Zum vierten Mal nehmen Berliner und Brandenburger Jugendliche aus helfenden Verbänden an einem Workcamp in „Ravensbrück“ teil. Sie erforschen für sich die Geschichte des einstigen Frauen-KZs und sie legen zum Nutzen der Gedenkstätte praktisch Hand an. Heute standen Gespräche mit Politikern auf dem Plan. Auch Petra Pau war wieder dabei.

Hilfe für extreme Linke

07. 10. 2011, Berlin, Bonn:
Aussteigewilligen Linksextremisten kann nun geholfen werden, dank Innenminister Friedrichs und dem Verfassungsschutz. Anruf genügt (Tel.: 0221 792 6600) und schon beginnt die Therapie. Kontaktaufnahme ist auch per e-mail möglich. Doch wer ist linksextrem und woran merkt man das? Dazu wiederum weiß „Die Welt“ Rat, mit einem 20-Punkte-Test.

Bücherfest der Agrarbörse

08. 10. 2011, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Heute und morgen findet im Kulturgut der Agrarbörse Deutschland Ost e. V. wieder ein großes Bücherfest statt. Petra Pau war da und der Andrang der Lesefans wieder außerordentlich groß. Ebenfalls geöffnet hat die dort beheimatete Keramikwerkstatt, inklusive Verkauf. Und wie von einer Agrarbörse zu erwarten, gibt es Speis und Trank.

Festakt Deutsche Einheit

03. 10. 2011, Bonn, NRW:
Petra Pau nahm heute am ökumenischen Gottesdienst und am Staatsakt „21 Jahre deutsche Einheit“ teil. Bemerkenswert war die Rede des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes, Andreas Voßkuhle. Er nahm sich der Frage an: Was eint die Bürgerinnen und Bürger über soziale Grenzen hinweg? Er plädierte zugleich für eine lebendige Demokratie in Europa.

Gegen FDP-Blockade

06. 10. 2011, Berlin:
„campact“, das Portal für politische Online-Einmischer und -Einmischerinnen, lädt wieder zum Mitmachen ein. Diesmal geht um die Einführung einer „Transaktions-Steuer“ für Banken und Börsen und um die anhaltende Blockade der FDP dagegen. Dazu gibt es wieder eine 5-Minuten-Info. Konkret kann ein Appell an Philipp Rösler (FDP) per mail unterzeichnet werden.

Neue Beste im Angebot

01. 10. 2011:
Der Nachwuchs rockt die FDP. Erwin Lotter klar vor Guido Westerwelle und Christian Lindner, das erbrachte der abgelaufene Wettbewerb „Unsere Besten“. Nun bewerben sich drei neue Favoriten aussichtsreich um den gefragten Titel: Siegfried Kauder (CDU), Michael Sommer (DGB) und Czem Özdemir (Grüne). Ab sofort kann wieder abgestimmt werden. (⇒ zu den neuen Besten)

Vize-Erklärung zur Einheit

02. 10. 2011, Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf:
Der „Tag der Deutschen Einheit“ wird jeweils im Land mit dem Bundesratsvorsitz begangen. Am Vortag trafen sich die parlamentarischen Vizepräsidenten der LINKEN im NRW-Landtag. Sie berieten Strategien gegen die Demokratiekrise und den möglichen Beitrag der Parlamente. Schließlich erklärten sie sich zur Deutschen Einheit. (⇒ zur Erklärung)

Treff im Bundestag

01. 10. 2011, Berlin, Bundestag:
Sie gingen gemeinsam zur Schule und treffen sich seither jeweils in einer anderen Stadt, diesmal in Marzahn-Hellersdorf. Zum Programm gehörte heute ein Besuch im Bundestag und im „Clara-Zetkin-Saal“ der Linksfraktion ein Gespräch mit Petra Pau. Besonders interessierten die so genannte Euro-Krise, Strategien gegen Rechtsextremismus und der Papst-Besuch.