Zentrum gegen Krieg

28. 12. 2007, Berlin:
Der „Willy-Brandt-Kreis“ hat einen Aufruf für ein „Zentrum gegen Krieg“ gestartet. Petra Pau hat sich als Vizepräsidentin des Bundestages dieser Initiative angeschlossen. Sie ist eine weitergehende Alternative zum umstrittenen „Zentrum gegen Vertreibung“. Zu den Aufrufenden gehören u. a. Egon Bahr, Daniela Dahn, Klaus Staeck, Willi van Oyen. (⇒ zum Aufruf)

Rückblick 2007 - 12 x drei

30. 12. 2007, Berlin:
„Wachstum“, „Aufschwung“, „Reform“, „Sommer-Märchen“ und „Winter-Märchen“, das sind die Reizworte der üblichen Resümees am Jahresende. Zwölf Monate mit je drei ausgewählten Ereignissen, das ergibt meinen Jahresrückblick 2007. Er rückt andere Geschehnisse in den Focus und erstaunt selbst mich manchmal: Ja, das war ja auch in diesem Jahr! (⇒ zum Rückblick 2007)

abgeordnetenwatch

26. 12. 2007, Berlin:
Seit reichlich zwölf Monaten ist abgeordnetenwatch im weltweiten Gewebe verfügbar. Bürgerinnen und Bürger können sich über dieses Portal an Abgeordnete wenden. Nach Angaben der Betreiber dieser Web-Seite geschah dies bereits 12.090 Mal, wobei die Antwortquote ca. 80 Prozent betragen habe. Auch Petra Pau beantwortete Fragen zu unterschiedlichen Themen. (⇒ zu abgeordnetenwatch)

Klagen gegen Datenvorrat

27. 12. 2007, Berlin:
Bundespräsident Horst Köhler hat das umstrittene Gesetz zur Vorratsspeicherung von Telekommunikationsdaten unterzeichnet. Nun kann es nur noch vom Bundesverfassungsgericht gestoppt werden. Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung bereitet eine entsprechende Klage vor. Bisher wird sie von ca. 25.000 Bürgerinnen und Bürgern unterstützt, Petra Pau gehört zu den Klägern.

Ich lese BILD

21. 12. 2007, Berlin, Bundestag:
„Natürlich lese ich Bild“, ist der erste Satz von Petra Pau in dem jüngsten Internet-Video der Fraktion DIE LINKE. Sie erinnert darin an den 19. Dezember 2003 und sie zieht einen Vergleich mit dem Jahreskehraus des Bundestages im Dezember 2007. Und sie prophezeit, was in den Weihnachtsansprachen und Neujahrsbotschaften so alles gesagt werden wird. (⇒ zum Podcast)

Interview der Woche

24. 12. 2007, Berlin, Bundestag:
Mit dem „Interview der Woche“ auf der Webseite der Fraktion DIE LINKE verabschiedete sich auch Petra Pau in die Weihnachtszeit und in den Jahreswechsel. Sie bilanziert Einschnitte der zurückliegenden zwölf Monate in soziale und Bürgerrechte und kommt dennoch zu dem Schluss: „DIE LINKE wirkt, noch nicht genug, aber immer öfter.“ (⇒ zum Interview)

Lettra - lieber lesen

18. 12. 2007, Berlin:
Beim Spartenkanal „Lettra“ dreht sich alles ums Lesen. Bisher ist das Programm über Pay-TV und ausgesuchte Kabel-Kanäle zu empfangen. Heute wurde eine Sendung mit Petra Pau ausgestrahlt. Sie stellte Bücher vor, die sie als Kind, als Jugendliche oder später beeindruckten. Dazu gehören Autoren wie Heinrich Mann, Janusz Korczak, Herrmann Kant und Ottokar Domma.

Bastel-Hilfe

19. 12. 2007, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Die Hortkinder der 2. Klasse in der „Grundschule an der Geißenweide“ hatten heute Weihnachtsfeier. Wie versprochen kam Heidi Wagner aus dem Team Petra Pau mit einer großen Kiste voller Papier, Buntstifte, Kleberstoff und weiterem Büro-Material dazu. So kann morgen die große weihnachtliche Geschenkbastelei für Mama, Papa, Oma und Opa starten.

Otto-Rosenberg-Platz

16. 12. 2007: Berlin:
Ein Platz und eine Straße wurden heute nach dem Sinto Otto Rosenberg benannt. Sie erinnern damit an den „Zigeuner-Rastplatz“ der Nazis in Marzahn. Auch Petra Pau sprach zur Namensgebung. Danach las Otto Sander im Schloss Biesdorf aus „Das Brennglas“, Marianne Rosenberg sang, Petra Rosenberg und Gregor Gysi mahnten vor leichtfertiger deutscher Geschichts-Vergessenheit.

Ruhige Jahresend-Kugel

17. 12. 2007, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Das Team Petra Pau traf sich heute zu einer Jahresend-Flügelfigur-Feier im Freizeitforum Marzahn. Es gab Jahresendprämien in Form von CDs mit Klezmer-Musik. Außerdem wurden einige ruhige Kugeln geschoben, um die Wette. Dabei wurde bei einigen Mitstreitern häufig ein arger Linksdrall, bei anderen wiederum ein unerwarteter Rechtshang offenbar.

Ost-West-Finale

14. 12. 2007, Berlin, Bundestag:
Gegen 17 Uhr beendete Petra Pau im Plenum das Sitzungsjahr 2007. Zum Finale gab es noch mal Aufwallungen. DIE LINKE hat beantragt, die Renten-Eckpunkte-Ost bis 2012 auf West-Niveau anzuheben. Die Union sprach von Populismus, die Regierung signalisierte Ablehnung, die Grünen bejahten das Problem, verneinten aber die angebotene Lösung. (⇒ zur aktuellen Notiz)

LINKE-Spitzen zu Berlin

15. 12. 2007, Berlin:
DIE LINKE in Berlin ist derzeit der einzige Landesverband, der in einer rot-roten Koalition mitregiert. Das führt innerparteilich zu Diskussionen und Kritiken, die vielfach durch Gerüchte und Falschmeldungen zusätzliche Nahrung finden. Nun haben sich Lothar Bisky, Gregor Gysi und Oskar Lafontaine in einer gemeinsamen Information zu Wort gemeldet. (⇒ zum Brief)

Kehraus im Bundestag

13. 12. 2007, Berlin, Bundestag:
Der Bundestag nähert sich dem Jahres-Finale. Petra Pau war heute im Plenum gleich vier Mal gefragt, die Position der Fraktion DIE LINKE zu erläutern. Ihre Reden befassten sich mit dem Waffenrecht, mit Einmal-Zahlungen für Versorgungsträger, mit dem Status von Beamten und - mit besonderer Freude - mit dem FDP-Antrag auf eine permanente Sommerzeit.

Besuch und Empfang

14. 12. 2007, Berlin:
Vormittags hatte Petra Pau im Bundestag Lehrlinge aus Thüringen zu Besuch. Rechtsextremismus, Datenschutz, Bildung und der Parlaments-Betrieb gehörten zu den gefragten Themen. Abends hatte DIE LINKE Marzahn-Hellersdorf zu ihrem Neujahrs-Empfang ins Kultur-Gut Marzahn eingeladen. Er ist ein anregender Treff für viele, die sich für den Bezirk engagieren.

NPD-V-Leute abschalten

12. 12. 2007, Berlin, Bundestag:
Mitglieder der VVN-BdA übergaben heute eine Massenpetition „NPD-Verbot jetzt“ an den Bundestag. Nils Annen (SPD) sowie Gesine Lötzsch und Petra Pau (DIE LINKE) nahmen die rund 175.000 Unterschriften entgegen. 2003 war ein Verbotsverfahren an der V-Leute-Praxis des Verfassungsschutzes gescheitert. DIE LINKE hatte erst jüngst fordert, alle V-Leute abzuschalten.

Petitionen und Solidarität

13. 12. 2007, Berlin:
Mitglieder der IG Metall übergaben heute Vormittag dem Bundestag Tausende Petitionen gegen die so genannte Zwangsverrentung mit 58 Jahren. Nachmittags besuchte Petra Pau einen mulikulturellen Treff der Volkssolidarität in Marzahn. Er war mehrfach mit NPD-Propaganda beschmiert worden. Vor wenigen Tagen fanden Mitarbeiter zudem einen toten Schweinekopf vor.

Chanukka in neuem Glanz

09. 12. 2007, Berlin, Charlottenburg:
Die Jüdische Gemeinde zu Berlin gedachte heute mit einem Gottesdienst der Wiedereinweihung der Synagoge Pestalozzi-Straße vor 60 Jahren. Sie ist seither ein Symbol des Neuanfangs jüdischen Lebens in Berlin nach der Shoa. Die Synagoge wurde jüngst restauriert und erstrahlt nunmehr in neuem Glanz. Petra Pau nahm an dem traditionellen Chanukka-Fest teil.

AN zu Manager-Bezügen

11. 12. 2007, Berlin:
Die Top-Bezüge so genannter Spitzenmanager sind ein Top-Thema. Angela Merkel, Kurt Beck, ARD und ZDF, alle melden sich plötzlich zu Wort. Vergessen wird, dass DIE LINKE im Bundestag vor kurzem einen konkreten Antrag gestellt hatte, der von allen anderen Parteien als links-populistisch abgelehnt wurde. Aber die Tücke sitzt tiefer. Dazu eine Aktuelle Notiz. (⇒ zur aktuellen Notiz)

Senioren-Advent

06. 12. 2007, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Seit Jahren veranstaltet das Bezirksamt Advent- und Weihnachtsfeiern für Seniorinnen und Senioren. Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle und Petra Pau nahmen heute am Fest im Schloss Biesdorf teil. Es gab Besinnliches, Steptanz und Kulinarisches. Viele Senioren hatten Fragen an Petra oder sie gaben ihr Aufträge für 2008 mit auf den Weg.

Wahlkampf in Hessen

07. 12. 2007, Hessen, Lauterbach:
Ende Januar 2008 wird ein neuer Landtag gewählt. Petra Pau war daher erneut in Hessen, diesmal im Kreis Vogelsberg. Die Podiums-Diskussion am Abend stand unter dem Motto „Bürgerrechte im Würgegriff“. Zugleich warben Petra Pau und der örtliche Spitzenkandidat Dietmar Schnell (DIE LINKE) für soziale Gerechtigkeit, gemeinsames Lernen und mehr Demokratie.

Im Bundesverfassungsgericht

05. 12. 2007, Baden-Württemberg, Karlsruhe:
Das Präsidium des Bundestages traf sich heute mit dem 1. und 2. Senat des Bundesverfassungsgerichtes. In den Gesprächen ging es u. a. um das Spannungsfeld zwischen nationalem und EU-Recht. Ca. 80 Prozent aller Entscheidungen des Bundestages werden inzwischen durch die Europäische Union vorgeprägt. Sie müssen dennoch Grundgesetz-kompatibel sein.

Buch-Präsentation

06. 12. 2007, Berlin, Mitte:
Gemeinsam mit Autor Helmut Kuhn präsentierte Petra Pau heute in der Landesvertretung Nordrhein-Westfalen dessen neuestes Buch: „Arm, reich - und dazwischen nichts?“ Es erschien im Gustav Lübbe Verlag. Petra Pau gab dem Buch drei Wünsche mit: Alle Abgeordneten mögen es erhalten, obendrein lesen und dann - wie im Märchen - den Zauberspiegel befragen.

Team-Klausur II

04. 12. 2007, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Gemeinsam mit Bezirks-Bürgermeisterin Dagmar Pohle und Bezirks-Stadtrat Norbert Lüdtke setzte das Team Petra Pau seine Beratungen fort. Heute ging es vorwiegend um politische Entwicklungen im Wahlkreis und um die Auswirkungen der Bundespolitik. In einem Rundgang wurde die Klausur-Runde über den sozialen Stadtumbau informiert.

USA sind schlechtes Vorbild

04. 12. 2007, Berlin:
Am 1. Dezember 2007 berieten in Werder an der Havel die Innenminister aus fünf Europäischen Staaten und der USA über den gemeinsamen Anti-Terror-Kampf. Dabei ging es auch um einen einheitlichen Rechtsrahmen für ein präventives Polizeirecht. Petra Pau: „Das ist eine harmlose Umschreibung all dessen, was andere als Überwachungsstaat bezeichnen.“ (⇒ zum Audio-Kommentar)

Team-Klausur

03. 12. 2007, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Zwei Tage lang berät das Team Petra Pau mit Gästen im Kulturgut Alt-Marzahn in Klausur. Im Mittelpunkt stehen die politischen Vorhaben und die Schwerpunkte der Öffentlichkeitsarbeit bis zur nächsten Bundestagswahl 2009. In der Mittagspause stand ein Besuch im Tierhof Marzahn auf dem Plan. Dort ist Petra Pau Tierpatin für die junge Eselin Elly.

Die neue „Clara“

03. 12. 2007, Berlin, Bundestag:
Die neue „Clara“ ist da, diesmal mit einem Leitartikel von Petra Pau „DIE LINKE wirkt“. „Clara“ ist das Magazin der Bundestagsfraktion DIE LINKE. Es erscheint fünf Mal im Jahr. „Clara“ kann im Internet gelesen, aber auch kostenfrei frei Haus geordert werden, als Einzelheft oder im Abonnement. Weitere Angebote der Fraktion finden sich unter „Service“.

Bunt gegen Braun

01. 12. 2007, Berlin, Neukölln:
Mit einem Straßenfest unter dem Motto „Wir sind mehr! - Wir sind bunter! - Wir sind lauter“ protestierten heute über 700 Menschen gegen einen Aufmarsch von Rechtsextremen im Stadtteil Rudow. Zu den Festteilnehmern gehörten auch Bundes-, Landes- und Bezirks-Politiker von der CDU bis zur Partei DIE LINKE, unter ihnen auch Gregor Gysi und Petra Pau.