November 2011:
Kolloquium zum Antifaschismus
26. 11. 2011, Berlin:
Die Bundesarbeitsgemeinschaft Rechtsextremismus / Antifaschismus der Partei DIE LINKE führte heute ein Kolloquium durch. Thema: Theorie, ja bitte! - Faschismus und Antifaschismus. Historische Erkenntnisse und neue Anforderungen an linke Politik. Petra Pau führte in den Komplex Faschismus und Antifaschismus - aktuelle Erfordernisse ein. (⇒ zum Beitrag)
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Adventsmarkt in Alt-Marzahn
27. 11. 2011, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Im ländlichen Ambiente wurde heute rund um die Angerkirche in Alt-Marzahn der diesjährige Adventsmarkt durch Pfarrer Ingolf Göbel und Petra Pau eröffnet. Auf elf Höfen bieten wieder zahlreiche Vereine weihnachtliche Geschenkideen für Jung und Alt feil. Konzerte im KulturGut und in der Kirche sorgen für Stimmung, ebenso Speis und Trank.
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Appell gegen Nazis
25. 11. 2011, Berlin:
Mehrere Initiativen gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus haben diese Wochen einen Appell gegen Neonazis - was jetzt zu tun veröffentlich. Petra Pau hat ihn ebenfalls unterzeichnet. Auslöser war die aktuell publik gewordene Nazi-Mord-Serie. Insgesamt wurden seit 1990 rund 150 Menschen von Nazis ermordet. Die Zeit bietet dazu eine interaktive Karte.
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Berliner LINKE tagte
26. 11. 2011, Berlin:
Die Delegierten des Landesparteitages der Berliner LINKE berieten heute auf ihrer 3. Tagung Schlussfolgerungen aus den Wahlergebnissen vom 18. September. Mit großer Mehrheit wurde der Leitantrag Offensiv in die Opposition. Mit einer starken Linken das soziale Berlin gestalten angenommen. Petra Pau sprach in der Generaldebatte zum Kampf gegen Rechtsextremismus. (⇒ zur Rede)
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Unisono gegen Nazi-Terror
22. 11. 2011, Berlin, Bundestag:
Nach einer Plenardebatte über den bekannt gewordenen Nazi-Terror stimmten alle Fraktionen für eine gemeinsame Entschließung, also erstmals auch die CDU/CSU mit der LINKEN. Gregor Gysi sprach für die Linksfraktion. Anschließend beriet Petra Pau noch mit Vertretern gesellschaftlicher Initiativen gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus.
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Juwel im Wahlkreis
24. 11. 2011, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
In der Hellen Promenade wurde heute bei Kids & Co. Juwel (Jugendliche wollen erfolgreich leben) vorgestellt. Es ist ein BIWAQ-Projekt und wird unter anderem von der Europäischen Union, dem Europäischen Sozialfonds für Deutschland und dem Bundesministerium für Stadtentwicklung unterstützt. Petra Pau nahm an der Präsentation teil.
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Haupt- und Jahresversammlung
19. 11. 2011, Berlin:
Die Delegierten der Linkspartei in Marzahn-Hellersdorf wählten heute auf ihrer Hauptversammlung einen neuen Bezirksvorstand. Zum Auftakt sprach der Landesvorsitzende Klaus Lederer über Gründe für die Wahlniederlagen am 27. 9. 2011. Bezirksvorsitzender bleibt Norbert Seichter. Danach nahm Petra Pau an der Jahresversammlung der Rosa-Luxemburg-Stiftung teil.
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Ausschuss zu Nazi-Terror
21. 11. 2011, Berlin, Bundestag:
Der Innenausschuss beriet heute in einer Sondersitzung über die jüngst bekannt gewordene Nazi-Mord-Serie und mögliche Ermittlungspannen. Zuvor hatte der swr-Hörfunk Petra Pau dazu im Tagesgespräch befragt. Vor der Fraktionssitzung der LINKEN standen Gregor Gysi und Petra Pau dazu weiteren Medien Rede und Antwort. (⇒ Interview / ⇒ Statement)
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Wahlkreistag
16. 11. 2011, Berlin:
Ein Mittwoch im Monat reserviert Petra Pau jeweils für Besuche und Gespräche im Wahlkreis. Dazu gehörte auch die wieder gut besuchte vertrauliche Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger. Abends folgte noch eine Podiumsdiskussion, gemeinsam mit dem Journalisten und Autor Tom Strohschneider. Das aktuelle Thema hieß: DIE LINKE - eine Partei mit Zukunft?!
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Statement zum Nazi-Terror
18. 11. 2011, Berlin, Bundestag:
Innenpolitiker und Mitarbeiter der LINKEN vom Bund und aus den Ländern trafen sich heute zu einer Informations- und Koordinierungs-Beratung zum unlängst publik gewordenen Nazi-Terror rund um die Zwickauer Zelle. Zum selben Komplex tagten heute die Innen- und Justizminister. Petra Pau gab danach ein Presse-Statement. (⇒ als pdf / ⇒ als Audio)
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Schöneberger Forum
15. 11. 2011, Berlin, Schöneberg-Tempelhof:
Zum 14. Mal fand heute das Schöneberger Forum des DGB im gleichnamigen Rathaus statt. Beim Eröffnungspodium ging es um Finanzkrise - Schuldenbremse - Sparpaket aus Sicht der Gewerkschaft, der Regierung und der Wissenschaft. Danach nahm Petra Pau an der Jahressitzung der Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit teil.
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UNICEF-Aktionstage
16. 11. 2011, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
UNICEF, das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen, und das Auswärtige Amt haben unter dem Motto Ich hab immer Rechte zu vielfältigen Aktionen für Kinderrechte aufgerufen. Dazu gehören auch Gespräche mit Politikern. In diesem Sinne besuchte Petra Pau heute die Schülerinnen und Schüler der 4c in der Peter-Pan-Grundschule in Marzahn.
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Occupy - Berlin: 8.000
12. 11. 2011, Berlin, Mitte:
Rund 8.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer forderten heute wieder die Entmachtung der Banken. Petra Pau war erneut dabei. Die kurze Demonstration mündete in eine Menschenkette um das Reichstagsgebäude, (also nicht ums Regierungsviertel, wie gemeint). Zur selben Zeit protestierten in Frankfurt am Main ca. 10.000 gegen die Allmacht der Banken.
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Nazi-Terror - Im Wortlaut
14. 11. 2011, Berlin:
Eine Nazi-Terror-Truppe sorgt für Schlagzeilen und für Fragen. Zum Beispiel: Was wussten die Sicherheitsbehörden? Andere Antworten kommen ungefragter: Die Kanzlerin will die NPD verbieten, die CDU fordert mehr Geld für den Verfassungsschutz, die SPD sucht Klarheit in einem geheimen Ausschuss. Petra Pau Im Wortlaut der Fraktion DIE LINKE. (⇒ Im Wortlaut)
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Antisemitismus-Bericht
10. 11. 2011, Berlin:
Antisemitismus ächten, jüdisches Leben fördern war ein Beschluss des Bundestags im November 2008 überschrieben. Petra Pau hatte damals für DIE LINKE um Zuspruch geworben. Zu den Festlegungen gehörte, dass eine unabhängige Expertenkommission einen Bericht über Antisemitismus in Deutschland erarbeiten soll. Der liegt mit über 200 Seiten jetzt vor. (⇒ zum Bericht)
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Euro-Krise
11. 11. 2011, Berlin, Bundestag:
Auch in dieser Woche spielte die so genannte Euro-Krise mehrfach eine Rolle. Und wieder wurden viele Märchen aus 1000 und einer Nacht erzählt. Ein Trickfilm versucht Licht in Dunkel zu bringen. Petra Pau: Die Geschichte entspricht weitgehend der Sicht der LINKEN. Derweil spielen Merkel & Co. Bankenretter. Als Farce, meint ein aktueller Artikel.
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Fraktions-Wahl
08. 11. 2011, Berlin, Bundestag:
Petra Pau leitete heute die Wahl des Vorstandes der Fraktion DIE LINKE. Vorsitzender bleibt Gregor Gysi. Neu wurden Cornelia Möhring und Sahra Wagenknecht als 1. Stellvertreterinnen nominiert. Dietmar Bartsch und Ullrich Maurer sind Stellvertreter. Dagmar Enkelmann bleibt Parlamentarische Geschäftsführerin. Das Justiziariat blieb offen. (⇒ zu den Ergebnissen)
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9. November
09. 11. 2011, Berlin:
Gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern sowie Anwärterinnen und Anwärtern der Berliner Polizei erinnerte Petra Pau heute am Gleis 17 am Bahnhof Grunewald an die Pogrome 1938 und den folgenden Holocaust. Danach nahm sie an einer Gedenkveranstaltung der Jüdischen Gemeinde in der Fasanenstraße teil. (Im Kontext dazu noch mal: ⇒ Interview der Woche)
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Interview der Woche
06. 11. 2011, Berlin: Antijüdische Stereotypen sind in allen Schichten der Gesellschaft abrufbar, zunehmend auch ungehemmter, erinnert Petra Pau in einem aktuellen Interview der Fraktion DIE LINKE. Sie spricht über den 9. November, über Gleis 17, über Polizisten, über sächsische Zustände, über den Nahost-Konflikt und über eine aktuelle Museumsführung. (⇒ Interview der Woche)
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10 Jahre ConAct
07. 11. 2011, Berlin:
500.000 Bekanntschaften, auch Freundschaften gehören zur Bilanz des Koordinierungszentrums Deutsch-Israelischer Jugendaustausch, ConAct. Die Idee geht auf Bundespräsident Johannes Rau zurück. Heute wurde im Schloss Bellevue das zehnjährige Jubiläum begangen. Petra Pau war als Vizepräsidentin des Bundestags dabei. Bundespräsident Christian Wulff hielt die Festrede.
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Büro-Klausur II
04. 11. 2011, Berlin, Marzahn-Hellersdorf: In einem weiteren Stadtteil-Zentrum setzten Petra Pau & Team die gestern begonnene Klausur fort. Mit den Bezirks- und Fraktionsvorsitzenden der LINKEN wurde die politische Lage vor Ort nach der BVV-Wahl am 18. September besprochen. Außerdem ging es um die Wahlkreisarbeit, auch mit Blick auf möglicherweise vorgezogene Bundestagswahlen.
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Künstlertreffen der Gehörlosen
05. 11. 2011, Sachsen, Leipzig:
Das II. Künstlertreffen der Gehörlosen fand heute in der Messe-Stadt statt. Die Goldene Krone& wurde Siegern in acht Genres übergeben. Außerdem wurde mit der Verleihung der Samuel-Heinicke-Medaille besonderes bürgerschaftliches Engagement Gehörloser in Ost und West gewürdigt. Petra Pau nahm als Ehrengast an der Veranstaltung teil und gratulierte.
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Frische Beste
01. 11. 2011, Berlin:
Volker Kauder (CDU), Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Hans-Peter Friedrichs (CSU) sind die neuen Finalisten im monatlichen Wettstreit um Unsere Besten. Die Abstimmungen im Oktober gewannen übrigens gleichauf Siegfried Kauder (CDU) und Michael Sommer (DGB), vor Cem Özdemir (Grüne). Nun kann wieder frisch votiert werden. (⇒ zu den neuen Besten)
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Büro-Klausur I
03. 11. 2011, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Zwei Tage lang sind Petra Pau und ihr Team in Klausur. Themen heute waren DIE LINKE nach dem Super-Wahljahr und dem Erfurter Parteitag, der allgemeine Demokratie-Abbau im Schatten der so genannten Finanzkrise, sowie Schwerpunkte der eigenen parlamentarischen und außerparlamentarischen Arbeit in der laufenden Legislatur.
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Aktuelles
Rückblicke ab 2012
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