Mai 2014:
Senioren-BVV
26. 05. 2014, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Jährlich laden die Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und die bezirkliche Seniorenvertretung zur Senioren-BVV ins Rathaus: Mitglieder des Bezirksamtes stellten sich den Fragen zum Wohnen im Alter, fehlender Rentengerechtigkeit Ost-West, zur BVG-Linienführungen oder zu fehlender Straßenbeleuchtung. Petra Pau nahm teil.
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NSU und BaWü
27. 05. 2014, Baden-Württemberg, Stuttgart:
Wie weiter mit dem NSU-Komplex in Baden-Württemberg? war heute eine Podiumsdiskussion auf Einladung zweier kirchlicher Initiativen überschrieben. Petra Pau (DIE LINKE) und Clement Binninger (CDU) forderten erneut parlamentarische Aufklärung auch im grün-roten Landtag von Baden-Württemberg. Das fand vielfältige Zustimmung.
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Grundgesetz und EU-Wahl
23. 05. 2014, Berlin:
Im Bundestag wurde heute in einer Feierstunde das Jubiläum 65 Jahre Grundgesetz gewürdigt. Als Gast hielt der deutsch-iranische Orientalist und Schriftsteller Dr. Navid Kermani eine bemerkenswerte Rede zum Verhältnis Verfassung und Gesellschaft. Später fand auf dem Alex der EU-Wahlkampfabschluss der Partei DIE LINKE statt.
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Für EU - gegen NPD
24. 05. 2014, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Heute war Wahlkampf-Endspurt für die EU-Wahlen morgen und die Volksabstimmung über das Tempelhofer Feld, auch für DIE LINKE. Petra Pau war an mehreren Info-Ständen quer durch den Bezirk dabei. Zugleich hatte die NPD drei Kundgebungen gegen das Heim für Flüchtlinge angemeldet. Dagegen gab es Protest, auch hier am Alice-Salomon-Platz.
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Offene Tür und mehr
17. 05. 2014, Berlin, Mitte, Marzahn:
Das Berliner Abgeordnetenhaus hatte heute zum Tag der offenen Tür geladen. Petra Pau war am Stand der Linksfraktion und so für Bürgerinnen und Bürger für Fragen und Gespräche präsent. Danach wechselte sie ins Eastgate. Dort warben Parteien für die EU-Wahl am kommenden Wochenende. Petra Pau verteilte Tomatenpflanzen, sprechende.
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Heimatschutz
21. 05. 2014, Berlin-Mitte:
Das Autorenteam Stefan Aust und Dirk Laabs stellte heute ihr Buch Heimatschutz - Der Staat und die Mordserie des NSU vor. Eva Högl (SPD), Petra Pau (DIE LINKE) und Clemens Binninger (CDU) nahmen an der Präsentation teil. Die drei Obleute ihrer Fraktion im abgelaufenen NSU-Untersuchungsausschuss drängten auf weitere Klärung.
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NSU-Desaster
15. 05. 2014, Berlin, Sachsen:
In Borna fand heute eine Podiumsdiskussion zum NSU-Nazi-Mord-Desaster, unter anderen mit Petra Pau statt. Die Meinung war einhellig: Es gibt keine gesellschaftliche Empörung und kein politisches Umdenken. Vordem fand mit ihr in der Berliner Rosa-Luxemburg-Stiftung eine Debatte mit internationalen Stipendiaten des Bundestages zur Erinnerungskultur statt.
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Initiativen und Ehrenamt
16. 05. 2014, Sachsen, Sachsen-Anhalt:
Bei drei Gesprächsrunden in Borna, Bad Lausick und Geithain ging es Petra Pau um die Unterstützung gesellschaftlicher Initiativen gegen Rechtsextremismus und für Demokratie. Danach würdigte sie bei zwei Empfängen der LINKEN in Bernburg und in Köthen gemeinsam mit Jan Korte (MdB) das ehrenamtliche Engagement von Bürgerinnen und Bürgern.
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Wien II
11. 05. 2014, Österreich, Wien:
In der neuen Gedenkstätte des einstigen KZ Mauthausen gedachten heute 8.000 Bürgerinnen und Bürger der Opfer des und der Befreiung vom Faschismus. Petra Pau repräsentierte als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages die Bundesrepublik Deutschland. In einer Ansprache mahnte sie: Es kann wieder geschehen, wenn wir uns nicht jeden Tag dagegen stellen.
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Wien III
12. 05. 2014, Österreich, Wien:
Petra Pau traf sich heute mit Repräsentanten der Jewish-Claims-Conference (JCC) Austria. Es ging um die Hilfe für Überlebende der Shoa und um eine zeitgemäße Gedenkkultur. Es folgte ein Besuch im Psycho-Sozialen-Zentrum (ESRA). Die Lage der Sinti und Roma und weiterer Migranten in der Europäischen Union war Thema bei der EU-Agentur für Grundrechte.
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Paten-Fünflinge
09. 05. 2014, Brandenburg, Neuruppin:
Gerda hat im Tierpark Kunsterspring geferkelt und fünf quietschvergnügte ungarische Wollschweinchen zur Welt gebracht. Nach Erna und Frieda ist Gerda die dritte Sau, über die Petra Pau eine Patenschaft übernommen hat. Mangalica galten noch vor kurzem als bedrohte Rasse. Sie sind gleichwohl robust und an einem markant roten Fell erkennbar.
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Wien I
10. 05. 2014, Deutschland, Österreich:
Auf dem Berliner Parteitag der LINKEN wurden Katja Kipping und Bernd Riexinger erneut zu Parteivorsitzenden gewählt. Petra Pau wechselte indes nach Wien. Dort repräsentiert sie Deutschland beim offiziellen Gedenken an die Befreiung vom Faschismus. Heute sprach sie mit Prof. Rudolf Sarközi, Obmann des Kulturvereins österreichischer Roma.
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Gedenken an Befreiung
09. 05. 2014, Berlin, Mitte:
In der Hauptstadt wurde heute vielfach an die Befreiung vom Faschismus im Mai 1945 gedacht. Petra Pau nahm demonstrativ an einer Kranzniederlegung am sowjetischen Mahnmal im Tiergarten teil. BILD und etliche Politiker der CDU/CSU hatten jüngst eine Kampagne gestartet, um die dort aufgestellten Panzer der Roten Armee von damals umgehend zu entfernen.
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Parteitag der LINKEN
09. 05. 2014, Berlin:
Im Velodrom in Prenzlauer Berg begann heute ein Bundesparteitag der Partei DIE LINKE, Petra Pau ist Delegierte. Zum Auftakt der drei Sitzungstage sprach die Spitzenkandidatin der deutschen Linkspartei zur EU-Wahl, Gabriele Zimmer. Es folgte ein Antragsmarathon zur Parteisatzung. In Marzahn-Hellersdorf nahm Petra Pau am Europa-Fest - In Vielfalt geeint teil.
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Ein Fall für die IuK
06. 05. 2014, Berlin, Bundestag:
Auch der Deutsche Bundestag speichert Telekommunikations-Verbindungsdaten auf Vorrat. Das wurde im Zuge von Ermittlungen gegen den ehemaligen Abgeordneten Edathy publik und von der Tageszeitung Neues Deutschland aufgespießt. Ein Fall für die IuK-Kommission, befindet deren Vorsitzende Petra Pau im Web-Interview der Linksfraktion. (⇒ Web-Interview)
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Fünf-Punkte-Appell
08. 05. 2014, Berlin:
Die Konflikte rund um die Ukraine spitzten sich weiter zu, sie werden weiter zugespitzt. Politiker, Gewerkschafter, Wissenschaftler und andere fordern in einem Fünf-Punkte-Appell den sofortigen Stopp jedweder Eskalation, und zwar von allen beteiligten Seiten. Petra Pau hat die Resolution bewusst heute, am 8. Mai unterzeichnet. Unterschriften bitte hier am Ende der Seite.
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rls-Podium zum NSU-Desaster
03. 05. 2014, Berlin:
Ehemalige Stipendiaten der Rosa-Luxemburg-Stiftung treffen sich vier Tage lang im Wannsee-Forum. Heute Abend standen eine Podiumsdiskussion zum NSU-Desaster sowie längerfristige Strategien gegen Rassismus im Programm. Petra Pau diskutierte darüber mit einer Nebenklägerin und einem Beobachter beim Münchener NSU-Prozess und natürlich mit den Stipendiaten.
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Pro Flüchtlinge
04. 05. 2014, Berlin, Treptow-Köpenick:
Am 29. April 2014 hatten Neo-Nazis versucht, ein Flüchtlingsheim im Allende-Viertel in Brand zu stecken. Dagegen protestierten heute rund 100 Bürgerinnen und Bürger in Heimnähe, unter ihnen Mitglieder der Parteien DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Piraten. Sie alle demonstrierten Solidarität mit Flüchtlingen. Petra Pau nahm daran teil.
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1. Mai in Berlin
01. 05. 2014, Berlin:
GUTE ARBEIT - SOZIALES EUROPA, war die DGB-Kundgebung am Brandenburger Tor überschrieben. Danach wechselte Petra Pau zu Mai-Festen nach Köpenick, Johannisthal, Kreuzberg und Prenzlauer Berg. Ihre Themen auf Podien waren die kommende Wahl zum EU-Parlament, das geplante Freihandels-Abkommen, die NSU-Nazi-Mordserie sowie alltäglicher Rassismus.
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