Aufruf zum Tag der Befreiung

30. 03. 2005, Berlin:
Ein breites Bündnis hat heute einen Aufruf zum 8. Mai 2005 veröffentlicht. Die PDS im Bundestag war an der Vorbereitung beteiligt, wurde aber nicht als Erstunterzeichner berücksichtigt. Petra Pau: „Ich lasse mir mein antifaschistisches Engagement von niemanden zuteilen. Deshalb habe ich den Aufruf unterschrieben und ich empfehle möglichst vielen, das auch zu tun.“ (zum Aufruf)

Provoziertes Podium gegen Rechts

31. 03. 2005:
Sachsen-Anhalt, Bernburg: Die örtliche PDS hatte zur öffentlichen Diskussion über Gegenstrategien zum Rechtsextremismus geladen. Auf dem Podium diskutierten u. a. J. Tschiche (Grüne), M. Gärtner (PDS) und J. Kleber (DGB). Petra Pau: „Wir hatten wenig politischen Streit in der Sache. Aber wir mussten praktisch das Hausrecht gebrauchen, weil die regionale Nazi-Szene zu Hauf war.“

ZDF-Bibel-Test

24. 03. 2005, Köln:
„Gottschalks großer Bibeltest“ stand auf dem ZDF-Abendprogramm. Petra Pau gehörte zur Politiker-Crew. Sie kam auf Platz 2, knapp hinter den „Kirchendienern“, vor dem „Nachtleben“-Team und der Gruppe der „Brautpaare“. Petra Pau: „Es ging heute um Spaß und Wissen. Aber befragt habe ich natürlich erinnert: Heute würde Jesus gegen ‚Hartz IV' demonstrieren.“

Auf Tour im Wartburg-Kreis

30. 03. 2005, Thüringen:
In Eisenach sprach Petra Pau heute mit dem Leiter der Arbeitsagentur, mit Vertreterinnen des Frauenzentrums, mit Ein-Euro-Jobberinnen und örtlichen Politikern. Fazit: Die „Hartz“-Forderungen sind bei den Arbeitssuchenden angekommen, aber Förderung ist nicht in Sicht. Abends ging es im Gasthof zu Mihla mit 50 Interessierten um PDS-Alternativen zur „Agenda 2010“.

ParlaCON 05

19. 03. 2005, Brandenburg, Berlin:
Rund 120 Parlamentarier aller Ebenen der Europäischen Linkspartei (EL) beraten drei Tage über politische Alternativen zum neoliberalen Umbau der Gesellschaften. Petra Pau diskutierte heute zum deutschen und europäische „Rechtsextremismus“. Außerdem besuchten die Teilnehmer Schloss „Cecilienhof“, wo 1945 das „Potsdamer Abkommen“ beschlossen wurde. (Artikel)

ParlaCon 05 in der Hauptstadt

20. 03. 2005, Berlin:
Die Parlamentarier der Europäischen Linkspartei (EL) setzten heute ihr Treffen in Berlin fort. Gesine Lötzsch und Petra Pau führten sie durch den Bundestag. Danach ehrten sie am sowjetischen Ehrenmal im Tiergarten die Befreier Berlins vom Faschismus. Zum Abschluss wurden sie vom Berliner Bürgermeister und Senator Harald Wolf (PDS) im Roten Rathaus empfangen. (Erklärung)

DNA-Kontroverse

18. 03. 2005, Berlin, Bundestag:
CDU und CSU wollen DNA-Analysen ausweiten und erleichtern. Das wurde von der SPD und den Grünen im beantragten Sinne und grundsätzlich von der FDP und der PDS abgelehnt. Petra Pau begründete das Nein der PDS im Bundestag. Sie wandte sich prinzipiell gegen die anhaltenden Versuche, Grund- und Bürgerrechte noch weiter abzubauen.
(zur Rede)

Revolutions-Ehrung

18. 03. 2005, Berlin:
Der 18. März 1848 war der Höhepunkt einer bürgerlich-demokratischen Revolution in zahlreichen europäischen Ländern. Daran erinnern der „Platz des 18. März“ am Brandenburger Tor, der „Friedhof der Märzgefallenen“ in Friedrichshain und auch heute Gedenkveranstaltungen. Der gemeinsame Gesang des Liedes „Die Gedanken sind frei“ gehört zur Kundgebungs-Tradition.

Benefiz-Preis für Hörgeschädigte

17. 03. 2005, Berlin:
Die Stiftung „Bürger für Leipzig“ hatte im November 2004 eine Benefizaktion zugunsten des Stadtverbandes der Gehörgeschädigten gestartet. Es geht um ein neues Begegnungszentrum. 17.480 Euro kamen zusammen. Familie Maire gewann ein Essen im Bundestag, gespendet von Petra Pau. Heute löste sie ihren Preis ein. Sie erlebte die Regierungserklärung live und sie erforschten die Bundestags-Gebäude.

Ost-Debatte

18. 03. 2005, Berlin, Bundestag:
Im Plenum wurde heute der Bericht der Bundesregierung zur deutschen Einheit und zum Aufbau-Ost debattiert. Die Aussprache wurde mit einer Würdigung der Volkskammer-Wahl am 18. März 1990 verbunden. Petra Pau sprach für die PDS. Sie verwies auf die besonderen Probleme in den neuen Bundesländern und sie forderte dringend einen Politikwechsel.
(zur Rede)

30. Wahlkreistag

15. 03. 2005, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Der Andrang zur monatlichen Wahlkreis-Sprechstunde von Petra Pau war erneut groß. Wieder ging es um „Hatz IV“, um Mieter- und Umweltschutz sowie um alltägliche Diskriminierungen.
Nach dem anschließenden Pressegespräch wechselte Petra Pau nach Berlin-Mitte. Die USA-Botschaft hatte um ein Gespräch über PDS-Positionen gebeten.

Bei der Berliner Stadtmission

15. 03. 2005, Berlin-Kreuzberg: Die Berliner Stadtmission betreibt am Chamissoplatz ein Projekt zur Wohnhilfe für ehemals Obdachlose. Heute trafen sich Bewohner und Mitarbeiter, um mit Petra Pau zu diskutieren. Es ging um Glaubensfragen, um Visionen und um Politik. Petra Pau: „Allein die sozialen Schicksale der hier Versammelten könnten Bände füllen. Sie widersprechen der vorherrschenden Polemik. Sie wollen Mensch sein und würdig leben, aus eigenen Kräften.“

„Hartz IV“ auf Rügen

14. 03. 2005, Mecklenburg-Vorpommern, Prora:
Bei ihrem Besuch einer Bildungs- und Beschäftigungsgesellschaft sprach Petra Pau mit „1-Euro-Jobbern“, Arbeitsvermittlern und örtlichen Politikerinnen und Politikern. Ihr Fazit: „1-Euro-Jobs sind als Überbrückung gefragt, bieten aber keinerlei Perspektive. Der allgemeine Frust ist groß, das Vertrauen in die herrschende Politik sinkt.“

Rüganer gegen Bombodrom

13. 03. 2005, Mecklenburg-Vorpommern, Saßnitz:
Rund einhundert Interessierte folgten der Einladung vom Friedensbündnis Rügen zur Diskussion im Grundtvighaus. Petra Pau illustrierte ihre Erfahrungen aus dem Bundestag: „Beim Sozialen wird gekürzt, beim Militärischen wird geklotzt.“ Der Ostermarsch gegen das Bombodrom wird eines der nächsten, gemeinsamen Aktionen sein.

Fragwürdiges Demo-Recht

11. 03. 2005, Berlin, Bundestag:
SPD, Grüne, CDU und CSU haben heute das Versammlungsrecht modifiziert. PDS und FDP stimmten dagegen. Mit den Neuerungen sollen NPD-Aufmärsche leichter zu verhindern sein, sagen die Befürworter. Genau das bezweifeln Experten und Praktiker. Zum Hintergrund bietet Petra Pau eine „Aktuelle Notiz“ an. Sie begründete zugleich das Nein der PDS. (zur Rede)

Wahlkreis-Besuch im Bundestag

11. 03. 2005, Berlin:
Schülerinnen und Schüler der Haeckel- Oberschule besuchten heute den Bundestag und Petra Pau. Wie verläuft eine Parlamentswoche? Was brachte die Gesundheitsreform? Oder wie viel Geld bekommen Abgeordnete? Das waren nur einige der Fragen an Petra Pau. Danach gab es noch eine Kurzbesichtigung von historischen Spuren in den Bundestagsgebäuden.

Vertrag statt Pakt

10. 03. 2005, Berlin, Bundstag:
Seit Tagen wirbt die CDU für einen „Pakt für Deutschland“ und für sich. Heute kam es dazu zur General-Debatte im Plenum. Petra Pau lehnte für die PDS den 10-Punkte-Plan der CDU/CSU ab. Mit ihm werde die Arbeitslosigkeit nicht gemindert, sondern Arbeitnehmerrechte und Sozialstandards abgebaut. Sie forderte stattdessen einen neuen Gesellschafts-Vertrag. (zur Rede)

Rüstungs-Rendite

10. 03. 2005, Berlin, Bundestag:
Alljährlich legt die Bundesregierung eine Rüstungsexportbericht vor. Heute wurde der für 2003 debattiert. Vergleiche zeigen, dass die deutschen Exporte von Waffen und Rüstungsgütern seit Jahren zu- und nicht abnehmen, selbst in Krisenregionen. Außerdem ist der Bericht Zudem unvollständig. Petra Pau zu den Gründen: „Es geht um Rendite, um Profit!“ (zur Rede)

Internationaler Frauentag

08. 03. 2005, Berlin:
Petra Pau sprach heute auf dem Alex mit Passantinnen und verteilte dabei ihre Postkarte „Einer trage des anderen Last...“ (auch als e-card verschickbar). Der internationale Frauentag geht hierzulande übrigens auf 1911 zurück und ist eng mit Clara Zetkin verknüpft. Der ihr gewidmete Straßenname im Zentrum Berlins wurde übrigens 1993 auf Geheiß der damaligen Kohl-Regierung getilgt.

Trauer um Gladys Marin

08. 03. 2005, Berlin/Santiago:
Am 5. März 2005 starb Gladys Marin an den Folgen einer schweren Krankheit. In Chile herrschte Staatstrauer. Die engagierte Kommunistin wurde als konsequente Gegnerin der Pinochet-Diktatur weltweit bekannt und geachtet. Petra Pau kondolierte heute beim Botschafter Chiles in Berlin und im „Karl-Liebknecht-Haus“: „Gladys Marin war für uns eine Symbolfigur.“

Demo gegen Gewalt an Frauen

05. 03. 2005, Berlin:
„NEIN zur Gewalt an Frauen“, unter diesem Motto zog heute eine Demonstration von Neukölln nach Kreuzberg. Mit dabei waren auch Petra Pau und Berlins Senator für Arbeit, Wirtschaft und Frauen, Harald Wolf (beide PDS). Anlass für den Zug, zu der mehrere Verbände, Initiativen und Parteien aufgerufen hatten, war ein „Ehren-Mord“ an einer jungen Türkin am 7. Februar.

Montagsdemo in Zehdenick

07. 03. 2005, Brandenburg, Zehdenick:
Das örtliche Bündnis gegen „Hartz IV“ organisierte heute die bereits 27. Montagsdemonstration. Petra Pau war bereits zum zweiten Mal der Einladung gefolgt. Auf der Kundgebung vor dem Rathaus warb sie für eine „Agenda sozial“. Zugleich ermunterte sie die Betroffnenen, sich per Widerspruch zu wehren oder notfalls mit Hilfe des ALV gegen „Hartz IV“ zu klagen.

Demokratisch intervenieren

03. 03. 2005, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Rund 100 Interessierte kamen zur PDS-Basiskonferenz. Das Thema: Rechtsextreme und Demokratie gefährdende Tendenzen im Bezirk. Sie diskutierten mit Uwe Klett (Bürgermeister), Kerstin Sischka (Autorin einer Studie), und Petra Pau über Gegenstrategien. Einig war man sich: Gefragt sind demokratische und anhaltende Interventionen der Zivil-Gesellschaft.

Alltagstest im Zoo

03/04. 03. 2005, Berlin:
Ein TV-Team bittet Politikerin und Politiker zum „Alltagstest“. So wurde Petra Pau für zwei Tage - begleitet von einem Kamera-Team - Tierpflegerin im Berliner Zoo. Füttern, Ausmisten, Pflegen, Staunen, unter Anleitung von engagierten Profis, standen auf dem Programm, bei Elefanten und Schlangen, im Streichel-Gehege und im Affen-Heim. (Impressionen)

Gespräche in Saarbrücken

01. 03. 2005, Saarland, Saarbrücken:
Aus NRW kommend wechselte Petra Pau ins Saarland. Es gab Gespräche mit der Frauenbibliothek und mit dem DGB. Es ging jeweils um Auswirkungen der „Agenda 2010“ und „Hartz IV“ sowie um Strategien gegen den Rechtsextremismus. Dazu diskutierte Petra Pau - nach einem Info-Stand in der Stadt - abends auf einer öffentlichen Veranstaltung im PDS-Laden.