Mehr Demokratie aus Strempt

30. 06. 2004, Berlin, Bundestag:
Am 13. Juni war „Europa-Tag in Strempt“. Denn im Eifel-Ort wurde das EU-Parlament gewählt und zugleich über die EU-Verfassung abgestimmt. Initiiert wurde die selbsternannte Volksabstimmung von „Mehr Demokratie e.V.“. Heute übergaben die Akteure allen Parteien im Bundestag eine „Erklärung von Strempt“. Petra Pau sagte Dank und weitere Hilfe zu.

Giro-Konto für jedermann

30. 06. 2004, Berlin, Bundestag:
„Giro-Konto für jedermann“ ist eine Selbst-Verpflichtung der Kreditwirtschaft. Die Praxis sieht anders aus. Hundert-Tausende haben kein Konto, obwohl sie es wollen und brauchen. Sie werden benachteiligt.
Petra Pau forderte daher in der Plenar-Debatte eine rechtliche Regelung.
(zur Rede)

Palast-Debatte

30. 06. 2004, Berlin, Bundestag:
Vor zwei Jahren beschloss der Bundestag, den Palast der Republik abzureißen und stattdessen einen Neubau in der Kubatur des einstigen Berliner Schlosses aufzubauen. Nun drängte die CDU/CSU auf Vollzug. Zugleich wollte sie Zwischennutzung des Palastes weitgehend unterbinden. Petra Pau warb namens der PDS für die öffentliche Nutzung des Gebäudes. (zur Rede)

Marzahn feierte 25

26. 06. 2004, Berlin, Marzahn:
Mit einem großen Sommerfest wurde im Erholungspark Marzahn das 25-jährige Bestehen des zweit-jüngsten Berliner Stadtteils gefeiert. Dabei waren auch wieder alle, denen Bürgermeister Klett in einem Interview unterstellt hat, sie ließen den Bezirk im Stich, etwa Stefan Liebich (PDS-Landesvorsitzender) und Petra Pau: „Parteifreunde sind zuweilen die besten...!“

Fraktionsvorsitzende gegen „Hartz“

28. 06. 2004, Brandenburg, Potsdam:
Die „Konferenz der Vorsitzenden der PDS-Landtagsfraktionen“ beriet unter Vorsitz von Bodo Ramelow (Thü.). Die „PDS im Bundestag“ gehört zum Gremium. Erneut wurde „Hartz IV“ abgelehnt. Die so genannte Reform richtet sich gegen Arbeitslose und nicht gegen die Arbeitslosigkeit.
Petra Sitte (Sa/A.) wurde mit großem Dank aus der Runde verabschiedet.

Besuch bei apabiz

25. 06. 2004, Berlin: Petra Pau besucht „apabiz“, das antifaschistisches pressearchiv und bildungszentrum berlin e.v.. Es entstand in den 80er Jahren als Antifa-Pressearchiv. Inzwischen werden Referenten über Rechtsextremismus angeboten, antifaschistische Initiativen vernetzt, Fördermitglieder geworben. Petra Pau: „Uns eint die Sorge über die Zunahme rechtsextremer Ideologie und Gewalt.“

Seniorenfest in der Gürtelstraße

26. 06. 2004, Berlin, Pankow:
Die Seniorenstiftung Prenzlauer Berg lud zum traditionellen Sommerfest in die Gürtelstraße. Petra Pau ist seit 1998 ständig dabei. Damals stieß sie auf Frust statt Lust. Das Heim sollte luxussaniert, die Bewohner verlagert werden. Es wurde - auch dank der PDS - verhindert.
Diesmal war die „rot-grüne Gesundheitsreform“ in aller Munde - mit Sorge und Kritik.

Pablo Neruda im Auswärtigen

24. 06. 2004, Berlin:
„Hommage an Pablo Neruda - Abwesenheit und Anwesenheit…“, heißt eine Ausstellung, die im Auswärtigen Amt eröffnet wurde. Pablo Neruda war Chilene und Weltbürger, Politiker und Künstler. Sein „Canto General“ hat eine ebenso merk-würdige Geschichte. Das beeindruckende Werk wurde 1973 im „Palast der Republik“ aufgeführt. Petra Pau: „Auch da war ich dabei.“

Briten auf Ost-Trip

24. 06. 2004, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Lehrerinnen und Lehrer aus Großbritannien besuchten heute den jüngsten Berliner Bezirk. Sie informierten sich über „Ost“-Sichten und „Einheits“-Probleme und sie diskutierten mit Dagmar Pohle (Bezirksstadträtin), Heidi Wagner (PDS-Bezirksvorsitzende) und Petra Pau (Mitglied des Bundestages) über politische Alternativen zur herrschenden Politik.

Zitat des Monats

23. 06. 2004:
SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter erklärte heute: „Mit der vierten Stufe der Hartz-Reform und dem Ausbildungspakt entziehen wir der Arbeitslosigkeit den Nachwuchs!“
Petra Pau: „Hartz IV schafft keine Arbeitsplätze. Hartz IV bringt Armut und Zwang. Und der Pakt ist ein billiger Ersatz für eine gerechte Ausbildungsumlage. Er ist ohne Garantie und ohne Courage.“

Glückwünsche für Kurt Schwaen

21. 06. 2004, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Kurt Schwaen feiert seinen 95. Geburtstag. Petra Pau gratulierte herzlich und wurde vom Jubilar ebenso bedacht: „Du weißt, ich bin bei Dir.“ Petra Pau: „Ich bin mit Deiner Musik aufgewachsen.“ Bereits Sonnabend gab es zu Ehren des namhaften Komponisten Extra-Veranstaltungen mit Filmen, Diskussionen und Musik im Schloss Rheinsberg.

Wahlkreistag im Agenda-Schatten

23. 06. 2004, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Mindestens einmal im Monat gilt ein Arbeitstag ausschließlich dem Wahlkreis. Neueste Hiobsbotschaft: Die Bundes-Regierung streicht Förderprogramme für Arbeitslose. Petra Pau nach ihrer Bürgersprechstunde, einem Gespräch mit der Wirtschafts-Stadträtin und einem Forum bei der Volkssolidarität: „Die ‚Agenda 2010' macht Angst, arm und krank!“

Lesbisch-schwules Riesenfest

20. 06. 2004, Berlin, Schöneberg:
„Gleiche Rechte für Ungleiche“, hieß das Motto des 12. lesbisch-schwulen Stadtfestes rund um den Nollendorfplatz. Es ist das größte seiner Art in Europa und zog erneut Hunderttausende an. Petra Pau diskutierte am PDS-Stand und im Trubel. Auch über das Antidiskriminierungs-Gesetz und die Magnus-Hirschfeld-Stiftung, zwei offene Versprechen von Rot-Grün.

Symposium zum Flüchtlingsschutz

21. 06. 2004, Berlin, Mitte:
Das UNHCR veranstaltet mit der Evangelischen Akademie und weiteren Organisationen das 4. Symposium zum EU-Flüchtlingsschutz. Petra Pau nahm teil. Am Gendarmenmarkt demonstrierten Flüchtlinge, u. a. aus Togo, gegen die deutsche Abschiebepraxis. Auf der Tagung pries die Menschenrechtsbeauftragte Claudia Roth (Grüne) das neue Zuwanderungsgesetz.

PDS-Reformlinke tagte in Berlin

20. 06. 2004, Berlin: Das „Netzwerk Reformlinke“ der PDS tagte im „Karl-Liebknecht-Haus“. Petra Pau nahm zeitweise teil. Außerdem waren neue Mitglieder aus Bayern und Nordrhein-Westfalen angereist.
Auf der Tagesordnung standen u. a. eine Wertung der EU-Wahlen, eine Diskussion über die aktuelle EU-Verfassung und der Einstieg in die neue Strategie-Debatte der PDS.

Notizen nach der EU-Wahl

20. 06. 2004, Berlin:
Die EU-Wahlen sind eine Woche her. Die PDS setzte mit 6,1 Prozent ein bundesweites Achtungszeichen. Die SPD leckt ihre Wunden und die Grünen feiern ihre Erfolge. Selbst Parteienforscher sind noch unsicher, wie die Ergebnisse vom 13. Juni zu bewerten sind, wo Ursachen liegen und was daraus folgt. In einer „aktuellen Notiz“ verweist Petra Pau auf verschiedene Aspekte.

Seniorentag auf dem Alex

19. 06. 2004, Berlin, Mitte:
Die 30. Berliner Seniorenwoche wurde heute auf dem Alexanderplatz eröffnet. Sie steht unter dem Motto „Unsere gemeinsame soziale Verantwortung für Gegenwart und Zukunft“. An ca. 150 Ständen werden Angebote für ein aktives Leben im gereiften Alter präsentiert. Petra Pau drehte beim Rundgang mit Sozial-Senatorin Heidi Knake-Werner (PDS) am Glücksrad. Rot gewann.

Offenes Abgeordnetenhaus

19. 06. 2004, Berlin:
Das Abgeordnetenhaus und der Bundesrat luden zu einem gemeinsamem „Tag der offenen Tür“. Die PDS-Fraktion warb an ihren Ständen mit Projekten und Exponaten für eine Stadt des Wissens. Petra Pau vertrat die PDS im Bundestag. Sie nahm Glückwünsche für die PDS nach der EU-Wahl entgegen, sie beantwortete Fragen zur rot-grünen Bundespolitik und sie gab Autogramme.

Bundeswehr gegen entführte Flieger

18. 06. 2004, Berlin, Bundestag:
SPD und Grüne verabschiedeten heute ein neues Luftsicherheitsgesetz. Demnach darf Verteidigungsminister Struck entführte Flugzeuge durch die Bundeswehr abschießen lassen. Die CDU/CSU wollten das Grundgesetz ändern, um Bundeswehreinsätze im Innern generell zuzulassen. Petra Pau sprach gegen beide Vorhaben, die PDS stimmte mit Nein. (zur Rede)

In Ulm bei Katholiken

18. 06. 2004, Baden-Württemberg, Ulm:
Die Donau-Stadt beherbergt den 95. Deutschen Katholikentag. Aus diesem Anlass lud die AG Christinnen und Christen bei der PDS zu einer Diskussion mit Petra Pau zur Zukunft des Sozialstaates in die Uni ein. In ihren Thesen griff sie das „Sozialwort der Kirchen“ anno 1997 auf und debattierte über solidarische Alternativen zum Kapitalismus.

Telefon-Überwachung begrenzen

17. 06. 2004, Berlin, Bundestag:
Die FDP beantragte eine Einschränkung der Telefon-Überwachung. CDU/CSU plädierte für ihre Ausweitung. Die Grünen kündigten an, über die Überwachungs-Praxis nachzudenken. Petra Pau (PDS) kritisierte die ausufernde Überwachung und zu laxe Einstellung vieler Richter. Sie forderte von der Justizministerin, den Rechtsstaat und Bürgerrechte zu stärken. (zur Rede)

Gesetz zu „Grüner Gen-Technik“

18. 06. 2004, Berlin, Bundestag:
Gegen die CDU/CSU und die FDP beschloss die Regierungskoalition ein Gesetz zum Anbau gen-technisch veränderter Pflanzen. Damit wurde EU-Recht umgesetzt. Umweltverbände begrüßten, Bauernverbände kritisierten die Regelung. Petra Pau (PDS) forderte Risikofonds, Transparenz sowie Schutz für Verbraucher und die traditionelle Landwirtschaft. (zur Rede)

Gott in die EU-Verfassung

16. 06. 2004, Berliner Phoenix-Runde:
„Die EU-Verfassung - Mit oder ohne Gott?“ Darüber diskutierten -moderiert von Gaby Dietzen - Pater Hans Langendörfer (Deutsche Bischofskonferenz), Prof. Rudolf von Thadden (Auswärtiges Amt), Gerd Müller (MdB, CSU) und Petra Pau (MdB, PDS): „Ich wünsche Bezüge auf humanistische Werte, auch religiöse, aber kein Gottes-Bekenntnis.“

Ausbildungs-Reform

17. 06. 2004, Berlin, Bundestag:
CDU und CSU haben eine Reform der Berufs-Ausbildung angeregt. Petra Pau kritisierte SPD und Grüne, weil diese auf die Ausbildungs-Umlage zugunsten eines vagen Ausbildungs-Pakts verzichtet haben. Sie verwies auf Reform-Angebote der PDS aus der „Magdeburger Erklärung“ und sie lehnte zugleich jede Mini-Ausbildung zum halben Preis ab. (zur Rede)

Kreuzfahrt gegen Bombodrom

16. 06. 2004, Berlin, Regierungsviertel:
Die drei Bürgerinitiativen gegen das Bombodrom - „Freie Heide“, „Freier Himmel“ und „Pro Heide“ - kreuzten heute mit einem Protestdampfer vor dem Reichstag und dem Kanzleramt. Sie warben bei Politikern aller Parteien für eine zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide. Petra Pau war dabei. Auch Stefan Liebich (PDS-Berlin) unterstützte die Aktion.

„Rathaus-Gespräch“ in Marzahn

16. 06. 2004, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
„Rathaus-Gespräch“ heißt eine Veranstaltungsreihe, die von Prof. W. R. Eisentraut und der „Initiative Helene-Weigel-Platz“ betreut wird. Zur 25. Ausgabe war Petra Pau aufs Podium geladen. Es ging um Demokratie und Sozialismus, um Politik und Privates, um die Bibel und andere Lehrstücke. Vorerst nur eine Stunde lang, denn „Phoenix“ drängte.

Vor-Ort-Termin im FFM

14. 06. 2004, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Politiker, darunter Petra Pau, und Pressevertreter informierten sich heute im „Freizeitforum Marzahn“ (FFM) über dessen Probleme und Potentiale. Auch der potentielle neue Betreiber des Kultur- und Sport-Ensembles nahm am gemeinsamen Rundgang mit dem Architekten Prof. Eisentraut teil. Derzeit geht es um ein neues, tragfähiges Konzept für das FFM.

MdB und THW

15. 06. 2004, Berlin, Bundestag:
„MdB und THW - unsere Jugend ist o. k.“, reimte das Technische Hilfswerk das Motto für seinen diesjährigen Aktionstag am Berliner Reichstag. 20 Jugendgruppen des THW demonstrierten anschaulich und zum Mitmachen die Nachwuchsarbeit für den Zivil- und Katastrophen-Schutz. Petra Pau nahm mit einem Praktikanten aus dem Karl-Liebknecht-Haus teil.

Ehrung für Sinti und Roma

13. 06. 2004, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Auf dem Parkfriedhof in Marzahn wurde heute der von den Nazis inhaftierten, deportierten und ermordeten Sinti und Roma gedacht. An der mahnenden Ehrung nahmen unter anderen Walter Momper, Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, Albert Meyer, Vorsitzender der Jüdischen Gemeinde Berlin, und Petra Pau, PDS im Bundestag, teil.

PDS bei Wahlen gestärkt

13. 06. 2004, EU-Wahl:
18 Uhr stand es fest. Die PDS wurde gestärkt ins Europäische Parlament gewählt. Auch bei den Landtagswahlen in Thüringen legte sie deutlich zu. Entsprechend erleichtert und begeistert war die Stimmung auf der PDS-Party in Berlin bei „Zimmermann“. Petra Pau: „Der Wahl-Kampf hat sich gelohnt. Das gibt uns auch wieder Rückenwind für die Politik im Bundestag.“

Vogtland-Wahlkampf

11. 06. 2004, Sachsen, Vogtland:
Petra Pau unterstützt die PDS in Auerbach, Plauen, Rodewisch und Treuen beim EU- und Kommunal-Wahlkampf. Außerdem informierte sie sich in der Schulsternwarte „Sigmund Jähn“ und beim Bürgermeister von Rodewisch über die akuten Finanzsorgen. Bei einem Bürger-Forum in Auerbach ging es um die EU-Verfassung und die verweigerte Volksabstimmung.

PDS auf Ostsee-Bäder-Tour

12. 06. 2004, Mecklenburg-Vorpommern, Boltenhagen:
Die Landes-PDS ist auf ihrer traditionellen Ostsee-Bäder-Tour. Petra Pau half beim Kommunal- und EU-Wahlkampf. Dabei gab es auch zahlreiche Gespräche mit Touristen aus Nordrhein-Westfalen, Hessen und Baden-Württemberg. Petra Pau: „Deren Stimmung zur Wahl und gegenüber der PDS war - vorsichtig formuliert - sehr reserviert.“

Malen für Marzahn-Hellersdorf

10. 06. 2004, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Was ist gut, was schlecht, was besonders in Marzahn-Hellersdorf? Schülerinnen und Schüler sollten es erkunden und malerisch gestalten. Ein Wettbewerb, für den Rita Süßmuth, Ex-Bundestags-Präsidentin, präsidierte. Petra Pau gehörte zur Jury. Gewonnen hat die Erasmus-von-Rotterdam-Oberschule, gefolgt von der Caspar-David-Friedrich-Oberschule.

Wahlkampf-Tour zum Prater

10. 06. 2004, Berlin:
Am vierten Tag standen Treptow und Köpenick im Plan der Berliner Doppeldecker-Tour. Mit dabei waren Helmuth Markov (MdEP) und Petra Pau (MdB). Im Prater (Prenzlauer Berg) fand dann die zentrale Wahlkampfveranstaltung der PDS statt - unter anderem mit Beiträgen von Sylvia Yvonne Kaufmann, Lothar Bisky, Stefan Liebich, Petra Pau und Gregor Gysi. (Impressionen)

Bundestagsbesuch in Worms

08. 06. 2004, Rheinland-Pfalz, Worms:
Petra Pau unterstützt die PDS vor Ort im Kommunal- und EU-Wahlkampf. Nachmittags am Info-Stand in der Fußgängerzone und beim Abendforum in der Funzel warb sie für eine hohe Beteiligung und eine gute Wahl am 13. Juni. Außerdem informierte sie sich bei Gewerkschaftern, Betriebsräten und Sozialinitiativen über die Auswirkungen der „Agenda 2010“.

3. Etappe der Berliner Wahltour

09. 06. 2004, Berlin:
Seit Montag tourt der rote Doppeldecker der PDS durch die Berliner Bezirke. Heute warb der Polit-Tross in Spandau, Schöneberg, Neukölln und Kreuzberg-Friedrichshain um Stimmen für die EU-Wahl. Auf einer kleinen Kundgebung am Ostbahnhof nannte Petra Pau fünf gute Gründe, am Sonntag PDS zu wählen: Frieden, Soziales, Demokratie, Bürgerrechte und „Zeichen setzen“! (Impressionen)

Plakat des Monats

06. 06. 2004, Brandenburg, auf Wahlkampf-Tour.
Petra Pau fotografiert ihr „Plakat des Monats“ und fragt: „Was will uns der Schöpfer damit sagen: ‚Schlafen für den Frieden', oder ‚wer schläft, sündigt nicht'?“
Seit die SPD regiert, ist die Bundeswehr permanent auf Kriegspfad. Und der EU-Verfassungs-Entwurf schreibt mit Zustimmung der SPD Hochrüstung ausdrücklich vor.

Wahlbus tourt durch Berlin

07. 06. 2004, Berlin:
Ab heute tourt der rote Doppeldecker durch die Berliner Bezirke. Erste Station war der Alice-Salomon-Platz in Hellersdorf. Nachmittags steuerte er den Anton-Saefkow-Platz in Lichtenberg an. Mit dabei: PDS-Spitzenkandidatin Sylvia Yvonne Kaufmann sowie Bundes-, Landes- und Bezirks-Politiker, auch Petra Pau. Das Finale ist am 10. Juni im Berliner Prater. (Impressionen)

Drei-Länder-Konferenz

04. 06. 2004, Sachsen, Dresden:
Auf einer Konferenz berieten Europa-, Landes- und Regional-Parlamentarier linker Parteien aus Deutschland, Polen und Tschechien über gemeinsame Projekte in der erweiterten EU. Petra Pau war für die PDS im Bundestag dabei. In einer „Kooperationsvereinbarung“ wurden Vorhaben für eine soziale, kulturelle, friedliche und demokratische Entwicklung vereinbart.

Wahlkampf in Anhalt

05. 06. 2004, Sachsen-Anhalt, Weißenfels / Magdeburg:
In Sachsen-Anhalt wird am 13. Juni doppelt gewählt - kommunal und das EU-Parlament. Petra Pau unterstützte die PDS vor Ort, erst in Weißenfels, dann in Magdeburg: „Wählen Sie zwei Mal sozial, also PDS. Das hat einen Doppeleffekt. Sie haben erstens gut gewählt. Und zum Zweiten läuten in den anderen Parteizentralen die Alarm-Glocken!“

EU-Wahltour in Frankfurt/Oder

03. 06. 2004, Brandenburg, Frankfurt/Oder:
Die PDS lud zehn Tage vor der EU-Wahl vors Rathaus. Es gab Gegrilltes, Gezapftes und Gesprächiges. Für das EU-Parlament und für die Partei selbst ist es wichtig, dass die PDS die 5-%-Hürde nimmt. Petra Pau nahm die SPD-Plakate „FRIEDENSMACHT“ aufs Korn. „Ich habe im Bundestag 25 Mal gegen Militäreinsätze gestimmt, die SPD 25 Mal dafür.“

YOUNG LIFE Messe 2004

03. 06. 2004, Brandenburg, Frankfurt/Oder:
„YOUNG LIFE 2004“ heißt eine deutsch-polnische Jugendmesse in der Kleist-Stadt. Sie soll junge Leute diesseits und jenseits der Neiße dazu bewegen, „hier zu bleiben und nicht weg zu ziehen“. Die PDS-Jugend Berlin-Brandenburg beteiligte sich mit einem Info-Stand und Gesprächsrunden, unter anderem mit Petra Pau und Sascha Wagner (EU-Kandidat).

Podium im Senioren-Club

02. 06. 2004, Berlin, Pankow, Senioren-Freizeitstätte Binzstraße:
„Heute haben wir die Tische rausgeräumt, damit alle Platz haben“, eröffnete die Veranstalterin den Nachmittag mit Petra Pau. Es wurde viel gefragt und diskutiert: „Warum schon wieder wählen und was? Weshalb keine Volksabstimmung zur EU-Verfassung?“ Irak-Krieg, Gesundheits-Reform, Ost-Aufbau, nichts wurde ausgespart.