Abschied von Paul Spiegel

28. 05. 2006, Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf:
1.500 Trauergäste, unter ihnen Petra Pau, nahmen heute in der Tonhalle Abschied von Paul Spiegel. Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland war am 30. April gestorben. Wiederholt wurde auf der Gedenkfeier gemahnt: Das politische und gesellschaftliche Engagement gegen Rechtsextremismus und Rassismus muss verstärkt werden.

Hartz IV ist gescheitert

30. 05. 2006, Berlin:
„Teure Arbeitslose - sind 345 Euro Stütze zu viel?“, war heute die „klipp & klar“-Diskussionsrunde beim rbb überschrieben. Im Ring agierten Ralf Brauksiepe (MdB/CDU) und Petra Pau (MdB, DIE LINKE).
Petra Pau kritisierte die „Hartz-IV“-Missbrauchs-Debatte. Sie forderte einen gesetzlichen Mindestlohn. Und sie warb für einen öffentlich geförderten Beschäftigungs-Sektor.

Jugendweihe in Perleberg

27. 05. 2006, Brandenburg, Perleberg:
Petra Pau hielt die Festrede zur Jugendweihe in der städtischen Gesamtschule. Sie gratulierte den Jugendlichen zum feierlichen Tag „zwischen Du und Sie“. Sie empfahl ihnen eine Lebens-Maxime von Karl Marx: „An allem ist zu zweifeln!“ Und sie pries ein Credo südamerikanischer Indianer: „Prüfe jede Entscheidung darauf, was sie für die 7. Generation nach Dir bedeutet.“

Trommeln im Babylon

27. 05. 2006, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
„Viele Trommeln - ein Rhythmus“ war heute die internationale Trommelsession mit Künstlern aus Afrika, Lateinamerika und Asien im „Haus Babylon“ überschrieben. Petra Pau gehörte zu den zahlreichen Gästen des multikulturellen Zentrums, die mit ihrem Kommen ein Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus setzen wollten.

Erkundung mit Dorothy Bohm

25. 05. 2006, Berlin, Bundestag:
Eine berühmte Fotografin und weltgereiste Künstlerin erkundete heute mit Petra Pau das Reichstagsgebäude - Dorothy Bohm. Mit 15 Jahren musste die deutsche Jüdin 1939 ihre Heimat verlassen. Ihre Rettung hieß England. Nun ist sie erstmals mit ihren Töchtern wieder in Deutschland.
„Das Verborgene Museum“ zeigt noch bis Anfang Juli Bilder von Dorothy Bohm.

Berliner Demo gegen Rassismus

26. 05. 2006, Berlin:
Über Tausend Berlinerinnen und Berliner demonstrierten heute im Bezirk Lichtenberg gegen Rassismus und rechtsextreme Gewalt, auch Petra Pau. Anlass war der fremdenfeindliche Überfall auf den Abgeordneten der Linkspartei.PDS Berlin, Giyasettin Sayan, sowie weitere rechtsextreme Anschläge auf Türken, Inder, Afrikaner und andere, in der Hauptstadt und in anderen Städten.

Botschafter und Brandstifter

23. 05. 2006, Berlin:
Das Bündnis für Demokratie und Toleranz lud zum „Tag des Grundgesetzes“ ins Abgeordnetenhaus, wo die Bundesregierung engagierte Projekte als „Botschafter der Toleranz“ ehrte. Petra Pau nahm teil und fuhr danach ins „Haus Babylon“ in ihrem Wahlkreis. Gegen den multikulturellen Treff wurden vergangene Nacht Brandsätze gelegt und Hakenkreuze geschmiert.

Parteienabend beim DGB

24. 05. 2006, Berlin:
Eine Woche lang tagt der DGB in Berlin. Heute fand der obligatorische Parteienabend statt. DIE LINKE war mit der Fraktionsspitze und mit Petra Pau präsent. Ein zentrales Thema war der gesetzliche Mindestlohn. Bundeskanzlerin Merkel hat sich dagegen ausgesprochen. Der DGB ist inzwischen dafür. Und die Linkspartei.PDS führt dafür mit der WASG eine Mindestlohn-Kampagne.

Keine Bundeswehr im Inneren

22. 05. 2006, Berlin, Bundestag:
Versuche, die Bundeswehr auch im Inneren einsetzen zu können, nehmen zu. Dagegen sprechen historische, politische und fachliche Gründe - und das Grundgesetz. Die Bundestagsfraktion DIE LINKE hatte dazu heute zu einer Anhörung geladen. Gefragt war externer Sachverstand. Petra Pau fand sich danach bestätigt: „Die Bundeswehr hat im Inneren nichts zu suchen.“

Wichtiges Pappelfest

23. 05. 2006, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Wieder eindrucksvoll stellten die 120 Schülerinnen und Schüler die Ergebnisse ihrer Projektwoche „Tiere der Welt“ vor. Sie sind geistig behindert. Sie werden in der Biesdorfer Schule am Pappelhof gefördert. Petra Pau informierte sich natürlich auch über die Arbeit der Pädagogen und Therapeuten und gibt weiter: Spenden werden dringend erbeten.

Blütenfest in Biesdorf

20. 05. 2006, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Jeweils im Mai findet traditionell das "Biesdorfer Blütenfest" statt. Petra Pau nahm an der Eröffnung des bunten Treibens teil, an dem auch die Fränkische Partnerstadt Lauingen mitwirkt. Ebenso traditionell informierte der langjährige Vorsitzende des Bezirks-Heimatvereins, Dr. Günter Peters, über Restaurierungs-Fortschritte am Schloss Biesdorf.

Jugendmedientage Finale

21. 05. 2006, Berlin, Bundestag:
Mit einer großen Debatte im Plenarsaal gingen die Jugendmedientage 2006 zu Ende. Petra Pau agierte für Fraktion DIE LINKE im Podium. Vier Tage lang hatten 600 junge Journalistinnen und Journalisten zwischen 15 und 25 Jahren Gespräche mit Prominenten aus Politik und Medien, sie besuchten Partei-Zentralen, sie trafen sich in Workshops und auf abendlichen Feten.

Im Bundestag und draußen

18. 05. 2006, Berlin, Bundestag:
Anhörung zur Föderalismusreform, Diskussion mit Schülern aus Prenzlauer Berg, Sitzung des Ältestenrates und Beratung im so genannten BND-Untersuchungsausschuss. Das waren heute Tagespunkte von Petra Pau im Bundestag. Vordem besuchte sie den Friedhof der Gemeinde Adass Jisroel in Weißensee. Dort pflegen derzeit 25 Bundeswehrsoldaten jüdische Gräber.

Podium auf Beamten-Tagung

19. 05.2006, Berlin, dbb-Forum:
Der VBOB, eine Gewerkschaft im Deutschen Beamtenbund, tagt zwei Tage in Berlin. Auf einer Podiumsdiskussion mit Vertretern der Bundestagsfraktionen unterstützte Petra Pau die Position des Beamtenbundes zur Föderalismusreform: „Eine solche Reform haben weder die Bürgerinnen und Bürger, noch öffentlich Bedienstete verdient und auch nicht bestellt.“

Diplomatische Vize-Premiere

16. 05. 2006, Berlin, Bundestag:
Die Mitglieder des Präsidiums vertreten den Bundestag auch nach außen. In dieser Funktion agierte Petra Pau heute erstmals auf diplomatischem Parkett. Sie empfing den Vizepräsidenten und Außenminister der Republik Panama, Herrn Samuel Lewis Navarro. Unter anderem ging es um die Wiener Verhandlungen zwischen der EU und den Staaten Zentralamerikas.

Senioren und Föderalismus

17. 05. 2006, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin:
Vormittag sprach Petra Pau auf der Landesseniorenkonferenz in Teterow. Danach befragte sie in der Anhörung des Bundestages und des Bundesrates zur Föderalismusreform die Sachverständigen zu Auswirkungen auf das Beamtenrecht, die Daseinsvorsorge und die Vergleichbarkeit der Lebensverhältnisse. Fazit: Dem Sozialstaat drohen fatale Folgen.

Wahlkreis-Kandidaturen

13. 05. 2006, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Am 17. September 2006 wird in Berlin gewählt. Die Linkspartei.PDS im Bezirk Marzahn-Hellersdorf nominierte heute ihre Kandidatinnen und Kandidaten für den Direkt-Wahlkampf (1. Stimme) für das Landesparlament, das Abgeordnetenhaus. Petra Pau appellierte in ihrer Rede: „Ab jetzt zählen nur noch Hauptsätze, Profile, Angebote und gemeinsame Aktionen.“

Tag der offenen Tür

13. 05. 2006, Berlin:
Tausende kamen ins Berliner Abgeordnetenhaus und in den benachbarten Bundesrat, die heute zum &132;Tag der offenen Tür“ geladen hatten. Vor dem Preußischen Landtag gab es Musik, Kultur und Sport, drinnen vor allem Parteien, Verbände und immer wieder Gespräche. Auch Gesine Lötzsch und Petra Pau waren am Stand der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus dabei.

Vize-Premiere mit Hammelsprung

11. 05. 2006, Berlin, Bundestag:
Die Grünen forderten am späten Nachmittag im spärlich besetzten Plenum, den zuständigen Minister herbei zu ordern. Die Koalitions-Fraktionen waren dagegen. Es kam zur Entscheidung per Hammelsprung. In dieser Phase übernahm Petra Pau erstmals die Leitung des Plenums. Alle Fraktionen riefen so viele Abgeordnete wie möglich herbei, um Mehrheiten zu erringen. So fand Petras Premiere als Vizepräsidentin vor großem Publikum statt.

Gedenken an Luftbrücke

12. 05. 2006, Berlin:
Am 12. Mai 1949 endete die Luftbrücke, mit der die USA Berlinerinnen und Berliner (West) Monate lang versorgt hatte. Daran erinnerte heute eine Gedenkveranstaltung auf dem Platz der Luftbrücke.
Der Luftbrücke voraus ging eine separate Währungsreform in den Westzonen Deutschlands, worauf die Sowjetunion damals mit einer militärischen Blockade West-Berlins reagierte.

Lesen gegen das Vergessen

10. 05. 2006, Berlin:
Am 10. Mai 1933 ließen die Nazis auf dem Berliner Bebelplatz und an anderen Orten zahllose Bücher unliebsamer, geächteter Autoren, von Adorno über Heine bis Zweig, verbrennen. Daran erinnert ein Denkmal unter dem Bebelplatz und das alljährliche „Lesen gegen das Vergessen“ dort. Auch diesmal beteiligten sich wieder zahlreiche Berlinerinnen und Berliner, auch Schulklassen. Petra Pau las aus „LTI“ von Viktor Klemperer.

Begrüßen, besuchen, untersuchen

11. 05. 2006, Berlin, Bundestag:
Petra Pau begrüßte namens der Fraktion DIE LINKE ehemalige Bundestagsmitglieder auf deren Jahrestreffen. Danach führte sie mehrer Besuchergruppen in den Bundestagsalltag ein. Schließlich begann heute der so genannte BND-Untersuchungsausschuss mit seiner Arbeit.
Wolfgang Neskovic vertritt die dort DIE LINKE, Petra Pau ist stellvertretendes Mitglied.

Viktor-Klemperer-Platz

08. 05. 2006, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Heute wurde der Platz vor dem Freizeitforum Marzahn feierlich nach Viktor Klemperer benannt. Zu den bekanntesten Werken des Literatur-Wissenschaftlers gehört „LTI“, eine Abhandlung zur Sprache des „3. Reiches“. 1995 erhielt er postum den Geschwister-Scholl-Preis.
Petra Pau plädierte für die Namensgebung und nahm sie vor.

Clara-Zetkin-Saal

09. 05. 2006, Berlin, Bundestag:
Die Fraktion DIE LINKE gab ihrem neuen Tagungssaal den Namen „Clara Zetkin“. Sie war unter anderem Frauenrechtlerin, Sozialdemokratin, später Mitglied der KPD. Sie wurde mehrfach in den Reichstag gewählt und war zuletzt, vor Hitlers Machtergreifung, dort Alterspräsidentin. Zur Einweihung sprachen Gregor Gysi und Petra Pau. (⇒ zur Rede)

ND-Wanderung

07. 05. 2006, Berlin:
Wieder kamen Tausende zur traditionellen ND-Wanderung der sozialistischen Tageszeitung „Neues Deutschland“. Diesmal ging es zum alt-ehrwürdigen Berliner Garten-Lokal „Zenner“ im Treptower Park. Kurz vor dem Ziel sammelte die Linkspartei.PDS Treptow-Köpenick Unterschriften für die Benennung einer Straße nach der Schriftstellerin Ruth Werner. Petra Pau unterschrieb.

Tag der Befreiung

08. 05. 2006, Berlin:
Mit zahlreichen Gedenk-Veranstaltungen wurde heute in der Hauptstadt an die Befreiung Deutschlands und Europas von Faschismus und Krieg am 8. Mai 1945 erinnert.
Petra Pau nahm an der Ehrung im Treptower Ehrenmal teil. Es erinnert an die rund 20.000 Soldaten der Roten Armee, die beim Kampf um Berlin ums Leben kamen, wovon ca. 7.000 auch dort begraben wurden.

Info am Holocaust-Denkmal

05. 05. 2006, Berlin:
Petra Pau ließ sich heute am Denkmal für die ermordeten Juden in Europa vom Geschäftsführer der zuständigen Stiftung, Uwe Neumärker, über den Zuspruch, über weitere Vorhaben und über Probleme informieren. Das Holocaust-Denkmal hat eine lange Vorgeschichte, es wurde vor Jahresfrist eröffnet. Seitdem wurden rund 500.000 Besucherinnen und Besucher gezählt.

Jugendweihe-Feiern

06. 05. 2006, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Zwei Jugendweihefeiern fanden heute nacheinander im Hellersdorfer CineStar statt. Sie wurden vom Verein Jugendweihe Berlin/Brandenburg angeboten. Petra Pau hielt jeweils die Festrede. „Glaubt an Euch. Glaubt daran, dass ihr einmalige seid. Aber glaubt nie, dass ihr die größten wäret“, hieß einer ihrer sechs Ratschläge für die Jugendlichen.

Wahlkreistag

03. 05. 2006, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
In der monatlichen Sprechstunde mit Bürgerinnen und Bürgern ging es erneut um „Hartz IV“-Probleme und um Ängste vor neuen Verschärfungen.
Weitere Themen waren das Schornsteinfeger-Gesetz, die Familienpolitik und geplante Straßen-Umbenennungen. Zwischendurch informierte sich Petra Pau über ihre Pflichten als Vizepräsidentin im Bundestag.

OB-Wahl in Erfurt

04. 05. 2006, Thüringen, Erfurt:
Am 7. Mai werden in vielen Thüringer Städten und Landkreisen Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte neu gewählt. Die Linkspartei.PDS ist mit über 60 Kandidatinnen und Kandidaten dabei. Petra Pau warb heute in der Landeshauptstadt für einen gesetzlichen Mindestlohn, für direkte Demokratie und für die Kandidatin der Erfurter Linkspartei.PDS, Carola Stange.

1. Mai in Berlin

01. 05. 2006:
Bundesweit demonstrierten heute 500.000 Bürgerinnen und Bürger für ihre sozialen Rechte. Petra Pau nahm an der Berliner DGB-Kundgebung mit Ver.di-Chef Frank Bsirske teil. Danach schrieb sie sich in der Jüdischen Gemeinde in das Kondolenzbuch zum Tod Paul Spiegels ein. Schließlich war sie auf Mai-Festen der Linspartei in Köpenick, Treptow und Prenzlauer Berg. (⇒ Impressionen)

Streitgespräch auf Phoenix

02. 05. 2006,
„Rechtsextremismus - Wie groß ist die Gefahr wirklich?“, hieß das Streitgespräch heute in der „Berliner Phoenix-Runde“. Petra Pau: „Allein nach der offiziellen Statistik werden bundesweit im Schnitt jede Stunde eine rechtsextreme Straftat und täglich 2 ½ Gewalttaten registriert.“ Den Gegenpart zu Petra Pau gab u. a. der „Extremismusforscher“ Prof. Eckhard Jessen von der Uni Chemnitz.

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