Mehr Demokratie wagen

30. 09. 2011, Berlin:
Das Magazin „Politik & Kommunikation“ erscheint monatlich. In der aktuellen Ausgabe gibt es wieder ein „Pro und Kontra“, diesmal zum Thema direkte Demokratie, also Volksabstimmungen auch auf Bundesebene. Den Kontra-Part übernahm Hans-Peter Uhl (MdB), innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion. Dafür warb Petra Pau. (⇒ zum Pro und Kontra)

Datenschutz-Debatte

29. 09. 2011,Berlin, Bundestag:
Erneut stand der fehlende Arbeitnehmer-Datenschutz auf der Tagesordnung des Plenums. Gefordert wird ein entsprechendes Gesetz seit 1984. Aber es gibt immer noch keines, erinnerte Petra Pau für DIE LINKE. Und der vorliegende Regierungsentwurf der CDU/CSU und FDP legalisiere mehr Überwachung, anstatt Daten zu schützen. (⇒ zur Rede)

Programme gegen Rechts

29. 09. 2011, Berlin, Bundestag: Im Plenum wurde heute erneut über die Bundesprogramme gegen "Extremismen" debattiert. Petra Pau kritisierte namens der Fraktion DIE LINKE die eigenwillige Förderpraxis der aktuellen Bundesregierung. Zivilgesellschaftliches Engagement gegen Rechtsextremismus werde regelrecht diffamiert, so Petra Pau. (⇒ zur Rede / ⇒ als Video)

Linke Basis nach der Wahl

28. 09. 2011, Berlin:
Nach der Wahlniederlage der Berliner LINKEN am 18. 09. reihen sich Sitzungen, Analysen, Gespräche, überwiegend nachdenklich und solidarisch. Petra Pau nahm heute Abend an einer Basiskonferenz in Marzahn-Hellersdorf teil. Sie informierte über aktuelle Entscheidungen im Bundestag und sie plädierte erneut für eine LINKE als engagiert moderne sozialistische Bürgerrechtspartei.

Grabmale sichern

29. 09. 2011, Berlin, Bundestag:
Petra Pau empfing heute Pater Patrick Desbois und seine Delegation. Er engagiert sich dafür, dass bislang ungesicherte Grabstätten von faschistischen Massenmorden an Jüdinnen und Juden, Sinti und Roma sowie weiterer Opfer in Russland, der Ukraine und weiteren Staaten erhalten und dokumentiert werden. Die Opfer sollen mit europäischer Hilfe ein Denkmal erhalten.

THW im Bundestag

27. 09. 2011, Berlin, Bundestag:
Es ist inzwischen Tradition, einmal im Jahr stellt das Technische Hilfswerk sich und seine Leistungen im Bundestag vor, so auch heute. Es ist vor allem ein Angebot an die Innenpolitiker aller Fraktionen, die für den Katastrophenschutz auf Bundesebene zuständig sind. Auch Petra Pau nutzte wieder die Möglichkeit, um mit THW-lern vom Bund und aus Ländern zu sprechen.

60 Jahre BVerfG

28. 09. 2011, Baden-Württemberg, Karlsruhe:
Vor 60 Jahren wurde das Bundesverfassungsgericht gebildet. Dieses Jubiläum wurde heute im Badischen Staatstheater begangen. Petra Pau nahm als Vizepräsidentin des Bundestages teil. Bundespräsident Wulf kritisierte Tendenzen der Politik, parlamentarische Zuständigkeiten zu umgehen. BVerfG-Präsident Voßkuhle gab einen Aus- mit Rückblick.

ND-Herbstwanderung

25. 09. 2011, Brandenburg, Neuenhagen:
Die traditionelle Wanderung mit der sozialistischen Tageszeitung „Neues Deutschland“ lockte heute wieder hunderte Teilnehmerinnen und Teilnehmer, diesmal nach Neuenhagen bei Berlin. Die Redaktion stellte das künftige Layout vor und bat darum, neue Leserinnen und Leser zu werben. Petra Pau ermittelte erneut die Siegerinnen und Sieger der Tombola.

Interview im Tagesspiegel

26. 09. 2011, Berlin:
Programmatische und strategische Fragen in der Partei DIE LINKE klären und erst dann Personal-Debatten führen. Das ist die zentrale Botschaft von Petra Pau im aktuellen Interview mit dem Berliner „Tagesspiegel“. Und sie wiederholt ihre Forderung, DIE LINKE müsse eine moderne Bürgerrechtspartei werden. Klassenkampf-Rhetorik helfe nicht weiter. (⇒ zum Interview)

Papst im Bundestag

22. 09. 2011:
Im Rahmen seines drei-tägigen Deutschland-Besuches sprach Benedikt XVI. heute im Plenum des Bundestags. Er referierte über Politik, Recht und Gerechtigkeit. Einige Abgeordnete, auch der Linksfraktion, entzogen sich der Rede. Etliche von ihnen demonstrierten zeitgleich in Berlin mit Zehntausend Teilnehmerinnen und Teilnehmern unter dem Motto „Keine Macht den Dogmen“.

Tag der Tierpaten

24. 09. 2011, Brandenburg, Neuruppin:
„Kunsterspring“ ist ein empfohlener Wald-Tierpark unweit der Fontane-Stadt. Heute war dort „Tag der Tierpaten“ des Heimat-Zoos. Die aktuelle Patensau von Petra Pau heißt Gerda. Sie ist ein ungarisches Wollschwein, Mangalitza, eine genügsame Art mit anfangs rötlichem Fell, die gleichwohl noch vor wenigen Jahrzehnten vom Aussterben bedroht war.

350 Jahre SBB

20. 09. 2011, Berlin:
Die Staatsbibliothek Berlin wird 350 Jahre alt. Zum Jubiläum wurde heute eine Fotoausstellung von Bettina Flittner „Die Staatsbibliothek und ich“ eröffnet. Im Lesesaal werden 24 Persönlichkeiten mit Raritäten aus dem Fundus auf je einem neun Quadratmeter Fotobanner gezeigt. Petra Pau hält darauf ein Blatt aus der größten hebräischen Pergamentbibel von 1432.

ARD will helfen

21. 09. 2011, Berlin:
Die internationale Jugendbegegnungsstätte Auschwitz braucht für ihre medien-pädagogische Arbeit Hilfe, zum Beispiel Doku-Material, Spiel-Filme u.s.w.. Petra Pau hatte diese Bitte an alle Intendanten der ARD übermittelt. Inzwischen gibt es zustimmende Antworten, auch heute Abend beim traditionellen „ARD-Hauptstadt-Treff“, bei dem Petra Pau wieder Gast war.

Berliner Wahlen

18. 09. 2011, Berlin:
Heute wurden ein neues Abgeordnetenhaus und die zwölf Bezirksverordneten-Versammlungen gewählt. DIE LINKE schnitt landesweit schlechter ab, als erhofft. Petra Pau meldete sich per Video-Telefon aus Kiew im Marzahn-Hellersdorfer Links-Quartier. Im Bezirk gewann DIE LINKE vier von sechs Direktmandaten. Die BVV-Ergebnisse lagen zu dieser Zeit noch nicht vor.

Antisemitismus-Konferenz

19. 09. 2011, Ukraine, Kiew:
Vor 70 Jahren fand das Massaker von Babi Jar statt. Aus diesem Anlass berieten heute Parlamentarier aus europäischen und GUS-Ländern mit Vertretern jüdischer Gemeinden über Strategien gegen Antisemitismus und über die Förderung jüdischen Lebens. Petra Pau sprach auf der Konferenz als Vizepräsidentin des Bundestags. (⇒ Rede deutsch / ⇒ englisch / ⇒ ukrainisch)

Keine Freiheit

17. 09. 2011, Berlin:
Auf Bitte der 2-Monatszeitschrift „antifa“ hat sich Petra Pau mit der Programmatik der neuen Berliner Partei „Die Freiheit“ befasst. Die aktuelle Printausgabe wird bereits verteilt, aber das Onlineangebot ist noch lückenhaft. In ihrem Beitrag warnt Petra Pau vor dieser rechtspopulistischen Partei. Sie biete vielen Vieles, aber mitnichten Freiheit - im Gegenteil. (⇒ zum Artikel)

Gedenken in Babi Jar

18. 09. 2011, Ukraine, Kiew:
Vor 70 Jahren wurden in Babi Jar über 30.000 Jüdinnen und Juden von der Wehrmacht und von SS-Einheiten hingerichtet. Petra Pau nahm heute als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags an einer Gedenkveranstaltung in der Schlucht von Babi Jar teil. Außerdem besuchte sie die Ausstellung „Shoah by Bullets“ über Massenmord 1941-1944 in der Ukraine.

Klasse Besuch

16. 09. 2011, Berlin:
In den 1950er Jahren gingen sie gemeinsam in die Lessing-Schule in Kamenz (Sachsen). Heute nutzten sie ihr Klassentreffen für einen Besuch im Bundestag nebst Gespräch mit Petra Pau. Dabei ging es um Ost-West-Renten, um die so genannte Euro-Krise, um Bürgerrechte und Demokratie sowie um die Geschichte, die Architektur und den Umbau des Reichstags-Gebäudes.

Wahlkampf-Finale

16. 09. 2011, Berlin:
Auf dem Schlossplatz in Köpenick endete heute die 12-tägige Wahlkampf-Tour der Berliner Linkspartei. Petra Pau war wieder dabei. Gregor Gysi warf der Bundesregierung Komplettversagen in der Euro-Krise vor. Harald Wolf kritisierte die SPD für ihre Dauerblockade in der Mietenpolitik und die Grünen für ihre Pläne, die S-Bahn zu privatisieren und den ÖBS abzuschaffen.

Lese-Marathon

15. 09. 2011, Berlin, Mitte:
Vier Tage lang findet vor dem Centrum Judaicum ein Lese-Marathon „Die drei Bücher der Weltreligionen“ statt, organisiert von Pfarrer Felix Leibrock. Als Petra Pau heute da war, wurde gerade aus der Hebräischen Bibel „Hosea“ mit all seinen Drohungen und Strafen vorgetragen. Bekannte Persönlichkeiten lesen außerdem aus dem Koran und aus dem neuen Testament.

Streik-Sprecher

15. 09. 2011, Berlin:
Die Wahltour der Berliner Linken führte heute nach Friedrichshain-Kreuzberg. Auf der Kundgebung sprach auch ein Vertreter der derzeit streikenden Service-Kräfte der Charité. Wirtschaftssenator Harald Wolf (DIE LINKE) sprach sich für ihre Forderungen aus. Petra Pau warnte erneut davor, rechtspopulistischen Parteien, wie DIE FREIHEIT, auf den Leim zu gehen.

Interview der Woche

13. 09. 2011, Berlin:
Die Bilanz der Berliner LINKEN sei gut, meint Petra Pau im „Interview der Woche“ der Bundestagsfraktion DIE LINKE. Dazu gehöre auch der Öffentliche Beschäftigungssektor (ÖBS). Aktuell dominieren zwei weitere Themen: steigende Mieten und die Euro-Krise. Darauf, dass das Merkel-Rösler-Kabinett bis 2013 hält, würde sie keinen Blumentopf wetten. (⇒ „Interview der Woche“)

Am Anton mit Oskar

14. 09. 2011, Berlin:
Die Wahl-Tour der Berliner Linkspartei führte heute auf den Anton-Platz in Weißensee. Petra Pau war erneut dabei. Hauptredner auf der Kundgebung mit Jazz waren Harald Wolf, Oskar Lafontaine und Gregor Gysi. Ein bestimmendes Thema war erneut die aktuelle Euro- und Demokratie-Krise. Morgen ist die Wahl-Tour der LINKEN in Friedrichshain und übermorgen in Köpenick.

Tour in Schöneberg

12. 09. 2011, Berlin:
Die Berlin-Tour der LINKEN im laufenden Wahlkampf machte heute in Schöneberg Station. Mit dabei waren Gregor Gysi, Carola Bluhm und Harald Wolf. Petra Pau brachte die unterschiedlichen Positionen der Berliner Parteien am Beispiel S-Bahn auf den Punkt und sie zeigte, dass die rechtspopulistische FREIHEIT vieles will, „alles in allem das Gegenteil von Freiheit“.

Straßen-Wahlkampf

13. 09. 2011, Berlin:
Die Wahl-Tour der Berliner Linken mit Jazz und Spitzen-Personal führte heute nach Neukölln in die Karl-Marx-Straße. Mit dabei waren auch Gregor Gysi, Gesine Lötzsch, Harald Wolf und Petra Pau. Danach unterstützte Petra Pau in Marzahn-Hellersdorf den Straßenwahlkampf von Manuela Schmidt am „Eastgate“. Kommenden Sonntag wird in Berlin gewählt.

„Freiheit statt Angst“

10. 09. 2011, Berlin:
Bereits zum fünften Mal fand heute in Berlin eine bundesweite Demonstration „Freiheit statt Angst“, für Datenschutz und gegen Überwachung, statt. Nach Angaben der Veranstalter waren es diesmal 5.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Wie andere auch war DIE LINKE bei der Abschlusskundgebung mit Informationen zur Netzpolitik und weiteren Themen präsent.

Erinnerung und Mahnung

11. 09. 2011, Berlin:
Jeweils am zweiten Sonntag im September findet der „Tag der Erinnerung und Mahnung“ statt. Dabei präsentieren sich Organisationen, Verbände und Initiativen, die sich gegen Rechtsextremismus und Rassismus engagieren. Vordem besuchte Petra Pau erneut das Ernte- und Umweltfest in Marzahn-Hellersdorf, wo DIE LINKE ebenfalls mit einem Info-Stand dabei war.

Wahl-Tour in Marzahn

08. 09. 2011, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Die Berliner Linkspartei war heute auf ihrer Berlin-Tour auf dem Helene-Weigel-Platz. Neben den Kandidatinnen und Kandidaten aus dem Bezirk für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und der Bezirksverordnetenversammlung am 18. September 2011 waren auf der Kundgebung auch Gregor Gysi, Spitzenkandidat Harald Wolf und Petra Pau dabei.

Kampf & Fest

10. 09. 2011, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Am 18. September 2011 wird in Berlin im Land und in den Bezirken gewählt. Petra Pau war heute wieder mit örtlichen Kandidaten beim Straßenwahlkampf der Partei DIE LINKE dabei. Außerdem wurde in Alt-Marzahn das traditionell zweitägige Ernte- und Umweltfest des Bezirkes eröffnet. Nur das Bier ist nicht aus eigener Bio-Produktion.

Straßenwahlkampf

07. 09. 2011, Berlin:
Zwischen zwei Bundestagsdebatten half Petra Pau heute in Marzahn-Hellersdorf im Straßenwahlkampf der Partei DIE LINKE im Bezirk. Außerdem war sie gemeinsam mit Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle (*) bei der diesjährigen Wanderung von Seniorinnen und Senioren zum Schloss Biesdorf. Abends hatte die Fraktion DIE LINKE zu ihrem Sommermedientreff geladen.

Gedenken an Retterinnen

08. 09.2011, Berlin, Lichtenberg:
Der später durch Funk und Fernsehen bekannt gewordene Hans Rosenthal entging dem Holocaust in der Nazizeit nur, weil damals drei mutige Frauen halfen, ihn zu verstecken. Seit heute erinnert dort, wo seinerzeit die Kleingartenanlage „Dreieinigkeit“ war, eine Gedenktafel an Ida Jauch, Emma Harndt und Maria Schönebeck. Petra Pau war bei der Einweihung dabei.

Gedenken an Noach Flug

06. 09. 2011, Berlin:
Noach Flug starb am 11. August 2011. Bis zuletzt hatte er sich engagiert, unter anderem als Präsident des Internationalen Auschwitz-Komitees und als Kurator der Jewish Claimes Conference. Petra Pau nahm heute an einer Gedenkveranstaltung teil. Bundespräsident Chistian Wulff würdigte ihn als besonderen Menschen, der „unsäglich gelitten und Unglaubliches geleistet hat.“

Linke Wahl-Tour

06. 09. 2011, Berlin:
Die „Wahl-Tour“ der Linkspartei mit Jazz und Politik führte heute auf den Klausener Platz in Charlottenburg-Wilmersdorf. Mit dabei waren die Berliner Spitzenkandidaten Harald Wolf und Katrin Lompscher, sowie Gregor Gysi und Petra Pau. Nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern und vor der in Berlin warnte Petra Pau noch einmal vor rechten Parteien. (⇒ zum Audio)

„Netz für alle“

03. 09. 2011, Berlin: „Neue Technologien verändern die Räume, in denen produziert, gearbeitet, gelebt, kommuniziert aber auch politisch gekämpft und entschieden wird.“ So hieß es in der Einladung zur 1. netzpolitischen Konferenz der Fraktion DIE LINKE und der Rosa-Luxemburg-Stiftung (mit Tagungs-Blog). Petra Pau war bei der Eröffnung mit Constanze Kurz und Robert Misik dabei.

Offene Türen

04. 09. 2011, Berlin:
Zum „Tag der Ein- und Ausblicke“ strömten heute Tausende interessierte Bürgerinnen und Bürger in den Bundestag. Petra Pau stand als Linke am Fraktionstand mit dem roten Elefanten und als Vize-Präsidentin im Plenarsaal Rede und Antwort. Vordem hatte sie bereits an der Eröffnung beim „Tag der offenen Tür“ in der Jüdischen Oberschule teilgenommen.

Harry-TV statt SFB

02. 09. 2011, Berlin:
Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (SFB) hat es abgelehnt, den Spitzenkandidaten der LINKEN, Harald Wolf, zu einer Wahldiskussion einzuladen. Auf Sendung dürfen nur Henkel (CDU), Künast (Grüne) und Wowereit (SPD). Petra Pau: „Die öffentlich-rechtliche Ignoranz nimmt zu!“ DIE LINKE bietet Dienstag daher parallel im Internet einen Livestream „Gysi fragt Wolf“ an.

25 Jahre „Pro Asyl“

03. 09. 2011, Hessen, Frankfurt am Main:
Vor 25 Jahren wurde „Pro Asyl“ gegründet. Das Rechts auf Asyl im Großen, aber immer wieder auch einzelne Menschen in Not bewegten seither die Menschenrechtsorganisation. Heute wurde das Jubiläum gefeiert, mit Rückschau und Ausblick. Auch Petra Pau war als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages um ein Grußwort gebeten worden.

Forschung & Entwicklung

01.09. 2011, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Petra Pau besuchte heute in ihrem Wahlkreis zwei Zukunftsprojekte. In der Kastanienallee gab es den feierlichen ersten Spatenstich für das „Helleum“, einem Kinderforschungszentrum. Um Elektro-Mobilität wiederum ging es auf dem Alice-Salomon-Platz. Dort wurde erfahrbar vorgestellt, was es vom Fahrrad bis zu Pkw aus Berliner Produktion bereits gibt.

FDP 3 x Spitze

01. 09. 2011, Berlin:
DIE FDP schwächelt in Umfragen, zu Unrecht. Ins neue Finale um „unsere Besten“ schafften es immerhin gleich ihrer Drei: Lindner, Lotter und Westerwelle. Von nun an kann neu abgestimmt werden. Im abgelaufenen Wettbewerb fand übrigens Reiner Haseloff (CDU) die meiste Zustimmung, vor Philipp Rösler (FDP) und Ernst Uhrlau (BND). (⇒ zu den neuen Besten)

Welt-Friedenstag

01. 09. 2011, Berlin:
Am Denkmal des Kampfes polnischer Soldaten im Volkspark Friedrichshain wurde heute an den Beitrag Polens zur Befreiung vom Faschismus gedacht. Die Fraktion DIE LINKE war durch Thomas Nord und Petra Pau vertreten. Am Rathaus Marzahn gab es das nunmehr 12. „Lesen gegen das Vergessen“, eine gemeinsame Veranstaltung aller BVV-Fraktionen und des VVN-BdA.