Fabrik-Aktion

28. 02. 2012, Berlin, Mitte:
Als „Fabrik-Aktion“ wird die Verhaftung von Berliner Juden im Februar 1943 bezeichnet, die bis dahin als Zwangsarbeiter von der Deportation verschont geblieben waren. Familienangehörige, vor allem Frauen sammelten sich zum Protest, mit Erfolg. Daran erinnert in der Rosenstraße eine Skulptur. Heute wurde der Geschichte gedacht, Petra Pau war dabei.

Pressegespräch zu NSU-UA

29. 02. 2012, Berlin, Bundestag:
Der Untersuchungsausschuss zur NSU-Nazi-Mordserie nimmt seine reguläre Arbeit auf. Petra Pau und Jens Petermann hatten deshalb Medien zum Gespräch geladen. Sie erläuterte den Fahrplan und sie kritisierte das Agieren der Bundesregierung. Abends nahm Petra Pau noch an der „Mainau-Runde“ teil, ein Berliner Kreis von Journalistinnen. (⇒ zum Presse-Statement)

Klarsfeld nominiert

27. 02. 2012, Berlin:
Petra Pau nahm heute beratend an der Sitzung des geschäftsführenden Vorstandes der Partei DIE LINKE teil. Der nominierte Beate Klarsfeld als Kandidatin zur Bundespräsidenten-Wahl und damit zu einer Alternative zu Joachim Gauck. Auf der Web-Seite „Lafontaines Linke“ finden sich erste Kommentare. Auch eine Beate-Klarsfeld-Facebook-Seite gibt es bereits.

Griechen-Paket

27. 02. 2012, Berlin, Bundestag:
CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen stimmten heute für das so genannte 2. Griechenland-Rettungspaket. DIE LINKE lehnten es ab. Zugleich mehren sich im Posteingang von Petra Pau Anfragen zum Thema LINKE, Euro-Krise und Griechenland. Gregor Gysi begründete in der Plenardebatte das erneute Nein der Linksfraktion. (⇒ zu seiner Rede)

Proteste gegen ACTA

19. 02. 2012, Berlin:
Bereits vor Tagen gab es europaweit Massenproteste für Meinungsfreiheit und Datenschutz im Internet, also gegen das internationale ACTA-Abkommen. Als nächste Instanz ist das EU-Parlament gefragt. Campact lädt dazu ein, den Druck zu erhören und einen Appell an die Parlamentarier zu richten. Wie campact-üblich gibt es dazu eine 5-Minuten-Info. (⇒ zum Unterzeichnen)

Gedenkfeier

23. 02. 2012, Berlin, Mitte:
Rund 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer gedachten heute im Schauspielhaus der zehn Opfer der Nazi-Mordserie, unter ihnen Angehörige. Kanzlerin Merkel bat die Betroffenen um Entschuldigung. Petra Pau sprach danach auf einem Audio der Fraktion DIE LINKE. Zuvor hatte sie in der „Inforadio-Redezeit“ die Abschaltung aller V-Leute der NPD gefordert.

2. Parlamentarier-Tag

17. 02. 2012, Schleswig-Holstein, Kiel:
Linke aus mehreren europäischen Staaten bestimmten heute den Parlamentariertag der LINKEN. Außerdem wurden im Plenum die Ergebnisse aus den Workshops zusammengefasst. Während dieser zwei Tage zierte ein großes Transparent die CDU-Zentrale. Petra Pau besuchte außerdem den Landes-Flüchtlingsrat zum Fachgespräch.

Bellevue mit Dachschaden

18. 02. 2012, Berlin: Christian Wulff ist Bundespräsident a. D. und das Bellevue hat einen Dachschaden. Genug Stoff für eine Sondersendung nach der anderen. Ein grandioses Ablenkungsmanöver, findet Petra Pau. Ohnehin sei das Amt des Bundespräsidenten überbewertet. Die Musik spielt woanders, Trauermärsche. Wulff hat vielleicht gedielt, andere erschüttern Europa. Dazu eine ⇒ „Aktuelle Notiz“.

Wahlkreistag

15. 02. 2012, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Petra Pau besuchte heute das Management des Spree Centers und die Mühle Marzahn. In ihrer monatlichen Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger ging es wieder um „Hartz IV“, um die Anerkennung von DDR-Studienabschlüssen, um Familiennachzug sowie um Petitionsfragen, schließlich um eine bessere Öffentlichkeitsarbeit der LINKEN.

2. Parlamentarier-Tag

16. 02. 2012, Schleswig-Holstein, Kiel:
„Für eine demokratische Erneuerung“ ist der 2. Parlamentariertag der LINKEN heute und morgen überschrieben. Die rund 150 Abgeordneten verabschiedeten eine „Kieler Erklärung“. Eine von drei Diskussionsrunden beschäftigte sich mit der Frage, „wie die Rechte von der Krise profitieren könnte“? Petra Pau führte in das Thema ein. (⇒ zu ihrem Beitrag)

Der VS ist überflüssig

12. 02. 2012, Berlin:
„the european“ versteht sich als Online-Debatten-Magazin. Petra Pau war gebeten worden, die Beobachtung der Partei und der Fraktion DIE LINKE durch den Verfassungsschutz zu kommentieren. Sie gehört selbst zu den Objekten der VS-Begierde, sie kennt Teile ihrer Akte und sie hatte bereits Bekanntschaft mit einem lancierten V-Mann in ihrem Umfeld. (⇒ zum Kommentar)

Dresden Nazi-frei

13. 02. 2012, Sachsen:
Erneut versuchten Nazis aus ganz Europa die Bombardierung Dresdens im Februar 1945 für sich zu missbrauchen. Dagegen gab es wieder massenhaft Widerstand. Petra Pau war auch dieses Jahr dabei. Zwischendurch stimmte sie mit Linken der Landtagsfraktion das weitere Vorgehen zur NSU-Mordserie ab. Im DGB-Haus, denn der Landtag wurde ihr versagt.

Keine Ehrlicher

10. 02. 2012, Berlin, Bundestag:
„Im Wortlaut“ der Bundestagsfraktion DIE LINKE beschreibt Petra Pau ihre Arbeit und Ziele im Untersuchungsausschuss. Er befasst sich mit der Nazi-Mordserie, die jüngst publik wurde. Und sie nennt es „absurd“, dass sie am 13. Februar in Dresden nicht den Sächsischen Landtag zu Gesprächen mit der dortigen Linksfraktion betreten darf. (⇒ zum Interview)

Massen-Proteste gegen ACTA

11. Februar 2002, Berlin:
In 50 deutschen Städten wurde heute gegen ACTA demonstriert. Allein in Berlin protestierten 10.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, Petra Pau war dabei. ACTA ist das Kürzel für ein drohendes internationale Abkommen, das Eingriffe ins Internet ermöglichen und Strafen nach sich ziehen könnte. Deutschland hatte die Unterzeichnung gestern ausgesetzt.

red hand day

08. 02. 2012, Berlin:
Seit 2002 finden jeweils am 12. Februar, dem „red hand day“, weltweit Aktionen gegen den Missbrauch von Kindern als Soldaten statt. So konnten heute Abgeordnete und Mitarbeiter im Bundestag Erwartungen und Forderungen formulieren und diese mit rot bemalter Hand besiegeln. Petra Pau schrieb: „Kinder haben ein Recht auf Kindheit und auf eine friedliche Welt“.

2. UA - Beweisanträge

09. 02. 2012, Berlin, Bundestag:
Der 2. Untersuchungsausschuss (2. UA) befasst sich mit der Nazi-Mordserie, die im November 2011 publik wurde. Petra Pau ist Mitglied für die Fraktion DIE LINKE. Ihr Stellvertreter ist Jens Petermann. Heute einigten sich die Abgeordneten fraktionsübergreifend einmütig auf Verfahrensregeln, auf einen vorläufigen Zeitplan und auf 39 Beweisanträge.

Mark Twain wieder fit

06. 02. 2012, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Nach gründlicher Sanierung und Modernisierung öffnete heute die Zentralbibliothek des Bezirkes „Mark Twain“ im Freizeitforum Marzahn wieder ihre Pforten. Stadträtin Juliane Witt (DIE LINKE) würdigte die Bauarbeiten und den Beitrag der Bibliothekarinnen und Bibliothekare. 40 Tonnen Bücher und Medien können nun wieder geliehen werden.

VS-Praxis im Innenausschuss

08. 02. 2012, Berlin, Bundestag:
Der Innenausschuss debattierte heute über die Beobachtung der LINKEN durch den Verfassungsschutz. Der Präsident des BfV, Heinz Fromm, beteuerte, seine Behörde agiere stets nach Recht und Gesetz. Innenstaatssekretär Ole Schröder (CDU) befand: Dass derzeit nur 27 und nicht die gesamte Linksfraktion beobachtet würden, sei verhältnismäßig.

Verfassungsschutz auflösen

04. 02. 2012, Berlin:
In einem Interview für das „neue deutschland“ fordert Petra Pau heute erneut, den Verfassungsschutz aufzulösen. Aktueller Anlass ist das Agieren der Geheimdienste rund um die Nazi-Mordserie der NSU-Zelle. Der Deutschlandfunk kommentiert das mit einem hörenswerten Gleichnis. Anders als DIE LINKE plädiert Wolfgang Neskovic erneut pro Verfassungsschutz.

Auf nach Dresden

05. 02. 2012, Berlin:
Seit Jahren versuchen Nazis aus ganz Europa Mitte Februar durch Dresden zu marschieren. 2010 und 2011 konnte das verhindert werden. Seither spielen die Behörden verrückt - gegen Antifaschisten. Neben zahlreichen Initiativen werben auch dieses Jahr wieder Bundestagsabgeordnete der SPD, der Linken und der Grünen für gemeinsamen Widerstand. (⇒ zum Video)

Neujahr in Eisenach

02. 02. 2012, Thüringen, Eisenach:
Gemeinsam mit der Kandidatin der LINKEN als Oberbürgermeisterin, Katja Wolf (MdL), besuchte Petra Pau heute das Aktionsnetzwerk „Luther-Dekade 2017“. Danach informierten sie sich im „Integrationszentrum“ Eisenach-Nord. Abends sprach Petra Pau zu den Gästen auf dem winterlichen Neujahrsempfang des Kreisverbandes der LINKEN. (⇒ zur Rede)

Vor Ort beim THW

03. 02. 2012, Thüringen, Eisenach:
Zum Abschluss ihres zweitägigen Programms in Thüringen besuchte Petra Pau heute den Ortsverband des Technischen Hilfswerkes in Wartburg-Stadt, wieder mit OB-Kandidatin Katja Wolf (LINKE). Das THW gehört zum Themenspektrum von Petra Pau als Innenpolitikerin. Im Gespräch ging es um Jugendarbeit, Ausstattung und Bürokratie.

Neue Beste im Angebot

01. 02. 2012, Berlin:
Das abgelaufene Finale „Unsere Besten“ endete standesgemäß. Es gewann Angela Merkel vor Theodor zu Guttenberg und Dieter Hundt. Nun bitten drei neue Spitzenkräfte um massenhafte Zustimmung. Für den Endkampf qualifiziert haben sich diesmal: Heinz Fromm, Peter Ramsauer und Christian Wulff. Jede Stimme zählt, wie immer. (⇒ zu den neuen Besten)

PK zu NSU-Untersuchungen

02. 02. 2012, Thüringen, Erfurt:
Gemeinsam mit Bodo Ramelow und Martina Renner (beide MdL / Fraktion DIE LINKE) gab Petra Pau im Landtag heute eine Pressekonferenz. Thema war die parlamentarische Aufklärung der NSU-Nazimord-Serie im Bundestag und in Landtagen. Petra Pau mahnte eine größere Aufklärungsbereitschaft der Bundesregierung und seiner Behörden an. (⇒ zum Statement)