fds und rls

30. 11. 2013, Berlin:
Das „Forum Demokratischer Sozialismus“ (fds) der Partei DIE LINKE setzte heute im Karl-Liebknechts-Haus seine Jahrestagung fort. Petra Pau sprach in der Generaldebatte. Außerdem wurde ein neuer Sprecherrat gewählt. Danach wechselte sie zur Mitgliederversammlung der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Es wurden ein neuer Vorstand gewählt und Neu-Mitglieder berufen. (⇒ Rede)

Preisträger zu Gast

29. 11. 2013, Berlin, Bundestag:
Petra Pau empfing heute Preisträgerinnen und -träger der beiden Bundestags-Webangebote für Kinder und Jugendliche „Kuppelgucker“ und „Mitmischen“. Im Gespräch ging es quer Beet, von den Aufgaben einer Vizepräsidentin bis zur die Arbeit im Wahlkreis. Zudem wurde im Reichstag feierlich der traditionelle Weihnachtsbaum von „Lebenshilfe e.V.“ begrüßt.

FES und DLF

29. 11. 2013, Berlin:
Petra Pau war heute Gesprächsgast im Arbeitskreis „Bürgerschaftliches Engagement“ der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES). Sie verwies darauf, dass die Demokratie durch verschiedene Entwicklungen bedroht ist und im 21. Jahrhundert völlig neu fundiert werden müsse. Vordem hatte sie im DLF-Interview ihre Kritik am neuen Hauptausschuss des Bundestages bekräftigt.

Galinski-Preis

28. 11. 2013, Berlin, Charlottenburg:
Im Jüdischen Gemeindehaus in der Fasanenstraße wurde heute der diesjährige Heinz-Galinski-Preis an Rudolf Dressler, unter anderem langjähriger Botschafter Deutschlands in Israel vergeben. Die Laudatio hielt Walter Momper. Petra Pau gratulierte dem Preisträger. Sie ist Mitglied im Kuratorium der Heinz-Galinski-Stiftung.

Hauptausschuss im BT

28. 11. 2013, Berlin, Bundestag:
Am 22. September 2013 wurde der neue Bundestag gewählt. Bis heute hat er seine reguläre Arbeit nicht aufgenommen. CDU/CSU und SPD blockieren das Parlament mit Verweis auf ihre Koalitions-Verhandlungen. Das ist sachfremd. Heute setzten sie mit ihrer Mehrheit ersatzweise einen Hauptausschuss ein. DIE LINKE stimmte dagegen. Dazu eine ⇒ Erklärung.

LPT in MV

24. 11. 2013, Mecklenburg-Vorpommern, Greifswald:
Zwei Tage lang berieten die Delegierten des Landesparteitages (LPT) der LINKEN und wählten einen neuen Landesvorstand. Heidrun Bluhm wurde erneut Vorsitzende. Petra Pau sprach heute als Gast zu ihnen. (⇒ zum Video) Ihre Themen waren eine mögliche Koalition von CDU/CSU und SPD, das NSU-Desaster und vor allem der NSA-Skandal. (⇒ zur Rede)

„Wir rufen eure Namen!“

27. 11. 2013, Berlin:
„Was wäre, wenn Hanna und Rozsika eine Chance bekommen hätten?“ Dieser Frage wollen Kantorin Avitall Gerstetter und ihr Team gemeinsam mit einem internationalen Ensemble und möglich vielen Interessierten auf dem „Weg von Auschwitz nach Berlin“ nachgehen. „Wir rufen eure Namen!“, heißt das Vorhaben. Petra Pau übernahm dafür die Patenschaft.

Hauptversammlung

16. 11. 2013, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Die Delegierten der LINKEN wählten heute einen neuen Bezirksvorstand. Vordem wurden die Ergebnisse der Bundestagswahl analysiert und diskutiert. Petra Pau sprach in der Generaldebatte. Sie bezichtigte die Bundesregierung des Meineides, weil sie Geheimdienste Schalten und Walten lasse und so Bürgerrechte und Demokratie aufs Spiel setze.

LPT in Berlin

23. 11. 2013, Berlin:
Auf dem WISTA-Gelände in Adlershof fand heute ein Landesparteitag der Berliner LINKEN statt. Petra Pau ist Delegierte. Im Teil eins ging um Herausforderungen nach der Bundestagswahl und dem Energie-Volksentscheid. Ein Leitantrag „Wohnen ist ein Grundrecht“ wurde im Teil 2 unter anderen mit Gästen vom Mieterbund, vom BUND und von Mieterräten diskutiert.

Vorlesetag

15. 11. 2013, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Zum heutigen Vorlesetag war Petra Pau in der Integrations-Kita „Akazieninsel“. Mitgebracht hatte sie das Buch „Pferdchen Naseweis“ und zur Überraschung der Knirpse auch dessen Autorin. Sie las Geschichten, die Naseweis, das hinkende Kätzchen Minka oder Gertrud, die beschäftigte Brieftaube, erlebten und hatte obendrein raffinierte Zaubertricks parat.

Dank an Luc

15. 11. 2013, Thüringen, Erfurt:
Im „Kunsthaus“ wurde heute Lukrezia Jochimsen für ihr langjähriges Engagement als Mitglied des Deutschen Bundestages und für DIE LINKE gedankt. Petra Pau war virtuell bei ihr. Sie erinnerte an ihre erste Begegnung im Hessischen Fernsehen und an ihr Credo „Kultur, Kultur, Kultur“, was gerade der Linken gut zu Gesicht stände, das alles ⇒ per Audio.

NSU-Dokumente

14. 11. 2013, Berlin, Bundestag:
Am 2. September 2013 hatte der Bundestag den Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses beschlossen. Er enthält 48 Konsequenzen aus dem NSU-Desaster, die ihrer Umsetzung harren. Eine Kurzfassung gibt es nunmehr auch in türkischer Sprache. Online ist inzwischen auch das Sondervotum der Fraktion DIE LINKE im Ausschussbericht.

Fraktions-Klausur

14. 11. 2013, Berlin, Bundestag:
DIE LINKE beriet heute innere Strukturen. Zudem wurde der Stellenplan für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschlossen. Schließlich wurde die Plenarsitzung am 18. November mit einer Debatte zum NSA-Skandal vorbereitet. Entgegen der CDU/CSU und der SPD drängt DIE LINKE darauf, dass der Bundestag endlich Ausschüsse bildet und die Arbeit aufnimmt.

Rathaus-Gespräch

12. 11. 2013, Berlin, Mitte:
Der Senat hatte heute die Berliner Mitglieder des Bundestages zu einem Informationsgespräch ins Rote Rathaus geladen. Unter anderem ging es um die Haushaltslage des Landes, auch vor dem Hintergrund laufender Klagen gegen den Länderfinanzausgleich, und um hautpstadtbedingte Sonderausgaben. Außerdem hatte Petra Pau TV-Aufnahmen für das Magazin „Kontraste“.

Journalisten-Besuch

13. 11. 2013, Berlin, Bundestag:
Eine Gruppe Journalistik-Studenten aus Bayern besucht zwei Tage lang den Bundestag. Heute hatten sie ein Gespräch mit Petra Pau. Darin ging es u. a. um die Aufgaben einer Vizepräsidentin, Antisemitismus in der Gesellschaft, die Opposition im Bundestag, die Partei DIE LINKE, die Rolle des Verfassungsschutzes sowie um den aktuellen NSA-Geheimdienst-Skandal.

Die 9. November

08. 11. 2013, Berlin:
Als Vizepräsidentin des Bundestages empfing Petra Pau heute Eugen Friede und seine Frau. Er ist Überlebender des Holocaust und war Zeuge der Novemberpogrome 1938. Im „Forum Demokratie“ der Bundeszentrale für politische Bildung diskutierte sie abends über: „9. November - Schicksals-Tage der Deutschen?“. Phoenix sendet die Veranstaltung morgen, 13 Uhr.

Kaddisch

09. 11. 2013, Berlin, Charlottenburg:
Auch im Jüdischen Gemeindehaus in der Fasanenstraße wurde heute an die Pogrome gegen Jüdinnen und Juden durch Nazis vor 75 Jahren erinnert. Petra Pau nahm an der Gedenkveranstaltung und Kranzniederlegung mit Kaddisch teil. Gastredner waren Berlins Regierender Bürgermeister, Klaus Wowereit, und der Botschafter Israels, Yakov Hadas - Handelsmann.

BpB zu NPD-Verbot

06. 11. 2013, Berlin:
Die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) bietet ein Sonderdossier zu einem möglichen NPD-Verbot an. Darin erläutern auch Befürworter und Gegner eines erneuten Verfahrens ihr jeweiliges Pro und Kontra. Petra Pau gehört zu den Skeptikern und rät aktuell von einer NPD-Verbotsklage beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ab. (⇒ zum Pau-Beitrag)

„Der Tag kommt“

07. 11. 2013, Berlin:
„Der Tag kommt“ heißt eine Ausstellung der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Tageszeitung „neues deutschland“ zur Erinnerung an die Novemberpogrome 1938. Petra Pau grüßte als Vizepräsidentin des Bundestag die Gäste und als Zeitzeugen Eugen Friede. Vordem gratulierte sie im Stadtteilzentrum Marzahner Promenade zum 68. Jahrestag der „Volkssolidarität“.

Nein Danke!

04. 11. 2013, Berlin, Mitte, Marzahn-Hellersdorf:
Das Gesundheitshaus in der Karl-Marx-Allee soll geschlossen, rund 20 Ärzte nach Marzahn verlegt werden. Dagegen regt sich Widerstand. „Alte und Kranke sagen Nein Danke!“ hieß es heute im prall gefüllten Kino „Babylon“ auf Einladung der LINKEN. Danach nahm Petra Pau an einer wohnungspolitischen Konferenz in ihrem Wahlkreis teil.

Wahlkreistag

06. 11. 2013, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Petra Pau besuchte heute das Hellersdorfer Flüchtlingsheim. Danach war sie zum Redaktionsgespräch in der „Hellersdorfer“. Sie informierte sich in der Polizeidirektion 62 über deren Schwerpunkte. Es folgte die obligatorische Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger. Schließlich ging es bei „Phoenix“ um aktuelle Überwachungspläne des Innenministers.

Bäume im Hochzeitspark

02. 11. 2013, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Im „Hochzeitspark“ fand heute bei feuchtem Wetter die 12. Baumpflanzung statt. Teilnehmen können alle, die einschlägiges Fest zu feiern haben oder Mama oder Papa geworden sind. Petra Pau war erneut als Gast dabei. Außerdem besuchte sie zum „Tag der Regional- und Heimatgeschichte“ die Ausstellung „Marzahn-Hellersdorf im Dritten Reich“.

Knapp gescheitert

03. 11. 2013, Berlin:
Ein Volksentscheid zugunsten einer kommunalen Energieversorgung ist heute knapp gescheitert. Obwohl sich eine klare Mehrheit der Beteiligten dafür aussprach. Auch die Partei DIE LINKE hatte in den zurückliegenden Wochen intensiv für ein Ja geworben. Dagegen agierte ein düsteres Kartell. Dazu auf der Webseite der Linksfraktion von Petra Pau ein Kommentar.