Dutschke-Straße eingeweiht

30. 04. 2008, Berlin:
In Kreuzberg wurde heute feierlich ein Teil der Koch-Straße in Rudi-Dutschke-Straße umbenannt. Petra Pau sprach auf der Kundgebung vor dem Hochhaus des „Axel Springer“-Verlages. Dieser und die CDU wollten die Namensgebung bis zu letzt verhindern, erfolglos. Rudi Dutschke war eine der namhaftesten Persönlichkeiten der 1968er Bewegung in Deutschland. (⇒ zur Rede)

Forum gegen Antisemitismus

30. 04. 2008, Berlin:
Angeregt von der Jüdischen Gemeinde zu Berlin wurde heute im Centrum Judaicum ein „Jüdisches Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus“ (JFDA) gebildet. Das Forum strebt Bündnisse mit anderen Institutionen und Gruppierungen an, die sich ähnlichen Zielen widmen. Petra Pau sprach auf der Gründungs-Versammlung für die Bundestagfraktion DIE LINKE. (⇒ zur Rede)

Das Wort zum Votum

29. 04. 2008, Berlin:
Die erste Berliner Volksabstimmung ist vollbracht. Er bewegte die Hauptstadt lange. Doch was sollte daran die Schwaben, Sorben oder Friesen interessieren? Petra Pau meint: Zumindest drei Geschichten, die hinter der Abstimmung über den Flughafen Tempelhof stecken: ein Wandel der CDU, ein Rückfall der CDU und ein Plan der CDU. Dazu ein Audio der Fraktion DIE LINKE.

JOM HASHOA

29. 04. 2008, Berlin:
Die Jüdische Gemeinde zu Berlin gedachte heute mit zahlreichen Gästen, auch Petra Pau, der 6 Millionen in der NS-Zeit ermordeten Jüdinnen und Juden in Europa sowie des 65. Jahrestages des Aufstandes im Warschauer Ghetto. Traditionell werden anschließend die Namen von über 55.000 Berliner Jüdinnen und Juden verlesen, um sie aus der Anonymität zu holen.

Deutschland-Frankreich-Polen

28. 04. 2008, Sachsen, Dresden:
Am zweiten Tag der traditionelle Beratungen des Präsidiums der Französischen Nationalversammlung und des Bundestages wurde vereinbart, künftig auch das Präsidium des Polnischen Sejm dazu einzuladen. Außerdem wurden politische Schwerpunkte für die Zukunft der Europäischen Union beraten. Petra Pau warb dabei für EU-weite soziale Standards.

Helene-Weigel-Platz neu

28. 04. 2008, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Mit einem Brunnenfest wurde heute der rekonstruierte Helene-Weigel-Platz in Marzahn im Beisein der Bauarbeiter und Künstler durch Bezirksstadtrat Norbert Lüdtke feierlich wieder in Betrieb genommen. Der Platz ist der berühmten Schauspielerin gewidmet. Für Petra Pau geriet die Feier zugleich zu einer Bürgersprechstunde unter freiem Himmel im Wahlkreis.

Volksentscheid gescheitert

27. 04. 2008, Berlin:
Der erste landesweite Volksentscheid in der Hauptstadt ist heute knapp gescheitert. Zwar votierte eine Mehrheit für den Weiterbetrieb des Flughafens Tempelhof. Aber das waren weniger als 25 Prozent aller Wahlberichtigten. DIE LINKE ist für die Schließung des innerstädtischen Airports. Vorder- und Hintergründiges dazu steht in einer Aktuellen Notiz von Petra Pau. (⇒ zur aktuellen Notiz)

Polixea zum NPD-Verbot

28. 04. 2008:
„Polixea“ versteht sich als Dialog-Portal zwischen Wählern, Politikern, Medien, Wirtschaft und Wissenschaft. Aktuell widmet sich das Internet-Angebot dem gescheiterten NPD-Verbotsverfahren und einer möglichen Neuauflage beim Bundesverfassungsgericht. Zum Thema wird unter vielem anderen auch ein Interview mit und ein Artikel über Petra Pau angeboten.

Nazis zurückdrängen

26. 04. 2008, Mecklenburg-Vorpommern, Anklam:
„Demokratie stärken - Nazis zurück drängen“war heute eine Tagung der Landtagsfraktion DIE LINKE im Friedenszentrum überschrieben. Dabei ging es auch um die Landesprogramme für Demokratie und Toleranz. Petra Pau sprach über die entsprechenden Bundesprogramme. Zum Tagungsthema gab es außerdem eine überarbeitete Broschüre. (⇒ zur Rede)

Deutsch-Französischer Treff

27. 04. 2008, Sachsen, Dresden:
Einmal im Jahr tagen die Mitglieder der Parlamentspräsidien der Französischen Nationalversammlung und des Deutschen Bundestages gemeinsam, in diesem Jahr in Dresden, zwei Tage. Vor einem Arbeitsessen am Abend trafen sich die Abgeordneten heute zu einem Rundgang durch das alte und neue Elb-Florenz, einschließlich ein Besuch im Grünen Gewölbe.

Luther, Staat und Demokratie

24. 04. 2008, Sachsen-Anhalt, Lutherstadt Wittenberg:
„Wie viel Demokratie verträgt der Staat?“ Mit dieser provokanten Frage war heute ein Luther-Symposium überschrieben, angeboten von der Mitteldeutschen Gesellschaft der Iurisprudenz an der Martin-Luther-Universität. Petra Pau war um einen Eingangsbeitrag gebeten worden. Darin warb sie dringend für eine Demokratisierung der Demokratie. (⇒ zur Rede)

Ost-Renten im Plenum

25. 04. 2008, Berlin, Bundestag:
Mit 17 Anträgen will die DIE LINKE bewirken, dass Rentenlücken und -unrecht in den neuen Bundesländern nach 18 Jahren deutschen Einheit überwunden werden. Petra Pau: „Die ersten Reaktionen der anderen Fraktionen auf die Linksvorschläge hießen: ‚Populismus' (CDU/CSU), ‚Zerrbild' (FDP), ‚nicht bezahlbar' (SPD) und ‚Wahlkampf-Ost' (Bündnis 90/Die Grünen).“

Alte und neue Parlamentarier

23. 04. 2008, Berlin:
Die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft hatte heute zum Jahresempfang geladen. Ihr gehören parteiübergreifend ehemalige und aktive Parlamentarier der Europäischen Union, des Bundestages und der Landesparlamente an. So konnte Petra Pau zum Beispiel mit Heiner Geißler (CDU) über Gerechtigkeit und mit Burkhard Hirsch (FDP) über Bürgerrechte fachsimpeln.

Volksabstimmung abgelehnt

24. 04. 2008, Berlin, Bundestag:
Nach einem parlamentarischen Frühstück mit dem Technischen Hilfswerk eröffnete Petra Pau den „Girls Day“ für die Fraktion DIE LINKE. Danach nahm sie von „Mehr Demokratie e. V.“ Tausende Unterschriften für eine Volksabstimmung über den EU-Vertrag entgegen. Dasselbe forderte auch DIE LINKE im Bundestag. Ihr parlamentarischer Antrag wurde abgelehnt.

Buch zum Antisemitismus

22. 04. 2008, Berlin:
Dr. Herrmann Simon (Centrum Judaicum) und Petra Pau stellten heute im Berliner Abgeordnetenhaus das Buch „Neues vom Antisemitismus: Zustände in Deutschland“ vor. Herausgegeben wurde es von der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Erschienen ist es im Dietz-Verlag. 16 Autoren legen darin ihre Sicht auf die Geschichte und zu aktuellen Erscheinungen des Antisemitismus dar.

Besuchergruppe und Mahnwache

22. 04. 2008, Berlin:
Petra Pau empfing heute im Bundestag eine Besucher-Gruppe aus ihrem Wahlkreis. Es sind Kollegen, die früher gemeinsam im VEB Tiefbau Berlin gearbeitet hatten. Später nahm sie an einer Mahnwache am Potsdamer Platz teil. Dort protestierten Berlinerinnen und Berliner gegen die Chef-Etage der Bahn, die dem „Zug der Erinnerung“ nach wie vor Steine in den Weg legt.

ND-Wanderung

20. 04. 2008, Berlin:
Zwei mal im Jahr lädt die Tageszeitung „Neues Deutschland“ ihre Berlin-Brandenburgische Leserschaft zu einer gemeinsamen Wanderung ein. Diesmal ging es in drei Routen vom Bahnhof Friedrichshagen vorbei am Wasserwerk bis zum Kongress-Hotel Rahnsdorf. Dort kamen Petra Pau und ihre Berliner Fraktionskollegin Gesine Lötzsch ins Gespräch mit vielen Teilnehmern.

BKA-Gesetz umstritten

21. 04. 2008, Berlin:
Das künftige BKA-Gesetz bleibt in den Schlagzeilen und umstritten. Petra Pau lehnt es namens der Fraktion DIE LINKE ab. Dabei geht es nicht nur um heimliche Online-Durchsuchungen von Computern. Auf einige Aspekte verwies Petra Pau im Deutschlandradio (21. 02. 08), im Netz freier Radios (18. 04. 08) und im Internet-Video ihrer Fraktion (18. 04. 08), alles nachhörbar.

Podcast zur Überwachung

18. 04. 2008, Berlin, Bundestag:
Wöchentlich bietet die Fraktion DIE LINKE mindestens ein neues Internet-Video an. Petra Pau geht diesmal auf die Einigung zwischen Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) ein, wonach heimliche Online-Durchsuchungen von privaten Computern durch das Bundeskriminalamt legal möglich werden sollen. (⇒ zum Podcast)

Forum Demokratischer Sozialismus

19. 04. 2008, Berlin:
Mitglieder des Forums Demokratischer Sozialismus trafen sich heute im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. Das Forum ist ein bundesweiter Zusammenschluss der Partei DIE LINKE. Petra Pau gehört dazu. Die Anwesenden wählten ihre Delegierten zum Bundesparteitag. Außerdem wurde ein Positionspapier für die programmatische Debatte der Linkspartei beraten und beschlossen.

Von Koschwitz bis Deutschkron

17. 04. 2008, Berlin:
Der Arbeitstag von Petra Pau begann beim „Berliner Rundfunk“. Bei „Koschwitz am Morgen“ sollten Hörerinnen und Hörer herausfinden, wer heute der prominente Studiogast ist. Der Tag endete beim Festakt im Berliner Abgeordnetenhaus. Die deutsch-israelische Schriftstellerin Inge Deutschkron wurde vom Land Berlin mit der Louise-Schroeder-Medaille ausgezeichnet.

Querschnitts-Arbeitsgruppe

18. 04. 2008, Berlin, Bundestag:
In der Fraktion DIE LINKE gibt es eine Querschnitts-Arbeitsgruppe. Sie befasst sich Ressort übergreifend mit Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus. Heute ging es um die Frage, welche Potenzen und Defizite es in der bundesdeutschen Bildung und Pädagogik gibt? Gesprächspartner waren Prof. Albert Scher (Freiburg) und Daniel Wittmer, (DGB).

Besuch aus dem Wahlkreis

16. 04. 2008, Berlin, Bundestag:
Petra Pau empfing heute eine Gruppe Jugendlicher aus ihrem Wahlkreis Berlin, Marzahn-Hellersdorf. Sie besichtigten den Reichstag und die anderen Parlamentsgebäude. Vordem diskutierten sie aus aktuellem Anlass über Online-Durchsuchungen von Computern, Vorratsspeicherung von Telekommunikationsdaten, Datenschutz, Bürgerrechte und Demokratie.

Spende für bewegte Kinder

16. 04. 2008, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Die Bundestagsfraktion DIE LINKE hatte 2007 gegen die Erhöhung der Abgeordnetendiäten gestimmt. Da diese dennoch angehoben wurden, beschlossen die Fraktionsmitglieder die zusätzlichen Bezüge zu spenden. So übergab Petra Pau heute einen Scheck über 300 Euro an die Karl-Friedrich-Friesen-Grundschule Marzahn. Sie lebt das Motto „bewegte Grundschule“ und will mit der Spende zusätzliches Spielzeug anschaffen.

Erinnerung in Lichtenberg

15. 04. 2008, Berlin, Lichtenberg:
Der „Zug der Erinnerung“ macht heute und morgen Station am Bahnhof-Lichtenberg. Bezirksbürgermeisterin Christina Emmerich begrüßte die Initiatoren und Gäste. Die Jüdische Gemeinde erinnerte musikalisch an die Deportation Tausender Berliner, auch Kinder, in der NS-Zeit mit Hilfe der Reichsbahn. Der Andrang der Berlinerinnen und Berliner war erneut groß.

Ausstellung über Geschonneck

15. 04. 2008, Berlin, Mitte:
In der Karl-Liebknecht-Straße 9 wurde heute eine Ausstellung des Fotografen Peter Kroh über Erwin Geschonneck eröffnet. Die Exposition wurde u. a. durch den Berliner Kurier, die Wohnungsgesellschaft Berlin-Mitte und DIE LINKE ermöglicht. Petra Pau und der Schauspieler Jaecki Schwarz würdigten eingangs Erwin Geschonneck, der am 12. März 2008 101-jährig gestorben war.

Tourist-Büro im Wahlkreis

14. 04. 2008, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Im Eingangsbereich des viel besuchten Marzahner Erholungsparks „Gärten der Welt“ wurde heute ein Tourismus-Büro eröffnet. Es bündelt die touristischen, kulturellen und gastronomischen Angebote des Bezirkes mit denen der benachbarten Bezirke bzw. Landkreise. Das Werbemotto lautet: „Marzahn-Hellersdorf - anders als erwartet“.

60 Jahre Israel in der rls

14. 04. 2008, Berlin, Kreuzberg-Friedrichshain:
„60 Jahre Israel und die Linke“ war heute eine gut besuchte Veranstaltung der „Rosa-Luxemburg-Stiftung“ (rls) überschrieben. Einführungsbeiträge hielten Moshe Zuckermann (Universität Tel Aviv) und Gregor Gysi (Bundestagsfraktion DIE LINKE). Petra Pau nahm als „Schirmfrau 60 Jahre Israel“ des Deutschen Bundestags daran teil.

Zug der Erinnerung

12. 04. 2008, Berlin:
Der „Zug der Erinnerung“ fährt quer durch Deutschland bis nach Auschwitz. Millionen Menschen wurden in der NS-Zeit in KZs deportiert. Ohne die Reichsbahn wäre das nicht möglich gewesen. Ausgerechnet die Bahn AG behindert nun diese Mahnung. Gegen diese Blockade und für den Zug fand heute am Brandenburger Tor eine Kundgebung statt, auf der auch Petra Pau sprach. (⇒ zur Rede)

Gedenken in Buchenwald

13. 04. 2008, Thüringen, Weimar:
In der Gedenkstätte Buchenwald wurde heute der Befreiung des Konzentrationslagers vor 63 Jahren gedacht. Petra Pau nahm an der Veranstaltung des Internationalen Buchenwaldkomitees teil. Alle Redner mahnten die Bundesregierung, den Nationalsozialismus nicht zu bagatellisieren. Jugendliche aus 20 Nationen verpflichteten sich, das antifaschistische Erbe weiter zu tragen.

Schirm-Team 60 Jahre Israel

10. 04. 2008, Berlin, Bundestag:
Auf Initiative von Abgeordneten aller Fraktionen wurden heute Schirmherren bzw. -frauen des Deutschen Bundestages für den 60. Jahrestag der Gründung Israels vorgestellt. Es sind: Dr. Otto Graf Lambsdorff (FDP), Petra Pau (DIE LINKE), Prof. Dr. Bernhard Vogel (CDU), Dr. Hans-Jochen Vogel (SPD) und Antje Vollmer (Bündnis 90/Die Grünen).

Votum zur Stammzellen-Forschung

11. 04. 2008, Berlin, Bundestag:
Im Plenum wurde heute vorerst abschließend über die Stammzellenforschung in Deutschland entschieden. Für die ethisch schwierige Entscheidung lagen mehrere partei-übergreifende Anträge vor. Sie reichten von der Freigabe bis zum Verbot embryonaler Stammzellenforschung. Petra Pau stimmte, wie die Mehrheit, für eine Verlängerung der Forschung mit neuem Stichtag.

Erinnerung an 1933

10. 04. 2008, Berlin, Bundestag:
Der Bundestages erinnerte heute an „Die Zerstörung der Demokratie in Deutschland vor 75 Jahren“. Es sprachen der Präsident des Bundestags, Norbert Lammert, und der Ex-SPD-Vorsitzende Hans-Jochen Vogel. Außerdem wurde die Reichstags-Rede von Otto Wels (SPD) im März 1933 gegen das Ermächtigungsgesetz zugunsten des NS-Regimes eingespielt.

Delegation aus Vietnam

10. 04. 2008, Berlin, Bundestag:
Petra Pau empfing heute als Vize-Präsidentin des Bundestages den Vize-Präsidenten der Nationalversammlung der Sozialistischen Republik Vietnam, Herrn Nguyen Duc KIEN, und seine Delegation. Themen des Gesprächs waren unter anderem die Partnerschaft beider Parlamente, die Entwicklungspolitik und die Perspektive der Europäischen Union.

Anhörung zum Dienstrecht

07. 04. 2008, Berlin, Bundestag:
In Folge der Föderalismus-Reform I muss das Dienstrecht für Beamtinnen und Beamte angepasst werden. Dazu gab es heute im Innenausschuss eine Experten-Anhörung. Die Vertreter des DGB, des Beamtenbundes und des Bundeswehrverbandes kritisierten den Regierungs-Entwurf unisono. Petra Pau monierte, dass Ost-Beamte noch immer schlechter gestellt werden.

Datenschutz-Service

09. 04. 2008, Berlin:
Der Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat seinen Hauptsitz in Bonn. Seit heute gibt es aber auch ein Verbindungsbüro in der Hauptstadt, das sich, so Dr. Peter Schaar, als „Service-Unternehmen im Dienste der Bürgerinnen und Bürger versteht“. Petra Pau war, wie andere Mitglieder des Bundestages auch, bei der feierlichen Eröffnung dabei.

Fraktionsvorsitzenden-Konferenz

04. 04. 2008, Berlin:
Im Bundestag traf sich heute die Mitglieder der ständigen Fraktionsvorsitzenden-Konferenz der Linken zu ihrer turnusmäßigen Beratung. Am ersten Beratungspunkt nahmen die DGB-Vorsitzenden (Ost) teil. Dabei ging es um Vorhaben im gemeinsamen Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus. Petra Pau gab für die Fraktion DIE LINKE einen aktuellen Überblick. (⇒ zur Rede)

Kronzeugen des Teufels

05. 04. 2008, Berlin:
In Aktuellen Notizen hält Petra Pau gelegentlich ihre Sicht auf Debatten und Geschehnisse fest. Diesmal ging es um eine Debatte im Hamburger Landtag. Es ging um China und Tibet und mehr. Die Rede der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) wurde prompt als Eklat gebrandmarkt. Zu Unrecht, findet Petra Pau, aber dann kam es doch dicker. (⇒ zur aktuellen Notiz)

Sprechstunde am Wahlkreistag

02. 04. 2008, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Zur obligatorischen Sprechstunde von Petra Pau für Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis gab es heute einen besonderen Andrang. Die Themenpalette reichte von Hartz-IV-Problemen, über die Hilfe zur Selbsthilfe für Spätaussiedler sowie Streitereien im Wohngebiet, bis hin zu innerparteilichen Auseinandersetzungen über die Zusammenarbeit mit der DKP.

Forum zum Grundeinkommen

02. 04. 2008, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
„Einer trage des anderen Last“, heißt eine Veranstaltungsreihe von Petra Pau. Heute hatte sie Prof. Götz Werner zum Thema „Grundeinkommen für alle“ zu Gast im gut gefüllten Kulturforum Hellersdorf. Die Fraktion DIE LINKE plädiert für eine bedarfsgerechte Grundsicherung, in der Partei gibt es aber eine BAG für ein bedingungsloses Grundeinkommen.

Neue „Beste“ im Angebot

01. 04. 2008:
Jeden Monat können Sie mitentscheiden, wer „unsere Besten“ waren. Im März boten sich dafür an: SPD-Chef Kurt Beck, Ministerpräsident Roland Koch (CDU) und der Abgeordnete Otto Schily (SPD). Unter den drei Kandidaten vom Februar 2008 hatte übrigens Martin Dulig klar die Nase vorn, gefolgt von Ministerpräsident Böhmer und Bankchef Ackermann. (⇒ zu den Kandidaten)