Aktuelle Notiz zu Neuwahlen

21. 07. 2005, Berlin:
Bundespräsident Köhler hat heute den Bundestag aufgelöst und Neuwahlen ausgeschrieben. Petra Pau hat das politisch begrüßt. In einer „Aktuellen Notiz“ mahnt sie zugleich an, dass es real um viel mehr geht. Petra Pau: „Das Vertrauen in die Demokratie sinkt, sie ist gefährdet, sie braucht neue Grundlagen.“ Das ist eine gesellschaftliche Frage und nicht vom Gericht zu lösen. (zur Aktuellen Notiz)

Aus dem Osten was Neues

27. 07. 2005, Berlin:
Gregor Gysi stellte heute im Karl-Liebknecht-Haus Vorschläge der Linkspartei.PDS für die Entwicklung strukturschwacher Regionen in Ost und West vor. Zu den Mitzeichnerinnen des Konzepts gehört auch Petra Pau.
Im Kern geht es um einen politischen, kulturellen und ökonomischen Neuanfang, um neue Potenziale und gleiche Lebensverhältnisse

Podium im Allgäu

16. 07. 2005, Bayern, Kempten:
Die PDS-Allgäu hatte zum Forum mit Petra Pau eingeladen. Knapp 50 Interessierte füllten den Wirtssaal. Unter ihnen einige Vertreter der Jungen Union, die „nie wieder Sozialismus“ wollten. Petra Pau warb für einen Politikwechsel, für mehr Gerechtigkeit, für mehr Solidarität, für mehr Demokratie. Dafür müsse die linke Opposition im Bundestag gestärkt werden.

Neu: DIE LINKE.PDS

17. 07. 2005, Berlin: Auf einer außerordentlichen Tagung beschlossen 74,5 Prozent der Parteitagsdelegierten, die PDS in DIE LINKSPARTEI umzubenennen. Das Kürzel PDS wird als Zusatz geführt. Lothar Bisky begründete den entsprechenden Vorstandsantrag. Petra Pau stimmte zu und nannte in ihrer Rede drei Bedingungen. Zugleich wurde der Entwurf des Wahlprogramms zur Diskussion gestellt.

Orient im Wahlkreis

07. 07. 2005, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Im Beisein der Bürgermeisterin von Berlin, Karin Schubert, wurde heute im Erholungspark Marzahn ein islamischer bzw. orientalischer Garten eingeweiht. Er ist der nunmehr vierte „Garten der Welt“ in der Anlage. Petra Pau: „Der Park ist ein Magnet für Berlinerinnen bzw. Berliner und Touristen. Und er gehört zum multikulturellen Reichtum der Spree-Metropole.“

Gegen Nazis - für Bildung

09. 07. 2005, Berlin, Marzahn-Nord:
Mehr als 300 Bürgerinnen und Bürger versammelten sich am Bahnhof Ahrensfelde, um gegen einen demagogischen NPD-Aufmarsch sowie für Bildung und einen bunten, statt braunen Bezirk zu demonstrieren. Petra Pau: Aus der Geschichte gibt es viel zu lernen - Krieg und Faschismus dürfen sich nie wiederholen, Menschen- und Bürgerrechte sind unteilbar.

Konflikt mit Oskar L.

05. 07. 2005, Berlin:
Das perspektivische Bündnis zwischen PDS und WASG nimmt Formen an. Relativ unscharf sind hingegen die Inhalte. Sie passen, etwa bei der Kritik an „Hartz IV“. Und sie divergieren, zum Beispiel bei Bürger- und Menschenrechten. Petra Pau: „Ich habe einen Konflikt mit Oskar Lafontaine, nicht nur beim Thema ‚Fremdarbeiter!'“ Sie umreißt die Differenz in einer „Aktuellen Notiz“.

Wahlkreistag und Arche

06. 07. 2005, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Obligatorisch begann der Tag im Wahlkreis mit zwei Sprechstunden. Mehrere Bürgerinnen und Bürger aus Marzahn und Hellersdorf hatten sich angemeldet, andere kamen spontan.
Danach besuchte Petra Pau Pfarrer Bernd Siggelkow und sein Kinder- und Jugendzentrum „Die Arche“. Es will mit seinen Angeboten „Kinder von der Straße holen“.

Sachsen-Anhalt-Tag

03. 07. 2005, Sachsen-Anhalt, Magdeburg:
Der nunmehr 9. „Sachsen-Anhalt-Tag“ fand vom 1. bis 3. Juli in Magdeburg statt. Die Landeshauptstadt wiederum begeht ihr 1.200jähriges Jubiläum.
Petra Pau war am PDS-Stand und im Fest-Gewimmel dabei und wurde häufig nach der neuen „Links-Partei“ befragt. Bei der PDS gab es Bonbon-Brause und Zucker-Watte, beides natürlich in Rot.

Arbeits-Suche mit dem DGB

04. 07. 2005, Berlin, Abgeordnetenhaus:
Beratung der „Konferenz der Fraktionsvorsitzenden der PDS“. Petra Pau gehört dazu. Im Mittelpunkt standen Erfolg versprechende Wege für eine aktive und würdige Beschäftigungspolitik. Berlins Senator für Wirtschaft, Arbeit und Frauen, Harald Wolf (PDS), warb für sein Konzept. Es wurde heute mit den DGB-Vorsitzenden der neuen Bundesländer beraten.

Misstrauen gewonnen

01. 07. 2005, Berlin, Bundestag:
Bundeskanzler Schröder begründete heute seine Vertrauensfrage. Die mehrheitliche Abstimmung gegen ihn eröffnet den Weg für vorgezogene Wahlen zum Bundestag. Gesine Lötzsch stellte in ihrer Rede klar, warum die PDS die Vertrauensfrage mit Nein beantwortet. Werner Schulz (Bündnis 90/Die Grünen) wiederum entlarvte das große Staats-Theater. (Aktuelle Notiz)

Einhellig für Petra Pau

02. 07. 2005, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Auf einer VertreterInnen-Versammlung in ihrem Heimat-Wahlkreis begründete Petra Pau heute offiziell ihre erneute Kandidatur für den Bundestag. Sie warb zugleich „für eine neue Linkspartei, die links heißt und links ist“. Die Vertreterinnen und Vertreter der PDS-Basis begrüßen in einer Erklärung einmütig ihre Direktkandidatur. (Impressionen)