Senioren-BVV

30. 06. 2008, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Heute beriet die „Senioren-Bezirksverordneten-Versammlung“ erneut mit Kommunal- und Landespolitikern sowie mit der Bundestagsabgeordneten Petra Pau. Themen waren unter anderem Wohnen, Aktivität und Gesundheit im Alter sowie der Öffentliche Personen-Nahverkehr. Demnächst soll es im Bezirk auch eine Senioren-Akademie geben.

Räuber in Wunsiedel

27. 06. 2008, Bayern, Wunsiedel:
Mit Schillers „Die Räuber“ wurden heute in Wunsiedel die diesjährigen Luisenburg-Festspiele durch Bürgermeister Beck eröffnet. Vordem trugen sich die Ehrengäste, unter ihnen Bundespräsident Horst Köhler und Bundestags-Vizepräsidentin, Petra Pau, ins goldene Buch der Stadt ein. Außerdem traf sich Petra Pau mit einer Bürgerinitiative gegen Rechtsextremismus.

CSD in Berlin

28. 06. 2008, Berlin:
Rund 500.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer gestalteten heute den bereits 30. Christopher Street Day (CSD) in Berlin. Der Zug begann erstmals im Ostteil der Stadt und endete im Tiergarten am Großen Stern. Ebenfalls Premiere: Vier Mal wurde ein Preis für Zivilcourage vergeben. Einer ging an Michael Unger. Petra Pau sprach auf der Abschlusskundgebung die Laudatio.

Wählen mit 16

26. 06. 2008, Berlin, Bundestag:
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will das Wahlalter auf Bundesebene von bisher 18 auf künftig 16 Jahre absenken. Eine erste Debatte dazu wurde heute zu Protokoll gegeben. Petra Pau befürwortete das Anliegen namens der Fraktion DIE LINKE als einen Baustein für mehr Demokratie. Zugleich kritisierte sie die CDU, für undemokratische Planspiele. (⇒ zur Rede)

Mit Campact gegen A-Waffen

27. 06. 2008, Berlin: Auf deutschem Territorium lagern noch immer Atom-Waffen der US-Army. Campact hat jetzt eine Unterschriftenaktion dagegen gestartet, an der auch Sie teilnehmen können. Näheres findet sich hier. DIE LINKE im Bundestag ist übrigens für die Vernichtung der Atom-Waffen, die Unions-Fraktion hingegen sprach sich für sie und für ein deutsches Mitsprache-Recht aus.

Beamten-Tagung

25. 06. 2008, Berlin, Mitte:
„Technisch-naturwissenschaftlicher Verwaltungsdienst - ohne Fachkräfte?!“, war heute eine Tagung der Gewerkschaft BTB im dbb überschrieben. Hintergrund ist der zunehmende Mangel an Ingenieuren und anderen Fachkräften im Öffentlichen Dienst. Dazu gab es auch ein Podium mit allen Bundestagfraktionen. Petra Pau diskutierte für DIE LINKE.

Von Passau bis Nabucco

26. 06. 2008, Berlin, Bundestag: Eine Besuchergruppe aus Passau diskutierte heute mit Vertretern aller Bundestagsfraktionen. Petra Pau war für DIE LINKE dabei. Außerdem tagte der parlamentarische Gesprächskreis „Islam“. Schließlich entließ der Chor des Bundestages die Mitarbeiter und Abgeordneten sangesfreudig in die „verdienten Sommerwochen“, u. a. mit dem „Gefangenenchor“ aus „Nabucco“.

Sommerfest der Links-Fraktion

24. 06. 2008, Berlin:
Mit einem Sommerfest im Kosmos bedankte sich heute die Fraktion DIE LINKE bei ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Vordem war Petra Pau Ehrengast im Roten Rathaus, wo Absolventen des Touro Colleges Berlin feierlich verabschiedet wurden. Außerdem interviewten sie die Kinderreporter des ARD-Morgenmagazins am Rande der Fraktionssitzung im Bundestag.

ELENA und weitere Daten

25. 06. 2008, Berlin:
In zahlreichen Kommunen waren persönliche Daten drei Monate lang offen einsehbar. Das ist die eine Meldung. Künftig sollen alle Arbeitnehmer elektronische Lohn-Chips erhalten. Das ist die zweite. Die vermeintliche Datenpanne kommentiert Petra Pau in einem Audio der Fraktion DIE LINKE. Zum Datenschutz und zu ELENA äußerte sie sich mit Presse-Erklärungen.

dbb-Forum und Linke-Klausur

23. 06. 2008, Berlin:
Petra Pau besuchte heute die 6. Frauenpolitische Fachtagung des Deutschen Beamtenbundes im ddb-Forum. Es ging um Gender Mainstreaming in Bund und Ländern. Außerdem beriet der Vorstand der Fraktion DIE LINKE in Klausur. Hauptthema war die strategische und inhaltliche Vorbereitung auf die Wahlen zum Europa-Parlament und zum Deutschen Bundestag 2009.

Pau gegen Leitkultur

23. 06. 2008, Berlin:
„Vom christlichen Abendland zum abrahamischen Europa“ ist ein neues Buch überschrieben. Es wurde vom Interkulturellen Rat herausgegeben und erschien im Lembeck-Verlag (203 Seiten, 18 Euro). Auch Petra Pau war als Vize-Präsidentin des Bundestages um einen Artikel gebeten worden. Ihr Beitrag trägt den Titel: „Deutsche Leitkultur? Eine Hülse mit Sprengstoff!“

Samstag-Marathon

21. 06. 2008, Berlin:
Auf dem Breitscheidplatz wurde heute die 34. Berliner Seniorenwoche eröffnet. Petra Pau war dabei. Dann sprach sie in der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) gegen Rechtsextremismus über den Cottbusser Partei der Linken. Danach wechselte sie zur BAG BürgerInnenrechte und Demokratie. Schließlich fuhr sie zum traditionellen Berliner Bücherfest auf dem Bebelplatz.

Lesbisch-schwules Stadtfest

22. 06. 2008, Berlin, Tempelhof-Schöneberg:
Hunderttausende kamen an diesem Wochenende zum nunmehr 16. lesbisch-schwulen Stadtfest rund um den Nollendorfplatz. Die Partei DIE LINKE war wieder mit einem Info-Stand dabei, betreut von der Bundesarbeitsgemeinschaft „queer“. Petra Pau sprach mit vielen Besuchern und sie besuchte u. a. den Stand schwul-lesbischer Polizistinnen und Polizisten.

Datenschutz stärken

19. 06. 2008, Berlin, Bundestag:
Die FDP-Fraktion hat nach den Telekom- und LIDL-Schnüffel-Skandalen zwölf Punkte zur Stärkung des Datenschutzes im nicht-öffentlichen Raum vorgelegt. Petra Pau signalisierte grundsätzliche Zustimmung der Fraktion DIE LINKE. Sie ging zugleich über den Antrag der FDP hinaus und forderte, den Datenschutz explizit im Grundgesetz zu verankern. (⇒ zur Rede)

Wahlkampf auf Rügen

20. 06. 2008, Mecklenburg-Vorpommern, Sassnitz:
Sonntag finden auf Rügen Landrats- und Bürgermeister-Wahlen statt. Petra Pau unterstützte heute auf einer Wahlkampfveranstaltung die Amtsinhaber und erneuten Kandidaten der LINKEN, Kerstin Kassner und Dieter Holtz. Vordem war ihr an der Touristen-Mole eine schöne Kutterfahrt und eine günstige Seebestattung feilgeboten worden.

DIE LINKE bei YouTube

18. 06. 2008, Berlin, Bundestag:
Seit einigen Wochen hat die Fraktion DIE LINKE auf dem Internet-Portal YouTube einen eigenen Kanal. Wöchentlich gibt es dort einen neuen Video-Kommentar zu aktuellen politischen Themen. Außerdem werden ausgewählte Plenar-Reden als Podcast ins Web gestellt. Die Angebote der Linken können auch abonniert oder ins eigene Web eingebunden werden.

Girls-Day-Preise eingelöst

19. 06. 2008, Berlin, Bundestag:
Erstmals wurden dieses Jahr in Marzahn-Hellersdorf drei Mädchen für ihre Arbeiten am Girls-Day ausgezeichnet. Heute lösten sie ihre Preise ein: 1 Tag mit Petra Pau im Bundestag. Sie konnten so eine Plenar-Debatte live erleben, die Bundestags-Gebäude kennen lernen und Einblicke in den Alltag einer Bundestagsabgeordneten und Vizepräsidentin gewinnen.

Experten im Bundestag

16. 06. 2008, Berlin, Bundestag:
Mitglieder der Fraktion DIE LINKE diskutierten heute mit Medizinern, Patientenvertretern, IT-Spezialisten und Datenschützern über Chancen und Risken der elektronischen Gesundheitskarte. Nachmittags gab es im Innenausschuss eine Experten-Anhörung zum Antisemitismus und über Handlungsoptionen dagegen. Auch daran nahm Petra Pau teil.

Gedenken an 17. Juni 1953

17. 06. 2008, Berlin, Mitte:
An zahlreichen Orten wurde heute an der Aufstand vom 17. Juni 1953 in der DDR gedacht. Petra Pau nahm an der offiziellen Ehrung auf dem Friedhof Seestraße im Wedding teil. Hier wurden damals Opfer der Auseinandersetzung begraben. Ein Denkmal erinnert daran. Die offiziellen Reden hielten Verteidigungsminister Jung und Berlins Regierender Bürgermeister Wowereit.

LINKE in Brauerei

14. 06. 2008, Berlin, Pankow:
Drei Tage lang feiert DIE LINKE gemeinsam mit der Tageszeitung „Neues Deutschland“ in der Kulturbrauerei Prenzlauer Berg. Mittags diskutierte Petra Pau mit Ehrhart Körting, Peter Schaar und Christian Ströbele über Datenschutz und Bürgerrechte. Nachmittags erzählte sie auf der Fraktions-Bühne über ihre Arbeit als Vizepräsidentin des Bundestages und als Innenpolitikerin.

Oberschule und Polizei

15. 06. 2008, Berlin:
Die Jüdische Oberschule im Scheunen-Viertel feierte heute mit einem Tag der offenen Tür 60 Jahre Israel. Petra Pau besuchte das Schulfest. Anschließend nahm sie am „Aktions- und Präventionstag“ der Berliner Polizei-Direktion 6 mit einem vielfältigen Programm in Marzahn-Hellersdorf teil. Dabei überreichte Petra Pau unter anderem die Sieger-Pokale beim Tisch-Tennis-Turnier.

Podcast zur Rüstung

13. 06. 2008, Berlin, Bundestag:
Woche für Woche bietet die Fraktion DIE LINKE ein Internetvideo zu aktuellen Themen an. Diesmal nahm sich Petra Pau der Weltrüstungs-Ausgaben, der deutschen Rüstungs-Exporte und der Tatsache an, dass die Bundesregierung auch 2007 für Rüstungs-Profite mit Steuer-Euro gebürgt hatte. Die Podcast der Fraktion können auch bei Youtube gesehen und abboniert werden. (⇒ zum Podcast)

Festival in der Wuhlheide

14. 06. 2008, Berlin:
10.000 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet verbringen dieses Wochenende beim politischen Festival „Du machst Berlin 08“ im Kinder- und Jugend-Zentrum (FEZ) in der Wuhlheide. Petra Pau besuchte das Info-Zelt von solid und sie war Gast bei der Internet-Plattform dol2day, wo sie mit Jugendlichen über das Thema Rechtsextremismus im Alltag diskutierte.

College-Besuch aus den USA

12. 06. 2008, Berlin:
Eine College-Delegation aus den USA besuchte heute den Bundestag und Petra Pau. Die Gesprächspalette reichte vom Anti-Terrorkampf über Bürgerrechte bis zur Fluggastdaten-Forderung der USA gegenüber der EU. Abends diskutierte Petra Pau gemeinsam mit Irene Runge (Jüdischer Kultur-Verein) auf einer Veranstaltung in Marzahn/Hellersdorf über Jüdisches Leben in der DDR.

Rechtsextreme Frauen

13. 06. 2008, Berlin, Bundestag:
Die Querschnitts-Arbeitsgruppe gegen „Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus“ der Fraktion DIE LINKE befasste sich heute mit Frauen im rechtsextremistischen Milieu, mit ihren Motiven, Strukturen und Aktivitäten. Die Querschnitts-AG arbeitet ressortübergreifend gemeinsam mit dem Parteivorstand, der Rosa-Luxemburg-Stiftung sowie mit Landespolitikern.

3 Tage Fest der LINKEN

10. 06. 2008, Berlin:
Vom 13. bis 15. Juni lädt die Partei DIE LINKE gemeinsam mit der Tageszeitung „Neues Deutschland“ zu einem Fest der LINKEN in die Kulturbrauerei. Rund 80 Einzelveranstaltungen stehen auf dem Programm: Kultur und Literatur, Sport und Politik, Jazz und Rapp, Kinder-Fest und Oldie-Schwof und natürlich auch Übertragungen von der Fußball-Europameisterschaft.

Praller Wahlkreis-Tag

11. 06. 2008, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Der Tag begann bei einem Botschafts-Empfang zum Nationalfeiertag Russlands. Nach der obligatorischen Bürgersprechstunde von Petra Pau übergab sie im Bezirk mit Bürgermeisterin Dagmar Pohle die diesjährigen Girls-Day-Preise. Abends diskutierte Petra Pau in der gut besuchten Geschäftsstelle der LINKEN über die Ergebnisse des Cottbusser Parteitages.

Gedenken an Sinti und Roma

08. 06. 2008, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Auf dem Parkfriedhof Marzahn wurde heute der Sinti und Roma gedacht, die in der NS-Zeit ab 1936 in das Zwangslager Marzahn verschleppt wurden. Petra Pau nahm an dem Gedenken teil, ebenso Lala Süßkind (Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde), Petra Rosenberg (Landesverband der Sinti und Roma) sowie Dagmar Pohle (Bezirksbürgermeisterin).

NPD und Sachsen

09. 06. 2008, Sachsen:
Im Freistaat Sachsen fanden gestern Kommunal-Wahlen statt. Ein Ergebnis lautet: Die NPD kam durchschnittlich auf 5,1 Prozent aller abgegebenen Wählerstimmen und ist nach Lage der Dinge nunmehr in allen Kreistagen mit Abgeordneten vertreten. In einigen Regionen erhielt die NPD sogar mehr Zuspruch, als die SPD. Dazu ein aktueller Audio-Kommentar von Petra Pau.

Jugendweihe im FEZ

07. 06. 2008, Berlin, Köpenick:
Im Freizeit- und Erholungszentrum (FEZ) in der Wuhlheide fand heute eine weitere Jugendweihefeier statt. Petra Pau hielt die Festrede für die Jugendlichen und ihre Angehörigen. Sie würdigte den besonderen „Tag zwischen Gestern und Morgen“. Die Jugendweihe hat eine über 100-jährige Tradition. Sie ist in den neuen Bundesländer ausgeprägter, als in den alten.

Tag der offenen Türen

07. 06. 2007, Berlin, Mitte:
Zu einem „Tag der offenen Tür“, luden heute das Berliner Abgeordnetenhaus und der benachbarte Bundesrat ein. Tausende Berlinerinnen und Berliner strömten wieder in beide Parlamente. Petra Pau agierte im Karree der Berliner Linksfraktion und sie besuchte die Sonderausstellung „60 Jahre Israel“ sowie den Informations-Stand des Berliner Datenschutz-Beauftragten.

Abiturienten im Bundestag

06. 06. 2008, Berlin, Bundestag:
Vor Jahrzehnten schafften sie in Spremberg gemeinsam ihr Abitur. Nun gab es ein Klassentreffen in Berlin mit einem Besuch im Bundestag. Petra Pau empfing die Gruppe. Sie erläuterte die parlamentarischen Abläufe und sie beantwortete Fragen zur aktuellen Politik sowie zur Fraktion DIE LINKE. Es folgte eine Führung durch die Gebäude des Bundestags.

2. Deutsch-Russische-Festtage

06. 06. 2008, Berlin, Lichtenberg:
Auf der Trabrennbahn Karlshorst begannen heute die 2. Deutsch-Russischen-Festtage. An der Eröffnung nahmen unter anderen Petra Pau (Vizepräsidentin des Bundestages), Vladimir Platonov (Vorsitzender der Moskauer Stadtduma) und Walter Momper (Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses) teil. Das vielfältige Volksfest geht noch bis Sonntagabend.

Mindestlohn für Kühe

05. 06. 2008, Berlin:
Tausende Milch-Bauern protestierten heute mit einer Kundgebung am Brandenburger Tor für kostendeckende Milchpreise. Seit über einer Woche hatten sie bereits mit einem Lieferboykott die Molkereien unter Druck gesetzt. Petra Pau nahm an der Kundgebung teil, um sich mit den Bauern zu solidarisieren. „Mindestlohn für Kühe“ stand auf einem der zahlreichen Transparente.

Empfang für Stipendiaten

05. 06. 2008, Berlin, Bundestag:
Bundestagspräsident Norbert Lammert empfing heute rund 120 junge Leute aus 28 Ländern. Sie nutzen das Internationale Parlaments-Stipendium (IPS), um sich an Berliner Unis sowie bei politischen Stiftungen weiterzubilden und um im Bundestag den Parlamentsbetrieb kennenzulernen. Rachel Horst (USA) gehört so seit Anfang März zum Petra-Pau-Büro.

Besuch der Jewish Claims Conference

03. 06. 2008, Berlin, Bundestag:
Petra Pau empfing heute eine hochrangige Delegation der Jewish Claims Conference. Im gemeinsamen Gespräch ging es um die deutsche Praxis von Entschädigungen von verfolgten und entrechteten Jüdinnen und Juden in der NS-Zeit und um die aktuelle Tagespolitik. Der Delegation unter Leitung von Roman Kent gehörten auch Überlebende des Holocaust an.

Daten-Debatte zur Telekom

04. 06. 2008, Berlin, Bundestag:
Im Plenum gab es heute eine kontroverse Debatte zum jüngsten Abhörskandal der Telekom. Petra Pau sprach für die Fraktion DIE LINKE. Sie charakterisierte das Agieren der Telekom als dreifachen Verfassungsbruch mit Vorsatz. Dieser Datenmissbrauch sei allerdings marginal im Vergleich zur Datensammelwut der Politik. (⇒ zur Rede) (⇒ zum Video)

Audio zur Telekom

03. 06. 2008, Berlin, Bundestag:
Der Abhör-Skandal bei der Telekom sorgt weiter für Schlagzeilen. Morgen wird es dazu eine Aussprache im Deutschen Bundestag geben. In einem Audio für die Fraktion DIE LINKE rückt Petra Pau heute die Vorratsspeicherung von Telekommunikationsdaten in den Vordergrund. Und sie fordert ein Datenschutzrecht, das dem 21. Jahrhundert gerecht wird.

Jugend im Parlament

03. 06. 2008, Berlin, Bundestag:
Einmal im Jahr gehört der Bundestag symbolisch der „Jugend im Parlament“. Seit dem Wochenende haben wieder junge Leute aus allen Bundesländern fiktive Fraktionen gebildet und parlamentarische Initiativen vorbereitet. Auch Petra Pau leitete heute als Vizepräsidentin ihre Plenartagung. Dabei ging es u. a. um Bio-Diesel und um Studien-Gebühren.

Aufs Neue

01. 06. 2008, Berlin:
Den vorherigen Wettbewerb um den Titel „Unsere Besten“ aus dem April 2008 hat eindeutig Alt-Bundespräsident Roman Herzog (CDU) gewonnen. Für die neue Abstimmung brachten sich im Mai Joseph Fischer (Bündnis 90/Die Grünen), Walter Riester (SPD) und Wolfgang Schäuble (CDU) ins Gespräch. Also aufs Neue: prüfen, wägen, voten und weitersagen. (⇒ zu den Kandidaten)

Fakt ist...

02. 06. 2008, Sachsen-Anhalt, Magdeburg:
„Fakt ist...“ heißt eine Fernseh-Talkrunde im mdr. Heute hieß das Thema: „Neo-Nazis in der Nachbarschaft - hingucken oder wegducken?“ Anlass waren ungesühnte Nazi-Überfälle in Halberstadt. Petra Pau: „Wir brauchen eine ressortübergreifende Strategie und wir dürfen das Thema Rechtsextremismus nicht auf die Innen- und Rechtspolitik beschränken.“