10 Jahre T&T

30. 05. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Vor zehn Jahren wurde das Ensemble „T&T“ (Theater und Tanzen) begründet. Erste Auftritte fanden im „Theater am Park“, im „Kulturforum Hellersdorf“ und im „Freizeitforum Marzahn“ statt. Inzwischen wurde „T&T“ international preisgekrönt, zum Beispiel in St. Petersburg. Mit einer festlichen Revue wurde heute das Jubiläum begangen. Petra Pau war dabei.

LINKE am Werbellinsee

31. 05. 2009, Brandenburg, Joachimsthal:
Rund 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus der gesamten Bundesrepublik verbringen auch dieses Jahr wieder Pfingsten mit der Linken in der Europäischen Jugenderholungs- und Begegnungsstätte am Werbellinsee. Zum politischen Programm gehören Gesprächsrunden, zum Beispiel mit Petra Pau über die bevorstehenden Landtagswahlen.

Ost-Renten-Unrecht bleibt

27. 05. 2009, Berlin, Bundestag:
Mit 17 Anträgen wollte DIE LINKE Renten-Unrecht gegenüber Bürgerinnen und Bürger aus den „neuen Ländern“ beseitigen - vergeblich. Durch namentliche Abstimmungen wird das Votum jedes Abgeordneten dokumentiert. Auf Einladung von Petra Pau verfolgten Dr. Klaus Sack (Volkssolidarität Berlin) und Regina Saegert (Seniorenbeirat Berlin) die Debatte live.

Querschnitts-AG tagte

29. 05. 2009, Berlin, Bundestag:
Voraussichtlich letztmals in dieser Legislatur des Bundestages tagte die Querschnitts-Arbeitsgruppe „Rechtsextremismus“ der Fraktion DIE LINKE. Thema heute waren die erkennbaren Strategien, Inhalte, Ziele und Bündnisse, mit denen die rechtsextremistischen Parteien NPD, DVU und Republikaner die diesjährigen Wahlkämpfe, von der Kommune bis zur EU, führen.

Abschied von B. Oesterheld

26. 05. 2009, Berlin, Kreuzberg:
Mehrere Hundert Berlinerinnen und Berliner, auch Petra Pau, nahmen heute Nachmittag auf dem Alten Luisenstadt-Kirchhof am Südstern Abschied von Barbara Oesterheld. Die engagierte, linke Landes-Politikerin (Bündnis 90/Die Grünen) erlag einer schweren Krankheit. Sie war 1995 in Kreuzberg bundesweit die erste Grüne, die direkt ein Landtagsmandat errang.

Frühlings- und Gartenfest

27. 05. 2009, Berlin:
Zu einem Frühlingsfest auf dem Gelände des Senioren-Wohnheimes Buckower Ring hatte heute die Volkssolidarität Marzahn-Hellersdorf ihre Mitglieder und Gäste eingeladen. Petra Pau kam aus dem Bundestag auf ein Stündchen vorbei. Abends trafen sich Hunderte aus nah und fern bei einem Gartenfest auf dem Gelände der Botschaft Israels in Berlin-Reinickendorf.

EU-Stand beim Blütenfest

24. 05. 2009, Berlin:
DIE LINKE warb heute beim Biesdorfer Blütenfest um Zustimmung bei der EU-Wahl. Vordem nahm Petra Pau an einer Grundstein-Legung in den Marzahner „Gärten der Welt“ teil. Danach war sie beim Abschluss des Jugendkongresses „Deutschland in bester Verfassung“. Dort wurden auf einem Festakt die diesjährigen „Botschafter für Demokratie und Toleranz“ ernannt.

Alles ist bestens

25. 05. 2009, Berlin:
Vier Tage lang wurde ausgiebig gefeiert, 60 Jahre, 20 Jahre, überhaupt. „Wir sind Deutschland und alles ist bestens!“ Das waren die wieder kehrenden Mega-Botschaften. So viel verkündete heile Welt gab es zuletzt bei offiziellen DDR-Jubiläen. Ihr erging es bekanntlich wie dereinst der Titanic. Zur Jubel-Orgie setzt Petra Pau daher einen Kontra-Punkt, in einer „Aktuellen Notiz“. (⇒ zur aktuellen Notiz)

LINKE für Sodann

22. 05. 2009, Berlin:
Am Vorabend der Bundespräsidenten-Wahl trafen sich heute 89 Wahlfrauen und -männer der Linken in der Kulturbrauerei. Mit großem Zuspruch dankten sie Peter Sodann für sein politisches Engagement generell und vor allem als linker Kandidat für das Präsidentenamt. Gregor Gysi sowie Lothar Bisky sprachen und Petra Pau interviewte Peter Sodann zu seinen Erlebnissen.

89 + 2 für Peter Sodann

23. 05. 2009, Berlin, Bundestag:
Dr. Horst Köhler wurde heute von der Bundesversammlung bereits im ersten Wahlgang erneut zum Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Prof. Dr. Gesine Schwan (SPD) unterlag deutlich. Überraschend erhielt der Kandidat der Linken, Peter Sodann, 91 Stimmen, also zwei mehr, als die DIE LINKE überhaupt Wahl-Frauen bzw. - Männer hatte.

EU-Clip zum selber machen

21. 05. 2009, Berlin:
Ein prima Video-Clip zur EU-Wahl am 07. Juni 2009 mailt sich derzeit kreuz und quer durchs Netz. Das schöne daran: Wer will, wird mit seinem guten Namen Teil der Internet-Botschaft und kann dann Freundinnen und Bekannte verblüffen. Und so einfach geht es: Video angucken, Spaß haben, vorbereitete Felder ausfüllen, Pointe erleben und die nächsten überraschen. (⇒ zum Mitmach-Video)

Tag der Demokratie

22. 05. 2009, Berlin:
Vor 60 Jahren trat in der Bundesrepublik Deutschland (alt) das Grundgesetz in Kraft. Aus diesem Anlass fand heute im Konzerthaus am Gendarmenmarkt ein Festakt statt. Petra Pau nahm daran teil. Aus demselben Anlass gab es auf dem Breitscheidplatz einen Charlottenburger „Markt der Demokratie“. DIE LINKE präsentierte sich und Petra Pau war als Gesprächspartnerin gefragt.

Räte im Reichstag

20. 05. 2009, Berlin, Bundestag:
Die Fraktion DIE LINKE berät derzeit auf Regionalkonferenzen mit Betriebs- und Personalräten Wege aus der Weltfinanz- und Wirtschaftskrise. Heute trafen sich im Bundestag Nord-Ost-Vertreter, also aus Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Berlin. Petra Pau nahm am Eröffnungsblock teil, auf dem auch Berlins Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linkspartei) sprach.

Wahlkreistag

20. 05. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Petra Pau besuchte heute das Projekt „Pro Migrant“ Hellersdorf. Danach hatte sie in ihrem Wahlkreisbüro ihre obligatorische Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger. Das Themenspektrum war wieder breit. Es reichte von drohender Altersarmut, über Rechte für zu DDR-Zeiten Geschiedener bis hin zu restriktiven Regeln zum Familiennachzug nach Deutschland.

Respekt-Kampagne gestartet

18. 05. 2009, Berlin:
Der „Berliner Ratschlag für Demokratie“ ist ein Personen-Bündnis aus Kultur, Wirtschaft, Medien, Sport, Gewerkschaften, Religions-Gemeinschaften, Politik und anderen mehr. Petra Pau gehört dazu. Heute startete der Ratschlag eine Mitmach-Kampagne „Respekt gewinnt“. Vordem empfing Petra Pau im Bundestag eine aufgeweckte 5. Klasse der Kolibri-Schule aus Kaulsdorf.

Erstes Kandidaten-Podium

18. 05. 2009, Berlin:
Veranstaltet vom Wirtschaftskreis Marzahn-Hellersdorf gab es heute die erste Podiumsdiskussion der Bundestags-Direktkandidaten. Oberthema war die Wirtschaftspolitik in Krisen-Zeiten. Als Dank für die EU-Plakate „Heiße Luft würde LINKE wählen“ schenkte Petra Pau abschließend Rudolf Kujath (SPD) einen roten Fön mit der Aufschrift: „Besser heiße Luft als soziale Kälte“.

Sängerfest im Schlosspark

17. 05. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Erneut fand heute ein Sängerfest auf der gut besuchten Freilichtbühne im Schlosspark Biesdorf statt. Die Veranstaltung gehört zum Gesamtprogramm „30 Jahre Marzahn-Hellersdorf“. 17 Chöre verschiedener Altersgruppen und Genres aus Berlin und Brandenburg sangen auf Einladung des Bezirksamtes um die Wette. Auch Petra Pau wünschte Spaß und Erfolg.

BAG-Tagung im KLH

17. 05. 2009, Berlin:
Ein Kern-Team der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) „BürgerInnenrechte und Demokratie“ der Partei DIE LINKE beriet heute im „Karl-Liebknecht-Haus“ (KLH). Hauptthema war der Entwurf des Programms für die Bundestagswahl. Einige Teilnehmer, auch Petra Pau, besuchten danach noch die Ausstellung über die Wende-Ereignisse in der DDR auf dem Berliner Alexander-Platz.

Programme gegen Rechts

15. 05. 2009, Berlin, Bundestag:
Der Arbeitskreis „Bürgerrechte und Demokratie“ der Fraktion DIE LINKE beriet mit Initiativen gegen Rechtsextremismus. Die entsprechenden Förderprogramme des Bundes wurden 2006 geändert. Die Bestandsausnahme heute ergab: zum Schlechteren. Etliche Initiativen wurden „verstaatlicht“, ziviles Engagement wird bürokratisiert und häufig entpolitisiert.

Jugendweihe-Feiern

16. 05. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Nacheinander fanden heute im Filmpalast Cinestar „Helle Mitte“ zwei Jugendweihe-Feiern statt. Petra Pau sprach jeweils die Festrede für die Jugendlichen und empfahl ihnen unter anderem ihr Motto: „Einer trage des anderen Last!“. Anschließend besuchte sie das SOS Familienzentrum Berlin im Wahlkreis. Dort fand ein Tag der offenen Tür statt.

Solidarität mit Bäuerinnen

14. 05. 2009, Berlin:
Seit Tagen protestieren über 200 Bäuerinnen aus mehreren Bundesländern in der Nähe des Bundeskanzleramtes für Existenz sichernde Milchpreise. Petra Pau sprach heute am Rande der Plenardebatte mit ihnen und versicherte sie der Solidarität der Links-Fraktion. Insbesondere Lebensmittel-Discounter drücken die Aufkauf-Preise mehr und mehr unter die Erzeuger-Kosten für Milch.

Mehr Rechte fürs THW

14. 05. 2009, Berlin, Bundestag:
Per Gesetz bekam das Technische Hilfswerk (THW) heute erweiterte Befugnisse zugesprochen. So ist es zum Beispiel im Katastrophenfall künftig berechtigt, selbstständig Straßen zu sperren oder von benachbarten Grundstücken aus zu agieren. Petra Pau begründete die Zustimmung der Fraktion DIE LINKE. Die Reden wurden zu Protokoll gegeben. (⇒ zur Rede)

Besuche im Bundestag

12. 05. 2009, Berlin, Bundestag:
Als Vizepräsidentin des Bundestages empfing Petra Pau heute eine Delegation mit dem Vizepräsidenten der Gabuner Nationalversammlung. Themen waren die weltweite Wirtschaftskrise sowie Konflikte zwischen Ernährung und Naturschutz. Zu einem Gespräch kam auch der neue Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Oberstleutnant Ulrich Kirsch.

Europa in der Pappel-Schule

14. 05. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Die „Schule am Pappelhof“ folgt mit und für seine Schülerinnen und Schüler dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung“. Am Ende einer Projektwoche „Wir in Europa“ hatte sie heute zum Tag der offenen Tür mit einem Schulfest „Reise durch Europa“ eingeladen. Eltern, Großeltern sowie Partner aus dem Bezirk folgten den Darbietungen, auch Petra Pau.

Schwarze Akten

11. 05. 2009, Berlin, Bundestag:
Mehrere Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE klagen derzeit gegen die Regierung, weil sie im Visier von „Verfassungs-Schützern“ sind. Heute las Petra Pau rund 600 VS-Seiten über sie. Zahlreiche Blätter waren geschwärzt. Andere wurden vollends aus den Akten entfernt, um das Vorgehen und die Quellen der Geheimdienste zu schützen. Der Rechtsstreit geht weiter.

wahl-o-mat zur EU-Wahl

12. 05. 2009, Berlin:
Die Bundeszentrale für politische Bildung versucht Unentschlossenen erneut zu helfen. Der wahl-o-mat zur EU-Wahl bietet 30 Fragen. Die persönlichen Antworten führen zu einer Partei ihrer möglichen Wahl. Petra Pau hat das Angebot getestet. Sie empfiehlt es und warnt zugleich: „Wesentliche Fragen werden nicht gestellt!“ Also mitspielen, nachdenken und wählen gehen.

Gedenken an Befreiung

09. 05. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Am 8. bzw. 9. Mai 1945 wurden Deutschland und Europa von Krieg und Faschismus befreit. Daran erinnern auch in Berlin zahlreiche Veranstaltungen. Petra Pau legte daher heute gemeinsam mit Bezirkspolitikern Blumengebinde am Ehrenhain auf dem Parkfriedhof Marzahn und in der Gedenkstätte für die Rote Armee in der Brodauer Straße nieder.

Unterwegs in Berlin

09. 05. 2009, Berlin:
Heute wurde in Marzahn-Hellersdorf ein „Haus des Sports, der Bildung und Begegnung“ feierlich eingeweiht. Außerdem besuchte Petra Pau ein Bücher- und Literatur-Fest im Kulturgut Marzahn. Zwischendurch eröffnete sie in Prenzlauer Berg als Schirmfrau das 2. multikulturelle Europafest „Gemeinsam leben in Pankow - keine Festung Europa“, veranstaltet von der „OASE“ Berlin.

Video gegen Rechts

08. 05. 2009, Berlin, Bundestag:
Jede Woche Freitag stellt die Fraktion DIE LINKE ein neues Internet-Video bei youtube ein. Petra Pau greift darin diesmal die zahlreichen rechtsextremen Aufmärsche am 1. Mai auf und deren soziale Demagogie an. Zugleich warnt sie davor, dass eine falsche Politik in der weltweiten Krise den Rechtsextremisten weiteren Zulauf verschaffen könnte. (⇒ zum Video)

Erinnern statt Vergessen

08. 05. 2009, Berlin:
Als Vizepräsidentin empfing Petra Pau heute im Bundestag ca. 60 Jüdinnen und Juden aus aller Welt, die in Berlin geboren wurden, in der NS-Zeit aber emigrieren mussten. Sie kamen auf Einladung des Senats und zum Teil erstmals wieder nach Deutschland. Danach beteiligte sich Petra Pau am „Lesen gegen das Vergessen“ an die Bücherverbrennung 1933 auf dem August-Bebel-Platz.

Die Klarsfelds bei DIE LINKE

07. 05. 2009, Berlin, Bundestag:
Die Fraktion DIE LINKE gab heute einen Empfang für Serge und Beate Klarsfeld. Gregor Gysi schlug Beate Klarsfeld für das Bundesverdienstkreuz vor. Abends wurde im „Babylon“ „Die Hetzjagd“ aufgeführt, ein Film über Beate Klarsfeld mit Franka Potente in der Hauptrolle. Morgen nimmt das Ehepaar Klarsfeld auf dem Bebel-Platz am „Lesen gegen das Vergessen“ teil.

Des Kaisers neue Freiheit

07. 05. 2009, Berlin:
Anfang Mai sollten die besten Entwürfe für ein „Einheits- und Freiheits-Denkmal“ gekürt werden. Über 500 Vorschläge waren eingereicht worden. Sie können im Kronprinzenpalais besichtigt werden. Keiner fand die Gnade der Jury. Aber es geht bei alledem nicht nur um Kunst, sondern mehr noch um Politik und Moral. Dazu eine „Aktuelle Notiz“ von Petra Pau. (⇒ zur aktuellen Notiz)

Überlebende des Holocaust

06. 05. 2009, Polen, Gdansk:
Repräsentanten der Jewish Claims Conference waren im März im Bundestag. Es ging u. a. um Mittel für die Altersbetreuung von Überlebenden des Holocaust. Petra Pau traf heute eine Betroffene und sie sprach mit der Direktorin der Wohlfahrtsstelle der Juden. Außerdem besuchte sie die Jüdische Gemeinde und eine „Ehrung der Gerechten unter den Völker“ in der Synagoge.

Denkmal an „Kinder“

06. 05. 2009, Polen, Gdansk:
Durch die so genannten Kindertransporte 1938/39 nach Großbritannien konnten ca. 10.000 jüdische Kinder vor dem Holocaust gerettet werden. Denkmäler in London, Wien und Berlin erinnern daran. Heute wurde im Beisein des Künstlers ein weiteres in Gdansk eingeweiht. Petra Pau war eingeladen worden, aus diesem Anlass zu sprechen. (⇒ Rede in Deutsch / ⇒ auf Polnisch)

Neue Volksentscheid-Kampagne

05. 05. 2009, Berlin:
„Mehr Demokratie e.V.“ hat heute am Brandenburger Tor seine neue Kampagne „Volksentscheid ins Grundgesetz“ gestartet. Dabei geht es um direkte Demokratie auch auf Bundesebene. Petra Pau unterstützt das Anliegen. Zuletzt waren entsprechende Anträge im Bundestag an der CDU/CSU, aber auch an der SPD-Fraktion gescheitert. (⇒ Dazu die Rede von Petra Pau als Video)

Ankunft in Gdansk

05. 05. 2009, Polen, Gdansk:
„Im Namen der Stadt“ wurde Petra Pau heute als Vizepräsidentin des Bundestages in Gdansk empfangen. Über aktuelle Entwicklungen in Polen ging es dann in einem Gespräch mit Herrn Andreas Meitzner, Gesandter der Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in Polen. Eine Besichtigung der historischen Alt-Stadt rundete den Anreisetag der kleinen Delegation ab.

„Clara“ neu und frei Haus

03. 05. 2009, Berlin, Bundestag:
„Es rettet uns kein höheres Wesen“ ist der Leitartikel von Petra Pau in der neuen „Clara“, dem Magazin der Fraktion DIE LINKE überschrieben. Darin geht es um das „Bombodrom“ und den 17-jährigen Widerstand gegen das Militär-Areal im Nord-Osten. Die „Clara“ findet sich im Web, man kann sie aber auch abonnieren und bekommt sie dann kostenlos frei Haus geliefert.

Liebesleben im Wahlkreis

04. 05. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Auf dem Alice-Salomon-Platz wurde heute das „Liebesleben“ eröffnet, eine Ausstellung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung über Liebe, Lust und Partnerschaft. Mit dabei waren die Senatorin für Gesundheit Katrin Lompscher, Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle und Petra Pau. Die Exposition kann bis zum 16. Mai täglich besucht werden.

Ein neues Spiel

01. 05. 2009, Berlin:
Monat für Monat können Sie auf dieser Web-Seite unter drei Bewerbern den oder die „Beste“ wählen. Diesmal boten sich Josef Ackermann (Bank-Chef), Kurt Biedenkopf (CDU) und Andres Nahles (SPD-Vize) an. Bester im Monat April wurde Ex-Bahnchef Hartmut Mehdorn für sein Lebenswerk, vor CSU-Chef Horst Seehofer und Bundeskanzlerin Angela Merkel. (⇒ zu den neuen Kandidaten)

Marzahner Frühlingsfest

02. 05. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Drei Tage lang findet vor dem Freizeitforum das traditionelle Marzahner Frühlingsfest statt. Zugleich werfen die bevorstehende EU-Wahl (07. 06. 2009) und die Wahl zum Bundestag (27. 09. 2009) ihre Schatten voraus. DIE LINKE und die SPD präsentierten sich mit Info-Ständen. Dadurch traf Petra Pau auch auf ihren SPD-Konkurrenten Rudolf Kujath.

1. Mai-Tour

01. 05. 2009, Berlin:
Rund 3.000 Berlinerinnen und Berliner protestierten in Köpenick gegen die NPD. Petra Pau sprach zu ihnen. Außerdem war sie auf der DGB-Kundgebung auf dem Pariser-Platz. Und sie besuchte gemeinsam mit Klaus Lederer Mai-Feste in Treptow, Köpenick, Kreuzberg und Prenzlauer Berg. Die Fraktion DIE LINKE wiederum stellte zum 1. Mai bei youtube ein neues Video online.