„Sonnensucher“ mit Geschonneck

31. 03. 2008, Berlin, Mitte:
Im Traditions-Kino „Babylon“ wurde heute abend der DEFA-Film „Sonnensucher“ gezeigt und damit Erwin Geschonneck gedacht. Petra Pau war dabei. Der großartige Schauspieler war am 12. März 2008 im Alter von 101 Jahren gestorben. Professor Lothar Bisky würdigte das Leben und das Werk Erwin Geschonnecks, der zugleich Mitglied der Partei DIE LINKE war.

Bremen II

27. 03. 2008, Bremen:
Der zweite Besuchstag von Petra Pau in der Weserstadt galt der Universität. Gemeinsam mit Landtagsabgeordneten der Linken sprach sie mit der Leitung über die „Uni im Umbruch„. Sie ließ sich über neue Studiengänge für frühkindliche Bildung und über Aufgaben der Technomathematik informieren. Schließlich gab es ein Gespräch mit Vertretern des Studentenwerkes.

Summertime for ever

29. 03. 2008:
In der Nacht von heute zu morgen wird die Uhr erneut eine Stunde vorgestellt. Die FDP wollte die dann geltende Sommerzeit zur deutschen Standardzeit erklären. Dafür unterbreitete sie dem Bundestag einen entsprechenden Gesetzentwurf. Die Debatte darüber war im Dezember 2007. Petra Pau nahm das FDP-Anliegen locker und lehnte es in ihrer Rede für DIE LINKE ab.

Ostermarsch in Haldensleben

24. 03. 2008, Sachsen-Anhalt, Haldensleben:
Laut Koordinierungs-Büro nahmen dieses Jahr bundesweit ca. 60.000 Menschen an Ostermärschen teil. Hauptthemen waren die Kriege in Irak und Afghanistan. Petra Pau sprach auf der Kundgebung in Haldensleben. Dort geht es seit Jahren gegen die weitere militärische Nutzung der Colbitz-Letzlinger Heide durch die Bundeswehr. (⇒ zur Rede)

Bremen Teil I

26. 03. 2008, Bremen:
Petra Pau wurde als Vizepräsidentin des Bundestages vom Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft, Christian Weber, empfangen. Danach sprach sie mit Aktivisten des Fanprojekts von Werder Bremen über Anti-Diskriminierung. Abends diskutierte Petra Pau auf einem Bürgerforum der Bremer Linkspartei in der Red-Lounge über BürgerInnenrechte und Demokratie. (⇒ Bericht „buten un binnen“)

Zukunft Tempelhof

21. 03. 2008, Berlin:
Am 27. April 2008 findet ein berlinweiter Volksentscheid über die Zukunft des derzeitigen Flughafens Tempelhof statt. Die Argumente gegen oder für die Schließung des innerstädtischen Airports wurden vom Landeswahlleiter in einer Broschüre zusammengefasst. Sie können auch als pdf-Datei gelesen werden. DIE LINKE ist übrigens für eine Neunutzung des Flughafen-Areals.

Petra Pau bei „Tacheles“

22. 03. 2008, Berlin:
„Tacheles“ heißt eine Gesprächsrunde bei Deutschlandradio Kultur. In der Sendung heute mit Petra Pau ging es 25 Minuten lang um die aktuelle Bankenkrise und mögliche Verstaatlichungen, um den Nahen Osten und Israel, um Regieren und Opponieren, um DIE LINKE und die DKP und um mögliche Bündnisse der Linkspartei mit der SPD. (Gespräch ⇒ zum Lesen und ⇒ zum Hören)

Aktion pro Bahn

19. 03. 2008, Berlin:
Campact lädt dazu ein, sich via Internet-Kampagnen in politische Konflikte einzumischen. Diesmal geht es um den drohenden Börsengang der Bahn AG und ein wackelndes Versprechen der SPD. Dazu bietet campact eine 5-Minuten-Info. DIE LINKE war übrigens gegen die Privatisierung der Bahn. Und sie vertritt den Grundsatz: „Bürger-Bahn statt Börsen-Bahn!“

Podcast zum Ostermarsch

20. 03. 2008, Berlin, Bundestag:
Die Fraktion DIE LINKE bietet im Internet Videos zu aktuellen Themen an. Diesmal widmet sich Petra Pau dem Ostermarsch. Sie wird am Montag in Haldensleben (Sachsen-Anhalt) teilnehmen und gegen 14 Uhr dort auch reden. Ein Thema werden die anhaltenden Angriffe auf das Grundgesetz und damit auf verbriefte Bürgerrechte sein. (⇒ zum Podcast)

Jüdische Schüler zu Besuch

18. 03. 2008, Berlin, Bundestag:
Petra Pau empfing heute Schülerinnen und Schüler der Jüdischen Traditionsschule Berlin im Bundestag. Sie kamen vorbereitet und neugierig. Einen ersten Einblick ins Parlamentsgeschehen gab es via Internet. Dann wurden die verschiedenen Arbeitsorte der Abgeordneten besichtigt und begriffen, von den unterirdischen Gängen bis ganz oben auf die Reichstags-Kuppel.

Gedenken an Märzrevolution

18. 03. 2008, Berlin:
Mit mehreren Veranstaltungen wurde heute der revolutionären Ereignisse im März 1848 gedacht. Petra Pau nahm an der Kundgebung am Brandenburger Tor teil. Zugleich sammelt die „Aktion 18. März“ Unterschriften, um das Datum alljährlich als Feiertag zu begehen. Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat dafür bereits einen entsprechenden Beschluss gefasst.

Kölner Demo gegen Überwachung

15. 03. 2008, Nordrhein-Westfalen, Köln:
Rund 2.000 Bürgerinnen und Bürger demonstrierten heute auf dem Roncalli-Platz am Dom gegen die zunehmenden staatlichen Überwachungsmaßnahmen, „für ein Morgen in Freiheit“. Zum Demo-Bündnis gehörten u. a. die Grünen, DIE LINKE, die Piratenpartei und der Chaos-Computer-Club. Petra Pau sprach auf der Abschluss-Kundgebung. (⇒ zur Rede).

Forum in Weißenfels

17. 03. 2008, Sachsen-Anhalt, Weißenfels:
Petra Pau redete heute auf dem Markplatz zu den Teilnehmern der traditionellen Montags-Demo. Außerdem unterstützte sie Jörg Freiwald, Oberbürgermeister-Kandidat der Linkspartei, bei dessen Wahlkampf. Der Tag endete mit einem gemeinsamen Bürgerforum, auf dem Petra Pau unter anderem über die bundesweite Perspektive der Linkspartei sprach.

Kein Eisernes Kreuz

14. 03. 2008, Berlin:
Im Gespräch ist eine neue Tapferkeits-Medaille für Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz. Das Russische Fernsehen wollte dazu die Meinung der Linksfraktion erfahren. Petra Pau erklärte: Medaillen verdienen die, die Kriege verhindern, und nicht jene, die Kriege führen. Nach zwei Weltkriegen mit Millionen Opfern verbiete sich zudem ein neues „Eisernes Kreuz“.

Europol kontrollieren

14. 03. 2008, Berlin, Bundestag:
Europol soll erweiterte Befugnisse erhalten. Dem widersprach Petra Pau für DIE LINKE, zumindest so lange das Polizeiamt der Europäischen Union nicht auf eine rechtsstaatliche und bürgerrechtliche Basis gestellt wird. Auch beim Thema Datenschutz schwebt Europol weitgehend im rechtsfreien Raum. Die Rede wurde, wie die anderen auch, zu Protokoll gegeben.(⇒ zur Rede)

Erwin Geschonneck gestorben

12. 03. 2008, Berlin:
Heute starb der ausgezeichnete Schauspieler und Antifaschist Erwin Geschonneck. Er war Mitglied der Partei DIE LINKE. Lothar Bisky, Gregor Gysi und Petra Pau würdigten ihn und sein Leben in ersten Erklärungen. Erwin Geschonneck war Ehrenmitglied der Filmakademie. Die Akademie der Künste feierte im Dezember 2006 mit einem Festakt seinen 100. Geburtstag.

10 Jahre AJC Berlin

12. 03. 2008, Berlin:
1998 eröffnete das American Jewish Committee (AJC) in Berlin ein Arbeitsbüro. Es wurde 1906 in den USA gegründet. Zu seinen ständigen Aufgaben gehört der Kampf gegen Antisemitismus. Zum aktuellen Doppeljubiläum - zehn Jahre AJC in Berlin und 60 Jahre Staatsgründung Israel - fand heute im Jüdischen Museum in Berlin ein Festakt statt. Petra Pau nahm daran teil.

Tempelhof flugfrei

10. 03. 2008, Berlin:
Am 27. 04. 2008 findet in Berlin ein Volksentscheid über die Zukunft des Flughafen Tempelhof statt. Die von der CDU und der FDP beförderte Kampagne der Flugplatz-Befürworter läuft seit Monaten. Nun wirbt ein breites „Bündnis für ein flugfreies Tempelhof“, darunter DIE LINKE. Petra Pau: „Die Linkspartei ist seit 15 Jahren für die Schließung der innerstädtischen Airports“.

Holocaust Task Force

11. 03. 2008, Berlin:
Vor zehn Jahren wurde die International Holocaust Task Force (ITF) gegründet. Ihr gehören derzeit 25 Staaten an, die sich zugleich der Erklärung des Internationalen Stockholmer Holocaust-Forums verpflichtet fühlen. Heute wurde mit internationaler Beteiligung das Ständige Sekretariat der ITF in Berlin eröffnet. Petra Pau nahm an der Veranstaltung im Außen-Ministerium teil.

Gleichstellungs-Debatte

07. 03. 2008, Berlin, Bundestag:
Unmittelbar vor dem Internationalen Frauentag gab es im Plenum des Bundestages eine Debatte über die Gleichstellung der Frauen in Deutschland. Die Bilanz fiel schlecht aus. Frauen werden schlechter bezahlt als Männer, sie haben weniger Aufstiegschancen, usw. Kerstin Griese (SPD) und Petra Pau (DIE LINKE) führten die Phoenix-Zuschauer in das Thema ein.

Gewinner aus Brandenburg

07. 03. 2008, Berlin, Bundestag:
Auf der Kuppel des Reichstages begrüßte Petra Pau heute eine Besuchergruppe ihrer Kollegin Kirsten Tackmann aus Brandenburg. Die Gäste hatten bei einem Jahresend-Preisausschreiben gewonnen. Sie kommen aus der Region, die seit 17 Jahren gegen die Wiederinbetriebnahme des „Bombodrom“ durch die Bundeswehr und die Nato kämpft.

HKW und extra 3

05. 03. 2008, Berlin:
Gratulationen im Festssaal des Abgeordnetenhauses für Heidi Knake-Werner (HKW). Die Berliner Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales und Mitglied der Partei DIE LINKE wurde 65 Jahre alt. Später hatte Petra Pau Besuch von einem extra-3-Kamerateam. Das NDR-Satiremagazin widmet sich morgen Abend u. a. dem Thema: „DIE LINKE - wer sind die Schmuddelkinder?“

Chinesischer Frauentags-Empfang

06. 03. 2008, Berlin:
Die Botschaft der Volksrepublik China hatte heute zu einem Empfang aus Anlass des Internationalen Frauentages geladen. Botschaftsrätin Frau Zhu begrüßte die Gäste aus der Bundesrepublik Deutschland und vom diplomatischen Corps. Dann folgte ein buntes Frauen-Programm mit Schatten-Boxen, Peking Oper, Chor-Gesang, Fitness-Tanz und Moden-Schau.

Führung im Bundestag

03. 03. 2008, Berlin, Bundestag:
Petra Pau bot heute einer kleinen Gruppe Praktikanten bzw. Neumitarbeiterinnen eine Spezialführung durch den Bundestag an. Der Rundgang führte ober- und unterirdisch durch die vier Hauptgebäude. Ein besonderes Augenmerk galt den historischen Zeugnissen und zahlreichen Kunstwerken, die bewahrt oder eigens für das Parlament geschaffen wurden.

Hessen im Focus

04. 03. 2008:
Seit Wochen zerlegt sich die SPD an der Frage: „Wie hältst du es mit der Linkspartei?“ Dabei gäbe es DIE LINKE ohne diese SPD gar nicht. Das Missverhältnis der SPD zur PDS und zur Linkspartei hat eine lange Geschichte mit jähen Wendungen. Heute kam eine dazu, in Hessen. Petra Pau beschreibt das Dilemma der SPD und ein neues Problem der Linkspartei in einer Aktuellen Notiz. (⇒ zur aktuellen Notiz)

Aufs Neue: Unsere Besten

01. 03. 2008:
Sie können Monat für Monat entscheiden, wer „Unsere Besten“ sind. Im Februar wurden dafür auffällig: Deutsche Bankchef Ackermann, Anhalts Ministerpräsident Böhmer und Sachsens SPD-Fraktionschef Dulig. Als „Bester“ im Januar 2008 wurde übrigens FDP-Chef Westerwelle knapp vor Innenminister Schäuble (CDU) gewählt. (⇒ zu den Kandidaten)

AN zum Online-Streit

02. 03. 2008, Berlin:
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu Online-Durchsuchungen ist gesprochen, aber geklärt ist noch nichts. Bundes-Innenminister Wolfgang Schäuble will plötzlich sogar noch mehr Überwachungs-Kompetenzen, als vor dem Urteil. Der politische Streit geht also weiter also. Petra Pau beschreibt dazu ihre momentane Sicht in einer Aktuellen Notiz (AN). (⇒ zur aktuellen Notiz)

Berliner LINKE in Klausur

01. 03. 2008, Brandenburg, Templin:
Petra Pau nahm an einer Klausur der Fraktion und des Landesvorstandes der Berliner Linkspartei teil. „Strategien gegen Kinderarmut“ war ein Punkt überschrieben. Außerdem ging es um den Realisierungsstand der drei Referenz-Projekte der Linken: Gemeinschaftsschule, öffentlich geförderter Beschäftigungssektor und Sanierung der öffentlichen Betriebe.