Montags-Demo in Wittstock

30. 05. 2005, Brandenburg, Wittstock:
Zum 42. Mal wurde heute in Wittstock gegen die so genannte Arbeitsmarktreform „Hartz IV“ demonstriert. Petra Pau war zum dritten Mal bei ihnen. Sie empfahl - wie vom Kanzler gewünscht - den Wahltag zur Volksabstimmung über die „Agenda 2010“ zu machen: „Dabei geht es nicht um Rot-Grün oder Schwarz-Gelb. Es geht um Sozialabbau oder soziale Gerechtigkeit.“

Städtetag und PDS

31. 05. 2005, Berlin: Drei Tage lang findet in der Hauptstadt die Hauptversammlung des Deutschen Städtetages statt. Er ist der größte kommunale Verband und begeht zugleich sein 100-jähriges Bestehen. Die PDS lud heute zum Partei-Abend. Petra Pau vertrat die PDS im Bundestag. Die Zahl der PDS-Kommunalpolitiker, Räte und Bürgermeister überschreitet die Tausend bei Weitem.

PDS-Wahlkampfauftakt

28. 05. 2005, Berlin:
Mit einem „Kleinen Parteitag“ im Congress-Center am Alex startete die PDS heute in den Wahlkampf zum Bundestag. Hintergrund: Die SPD strebt vorgezogene Wahlen an. Als möglicher Wahltag wird der 18. September 2005 gehandelt. Zugleich plädierte die PDS-Tagung für Kooperations-Gespräche mit der WASG. Petra Pau sprach für die „PDS im Bundestag“. (zur Rede)

Frühlingsfest in Marzahn

28. 05. 2005, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Bei über 30 °C im Schatten fand das traditionelle Marzahner Frühlingsfest am Kulturforum statt. Die PDS war wieder mit einem Informationsstand dabei. Petra Pau sprach mit Bürgerinnen und Bürgern „ihres“ Wahlkreises. Für Gesprächsstoff sorgten immer wieder die nahenden Bundestagswahlen und „Hartz IV“-Frust. Petra Pau: „Der Wahlkampf ist eröffnet.“

EU-Kundgebung in Bordeaux

22. 05. 2005, Frankreich, Bordeaux:
Am 29. Mai gibt es in Frankreich eine Volksabstimmung über die EU-Verfassung. Francis Wurtz (FKP, MdEP), Jaques Nikonoff (attac), Josie Riffaud (Gewerkschaft) und Petra Pau (PDS, MdB) sprachen heute auf einer Kundgebung. Petra Pau erläuterte das Nein der PDS im Bundestag und riet: Lassen Sie sich von Deutschland nicht beeindrucken. (zur Rede)

„Hartz IV“ in Pirmasens

25. 05. 2005, Rheinland Pfalz, Pirmasens:
Petra Pau besuchte das Job-Center, sie warb am PDS-Infostand für die „Agenda sozial“ und sie debattiert abends auf einem Bürgerforum mit Vertretern des DGB und der FDP über die Bilanz von „Hartz IV“- dem zentralen und Symbol-Thema des vorgezogenen Bundestags-Wahlkampfs. Ihr erneutes Fazit: Die ‚Agenda 2010' schafft Armut und Angst.

Erna hat Sechslinge

19. 05. 2005, Brandenburg, Neuruppin:
Erna ist eine ungarische Woll-Sau. Sie lebt im Tierpark Kunsterspring. Petra Pau ist ihre Patin. 2003 gebar Erna fünf Ferkel, 2004 wiederum fünf, nun kamen sechs hinzu. Petra besuchte „ihre“ Schweinefamilie. Zur Feier brachte sie Lukullisches mit: Walnüsse aus Pankow. Ein Gesprächsthema mit dem Leiter des Tierparks war erneut das drohende Bombodrom.

Jugendweihe im Le Prom

21. 05. 200, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Petra Pau hält die Festreden zur Jugendweihe im zwei Mal gefüllten Le Prom. Sie gratuliert den Jugendlichen zum feierlichen Tag „zwischen gestern und heute, zwischen Du und Sie“. Und sie empfahl eine Lebens-Maxime von Karl Marx: „An allem ist zu zweifeln!“ Veranstalter ist der Interessenverband für humanistische Jugendarbeit und Jugendweihe.

Plausch an der Litfaßsäule

18. 05. 2005, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Zum 138. Mal lud Siggi Trzoß zum Kaffeeplausch mit Prominenten ins Kulturforum Hellersdorf. Heute diskutierten und sangen Dr. Christine Roßberg, Maja Catrin Fritsche, Ulrich Voß, Joachim Dieckmann und Petra Pau (ohne Gesang). Diese meinte: „In den großen Medien kommt nicht nur die Ost-Kunst zu kurz. Der Osten überhaupt wird zumeist unterbelichtet.“

Aktuelle Notiz

19. 05. 05: Was hat Rainer Eppelmann mit der INTERFLUG zu tun? Und warum wird dem Bürgerrechtler Wolfgang Ullmann die Rente gekürzt - postum? Zuweilen schreibt Petra Pau eine „Aktuelle Notiz“. Diesmal geht es um einen Beschluss des Bundestages über Rentenansprüche, die zu DDR-Zeiten begründet wurden. Das Bundesverfassungsgericht hatte zuvor das geltende Recht moniert.

Kampf um KONE

17. 05. 2005, Nordrhein-Westfalen, Hattingen:
Die Belegschaft des finnischen Rolltreppenherstellers KONE kämpft weiter um den Erhalt ihres Produktions-Standortes und damit um hunderte Arbeitsplätze. Petra Pau demonstrierte mit der Belegschaft, Gewerkschaftern, Politikern, Betriebsräten aus europäischen Niederlassungen und vom Berliner Aufzughersteller OTIS gegen den drohenden Sozialabbau.

Wahlkreistag

18. 05. 2005, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Der Andrang zur monatlichen Wahlkreis-Sprechstunde von Petra Pau war erneut groß. Wieder ging es um „Hartz IV“-Probleme, um Mieter- und um Umweltschutz sowie um bessere Beratung von Unfallopfern. Danach informierte sich Petra Pau im Jobcenter über Risiken, Chancen und Nebenwirkungen der „Hartz“-Reformen am Arbeitsmarkt.

Skating beim Fest

16. 05. 2005, Berlin, Internationales Deutsches Turnfest „Berlin bewegt uns“:
Rund um den Breitscheidplatz in Charlottenburg tummelten sich heute Radfahrer sowie Skaterinnen und Skater. Petra Pau gab die Startschüsse für die Mannschaftsrennen im Skating, sie überreichte Pokale und sie würdigte das unverzichtbare ehrenamtliche Engagement, im Training und bei Wettkämpfen.

Wahlkampf-Endspurt in NRW

17. 05. 2005, Nordrhein-Westfalen:
Petra Pau und Gesine Lötzsch setzten heute ihre Landtagswahlkampftour für die PDS in NRW fort.
Petra Pau warb im Straßenwahlkampf in Aachen für die „Agenda sozial“. Sie fand Zustimmung und sie stieß auf Verwirrung, weil Agenturen unter Berufung auf den „Tagesspiegel“ am Wochenende meldeten: Gregor Gysi habe die PDS-Chancen-West verloren gegeben.

„Hartz IV“-Zuverdienst

13. 05. 2005, Berlin, Bundestag:
Die Bundesregierung will die Zuverdienst-Möglichkeiten zum Arbeitslosengeld II erhöhen und übersichtlicher gestalten. Der Bundestag diskutierte dazu in 1. Lesung. Petra Pau kritisierte die so genannte Hartz-Reform generell. Sie forderte für Ost und West ein einheitliches ALG II von 414 €. Und sie rechnete vor, dass es soziale Alternativen zu „Hartz IV“ gäbe. (zur Rede)

Pfingsten mit der PDS

15. 05. 2005, Brandenburg, Altenhof:
„Pfingsten mit der PDS am Werbellinsee“ heißt es seit 15 Jahren. Auch diesmal nahmen wieder Hunderte aus allen Bundesländern am 3-tägigen Mix aus Politik, Sport und Kultur teil. „100 Prozent PDS im Bundestag“ war heute eine Gesprächsrunde mit Gesine Lötzsch und Petra Pau überschrieben. Dabei ging es mit Blick aufs Wahljahr 2006 quer durch die Bundespolitik.

EU-Abstimmung

12. 05. 2005, Berlin, Bundestag:
Mit großer Mehrheit ratifizierte der Bundestag heute die EU-Verfassung. Gesine Lötzsch und Petra Pau forderten namens der PDS nochmals eine Volksabstimmung, auch in Deutschland - vergebens. Beide PDS-MdBs lehnten die Verfassung ab. Vor dem Reichstag entsorgte „Mehr Demokratie e.V.“ symbolisch Tausende Unterschriften für eine Volksabstimmung. (Impressionen)

Renten-Strafrecht erneuert

12. 05. 2005, Berlin, Bundestag:
Erneut wurde ein Gesetz über DDR-Renten modifiziert. Das verlangte ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Die Fraktionen wollten zum Thema nicht mehr im Plenum debattieren. Für die PDS sprach Petra Pau. Sie lehnte das neue Gesetz ab und sie kritisierte den erneuerten „Generalfehler“, nämlich dass Sozialrecht wiederum als Strafrecht missbraucht wird. (zur Rede)

Bericht zur „Behinderten“-Politik

12. 05. 2005, Berlin, Bundestag:
Im Plenum wurde der „Bericht der Bundesregierung über die Lage behinderter Menschen...“ debattiert. Darin preist Rot-Grün einen Paradigmen-Wechsel in der Behindertenpolitik. Petra Pau stimmte zu, aber mit der „Agenda 2010“ wechseln die Paradigmen in die falsche Richtung, auch für Menschen mit Behinderungen. Defizite zeigten sich auch im Alltag. (zur Rede)

Lauschangriff reformiert

12. 05. 2005, Berlin, Bundestag:
Das Bundesverfassungsgericht hatte am 3. März 2004 Teile des „großen Lauschangriffs“ für grundgesetzwidrig erklärt und den Bundestag beauftragt, das Gesetz zu ändern. Petra Pau sprach gegen die halbherzigen Änderungen durch Rot-Grün. Christian Ströbele (Bündnis 90/Die Grünen) verteidigte sie, der CDU/CSU wiederum gehen die Einschränkungen zu weit. (zur Rede)

Lesen gegen das Vergessen

10. 05. 2005, Berlin, Mitte:
Am 10. Mai 1933 ließen die Nationalsozialisten in zahlreichen Universitätsstädten Bücher verbrennen. Dieser „Säuberung“ der deutschen Kultur von „zersetzendem Schrifttum“ fielen Werke von Bertolt Brecht, Siegmund Freud, Karl Marx, Carl von Ossietzky u. v. a. zum Opfer. Die PDS lädt daher alljährlich zum „Lesen gegen das Vergessen“ auf den Bebel-Platz.

Holocaust-Mahnmal eröffnet

10. 05. 2005, Berlin, Mitte:
Tausend Gäste aus der ganzen Welt nahmen heute an der feierlichen Eröffnung des Holocaust-Mahnmals teil. Von Peter Eisenmann entworfen, erinnert es an den einzigartigen Völkermord durch die Nazis und ehrt deren jüdische Opfer. Die unermüdliche Lea Rosh vom Förderkreis lud anschließend aktive Mitstreiter für das Mahnmal zum Essen, auch Petra Pau.

Tag der Befreiung

08. 05. 2005, Berlin:
Petra Pau: „Tausende ehrten an Gedenkstätten die Rote Armee und polnische Soldaten, die Berlin vom Faschismus befreit hatten. Am Brandenburger Tor wurde das Fest für Demokratie weiter gefeiert. Engagierte Berlinerinnen und Berliner verhinderten friedlich einen Aufmarsch der NPD. Beim offiziellen Staatsakt hielt Bundespräsident Köhler eine dem Tag unangemessene Rede.“

Gegen das „Bombodrom“

09. 05. 2005, Brandenburg, Prignitz:
„PRO HEIDE“ ist ein Zusammenschluss von Unternehmern. Sie kämpfen gemeinsam mit anderen Initiativen gegen das „Bombodrom“, einen NATO-Übungsplatz in ihrer Region. Heute hatten sie Politikerinnen und Politiker vor Ort geladen, zur Besichtigung und zum Gespräch. Petra Pau: „Die Entscheidung im Bundestag naht. Die PDS ist gegen das Bombodrom.“

Blütenfest in Biesdorf

07. 05. 2005, Berlin-Marzahn:
Berlins Sozialsenatorin, der Bezirksbürgermeister und der Vorsitzenden des Heimatvereins eröffneten das Biesdorfer Blütenfest. Petra Pau war dabei. Das Schloss im Biesdorfer Park wird seit Jahren restauriert. Heute wurde am Modell der nächste Bauabschnitt erläutert. Dabei erinnerte Dr. Günter Peters daran, dass die Nazis kurz vor Kriegsende das Schloss noch anzündeten.

Fest für Demokratie

07. 05. 2005, Berlin:
Mit einem zweitägigem „Fest für Demokratie“ am Brandenburger Tor wird der 60. Jahrestag der Befreiung von Faschismus und Krieg begangen. Träger ist ein bundesweites Bündnis. Auch Petra Pau hatte den entsprechenden Aufruf unterzeichnet. Die PDS präsentiert sich sowie antifaschistische Materialien gemeinsam mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

PDS-Wahlkampf in NRW III

04. 05. 2005, Nordrhein-Westfalen:
Petra Pau setzte ihre Landtagstags-Wahlkampftour fort. In Witten warb sie am PDS-Infostand für eine hohe Wahlbeteiligung. Wiederkehrende Themen waren „Hatz IV“, die Steuerpolitik und mögliche Folgen aus der aktuellen „Kapitalismusdebatte“. Auf der Abendveranstaltung im Kultopia in Hagen ging es um Strategien gegen den Rechtsextremismus. (Impressionen)

PDS-Wahlkampf in NRW IV

05. 05. 2005, Nordrhein-Westfalen:
Petra Pau beendete ihre Landtagstags-Wahlkampftour. In Bottrop verschaffte sich gemeinsam mit dem PDS-Direktkandidaten einen Überblick auf dem Tetraeder und warb bei den Ausflüglern um Wahlbeteiligung. In Gladbeck wurden Deserteure der Wehrmacht, sowjetische Kriegsgefangene und Zwangsarbeiter mit Kränzen geehrt. (Impressionen)

PDS-Wahlkampf in NRW II

03. 05. 2005, Nordrhein-Westfalen:
Petra Pau setzte ihre Landtagstags-Wahlkampftour fort. In Wülfrath gab es mit dem örtlichen PDS-Kandidaten Klaus Jann eine gemeinsame Sprechstunde. Sie informierte sich bei der Arbeitsloseninitiative Düsseldorf über Auswirkungen von „Hartz IV“. Die Abendveranstaltung in Ratingen galt sozialen Alternativen zur rot-grünen „Agenda 2010“. (Impressionen)

Kampf um KONE

04. 05. 2005, Nordrhein-Westfalen, Hattingen:
Die Belegschaft des finnischen Rolltreppenherstellers KONE kämpft den um den Erhalt des Produktions-Standortes und damit um hunderte Arbeitsplätze. KONE-Hattingen wurde jüngst mit öffentlichen Mitteln saniert. Nun soll der Betriebsteil nach China oder England verlegt werden. Petra Pau versprach, das Problem im Bundestag aufzurufen.

Unterwegs am 1. Mai 2005

01. 05. 2005, Berlin und Brandenburg:
Der 1. Mai stand dieses Jahr vor allem im Zeichen der aktuellen „Kapitalismus-Kritik“ und der anhaltenden Ablehnung von „Hartz IV“. Petra Pau widersprach auf der DGB-Kundgebung in Potsdam Vertreterinnen der SPD und der Grünen, die „Hartz IV“ verteidigten. Danach war sie auf 1.-Mai-Festen der PDS in Köpenick und im Berliner Bötzow-Viertel. (Impressionen)

PDS-Wahlkampf in NRW

02. 05. 2005, Nordrhein-Westfalen:
Beide PDS-MdBs, also Gesine Lötzsch und Petra Pau, sind im Landtagstagswahlkampf unterwegs. Petra Pau war heute in Herne. Sie informierte sich über Alltagsprobleme von Menschen mit Behinderungen. Und sie diskutierte abends mit Gewerkschaftern, Lehrern, Kirchenleuten und anderen Interessierten über soziale Alternativen zur rot-grünen „Agenda 2010“. (Impressionen)