Unternehmer-Frühstück

29. 12. 2008, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Gesprächspartner beim traditionellen Unternehmer-Frühstück im Schloss Biesdorf war heute Benjamin Hoff, Berlins Staatssekretär für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz. Kontrovers wurde es beim Gesetz zum Nichtraucherschutz, das viele Unternehmer für zu rigide halten, und bei der neuen Umweltzone für Autos in der Berliner Innenstadt.

Gespräche in Tel Aviv

28. 02. 2008, Israel, Tel Aviv:
Der Abschlusstag ihrer Reise führte Petra Pau und ihr Team nach Tel Aviv und damit ans Meer. Sie besuchte das „Stephen-Roth-Institute“, das sich mit aktuellem Antisemitismus und Rassismus befasst. Danach gab es im Goethe-Institut Gespräche mit Vertretern aus Tel Aviv, Jerusalem und Ramallah und dem Kulturreferenten der Deutschen Botschaft in Israel.

Gedenken an Rosenstraßen-Protest

28. 02. 2008, Berlin:
Die Jüdische Gemeinde und weitere Berlinerinnen und Berliner gedachten heute der Rosenstraßen-Aktion im Februar 1943. Hunderte deutsche Frauen protestierten damals erfolgreich gegen die Deportation ihrer jüdischen Männer. Petra Pau hatte als Vizepräsidentin des Bundestages aus Israel ein Grußwort geschickt. Irene Runge, Vorsitzende des Jüdischen Kulturvereins, verlas es.

Urteil über Online-Trojaner

27. 02. 2008, Karlsruhe:
Das Bundesverfassungsgericht verkündete heute sein Urteil über die Online-Durchsuchung von Computern. Damit schloss es das heimliche Auslesen von Daten nicht vollends aus. Es legte aber die rechtlichen Hürden sehr hoch. Außerdem begründete das Gericht ein neues Grundrecht. Dazu eine Erklärung von Petra Pau und ein empfohlener Kommentar von Heribert Prantl.

Betlehem und Altstadt

27. 02. 2008, Israel, Jerusalem:
Beim OCHA informierte sich Petra Pau über die humanitäre Lage im palästinensischen Gebiet. In Betlehem sprach sie mit Israels Ministerin für Frauen und Tourismus. Petra Pau besichtigte die Geburtskirche und das International Center Betlehem. Sie traf sich mit Friedens-Organisationen, u. a. dem ZFD. Schließlich besichtigte sie die Altstadt Jerusalems. (⇒ weitere Impressionen)

Begegnung mit Stiftungen

25. 02. 2008, Israel, Jerusalem:
Die internationale Antisemitismus-Konferenz wurde heute fortgesetzt und abgeschlossen. Ein Gespräch von Petra Pau mit Vertretern des Simon-Wiesenthal-Zentrums ergab Übereinstimmung zu zentralen Herausforderungen für mehr Demokratie und Toleranz. Abends war Petra Pau Gastgeberin für die vor Ort agierenden Stiftungen der deutschen Parteien. (⇒ weitere Impressionen)

Gedenken in Yad Vashem

26. 02. 2008, Israel, Jerusalem:
Petra Pau verneigte sich in Yad Vashem vor den Opfern des Holocaust. Außerdem sprach sie mit Beschäftigten der Gedenkstätte über Erinnerungskultur im 21. Jahrhundert. Anschließend besuchte die Delegation die Knesset und das Israel-Museum. Abends traf Petra Pau mit Repräsentanten der „World Union for Progressive Judaism“ zusammen. (⇒ weitere Impressionen)

Ankunft in Israel

23. 02. 2008, Israel, Jerusalem: Petra Pau hatte heute ein Gespräch mit dem Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Israel, Herrn Dr. Dr. h.c. Harald Kindermann. Im Zentrum ihrer Reise als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages steht eine Konferenz zum Kampf gegen Antisemitismus, zu der 300 Teilnehmer aus 45 Ländern erwartet werden. (⇒ zur Reise ein Audio-Statement).

Konferenz-Beitrag von Petra Pau

24. 02. 2008, Israel, Jerusalem:
Heute begann eine 2-tägige internationale Konferenz zum Kampf gegen den Antisemitismus. Petra Pau sprach über parlamentarische Möglichkeiten. Sie erinnerte an die jüngste OSZE-Konferenz im Bundestag und sie warnte vor gravierenden Fehlern in der deutschen Gedenkstätten-Kultur. (⇒ zur Rede, ⇒ in Deutsch (pdf), ⇒ in Englisch (pdf), ⇒ als Video für Realplayer (32 MB), ⇒ als Audio (mp3, 5 MB)).

Konzert mit Avitall

21. 02. 2008, Berlin:
Petra Pau war in Deutschlands größter Synagoge beim Konzert von Avitall Gerstetter. Die Sängerin ist Kantorin in Berlin. Zu dieser Berufung hatte sie seinerzeit Oberkantor Estrongo Nachama ermutigt. Seit 2005 organisiert sie zudem den multikulturellen AvitallsCup mit Teams verschiedener Konfessionen. Petra Pau betreute dabei bereits zwei Mal die muslimischen Kicker.

Empfang für Christa Luft

22. 02. 2008, Berlin, Bundestag:
Die Fraktion DIE LINKE hatte zu einem Empfang für Prof. Dr. Christa Luft geladen. Sie wurde 70 Jahre alt. Sie studierte, lehrte und forschte in der DDR zu ökonomischen Fragen. Ins öffentliche Rampenlicht kam sie 1989 als Wirtschaftsministerin im Modrow-Kabinett. Christa Luft war Abgeordnete der Volkskammer und von 1994 bis 2002 des Bundestages.

Andrang zur Sprechstunde

20. 02. 2008, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Zur monatlichen Sprechstunde von Petra Pau im Wahlkreis kamen heute ungewöhnlich viele Bürgerinnen und Bürger. Viele bewegten die aktuellen Affären um Steuerhinterziehungen. Vor allem ging es aber wieder um das ungerechte Rentenrecht, um Fragen des Aufenthaltsrechts in Deutschland und um Kontroversen bei der so genannten Geschichtsaufarbeitung.

Steuerflucht und Politik

20. 02. 2008, Berlin:
Die Steuerflucht gen Liechtenstein von Ex-Post-Chef Zumwinkel ist der mediale Aufreger des Monats. Zu Recht! Aber ist er wirklich nur ein Ausrutscher eines hochdotierten Managers? Nein! Die Liste von Rechtsbrüchen durch das Management deutscher Konzerne wird lang und länger. Und was macht die Politik? Sie empört sich. Dazu ein Audio-Kommentar von Petra Pau. (⇒ zum Audio)

Stadtgespräch bei tv-Berlin

15. 02. 2008, Berlin:
Petra Pau war heute als Vize-Präsidentin des Bundestages und als Berliner Abgeordnete Studiogast beim Fernsehsender tv-Berlin. Themen der halbstündigen „Stadtgespräche“ waren unter anderem der öffentlich geförderte Beschäftigungssektor als Alternativ-Modell zu Hartz IV, der Abbau von Bürgerrechten zugunsten vermeintlicher Sicherheit und die bundesweite Zukunft der Linkspartei.

Parteien-Symposium

16. 02. 2008, Hessen, Frankfurt am Main:
„Parteien ohne Volk - zur Zukunftsfähigkeit der Parteiendemokratie“ war ein Symposium vom AdolfArndtKreis überschrieben, veranstaltet von der Friedrich-Ebert-Stiftung. Petra Pau diskutierte mit Politikern anderer Parteien auf dem Abschlusspodium. Sie forderte grundlegend mehr Mitbestimmung, auch direkte Demokratie auf Bundesebene.

Presse und Neuwahl

12. 02. 2008, Berlin, Bundestag:
Auf der Fraktions-Pressekonferenz bewertete Petra Pau u. a. die Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus als verfehlt. Wie bereits auf der Klausur in Kassel angekündigt, gab sie heute die Leitung des Arbeitskreises „Demokratie und BürgerInnenrechte“ ab. Zum neuen Leiter und damit auch zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurde Wolfgang Neskovic gewählt.
(⇒ zum Pressestatement; ⇒ Statement hören)

Besuch aus dem Wahlkreis

15. 02. 2008, Berlin, Bundestag:
Petra Pau empfing heute die Redaktion der Bezirkszeitung „Die Hellersdorfer“ im Deutschen Bundestag. Sie erlebten so einen Sitzungstag live und sie besichtigten Bundestagsgebäude über- und unterirdisch. Sie interessierten sich für die parlamentarischen Abläufe und für die politischen Schwerpunkte der Abgeordneten aus ihrem Wahlkreis Marzahn-Hellersdorf.

Anhörung und Neujahrfest

11. 02. 2008, Berlin, Bundestag:
70 Wissenschaftler und Praktiker aus Ost und West nahmen heute an einer Anhörung der Fraktion DIE LINKE. teil. Es ging um die Wirksamkeit der Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Toleranz. Die Fachurteile waren überwiegend kritisch. Unter die Reichstagskuppel hatte DIE LINKE. dann am Abend zum Neujahrsempfang geladen.

Sozialtage im Eastgate

11. 02. 2008, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Im Einkaufszentrum „Eastgate“ wurden heute die 3. Marzahn-Hellersdorfer Sozialtage eröffnet. Unter dem Motto „sozial & engagiert“ präsentieren sich bis zum 16. Februar rund 50 Vereine, Verbände und Einrichtungen mit ihren vielfältigen Leistungen. Petra Pau nahm an der Eröffnung der Messe teil. Sie sprach mit Anbietern und Besuchern.

Team Pau im Museum

08. 02. 2008, Berlin:
Das Team Petra Pau besuchte heute die Sonderausstellung „Betrifft: Israel - Aktuelle Fotografie und Videokunst“. Mit ihr wird eindrucksvoll die Vielfalt aber auch die Spannung des alltäglichen Lebens im vor 60 Jahren gegründeten Staat dargestellt. Petra Pau ist zudem Mitglied im Förderverein des Jüdischen Museums in Berlin, das jährlich rund 750.000 Besucher hat.

Quereinsteiger in der Politik

08. 02. 2008, Berlin:
„Quereinsteiger in Deutschland - wie kommen Fachleute in die Politik?“Mit dieser Frage befasste sich im November 2006 eine Fachkonferenz in Berlin und nunmehr ein Beitrag von Dr. Nicola Mögel in der Zeitschrift „Publik Affairs Manager“. Zu den Politikerinnen bzw. Politikern, die als Quereinsteiger befragt und nunmehr beschrieben wurden, gehört auch Petra Pau.

Anhörung zum Rechtsextremismus

07. 02. 2008, Berlin:
DIE LINKE wird am 11. 02. 2008 zahlreiche Initiativen gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Toleranz anhören, um so aus erster Hand zu erfahren, wie die entsprechenden Bundesprogramme wirken. Dazu auch ein aktuelles Audio der Linksfraktion. Außerdem stellte Innensenator Erhard Körting heute eine aktuelle Studie über „Rechte Gewalt in Berlin“ vor. (⇒ zum Fraktions-Audio)

Besuch beim BBB

07. 02. 2008, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Petra Pau besuchte heute in ihrem Wahlkreis das Berlin-Brandenburg-Bildungswerk e. V. (BBB). Es entstand ursprünglich als Präventions-Projekt gegen Rechtsextremismus, hat sich aber zunehmend auch als Träger arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen entwickelt. Zum BBB gehört neben mehreren Medienwerkstätten auch ein Zeitgeschichtliches Archiv.

LINKE in Baumschulenweg

04. 02. 2008, Berlin, Treptow-Köpenick:
Petra Pau sprach heute auf der Ortsteilkonferenz der Partei DIE LINKE in Baumschulenweg. Ihre Themen waren die politische Lage nach den Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen, programmatische Leitlinien für demokratische Sozialisten sowie die Verteidigung von Bürger- und Freiheitsrechten als originäre Aufgabe der Linkspartei.

Besuch auf der Baustelle BBI

05. 02. 2008, Brandenburg:
Politikerinnen und Politiker der Linksfraktion in Berlin und Brandenburg, auch Petra Pau, besichtigten heute die Baustelle für den Großflughafen Berlin-Brandenburg-International (BBI). Der lange umstrittene Airport in Schönefeld soll 2011 in Betrieb gehen. Im Gegenzug sollen die beiden innerstädtischen Berliner Flughäfen Tempelhof und Tegel geschlossen werden.

Für Rückzug aus Afghanistan

01. 02. 2008, Berlin:
Die USA haben weitere deutsche Kampfverbände für Afghanistan gefordert. Petra Pau lehnte das für DIE LINKE ab, bei n-tv, bei RTL, im mdr und bei der ARD. Sie erinnerte daran, dass ein Krieg gegen den Terrorismus nicht zu gewinnen ist, dass der Militär-Einsatz in Afghanistan schon länger währt, als der 2. Weltkrieg, und dass die LINKE eine Rückzugs-Szenario fordert.

Wieder „unsere Besten“ wählen

02. 02. 2008:
In der Rubrik „Unsere Besten“ können Sie entscheiden, wer sich besonders hervorgetan hat. Unter den drei Kandidaten aus dem Dezember 2007 gewann die Abstimmung BDI-Chef Jürgen Thumann knapp vor Sarah Wagenknecht (DIE LINKE). Im Januar 2008 boten sich drei neue Experten an: Guido Westerwelle (FDP), Wolfgang Schäuble (CDU) Jörg Schönbohm (CDU). (⇒ zu den Kandidaten)