Krisen-Sitzungen

30. 09. 2008, Berlin, Bundestag:
Auch die Fraktion DIE LINKE traf sich heute zu einer Sonder-Sitzung ob der aktuellen Bankkrise bei der privaten „Hypo Real“. Finanzminister Peer Steinbrück legte seine Sicht dar. Aktuell geht es um eine Bundesbürgschaft von 35 Milliarden Euro. DIE LINKE fordert dazu eine Regierungserklärung am 7. Oktober und endlich eine effektive Regulierung der Finanzmärkte.

Wahlkreistag mit Walter

30. 09. 2008, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
In der obligatorischen Wahlkreis-Sprechstunde von Petra Pau für Bürgerinnen und Bürger ging es wieder um ein breites Spektrum, vom Schornsteinfegerwesen bis zur Anerkennung von Studien-Abschlüssen aus DDR-Zeiten. Später besichtigte Petra Pau die „Walter Automobiltechnik GmbH“, ein mittelständiger Betrieb mit Hauptsitz im Gewerbepark Marzahn.

Bayern - Brandenburg - Schwerin

28. 09. 2008:
Bei den Landtagswahlen in Bayern erlebte die CSU ein Desaster. DIE LINKE legte erneut zu, verfehlte aber die 5-Prozent-Marke. Bei den Brandenburger Kommunalwahlen wurde DIE LINKE im Landesschnitt mindestens zweitstärkste Partei. Die Union sackte deftig ab. Außerdem wurde heute Angelika Gramkow (DIE LINKE) zur Schweriner Oberbürgermeisterin gewählt.

Pro Reli kontra Pro Ethik

29. 09. 2008:
In Berlin tobt ein Streit. Per Volksentscheid soll Religion als abwählbares Pflichtfach im Unterricht eingeführt werden. Das will die Initiative „Pro Reli“. Bei alledem argumentiert sie raffiniert, „falsch Zeugnis reden“ inklusive. Die Alternative bietet „Pro Ethik“. Dazu gehören u.a. die Humanistische Union, die SPD und DIE LINKE. Zu alledem eine Aktuelle Notiz von Petra Pau. (⇒ zur aktuellen Notiz)

Der bewegte Rote

27. 09. 2008:
Vor genau zehn Jahren wurde Petra Pau erstmals direkt in den Bundestag gewählt - im Wahlkreis Mitte-Prenzlauer Berg in Konkurrenz zu Wolfgang Thierse, Günter Nooke und Marianne Birthler. Aus dieser Zeit stammt auch das abgebildete Ampelmännchen: Ein Roter, der nicht rum steht, sondern in Bewegung ist, nach links, gen West. Es ist seither ein Markenzeichen von Petra Pau.

Goldener Herbst 2008

28. 09. 2008, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Das Finale des Grand Prix „Goldener Herbst“ fand wiederum im Freizeitforum Marzahn, ausgerichtet durch Siggi Trzoß statt. Den bundesweiten Volkskunstwettbewerb für Seniorinnen und Senioren, und damit auch die von Schirmfrau Petra Pau spendierte Torte, gewann diesmal die 78jährige Musikerin Ilse Böhme aus Dresden.

BAG gegen Geheimdienste

27. 09. 2008, Berlin, Mitte:
Die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) „BürgerInnenrechte und Demokratie“ der Partei DIE LINKE tagte heute im Karl-Liebknecht-Haus. Die Mitglieder wählten Petra Pau zu einer von vier SprecherInnen. Außerdem sprach sich die BAG programmatisch für die Auflösung aller Geheimdienste aus. Das Thema ist in der neuen Linkspartei noch umstritten.

Fest der Demokratie

27. 09. 2008, Berlin und Brandenburg:
Am Bahnhof-Schöneweide veranstalteten Initiativen, Verbände und Parteien heute erneut ein Fest der Demokratie gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Im Bezirk hat die NPD ihre Zentrale und rechtsextreme Gruppierungen versuchen sich im Alltag zu verankern. Danach unterstützte Petra Pau in Potsdam die Linkspartei beim Endspurt im Kommunalwahlkampf.

CSU bärenstark

26. 09. 2008, Bayern:
„Die Russen kommen“, soll wohl das neueste Plakat der CSU suggerieren. Und sie lügt das Blaue vom weiß-blauen Himmel. Im Bayerischen Wahlkampf kämpft sie z. B. bärenstark für die Pendler-Pauschale und für gen-freie Agrarregionen, im Bundestag tut sie aber genau das Gegenteil. DIE LINKE hat deshalb zahlreiche Abstimmungen der CSU im Bundestag dokumentiert.

Empfang und Abschied

26. 09. 2008, Berlin und Brandenburg:
Petra Pau war heute Gastgeberin für Teilnehmer der „Tage der Begegnung“, einem evangelischen Dialog im Bundestag. Außerdem empfing sie am Rande der Haushaltsdebatte eine Besuchergruppe aus ihrem Wahlkreis. Schließlich nahmen Petra Pau und rund 100 Trauergäste in Rangsdorf Abschied von Thomas Enke. Er starb nach schwerer Krankheit.

„Gesicht zeigen“

24. 09. 2008, Berlin:
Mit einem Abend für Parlamentarier stellte der Verein „Gesicht zeigen“ heute sich und seine Projekte vor. Zur beeindruckenden Präsentation gehörten „Kindertheater für Demokratie“, „Fit gegen Rechts“, die „Ausstellungsräume“ und „Störungsmelder on tour“. „Gesicht zeigen“ engagiert sich seit acht Jahren gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus.

Rassismus im Stadion

25. 09. 2008, Berlin, Mitte:
„Rassismus und Antisemitismus im Fußball-Stadion“ war heute Thema einer gut besuchte Veranstaltung des „jüdischen Forums für Demokratie und gegen Antisemitismus“ in der Neuen Synagoge. Petra Pau gehörte zu den Podiums-Gästen. Antisemitische Pöbeleien und rassistische Ausfälle haben insbesondere in den unteren Fußball-Ligen auffällig zugenommen.

Eilaktion von campact

23. 09. 2008:
campact ist ein Mit-Mach-Angebot für politisch Interessierte, die sich via Internet einmischen wollen. Diesmal geht es um den Wahlkampf in Bayern. Die CSU versucht mit ihrer Forderung nach gentechnikfreien Regionen zu punkten. Zugleich will sie eine aktuelle Abstimmung hierzu im Bundestag verhindern. Sagen die campact-Aktivisten und haben daher eine Eilaktion gestartet.

Unterwegs für das Leben

23. 09. 2008, Berlin, Bundestag:
„Unterwegs für das Leben“ nennt sich eine ehrenamtlich sehr engagierte evangelische Frauengruppe aus Baden. Heute stand ein Gespräch mit Petra Pau auf ihrem Programm. Darin ging es um Politik und Demokratie, um Umwelt und Bildung, um Armut und Reichtum, um Geschichte und Zukunft, sowie um Ost und West in einer unvollendeten deutschen Einheit.

Paralympics geehrt

20. 09. 2008, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Hochstimmung herrschte heute beim Kinder- und Jugendsportfest des LAC Berlin. Vier Leichtathleten des Vereins waren gerade erfolgreich mit einer Gold- und einer Silbermedaille sowie weiteren Spitzenplätzen von den Paralympics aus Peking heimgekehrt. Petra Pau gratulierte ihnen herzlich und lud sie nebst Trainer zu einem Besuch in den Bundestag ein.

Wanderung und Straßenfest

21. 09. 2008, Berlin:
Die bereits 80. Wanderung der Tageszeitung „Neues Deutschland“ führte seine Leserschar heute zum Treffpunkt „Rübezahl“ am Müggelsee. Dort traf Petra Pau alte Bekannte und neue Freunde. Außerdem endeten die diesjährigen jüdischen Kulturtage heute mit einem Straßenfest nebst Markt aus Anlass 60. Jahre Israel rund um das Gemeindezentrum in der Fasanenstraße.

Gegen Afghanistan-Einsatz

20. 09. 2008, Berlin:
Am 7. Oktober 2008 sollen im Bundestag die Afghanistan-Mandate der Bundeswehr erneut verlängert werden. Dagegen demonstrierten heute in Berlin Friedensbewegte aus allen Bundesländern. DIE LINKE ist gegen die Militäreinsätze und fordert erneut ein Ausstiegsszenario. Zuvor hatte Petra Pau in Marzahn-Hellersdorf an der Eröffnung der Interkulturelle Woche teilgenommen.

ddp-Kolumne

20. 09. 2008, Berlin:
Petra Pau schrieb für den Deutschen Depeschendienst die „Kolumne der Woche“. Darin verweist sie auf rechtsextreme Entwicklungen, denen die Politik noch immer unzureichend begegne: „Sie verdrängt gern, was ist. Sie versäumt oft, was Not tut. Und sie reagiert häufig, anstatt zu agieren.“ Schließlich unterbreitet Petra Pau drei konkrete politische Vorschläge. (⇒ zur ddp-Kolumne)

Verfassungs-Weg

18. 09. 2008, Berlin, Bundestag:
Im Durchgang vom Reichstagsgebäude zum Paul-Löbe-Haus wurde heute eine neue Dauerausstellung über die Parlaments- und Verfassungsgeschichte Deutschlands eröffnet. „Sie ist ausbaufähig“, befand Petra Pau. Denn der Verfassungsentwurf des Runden Tisches für die DDR von 1989 kommt nicht vor, das Kuratorium für eine neue BRD-Verfassung 1990/91 auch nicht.

Marx an die Unis

19. 09. 2008, Berlin:
Karl Marx lesen ist wieder modern. Der Studentenverband der Linkspartei, DIE LINKE.SDS, organisiert dafür bundesweit eine „Kapital“-Lese-Bewegung. Damit soll Marx wieder zurück an die Unis und Hochschulen gebracht werden. Namhafte Marx-Kenner, wie Prof. Elmar Altvater und Prof. Wolfgang F. Haug, unterstützen die Initiative. Weitere Infos gibt es auf dieser Webseite.

Besuch aus Anhalt

17. 09. 2008, Berlin, Bundestag:
Am Rande der Haushaltsdebatte sprach Petra Pau heute mit einer Besuchergruppe aus Sachsen-Anhalt, die ihr Kollege Roland Claus eingeladen hatte. Das Spektrum der Neugier reichte von den Aufgaben einer Vizepräsidentin des Bundestages über die Misere im deutschen Bildungs-System bis hin zur Entwicklung der Linkspartei und zum Landtagswahlkampf in Bayern.

Miami Five

18. 09. 2008, Berlin:
Petra Pau traf sich heute im Karl-Liebknecht-Haus mit dem Botschafter Kubas sowie Angehörigen der „Miami Five“. Damit werden fünf Kubaner bezeichnet, die 1998 in Miami verhaftet und später in einem höchst fragwürdigen Verfahren in den USA verurteilt wurden. Noch heute erhalten die Angehörigen keinerlei Zugang zu ihnen. Auch dagegen regen sich weltweit Proteste.

Anhörung zum BKA-Gesetz

15. 09. 2008, Berlin, Bundestag:
Im Innenausschuss fand heute eine Expertenanhörung zum geplanten Gesetz für den Umbau des Bundes-Kriminal-Amtes (BKA) zu einer Zentralbehörde mit Präventivbefugnissen statt. Petra Pau und Ulla Jelpke nahmen für DIE LINKE daran teil. Abends gab die Fraktion im Umspannwerk-Ost ihren traditionellen Empfang für Journalistinnen und Journalisten.

Innen-Haushalt

16. 09. 2008, Berlin, Bundestag:
Heute begannen die viertägigen Beratungen über den Bundeshaushalt 2009. Petra Pau sprach zum Innenressort. Sie forderte namens der Fraktion DIE LINKE einen Arbeitnehmerdatenschutz, mehr Ressourcen für den Bundesbeauftragten für Datenschutz und die Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung. Später besuchte sie die Geburtstagsparty von Oskar Lafontaine. (⇒ zur Rede)

Ernte- und weitere Feste

13. 09. 2008, Berlin, Brandenburg:
Zur Eröffnung des Altmarzahner Erntefestes drehten Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle und Petra Pau auch eine historische Kartoffel-Sortiermaschine. Anschließend sprach sie als Vize-Präsidentin des Bundestages in Mühlenbeck auf einem Fest gegen Rechts und für Demokratie. Schließlich besuchte sie noch das Jüdische Theater in Berlin-Neukölln.

Einblicke und Mahnung

14. 09. 2008, Berlin:
Zigtausende kamen heute zum „Tag der Ein- und Ausblicke“ in den Bundestag. Petra Pau stellte sich drei Mal den Fragen der Bürgerinnen und Bürger - als Vizepräsidentin, als Innenpolitikerin, als Linke. Zwischendurch war sie beim traditionellen „Tag der Mahnung und Begegnung“. Außerdem war sie dabei, als das Alte Rathaus Marzahn als geschütztes Denkmal plakettiert wurde.

Bayern V

10. 09. 2008, Bayern, München:
Die Fraktion DIE LINKE begann heute ihre Klausur mit einer gemeinsamen Beratung mit den linken Spitzenkandidaten für die Landtagswahl in Bayern. Zugleich wurden die Strategie und die inhaltlichen Schwerpunkte für den Wahl-Marathon bis zum 27. September 2009 erörtert. Themen waren weiterhin die akute Krise im Kaukasus sowie friedenspolitische Initiativen.

Bayern VI

11. 09. 2008, Bayern, München:
Mit der Präsentation einer Großfläche für den Landtagswahlkampf mit den linken Spitzenkandidaten endete die Klausur der Bundestagsfraktion DIE LINKE. Inhaltlich ging es außerdem um soziale Energietarife, um ein wirksames Investitionsprogramm und um das neue BKA-Gesetz, zu dem es am Montag im Bundestag eine Experten-Anhörung geben wird.

Ein- und Ausblicke

09.09. 2008, Bundestag:
Am kommenden Sonntag, 14. 9., öffnet der Bundestag wieder seine Türen für Besucherinnen und Besucher zum „Tag der Einblicke und Ausblicke“. Auch DIE LINKE präsentiert sich und ihre Arbeit. Im „Interview der Woche“ der Fraktion gibt Petra Pau schon mal vorab ein paar aktuelle Einblicke. Weitere Angebote kann man auf der Webseite der Fraktion einsehen.

Uni-Podium

10. 09. 2008, Berlin, Charlottenburg:
Mit einer Podiumsdiskussion schloss heute die „Sommer-Universität gegen Antisemitismus“ an der Technischen Universität unter Leitung von Prof. Dr. Wolfgang Benz. Petra Pau forderte erneut eine unabhängige Beobachtungsstelle gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus sowie eine verlässliche Förderung zivilgesellschaftlicher Initiativen.

Bayern III

08. 09. 2008, Bayern, Freising:
Petra Pau besuchte die „Werkstätte für behinderte Menschen Eerding und Freising“ und einen Hopfenbaubetrieb. Nach einem Gespräch mit Oberbürgermeister Dieter Thalhammer (SPD) trug sie sich in das Goldene Buch der Stadt ein. Beim anschließenden Pressetreff ging es um DIE LINKE im Landtagswahlkampf, aber auch die bundesweiten Turbolenzen bei der SPD.

Bayern IV

09. 09. 2008, Bayern, München:
Morgen beginnt eine zweitägige Klausur der Faktion DIE LINKE. Bereits heute tagte der Vorstand. Er analysierte den Landtagswahlkampf in Bayern und den Kommunalwahlkampf in Brandenburg und er verständigte sich über die aktuelle politische Lage in Hessen. Außerdem ging es um linke Schwerpunkte bei den bevorstehenden Haushaltsberatungen im Bundestag.

Bayern I

06. 09. 2008, Bayern, Memmingen:
Die NPD zellebrierte in der Stadthalle eine Veranstaltung zur Bayerischen Landtagswahl am 28. 09. 2008. Dagegen demonstrierte ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Jugendorganisationen, Antifa-Verbänden sowie Parteien von der CSU bis zur Partei DIE LINKE. Die gemeinsame Protestkundgebung fand auf dem Marktplatz statt. Petra Pau nahm auch daran teil.

Bayern II

07. 09. 2008, Bayern, Oberstaufen:
Zünftig, mit Umzug, Blasmusik und Frühschoppen, wurde heute das neu gestaltete Heimatmuseum von Oberstaufen, das „Strumpfarhaus“, eröffnet. Landrat Gebhard Kaiser und Petra Pau sprachen kurze Grußworte. Danach wurden in erweiteter Runde die „Ober-Allgäuer Gespräche“ zwischen Mitgliedern der regionalen SPD und der Partei DIE LINKE fortgesetzt.

Lesen gegen das Vergessen

05. 09. 2008, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Traditionell gibt es rund um den Weltfriedenstag ein „Lesen gegen das Vergessen“, angeboten vom BdA/VVN e.V. Diesmal war es Lenka Reinerova gewidmet, der erst kürzlich verstorbenen deutsch- und tschechischsprachigen Schriftstellerin. Petra Pau las aus der Rede, die Lenka Reinerova für die Gedenkstunde des Bundstages am 25. 01. 2008 vorbereitet hatte.

Forsch aber falsch

05. 09. 2008, Berlin:
In Brandenburg nahen Wahlen. Die SPD schlägt um sich, prominent durch Matthias Platzeck. DIE LINKE bolzt zurück, nicht minder prominent durch Oskar Lafontaine. Das verminte Schlachtfeld ist die Geschichte und nicht die aktuelle Politik. Jedenfalls wird es genauso in den Medien genüsslich beschrieben. Für Petra Pau wiederum ist das ein Anlass für eine neue „Aktuelle Notiz“. (⇒ zur aktuellen Notiz)

Öko-Jahr und Labyrinth

03. 09. 2008, Berlin:
Die Senatorin für Umwelt, Katrin Lompscher, verabschiedete heute 290 Berlinerinnen und Berliner in ihr freiwilliges ökologisches Jahr. Petra Pau nahm an der Feierstunde im Umweltforum der Auferstehungskirche teil. Nachmittags eröffnete sie gemeinsam mit Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle die Ausstellung „Labyrinth X“ in der Marzahner Promenade.

Gipfel oder Hügelchen

04. 09. 2008, Berlin:
In Berlin fand heute ein viel gelobter Datenschutz-Gipfel statt. Bundesinnenminister Schäuble hatte dazu weitere Minister und Datenschutzbeauftragte zusammengeführt. Es gab überraschend gute Ergebnisse, aber das eigentliche Problem wurde verschleiert. Dazu eine Aktuelle Notiz von Petra Pau. Die Bundeszentrale für Verbraucherschutz bietet zudem Tipps zum Datenschutzan. (⇒ zur aktuellen Notiz)

Friedens-Blog

01. 09. 2008, Berlin:
Der „Friedensblog“ versteht sich selbst als virtuelle und permanente Demonstration gegen Kriege. Jede und jeder kann mitmachen. Je mehr dies tun, desto wirksamer wird dieser Block. Mitmachen, heißt z. B. Friedens-Texte einstellen oder eingestellte Texte hervorheben. Die Gesamtidee und alle Mitmachvarianten werden von den Anbietern ausführlich erklärt, und zwar hier.

Klausur an der Ostsee

02. 09. 2008, Mecklenburg-Vorpommern, Wohlenberg:
Petra Pau nahm an einer Klausur der der Landtagsfraktion DIE LINKE teil. Mit ihrem Beitrag über das Verhältnis von Kirche, Staat und LINKE eröffnete sie ein Gespräch mit Kirchenvertretern. Dem folgte ein Pro und Kontra zum Schulfach LER. Schließlich stellte der Landesbeauftragte für Datenschutz neue Initiativen gegen Datenmissbrauch vor.

„Unsere Besten“ - aufs Neue

01. 09. 2008, Berlin:
Monat für Monat können Sie auf diesem Web-Angebot „Unsere Besten“ küren. Aus dem Juli-Angebot ging übrigens nach ihrer Wahl Bundesinnenminister Schäuble (CDU) als Sieger hervor. Im August fielen folgende Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens besonders auf: Dieter Wiefelspütz (SPD), Guido Westerwelle (FDP) und Markus Schächter (ZDF). (⇒ zu den Kandidaten)