PDS-Ökumene

30. 05. 2003, Berlin, ökumenischer Kirchentag:
Zwei Gesprächsrunden auf der großen Bühne im Lustgarten und ein Besuch im Pressezelt am Pariser Platz standen auf dem Tagesprogramm von Petra Pau. Es ging um das „Sozialwort der Kirchen“ von 1997, das noch immer aktuell ist, und um das Verhältnis von PDS und Kirche. Petra Pau: „Auch die PDS braucht eine Ökumene, um zu sich zu finden.“ (s. Fotossowie Spiegel und Tagesspiegel)

Kindertag im FEZ

31. 05. 2003, Berlin, Freizeit- und Erholungs - Zentrum (FEZ):
Zwei Tage lang wird hier in neun Erlebnis-Arealen der internationale Kindertag (1. Juni) gefeiert. Er steht dieses Jahr unter dem Motto: die „Rechte der Kinder“. Petra Pau informierte sich bei der agilen Berliner Kinderrechtsgruppe Krätzä und beim Landeskriminalamt, das ebenfalls mit einem Info-Stand präsent war.

Großes Podium & kleine Runde

29. 05. 2003, Berlin, ökumenischer Kirchentag:
„Ich glaub nix - mir fehlt nix“ war eine Diskussion in der Sophien-Kirche (Große Hamburger) überschrieben, zu der rund Tausend Neugierige kamen. Petra Pau war aufs Podium geladen. Danach empfing die evangelische und katholische Jugend Sachsens Politiker zum Gespräch, so auch Petra Pau (PDS) und Wolfgang Thierse (SPD). (s. Fotos, Bericht von ddp und Audio)

Bundesweiter Sozial-Konvent

29. 05. 2003:
Der Sozialstaat muss reformiert werden, aber die Agenda 2010 von Bundeskanzler Schröder (SPD) weist in die falsche Richtung. Deshalb schlagen 36 PDS-Politiker bzw. Politikerinnen, darunter Lothar Bisky, Gregor Gysi, Gesine Lötzsch und Petra Pau, einen bundesweiten SozialKonvent vor. An ihm sollten Vertreter der Parlamente, Kirchen, Sozialverbände und andere mitarbeiten.

Bisky-Besuch

28. 05. 2003, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Der designierte PDS-Vorsitzende Lothar Bisky besucht Petra Pau in ihrem Wahlkreisbüro. Er informiert sich über die Bedingungen der PDS im Bundestag. Beide beraten, wie die Partei und die zwei Abgeordneten politisch wirksamer agieren können. Kultureller Extra-Punkt der Visite war die Ausstellung von Stadtzeichner Wessel „ART-gerecht Wohnen“.

Braucht der Mensch Religion?

28. 05. 2003:
Berlin ist Gastgeber des ersten ökumenischen Kirchentages der Bundesrepublik Deutschland. Rund 300.000 Gläubige sind dazu in die Hauptstadt gekommen. Das Programm der nächsten Tage füllt einen dicken Band. Auch die AG ChristInnen in und bei der PDS ist mit einem Stand dabei. Die TAZ befragte auch Petra Pau: „Braucht der Mensch Religion?“ (TAZ)

Spenden dringend erbeten

27. 05. 2003, Berlin-Biesdorf:
Pappelfest in der Schule am Pappelhof: In einem eindrucksvollem Programm stellen die 120 Schülerinnen und Schüler die Ergebnisse einer Projektwoche „Freundschaft, Liebe und Sexualität“ vor. Sie sind geistig behindert.
Petra Pau informierte sich auch über die Arbeit der Pädagogen sowie Therapeuten und erfuhr auch: Spenden werden dringend erbeten.

Frieden oder Verfassungsbruch

27. 05. 03, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Podiumsgespräch zum Thema: „USA im Irak. Retter oder Raffer?“ Pfarrer Hartwig Neigenfind, Kirchenrat von Hering (Fregattenkapitän a. D.) und Petra Pau (MdB) diskutierten aus religiöser und politischer Sicht über Friedens-Gebote und -Chancen. Die neuen Verteidigungs-Richtlinien für Deutschland wurden als Verfassungsbruch abgelehnt.

Frauenpolitik beim Beamtenbund

26. 05. 2003, Berlin:
Frauenpolitische Fachtagung des Beamtenbundes (DBB).
Auf dem Podium zum Thema „Familie“ diskutierten Frauen aller Bundestag-Parteien. „Familie ist da, wo Nähe ist“, distanzierte sich Petra Pau vom konservativen „Vater-Mutter-Kind“ Familienbegriff. Allerdings sei auch die rot-grüne Familienpolitik weder modern, noch solidarisch.

Topographie des Terrors

26. 05. 2003, Berlin, „Topographie des Terrors“:
Auf dem Gelände der heutigen Gedenkstätte befanden sich zwischen 1933 und 1945 die wichtigsten Zentralen nationalsozialistischer Repressions- und Verbrechenspolitik. Dr. Andreas Nachama, Geschäftsführender Direktor, informiert Petra Pau unter anderem über aktuelle Probleme mit dem begonnenen Neubau des Schweizers Peter Zumthor.

PDS-Regio in Babelsberg

24. 05. 2003:
In Potsdam-Babelsberg fand eine Regional-Konferenz der PDS-Landesverbände Berlin und Brandenburg statt. Auf der Tagesordnung standen „Wege aus der Krise“ der PDS und „sozialistische Alternativen zur Agenda 2010“ der SPD. Dabei waren auch Gabi Zimmer, die demnächst als PDS-Vorsitzende scheidet, und Lothar Bisky, der seine Kandidatur für den Vorsitz unterstrich.

Offene Polizei-Tür

25. 05. 2003, Berlin-Ruhleben: Zum 32. Mal lud sie Berliner Polizei zum „Tag der offenen Tür“. Erneut kamen Zehntausende Berlinerinnen und Berliner. Petra Pau diskutierte in einer der zahlreichen Talk-Runden über „Strategien gegen Rechts“. Außerdem informierte sie sich beim Landeskriminalamt über Hauptstadt-Probleme beim Personenschutz und beim Erkennungsdienst über deren Arbeit.

6-plus-2-Beratung in Potsdam

23. 05. 2003, Potsdam:
Die sechs Fraktionsvorsitzenden der PDS in den Landesparlamenten treffen sich zu ihrer turnusmäßigen Beratung. Ständige Teilnehmerinnen sind Gesine Lötzsch und Petra Pau (PDS im Bundestag). Erörtert wurden u. a. eine „Agenda sozial“, ein „Innovationsprojekt Ost“ und die „Stärkung der Landesparlamente im föderalen System“.
(siehe Presse-Erklärung)

Knackt Pau Künast?

22. 05. 2003, Bundestag:
Zur Debatte steht der „Bericht der Bundesregierung - Aktionsplan Verbraucherschutz“. Petra Pau spricht für die PDS im Bundestag. Sie unterstreicht die wachsende Bedeutung des Verbraucherschutzes und kritisiert, dass sich dieser noch zu wenig neuen Themen zuwendet: „Neue Technologien haben Vorteile, aber auch eine Kehrseite.“
(zur Rede)

Neuer Bürgerrechts-Report

22. 05. 2003:
Der „Bürgerrechts-Report 2003“ wird vorgestellt. Er gilt auch als alternativer Verfassungsschutzbericht. Petra Pau: „Im Vergleich zum Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz hat der Report drei wesentliche Vorteile: Er ist nachvollziehbar und informativ. Er ist staatsfern und daher staatskritisch. Und er zeigt die derzeit großen Gefahren für die Verfassung.“
(zur Erklärung)

Treffen mit VVN-BdA

21. 05. 2003, Berlin:
Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) hatte zum Gespräch über eine Politik geladen, die sich antifaschistischen Werten verpflichtet fühlt. Neben Petra Pau (PDS im Bundestag) nahmen auch Max Stadler (MdB, FDP) und Silke Stokar von Neuforn (MdB, Bündnis 90/Die Grünen) daran teil.

Senioren-Feier

22. 05. 2003, Berlin-Pankow:
Besuch im Senioren-Heim „Gürtelstraße“ in Prenzlauer Berg. Dort wird gefeiert. Wie immer wird Petra Pau als „unsere Petra“ begrüßt. Das hat eine Vorgeschichte. 1998 sollten die meisten Seniorinnen und Senioren gegen ihren Willen aus ihrem Kiez nach Spandau verlagert werden. Die örtliche PDS und Petra Pau konnten helfen, die Bewohner bleiben.

Wahlkampf an der Weser

19. 05. 2003, Bremen:
Petra Pau unterstützt gemeinsam mit den „Rotfüchsenѻ aus Hettstedt (Sachsen-Anhalt) die Bremische PDS im Wahlkampf. Mit einem rollenden „Amt für Sanierungskontrolle“ demonstrierten sie an der Uni, auf dem Markt und am Hauptbahnhof die fatalen Haushaltsfolgen der größenwahnsinnigen Invest-Projekte in der Hanse-Stadt. Der Tag endete mit einer Kneipen-Tour.

Wahlkundgebung in Bremen

20. 05. 2003, Bremen:
Petra Pau besucht den DGB und die Ausstellung „Tatort Stadion“. Sie befasst sich mit der Verstickung rechtsextremer Organisationen mit dem Fan-Umfeld von Fußball-Clubs. Sie sorgte bereits für hinreichend Pressewirbel und Aufregung in der DFB-Spitze. Am Nachmittag fand die PDS-Abschlusskundgebung zu den Bremer Wahlen statt. (aus der Rede von Petra Pau, Bericht im „ Weser Kurier“)

Verfassungsschutzbericht 2002

13. 05. 2003, Berlin:
Bundesinnenminister Schily stellt den Bericht des Verfassungsschutzes 2002 vor.
Petra Pau: „In der Sparte Linksextremismus gibt es Unsinn von Amts wegen.“ (s. Presseerklärung)
„Beim Rechtsextremismus offenbaren sich Widersprüche.“ So räumte das Innenministerium für 2002 insgesamt 4.958 Straftaten ein, der Verfassungsschutz weist mehr als das Doppelte aus. Dieselbe Differenz ergibt sich bei rechtsextremen Straftaten.

Reformlinke für Bisky

17. 05. 2003, Berlin, Tagung des Netzwerkes Reformlinke der PDS:
Diskutiert wurden die Krise der Partei sowie Ansprüche an den Sonderparteitag. Die „Reformlinke“ unterstützt die Kandidatur Lothar Biskys zum Parteivorsitz. Sie setzt sich dafür ein, dass die Westverbände der PDS angemessen einbezogen werden und auf dem Parteitag kulturvoll um mehr Politik gerungen wird. Es geht um einen neuen Vorstand, der fähig und willens ist, die PDS aus der Krise zu führen, und um eine „ Agenda Sozial“ als Alternative zu Schröders „Agenda 2010“, die realitätstüchtig ist.

Kunst im Wahlkreisbüro

12. 05. 2003, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Im Wahlkreisbüro von Petra Pau eröffnet Gerd Wessel seine Ausstellung „ART-gerecht Wohnen“. In den Jahren 2001/02 war der Künstler offizieller Stadtzeichner von Hellersdorf. Mit erkennbarer Zuneigung widmete er sich dem Leben in der „Platte“. Seine cartoons sind noch bis Ende Mai in der Henny-Porten-Str. 10-12 zu besichtigen, Tel.: 030/9928 9380.

...freie nicht die Schande

12. 05. 2003:
Zuweilen hält Petra Pau ihre Sicht auf Vorgänge in der PDS oder in der Gesellschaft in einer „aktuellen Notiz“ fest. Sie sind im web-Angebot nachlesbar. Aktuell reagiert sie auf eine Rede von André Brie auf dem Parteitag der PDS in Sachsen. Petra Pau: „Die PDS steckt in einer tiefen Krise. Deshalb sollte niemand seine persönliche Feindbilder strapazieren.“ (aktuelle Notiz)

Ehrung in Marzahn

11. 05. 2003, Berlin, Parkfriedhof Marzahn:
Alljährlich wird am 1. Sonntag nach dem 8. Mai, dem Tag der Befreiung, wird der gefallenen Sowjetsoldaten und der hier ebenfalls beigesetzten Zwangsarbeiter gedacht. An der Ehrung nahmen Vertreter der russischen Botschafter teil. Im nächsten Jahr soll eine Stele an die sowjetischen Zwangsarbeiter aus dem „Lager Marzahn“ erinnern, Spenden sind erbeten.

Tip: ART-gerecht

12. 05. 2003, Berlin:
„ART-gerecht Wohnen - Cartoons zum Thema“. Die Ausstellung wird um 18 Uhr mit dem Künstler Gerd Wessel eröffnet. Er war 2001/02 offizieller Hellersdorfer Stadtzeichner.
Die Präsentation findet im Wahlkreisbüro von Petra Pau (MdB), Henny-Porten-Straße 10 - 12, 12627 Berlin, statt.
Näheres ist auch über die Tel.-Nr. 030 / 9928 9380 zu erfragen.

Blütenfest in Biesdorf

10. 05. 2003, Berlin-Marzahn:
Das Biesdorfer Blütenfest hat eine über neunzigjährige Tradition. Sie begann mit dem Bau der Siedlungsgebiete vor einem Jahrhundert. Heute war es wieder soweit. Zugleich wurde der erste Bauabschnitt „Schloss-Portikus“ feierlich übergeben und am Modell erläutert, wie das Biesdorfer Schloss im Park weiter restauriert werden wird.

Jugendweihe-Rede

10. 05. 2003, Berlin, Hellersdorf:
Jugendweihe im CineStar. Petra Pau gratulierte zum feierlichen Tag zwischen „Gestern und Morgen“, zwischen „Du und Sie“. Sie empfahl eine Maxime von Karl Marx: „an allem ist zu zweifeln“. Schließlich gab sie den Jugendlich zu bedenken, warum vielfach der Ellenbogen oder ein Machtwort wichtiger sind, wenn vielmehr Herz und Verstand gefragt wären.

Erneut Zuwanderungsgesetz

09. 05. 2003, Bundestag:
Erneut stand ein und dasselbe Einwanderungsgesetz zur Debatte. Die PDS hatte es bereits in der 14. Legislatur abgelehnt. Später scheiterte es an Abstimmungsfehlern im Bundesrat. Nun votierte die PDS im Bundestag wieder mit Nein. Petra Pau: „Wir wollten ein modernes Gesetz, Rot-Grün aber suchte den Kompromiss mit der CSU. Das konnte nichts werden.“ (zur Rede)

Rotarmisten im Reichstag

09. 05. 2003, Berlin, Bundestag:
Als Gäste der „Freunde Russlands“ besuchen Veteranen der Roten Armee Deutschland. Einige waren 1945 bei der Befreiung Berlins dabei. Petra Pau führte sie durch den neuen Reichstag. Im Innern erinnern noch heute kyrillische Inschriften von den schweren Kämpfen damals. Petra Pau: „Es war heute eine beindruckende Begegnung mit Zeitzeugen!“

Mehr-Demokratie-Podium

08. 05. 2003, Berlin:
Zum Abschluss ihrer aktuellen Tour durch Berlin lud die Initiative „Mehr Demokratie“ Bundestagsmitglieder aller Parteien aufs Podium in die Freie Waldorfschule Mitte. „Was steht der Volksgesetzgebung im Bundestag eigentlich im Wege?“, war eine Frage.
Petra Pau: „Einfach gesagt, die CDU/CSU. Die PDS jedenfalls will mehr Teilhabe-Demokratie im Bund.“

Ehrung und Gedenken

09. 05. 2003, Berlin:
Gesine Lötzsch und Petra Pau (PDS im Bundestag) sowie Stefan Liebich (PDS -Landesvorsitzender Berlin) ehren im Tiergarten die sowjetischen Soldaten, die im Krieg gegen den deutschen Faschismus gefallen sind. Das weltbekannte Treptower Ehrenmal wird derzeit restauriert. Petra Pau: „Höchste Zeit, den 8. Mai endlich zum offiziellen Gedenktag zu erklären!“

Volksabstimmungen über EU-Verfassung

08. 05. 2003, Bundestag:
Im Juni wird der dafür eingesetzte Konvent den Entwurf einer EU-Verfassung vorlegen. Der Bundestag diskutierte dazu erstmals. Für die PDS im Bundestag sprach Petra Pau. Sie forderte u. a. die EU-Verfassung per Volksabstimmungen in Kraft zu setzen. Die europäische Linke wird im Konvent übrigens von Sylvia-Yvonne Kaufmann vertreten.
(zur Rede)

Schüler im Bundestag zu Besuch

08. 05. 2003, Bundestag:
Zu Gast war eine Gruppe Schülerinnen und Schüler, schwedische und aus Marzahn-Hellersdorf. Sie haben den Wettbewerb „Schulfahrt 2003“ gewonnen, einen Besuch im Reichstag inklusive. Sie hatten viele Fragen: vom Alltag einer Abgeordneten über die Ost-West-Angleichung in Deutschland bis zur Meinung der PDS zur Abschaffung der Wehrpflicht.

Erneut Gruppenstatus gefordert

06. 05. 2003, Berlin, Bundestag:
Der Streit um den Gruppenstatus der beiden Abgeordneten Gesine Lötzsch und Petra Pau geht weiter. Er war ihnen im ersten Anlauf verwehrt worden. Nun haben die beiden direkt gewählten MdBs mit PDS-Mandat zwei weitere Anträge eingereicht. Sie begehren damit grundlegende parlamentarische Rechte und angemessene Arbeitsbedingungen.
(Anträge)

Jäger-Runde im Bundestag

07. 05. 2003, Berlin, Bundestag:
„Jäger-Runde“ ist eine Überlieferung aus der Zeit, da die PDS-Fraktion Journalistinnen und Journalisten zum Pressetreff lud. Die PDS im Bundestag pflegt diesen Service weiter. Themen waren heute unter anderem: Alternativen zur Agenda 2010, der Konvent und die EU-Verfassung, der Status der PDS im Bundestag und die aktuelle Führungs-Krise der PDS. (mehr)

Sonderparteitag gefordert

02. 05. 2003, Berlin:
Die PDS-Vorsitzende Gabi Zimmer hat zu einer Krisenberatung geladen, mit dabei auch die beiden PDS-Abgeordneten im Bundestag. Anlass war die aktuelle Situation im PDS-Vorstand, dem die Vorsitzende „Politikunfähigkeit“ vorwirft. Petra Pau: „Es hilft nur noch ein politischer Sonderparteitag mit der Neuwahl des gesamten Vorstandes.“ (Aktuelle Notiz)
Siehe auch: „Die PDS muss klarstellen, was sie unter Sozialismus versteht.“ - SWR2-Tagesgespräch.

Marx-Geburtstag

05. 05. 2003, Berlin, Karl-Marx-Geburtstag:
Seit Jahren ehrt die PDS im Marx-Engels-Forum den berühmten Philosophen, der 1818 geboren wurde und viele Jahre auch in Berlin gelebt hat. Gastgeber ist das „Antieiszeit-Komitee“ der PDS, das für einen Mix aus Kultur, Nachdenken und Beisammensein sorgt. Auch die PDS im Bundestag würdigt den Schöpfer des „Kapitals“, sein Hauptwerk.

Für eine Agenda Soziales

01. 05. 2003, Mai-Kundgebungen und Feiern:
Petra Pau war in Hellersdorf, am Roten Rathaus, im Bötzow-Viertel und diskutierte auf der Potsdamer DGB-Veranstaltung u. a. mit SPD-Landesgeschäftsführer Klaus Ness. Petra Pau: „Wir brauchen innere Reformen, eine Agenda Soziales, aber keine Agenda 2010. Und Europa braucht eine Außen- und Sicherheitspolitik, aber keine militärische.“