Hooligans und Rechte

26. 11. 2014, Berlin, Pankow:
Im „Haus der Fußballkulturen“ fand heute ein öffentliches Fachgespräch des AK V der Fraktion DIE LINKE zum Thema „Hooligans und extreme Rechte“ statt. Anlass dafür war der Aufmarsch von 5.000 Menschen in Köln unter dem Motto „Hooligans gegen Salafisten“. Gefragt waren Fan-Vertreter und -Koordinatoren, sowie Journalisten und Wissenschaftler.

rosalux zu 25 Jahren

28. 11. 2014, Berlin, Kreuzberg:
In der Jerusalem-Kirche wurde heute eine zweitägige Konferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung „Wir brechen unwiderruflich mit dem Stalinismus als System“ fortgesetzt. Damit wurden an die bewegte Aufbruchzeit in der DDR 1989/90 erinnert und zugleich aktuelle Perspektiven linker Politik ausgelotet. Petra Pau war - trotz Bundestagswoche - heute dabei.

Aufmarsch verhindert

22. 11. 2014, Berlin:
Die NPD und Nazi-Gruppen hatten heute bundesweit nach Marzahn-Hellersdorf mobilisiert, um gegen Flüchtlinge und deren Heime zu protestieren. Rund 800 kamen und skandierten menschenfeindliche Parolen. Ein breites Bündnis hatte dagegen zum Widerstand aufgerufen, ihm folgten 3.000 Berlinerinnen und Berliner, auch Petra Pau. Der Nazi-Aufmarsch wurde verhindert.

Nazis gegen Flüchtlinge

24. 11. 2014, Berlin:
Nachdem Samstag in Marzahn ein bundesweiter Nazi-Aufmarsch durch 3.000 engagierte Bürgerinnen und Bürger gestoppt wurde, demonstrierten heute wieder Nazis gegen Flüchtlinge. Zugleich wird ihre Hetze auf einschlägigen Facebook-Seiten immer unverhohlener. Dagegen hatten CDU, Grüne, Linke, Piraten und SPD zum Protest gerufen. Auch Petra Pau nahm daran teil.

Links im 21. Jahrhundert

17. 11. 2014, Baden-Württemberg, Freiburg:
Auf Einladung der Landeszentrale für politische Bildung sprach Petra Pau heute auf einer Veranstaltungsreihe „25 Jahre Mauerfall - Von der DDR-Historie zur (Erfolgs-)Geschichte der Einheit?“. Petra Pau konnte das Thema der Abendveranstaltung frei wählen und entschied sich für „Linkssein im 21. Jahrhundert“. Ihr Eingangsstatement ist ⇒ hier zu finden.

NSU und Verfassungsschutz

21. 11. 2014, Baden-Württemberg, Pforzheim:
Auf Einladung der örtlichen LINKEN kamen heute mehr als 60 Bürgerinnen und Bürger in die Volkshochschule. Petra Pau berichtete aus dem NSU-Untersuchungsausschuss, sie erläuterte ihre Position zu den Ämtern für Verfassungsschutz, gemeinsam debattierten sie Möglichkeiten für mehr gesellschaftliches Engagement gegen Rechtsextremismus.

Zwischen Ministern und Rammlern

14. 11. 2014, Berlin:
Zuletzt hatte Annett Gröschner 1998 ein ausführliches Gespräch mit Petra Pau, nun wieder. Heraus kam ein längerer Artikel für die FAZ „Zwischen Terminen mit Ministern und den besten Rammlern von Hellersdorf“ mit einem Rundblick von Erlebnissen im Wahlkreis über die Wahl zur Vizepräsidentin des Bundestages bis zum NSU-Nazi-Mord-Desaster (⇒ zum FAZ-Blog)

Samtene Revolution vor 25 Jahren

14. 11. 2014, Tschechische Republik:
In Prag und Bratislava erinnern derzeit zahlreiche Veranstaltungen an die samtene Revolution vor 25 Jahren in der Tschechoslowakei. Petra Pau vertrat heute den Deutschen Bundestag auf einer gemeinsamen Sitzung der beiden tschechischen Parlamentskammern in Prag. Neben dem Rückblick ging es aktuell auch um soziale Probleme und Politikverdruss.

Gedenken an Pogrome

10. 11. 2014, Berlin, Charlottenburg:
Im Jüdischen Gemeindehaus in der Fasanenstraße wurde heute mit einer Gedenkveranstaltung und einer Kranzniederlegung an die faschistischen Pogrome erinnert, die am 9. November 1938 begannen. Petra Pau beteiligte sich auch wieder an der Verlesung der Namen jener 55.696 Berliner Jüdinnen und Juden, die von den Nazis ermordet wurden.

OSZE gegen Antisemitismus

13. 11. 2014, Berlin:
Gestern und heute fand im Außenministerium unter Vorsitz der Schweiz eine OSZE-Konferenz gegen Antisemitismus statt. Sie hatte 2004 einen Vorläufer, der in einer „Berliner Erklärung“ der OSZE mündete. Nun ging es um die Frage, was sich seither verändert hat. Petra Pau nahm als Vizepräsidentin des Bundestages an einer internationalen Podiumsdiskussion teil. (⇒ zum Statement)

Linke Berlin LPT I

08. 11. 2014, Berlin, Treptow-Köpenick:
Auf dem WISTA-Gelände begann heute ein Landesparteitag der Berliner LINKE. Etliche Delegierte hatten in Anspielung an Wolf Biermann kleine Drachen dabei. Klaus Lederer wurde als Landesvorsitzender wieder gewählt. Beschlossen wurden zudem die Anträge „Gute Arbeit für Berlin“ und „Für ein soziales Berlin - für eine starke LINKE in ganz Berlin“.

LINKE Berlin LPT II

09. 11. 2014, Berlin, Treptow-Köpenick:
Die Berliner LINKE setzte heute ihren Landesparteitag fort. Die Delegierten gedachten der verschiedenen, sehr widersprüchlichen historischen Ereignisse, die in Deutschland mit einem 9. November verbunden sind. Der neu zu wählende Landesvorstand wurde komplettiert. Gewählt wurde außerdem die Landesschieds- und die -finanzrevisionskommission.

NSU-Debatte

05. 11. 2014, Berlin, Bundestag:
Vor drei Jahren wurde publik, dass eine Nazi-Bande mehr als zehn Jahre lang raubend und mordend durch Deutschland gezogen war. Im Plenum wurde heute über die Folgen debattiert. Petra Pau kritisierte für DIE LINKE den mangelnden Aufklärungswillen der Behörden und Regierungen und sie forderte eine solidere Unterstützung von Initiativen. (zur Rede: ⇒ Text / ⇒ Video)

Besuch aus dem Ruhrpott

07. 11. 2014, Berlin:
Am 9. November jährt sich zum 25. Mal der „Fall der Berliner Mauer“. Aus diesem Anlass sprachen heute auch Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter aus dem Ruhrpott mit Petra Pau. Sie berichtete über ihre Erfahrungen aus zweieinhalb gesellschaftlichen Systemen und sie debattierten miteinander über aktuelle Ursachen für Politikerverdrossenheit und Herausforderungen.

Asien IV

03. 11. 2014, Indonesien:
Zum Besuchsfinale in Djakarta traf sich heute die Delegation des Bundestages mit dem Präsidium des indonesischen Parlamentes. Im Gespräch ging es u. a. um parlamentarische Kontrolle, um das Verhältnis von Mehrheit und Minderheit, um interreligiöse Toleranz. Petra Pau bekam einen Kris überreicht. Weitere Programmpunkte waren Besuche in Moschee und Kathedrale.

NSU-Buch von Angehörigen

04. 11. 2014, Berlin:
In der Bundespressekonferenz stellte Barbara John als Herausgeberin heute das Buch „Unsere Wunden kann die Zeit nicht heilen“ vor. Darin beschreiben Betroffene und Hinterbliebene, wie es ihnen nach den NSU-Morden und Attentaten ergangen ist. Petra Pau eröffnete als Vizepräsidentin des Bundestages die Präsentation. Danach geleitete sie einige Betroffene durch den Reichstag. (⇒ zur Rede)

Asien II

01. 11. 2014, Süd-Korea:
Am 2. Tag der Südostasienreise mit Bundesaußenminister Steinmeier besuchte Petra Pau heute auch die 214 km lange demilitarisierte Zone zwischen den koreanischen Staaten. In der „Gemeinsamen Sicherheitszone Panmunjom“ berichteten die schweizer und schwedischen Mitglieder der neutralen Überwachungskommission über den Alltag der Friedenssicherung.

Asien III

02. 11. 2014, Indonesien, Jakarta:
Die Delegation um Bundesaußenministers Steinmeier führte heute Gespräche mit Vertretern der Zivilgesellschaft sowie Wirtschafts- und Wissenschaftspartnern. Hinzu kamen bei einem Spaziergang am autofreien Sonntag viele Treffen mit Bürgerinnen und Bürgern. Danach präsentierten sich Schülerinnen und Schüler an Pasch-Schulen im Goethe-Institut.