Dienstag - Aktionstag

30. 01. 2011, Berlin:
Mehrere Initiativen und Vereine gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Toleranz laden für Dienstag, dem 1. Februar, zu einem Aktionstag ein. Hintergrund ist das nicht hinnehmbare Agieren von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU), das sie in sechs Punkten kritisieren. Petra Pau erläutert für DIE LINKE den Unsinn von Amtswegen. (⇒ „Im Wortlaut“)

Q-AG Demokratie

31. 01. 2011, Berlin, Bundestag:
Gäste der ressortübergreifenden Querschnitts-Arbeitsgruppe „Demokratisierung der Demokratie“ der Fraktion DIE LINKE waren heute Prof. Micha Brumlik und Prof. Wolf-Dieter Narr. Hauptthemen der Debatten waren Formen direkter Demokratie im Verhältnis zur repräsentativen Demokratie sowie Pro und Kontra zur Forderung nach einem politischen Generalstreik.

Übergreifend gegen Nazis

28. 01. 2011, Berlin, Bundestag:
18 Mitglieder des Deutschen Bundestags rufen per Video dazu auf, den geplanten Naziaufmarsch am 19. Februar 2011 in Dresden zu verhindern. Dazu gehören Wolfgang Thierse (SPD), Petra Pau (DIE LINKE) und Christian Ströbele (Grüne). „Wir möchten die Menschen mit unserem parteiübergreifenden Clip ihrerseits zur Teilnahme ermutigen“, heißt es. (⇒ zum Video)

Frieda hat geferkelt

29. 01. 2011, Brandenburg, Neuruppin:
Seit Erna das Zeitliche gesegnet hat, ist Frieda die neue Paten-Sau von Petra Pau. Nun hat Frieda vierfach geferkelt. Noch vor wenigen Jahrzehnten gehörten ungarische Wollschweine zu den bedrohten Arten in Europa. Inzwischen vermehren sie sich wieder munter, dank Erna, Frieda und Petra sowie weiteren guten Geistern im sehenswerten Waldtierpark „Kunsterspring“.

Union blockt Internet-Demokratie

26. 01. 2011, Berlin, Bundestag:
Die Enquetekommission „Internet und digitale Gesellschaft“ wollte eigentlich interessierte Bürgerinnen und Bürger als 18. Sachverständigen an ihrer Arbeit teilhaben lassen. Zuständig für die Freigabe entsprechender Mittel ist die „IuK-Kommission“. Sie wird von Petra Pau geleitet. Die CDU/CSU und die FDP blockierten heute das Vorhaben. Die Opposition ist empört.

Der „vergessene Holocaust“

27. 01. 2011, Berlin, Bundestag:
Im Plenum wurde heute der Befreiung des KZ Ausschwitz vor 66 Jahren gedacht. Zoni Weisz erinnerte in seiner Rede aus eigenem Erleben an den „vergessenen Holocaust“, den Völkermord an Sinti und Roma. Und er mahnte, weil Sinti und Roma noch immer diskriminiert werden. Danach empfing der Vorstand der Fraktion DIE LINKE seine Ehrengäste. (⇒ Weisz-Rede als Video)

Notiz zum „Kommunismus“

23. 01. 2011, Berlin:
Gelegentlich bündelt Petra Pau ihre Meinung zu laufenden Kontroversen in einer „Aktuellen Notiz“. Diesmal geht es um die zahllosen „Kommunismus“-Diskurse in den zurückliegenden Wochen, die ihren vorläufigen Höhepunkt in einer bizarren Plenardebatte des Deutschen Bundestages am vergangenen Freitag hatten. Alles substanz- und brotlos, findet Petra Pau. (⇒ zur aktuellen Notiz)

Extreme Zeiten

25. 01. 2011, Berlin:
Initiativen gegen Rechtsextremismus, die Bundesförderung beantragen, müssen erklären, dass sie und ihre potentiellen Partner selbst nicht (links-) extremistisch sind. Dies fordert das CDU-geleitete Bundesfamilienministerium. Gegen diese Praxis häuft sich fundierte Kritik. Mehrere Organisationen haben jetzt „6 gute Gründe, gegen die ‚Extremismuserklärung' zu protestieren“, veröffentlicht.

Gegen Nazi-Aufmarsch

20. 01. 2011, Berlin:
Vor Jahresfrist verhinderten 25.000 Bürgerinnen und Bürger einen rechtsextremen Aufmarsch in Dresden. Für den 19. Februar 2011 mobilisieren Nazis wieder europaweit nach Elb-Florenz. Erneut wird gesellschaftlicher Widerstand gebündelt. DIE LINKE ist dabei, wie gehabt auch Petra Pau, auf dem Foto beim Dreh eines Aufruf-Videos von Linken, Grünen und Sozialdemokraten.

NS-Opfer geehrt

23. 01. 2011, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Traditionell wurde heute auf dem Parkfriedhof Marzahn der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. An der Ehrung nahmen Politikerinnen und Politiker aller in der Bezirksverordneten-Versammlung vertretenden Fraktionen teil, auch Petra Pau als Vizepräsidentin des Bundestags. Der Parkfriedhof Marzahn gehört zu den vielfältigsten Gedenkorten seiner Art.

Erinnerung an KZ-Häftlinge

17. 01. 2011, Brandenburg, Berlin:
Die Außenministerin des Königreichs Spanien, Frau Trinidad Jiménez, enthüllte heute in der „Gedenkstätte Sachsenhausen“ eine Tafel zur Erinnerung an die spanischen KZ-Insassen. Petra Pau nahm als Vizepräsidentin des Bundestages daran teil. Anschließend war sie noch beim Jahresempfang des Medien-Unternehmens M. DuMont Schauberg im Berliner Verlag.

Delegation aus Costa Rica

19. 01. 2011, Berlin, Bundestag:
Als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages empfing Petra Pau heute den Außenminister von Costa Rica, Herrn Rene Castro Salazar, und seine Delegation. Unter anderem ging es um die Stärkung des Völkerrechts zur friedlichen Beilegung von Grenzkonflikten mit Nicaragua, um die Zusammenarbeit beim Umwelt- und Klimaschutz sowie in der Bildungspolitik.

Gegen NPD-Feier

15. 01. 2011, Berlin:
Rund Eintausend Bürgerinnen und Bürger demonstrierten heute gegen die NPD, die in Lichtenberg ihre Fusion mit der DVU feiern wollte. Außerdem nahm Petra Pau an einer Klausur des Landesvorstandes der Berliner Linkspartei teil. Es ging es um die Strategie und das Wahlprogramm für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordneten-Versammlungen im September.

Harald Wolf empfohlen

16. 01. 2011, Berlin:
Der Landesvorstand der Berliner Linkspartei setzte heute seine Klausur zur Vorbereitung der Wahlen am 18. September fort. Petra Pau nahm erneut teil. Der Entwurf des Wahlprogramms konzentriert auf „Das soziale Berlin - offene Stadt“. Als Spitzenkandidat für die Wahl zum Abgeordnetenhaus empfiehlt der Landesvorstand den Delegierten des Parteitages Harald Wolf.

Klausur im Wahlkreis

12. 01. 2011, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Das Büro-Team von Petra Pau war heute in Klausur. Es ging um bundespolitische Vorhaben, um Schnittmengen zur Landes- und Bezirkspolitik, um den Zustand der Linken sowie um 2011 anstehenden Wahlen. Danach fand im Wahlkreisbüro die monatliche Sprechstunde von Petra Pau für Bürgerinnen und Bürger statt. Wieder überwogen Probleme mit „Hartz IV“.

Gespräch in der ASH

13. 01. 2011, Berlin:
Petra Pau traf sich heute in der „Alice-Salomon-Hochschule“ (ASH) mit Rektorin Prof. Dr. Theda Borde. Sie löste damit Zusagen aus ihrem jüngsten Besuch in Israel ein, Kontakte und Kooperationen anbahnen zu helfen. Im Gespräch ging es außerdem um neue Wege zu besserer Integration in Deutschland. Vordem war sie beim Neujahrsempfang von Bundespräsident Christian Wulff.

Linker Jahresauftakt

10. 01. 2010, Berlin:
Im Berliner-Congress-Centrum am Alex fand heute der politisches Jahresauftakt der Partei DIE LINKE statt. Gesine Lötzsch, Gregor Gysi und Klaus Ernst stimmten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf das Super-Wahljahr 2011 ein. Anschließend nahm Petra Pau an der Eröffnung der Ausstellung „Es gibt Liebe, warum hasst Du“ im Foyer des Alten Marzahner Rathauses teil.

20 Jahre Berliner AGH

11. 01. 2011, Berlin:
Am 11. Januar 1990 konstituierte sich das erste Abgeordnetenhaus (AGH) im vereinten Berlin. Daran erinnerten heute Beteiligte von damals und aktuelle Politikerinnen bzw. Politiker am authentischen Ort, in der Nikolaikirche. Petra Pau nahm an dem Festakt teil. Vor 20 Jahren war die DIE LINKE (PDS) mit 9,2 Prozent der Stimmen ins Landesparlament gewählt worden.

Diskriminierung im ÖD

03. 01. 2010, Berlin:
Frauen werden noch immer diskriminiert und schlechter bezahlt. In Führungspositionen sind sie rar. Auch im Öffentlichen Dienst (ÖD), wo sie in der Mehrzahl sind. Dieser Befund und Alternativen der Fraktion DIE LINKE dazu sind Thema eines Gastbeitrags von Petra Pau im „Behörden Spiegel“. Er erscheint monatlich in einer Auflage von ca. 100.000 Exemplaren. (⇒ zum Artikel)

Bei Rosa & Karl

09. 01. 2011, Berlin, Lichtenberg:
Jeweils am zweiten Sonntag im Jahr lädt DIE LINKE dazu ein, in der „Gedenkstätte der Sozialisten“ an die 1919 ermordeten Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu erinnern. Auch heute kamen wieder ca. 40.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus dem In- und Ausland. Petra Pau und andere gedachten außerdem am umstrittenen Gedenkstein der „Opfer des Stalinismus“.

Neue Beste

01. 01. 2011, Berlin:
In ihrem Jahresrückblick „12 x 3“ hatte Petra Pau noch orakelt, die nächsten Finalisten für den monatlichen Wettbewerb könnten allesamt von der Linkspartei kommen. Nun aber wurden es doch de Maizière (CDU), Ramsauer und zu Guttenberg (beide CSU). Es waren zu viele Linke im Angebot, hieß es. Im Dezember gewann übrigens klar Kristina Schröder (CDU). (⇒ zu den neuen Besten)