Erinnern an „Fabrikaktion“

28. 02. 2011, Berlin, Mitte:
Eine Skulptur von Ingeborg Hunzinger erinnert an die „Fabrikaktion“ Ende Februar 1943. Tausende Juden, die bis dato Zwangsarbeit leisten mussten, wurden zusammengetriebenen, um sie in die NS-Vernichtungslager zu deportieren. Dagegen protestierten mutige Ehefrauen und weitere Angehörige, bis zum Erfolg. An diesen Widerstand wurde heute in der Rosenstraße gedacht.

Tusch für Täve

26. 02. 2011, Sachsen-Anhalt, Kleinmühlingen:
Gustav-Adolf Schur, genannt „Täve“, hatte 80. Geburtstag. DIE LINKE lud zur Feier mit dem Radsport-Idol und Hunderte kamen heute. Auch Petra Pau gratulierte und erinnerte an ihre gemeinsame Bonner Fraktions- und Bürozeit mit Täve und Klaus Köste im Bundestag 1998 bis 2002. Stimmungsvoller Höhepunkt war der Auftritt von „Karussell“.

Linke Demokratie-Konferenz II

27. 02. 2011, Sachsen-Anhalt, Magdeburg:
Der „Parlamentarier-Tag“ der LINKEN - „Für eine demokratische Erneuerung unseres Landes“ - wurde heute fortgesetzt. Gastredner war auch DGB-Vorsitzender Michael Sommer. Petra Pau sprach in der zeitlich begrenzten Generalaussprache: Das Markenzeichen „Demokratie“ müsse komplexer, vernetzter und zeitgemäßer geprägt werden. (⇒ zum Beitrag)

„Hartz IV“ erneut durchgeschachert

26. 02. 2011, Berlin:
Bundestag und Bundesrat stimmten heute jeweils mit Mehrheit dem lang umstrittenen so genannten ‚Hartz-IV'-Kompromiss zu. DIE LINKE lehnt ihn ab. Warum, das erklärte Gregor Gysi noch mal in seiner Plenar-Rede. Petra Pau: „Das unwürdige Geschacher erinnert mich sehr an den 19. 12. 2003. Seinerzeit wurde ‚Hartz IV' beschlossen - auch damals gegen meine Stimme.“

Linke Demokratie-Konferenz

26. 02. 2011, Sachsen-Anhalt, Magdeburg:
„Für eine demokratische Erneuerung unseres Landes“ ist ein linker Parlamentariertag heute und morgen im „Kongress- und Kulturwerk Fichte“ überschrieben. Rund 200 Abgeordnete der Linkspartei auf Kommunal-, Landes-, Bundes- und EU-Ebene nehmen teil, auch Petra Pau. Interessierte können den Konferenzverlauf auch im Internet verfolgen.

Erfolg für HH-LINKE

20. 02. 2011, Hamburg:
Sieben Landtagswahlen (plus drei Kommunalwahlen) stehen in diesem Jahr im politischen Kalender. Die erste fand heute in Hamburg statt. DIE LINKE, lange Zeit niedergeschrieben, wurde erneut klar in die Bürgerschaft gewählt. Die bislang regierende CDU verlor „erdrutschartig“. Die SPD kann - nach bisher vorliegenden Ergebnissen - mit eigener Mehrheit die Regierung bilden.

Renten-Unrecht bleibt

24. 02. 2011, Berlin, Bundestag:
Mit 19 Anträgen hat DIE LINKE erneut versucht, anhaltendes Unrecht bei Ost-Renten zu tilgen. Dabei geht es auch um Berufsgruppen wie Eisenbahner, Ingenieure, Wissenschaftler, usw. ... Gregor Gysi begründete jeden einzelnen Vorschlag. Vergebens! CDU/CSU und FDP stimmten durchweg dagegen. SPD und Grüne zumeist auch, zuweilen enthielten sich beide Fraktionen.

DGB-Empfang

18. 02. 2011, Berlin:
Der DGB Berlin-Brandenburg hatte heute zum Neujahrsempfang ins Gewerkschaftshaus, Keithstraße, geladen. Petra Pau nahm teil. In kurzen Ansprachen von Doro Zinke (Regionalvorsitzende), Matthias Platzek (Ministerpräsident) und Klaus Wowereit (Regierender Bürgermeister) ging es vor allem um gesetzliche Mindestlöhne, um die Vergabegesetze und um die ausufernde Leiharbeit.

Nazi-Aufmarsch erneut verhindert

19. 02. 2011, Sachsen:
Rund 20.000 Bürgerinnen und Bürger verhinderten heute erneut einen Naziaufmarsch in Dresden. Auch die Vizepräsidenten des Bundestages, Göring-Eckart, Pau und Thierse, unterstützten die Proteste. Hunderte Nazis wollten danach ersatzweise in Leipzig marschieren, auch das vergebens. Abends soll die Polizei das Büro des Bündnisses „Dresden nazifrei“ gestürmt haben.

Mini-Protest vorm BCC

16. 02. 2011, Berlin:
Ein Häuflein Unentwegter protestierte heute vor dem Berliner Congress-Centrum (BCC) gegen die anhaltende Datensammel-Wut der EU. Petra Pau war kurz dabei. Auch die auswuchernden DNA-Datenbanken wurden angeprangert. Aktueller Anlass für die Mini-Kundgebung war die Teilnahme von EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström am 14. Europäischen Polizeikongress.

Gegen Gen-Futter

17. 02. 2011, Berlin:
„Die EU-Kommission will Futtermittel erlauben, die mit Bestandteilen illegaler Genpflanzen verunreinigt sind. Nächsten Dienstag wird in Brüssel entschieden. Deutschlands Stimme ist ausschlaggebend.“ Mahnt campact, das Internet-Portal für politische Einmischer. Wie immer gibt es auch dazu eine 5-Minuten-Info. Und man/frau kann eins-zwei-fix eine Protest-mail unterzeichnen.

Neugier aus Zeuthen

14. 02. 2011, Berlin:
Eine 5. Klasse aus Zeuthen (Brandenburg) besichtigte heute den Bundestag und traf sich danach zum Gespräch mit Petra Pau: Wie wird man Abgeordnete? Was macht ein Präsidium? Was geschieht in den Ausschüssen? Wie erarbeitet man eine Rede? Fazit: Etliche Schülerinnen und Schüler waren wissbegieriger und besser vorbereitet, als so manche Gruppe Erwachsener.

Europäischer Polizei-Kongress

15. 02. 2011, Berlin:
Im BCC findet derzeit der 14. Europäische Polizeikongress statt. In einer Diskussion mit allen Bundestags-Fraktionen ging es um den „Werthebach“-Bericht und die deutsche Sicherheitsarchitektur. Petra Pau lehnte mit Verweis auf das Grundgesetz eine Bundes-Super-Polizei ab. Für morgen, 16 Uhr, rufen mehrere Bürgerinitiativen zu einer Kundgebung gegen die EU-Daten-Sammelwut auf.

Q-AG Rechtsextremismus

11. 02. 2011, Berlin, Bundestag:
Die offene und ressort-übergreifende Querschnitts-Arbeitsgruppe „Rechtsextremismus“ der Fraktion DIE LINKE befasste sich mit den umstrittenen „Extremismus“-Programmen der Bundesregierung. Gestern gab es dazu auch eine Plenar-Debatte. Gäste aus Theorie und Praxis der Beratung heute waren Prof. Roland Roth, Ulli Ballhausen und Uli Jentsch.

Erinnerung und Protest

13. 02. 2011, Sachsen, Dresden:
Rund 17.000 Bürgerinnen und Bürger umschlossen heute mit einer Menschenkette den Bereich der Alt-Stadt, der vor 66 Jahren von Bombern der Alliierten in Schutt und Asche gelegt wurde. Sie protestierten damit zugleich gegen neue Nazi-Aufmärsche in der Stadt. Danach nahm Petra Pau in der Semper-Oper an dem Auszeichnungs-Festakt für Daniel Barenboim teil.

Stiftung neue Verantwortung

09. 02. 2011, Berlin:
Die „Stiftung neue Verantwortung“ fördert die interdisziplinäre Zusammenarbeit junger Wissenschaftler zu neuen gesellschaftlichen Fragen im 21. Jahrhundert. Heute beriet das Präsidium im „Beisheim Center“ neue Forschungsprojekte. Petra Pau warb besonders für zwei. Eines widmet sich erweiterten Formen der Demokratie, das zweite gilt ökologischen Herausforderungen.

Für Arbeit und Ausbildung

10. 02. 2011, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Von heute bis Sonnabend findet im „EASTGATE“ der „5. Aktionstag für Arbeit und Ausbildung“ statt. Dabei stellen rund 60 regionale und überregionale Einrichtungen, Betriebe und Behörden sich und ihre Angebote vor. Außerdem werden erneut die besten Ausbildungsbetriebe ausgezeichnet. Petra Pau sprach heute mit Anbietern und Suchenden.

Klimaschutz ist Menschenrecht

05. 02. 2011, Berlin:
Zahleiche Organisationen, Initiativen und Bündnisse haben gemeinsam eine Massen-Petition zum Thema „Klimaschutz ist Menschenrecht“ gestartet. Dazu werden auf einer Extra-Webseite weitere Informationen angeboten, zudem Zitate von Umweltschützern, Menschenrechtlern sowie Promis aus Kultur und Sport. Die Petition an die Bundesregierung kann online unterzeichnet werden.

Sterne des Sports

07. 02. 2011, Berlin:
Bundespräsident Christian Wulff übergab heute 19 Mal den „Großen Stern des Sports“ des Deutschen Olympischen Sportbundes und der Volks- und Raiffeisenbanken. Petra Pau war dabei. Den ersten Platz belegte das Karate-Team Reutlingen, den dritten SV Rot-Weiß Viktoria Mitte 08 Berlin. Die Preisträger verknüpfen sportliches mit multikulturellem und sozialem Engagement.

Young Voice im Bundestag

03. 02. 2011, Berlin, Bundestag:
Junge Leute aus Neukölln von Young Voice TGD, einem Verband deutsch-türkischer Jugendlicher, besuchten heute Petra Pau. Damit lösten sie ihren Preis vom „Respekt“-Wettbewerb 2010 ein. Dieser wird vom Berliner „Ratschlag für Demokratie“ ausgelobt. Im „Reichstag“ erlebten sie eine Zeitreise durch die wechselvolle Geschichte des Parlaments und des Gebäudes.

Gedenken an Massaker

04. 02. 2011, Russland, Jantarnyj:
Auf Einladung der Jüdischen Gemeinde Kaliningrad und der Bürgerinitiative „Palmnicken 45“ wurde der Tausenden jüdischen KZ-Häftlinge gedacht, die 1945 in Palmnicken von Nazis ermordet wurden. Eine Stele von Frank Meisler erinnert nunmehr daran. Petra Pau übermittelte ein Grußwort. Im Juni wird sie dort an einer weiteren Veranstaltung teilnehmen.

Auf ein Neues

01. 02. 2011, Berlin:
Monat für Monat kann auf dieser Web-Seite der oder die „Beste“ gekürt werden. Linke Politiker hatten alles versucht, unter die letzten Drei zu gelangen. Es reichte wieder nicht. Ins aktuelle Finale schafften es Rainer Brüderle (FDP), Kristina Schröder (CDU) und Peter Ramsauer (CSU). Der hatte bereits den zurückliegenden Wettstreit gewonnen. Eigenartig, aber wahr. (⇒ zu den neuen Besten)

Müllschlucker-Proteste

02. 02. 2011, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
An ihrem Wahlkreistag besuchte Petra Pau heute das Management der „Hellen Mitte“. In ihrer monatlichen Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger ging es wieder um „Hartz IV“, um Wohnnebenkosten und um die Umgestaltung des Berliner Schulsystems. Neues Protestthema ist ein Landesgesetz zur Abschaffung der Müllschlucker in Berliner Hochhäusern.