Oktober 2006:
18. 11.: Tag der Demokraten
29. 10. 2006:
Mit einem Tag der Demokraten und einer möglichst großen Kundgebung wollen viele Bürgerinnen und Bürger aus Brandenburg, aber auch aus weiteren Bundesländern, am 18. November 2006 einen erneuten Aufmarsch von Nazis am Soldatenfriedhof in Halbe verhindern. Die Zahl der Unterstützer und Zusagen für diese Aktion wächst, auch Petra Pau hat sich online in die Liste eingetragen.
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Bundestag im Erzählcafé
30. 10. 2006, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Alltag im Bundestag war die Veranstaltung in der Reihe Erzählcafé der Peter-Weiss-Bibliothek heute mit Petra Pau überschrieben. Rund 50 Gäste kamen. Und es ging quer Beet: Geschichten aus dem Wahlkreis, Episoden im Bundestag, Begebenheiten als Vize-Präsidentin. Und natürlich wurde zur aktuellen Innen- und Außenpolitik diskutiert.
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Rammler und Sprecher
28. 10. 2006, Berlin:
Morgens würdigte Petra Pau die Ergebnisse der Kleintierzüchter ihres Wahlkreises. Den von ihr gestifteten Ehrenpreis errang Zuchtfreund Günter Rohr für sein Kaninchen, Kategorie Kleinchinchillas. Anschließend nahm sie an der Beratung des Bundesgeschäftsführers mit den Sprecherinnen und Sprechern der Bundesarbeitsgemeinschaften der Linkspartei.PDS teil.
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YOU in Berlin
29. 10. 2006, Berlin:
Drei Tage lang fand in den neun Messehallen unter dem Funkturm wieder die YOU statt. Sie gilt als Europas größte Jugendmesse mit Sport, Musik, Lifestyle und Mode. Auch die Jugendverbände der Parteien präsentierten sich und ihre Positionen. Petra Pau war heute am Stand der Linkspartei.PDS, sie diskutierte mit Besuchern und ließ sich durch die Messe führen.
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THW im Bundestag
24. 10. 2006, Berlin, Bundestag:
Schon traditionell stellte sich heute das Technische Hilfswerk (THW) im Bundestag vor. Im Mittelpunkt ihrer Präsentation durch ehrenamtliche Helfer des THW im Paul-Löbe-Haus stand heute der Einsatz von Rettungshunden, etwa bei der Suche nach Verschütteten. Petra Pau war dabei. Die Verbindung zum THW gehört zu ihren Aufgaben als Abgeordnete.
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Flaggen für Demokratie
25. 10. 2006, Berlin:
1.000 Euro ist das Mindestgebot für die längste Fan-Fahne der Welt. Sie wurde nach der Fußball-WM aus gespendeten Flaggen zusammen genäht. Petra Pau hatte eine von Trinidad & Tobago beigesteuert. Die Versteigerung beginnt am 1. November im Internet. Der Erlös wiederum geht an den Verein Miteinander - Netzwerk für Demokratie und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt e. V..
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Hauptversammlung nominierte
22. 10. 2006, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Auf einer Hauptversammlung nominierten die Delegierten der Linkspartei.PDS heute Dagmar Pohle als Spitzenkandidatin für die Bildung des Bezirksamtes. Zugleich dankten sie dem langjährigen Bezirksbürgermeister Uwe Klett. Petra Pau charakterisierte in ihrer Rede das Karlsruher Berlin-Urteil als Ende der solidarischen Bundesrepublik Deutschland.
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Untersuchung und Verschleierung
24. 10. 2006, Berlin, Bundestag:
Auf der Pressekonferenz der Fraktion DIE LINKE kritisierte Petra Pau heute die Verschleierungsversuche der Koalition und der Bundesregierung bei der Untersuchung von Menschenrechts-Verletzungen im Anti-Terror-Kampf. Zugleich forderte sie - im Unterschied zu den Grünen - das Agieren der Krisen-Spezial-Kräfte im Bundestag offen zu legen. (⇒ zum Statement)
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Aufklärungs-Wirr-Warr
20. 10. 2006, Berlin, Bundestag:
Der so genannte BND-Untersuchungsausschuss versuchte auch diese Woche Licht ins Dunkel internationaler und deutscher Geheimdienst-Geschäfte zu bringen. Grobe Stichworte sind: CIA-Flüge, Entführungen und Folter. Nun soll ein weiterer Untersuchungsausschuss des Bundestages aufklären. Petra Pau: Das Gegenteil droht der Fall zu sein! Dazu eine Aktuelle Notiz.
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DGB-Kundgebungen
21. 10. 2006, Berlin:
Das geht besser - aber nicht alleine, war der bundesweite Aktionstag des DGB überschrieben. Allein in der Hauptstadt beteiligten sich rund 80.000 aus mehreren Bundesländern, unter ihnen auch die Partei- und Fraktionsspitze der LINKE. Der Berliner Hauptredner, Ver.di-Vorsitzender Frank Bsirske, forderte von der Bundespolitik eine Wende zugunsten sozialer Gerechtigkeit.
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Wahlkreis im Bundestag
19. 10. 2006, Berlin, Bundestag:
Einen Tag lang erforschte eine Gruppe aus Marzahn-Hellersdorf heute den Bundestag, seine Gebäude und seine parlamentarischen Abläufe. Petra Pau hatte sie eingeladen, und ihr Team begleitete sie bis zum kritischen Abschlussgespräch mit Petra Pau. Warum verlaufen Plenardebatten oft so leer, lahm und fern vom Leben?, war dabei eine zentrale Frage.
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Neue Anti-Terror-Gesetze
20. 10. 2006, Berlin, Bundestag:
Die Bundesregierung will die bestehenden Anti-Terror-Gesetze verlängern und erweitern. Dazu gab es heute im Plenum die Auftakt-Debatte. Petra Pau lehnte für DIE LINKE die Vorhaben der Union und der SPD ab, weil sie tief in verbriefte Bürgerrechte eingreifen und rechtsstaatliche Prinzipien angreifen. Dazu gehört auch die geplante zentrale Anti-Terror-Datei. (⇒ zur Rede)
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Sprung bei Straftaten
17. 10. 2006, Berlin, Bundestag:
2006 werden voraussichtlich 50 Prozent mehr rechtsextremistische Straftaten registriert, als 2004. Das ergab die Antwort der Regierung auf die monatliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. Petra Pau forderte heute auf einer Pressekonferenz eine unabhängige Beobachtungsstelle nach EU-Vorbild, einen Marathon der Demokraten und ressortübergreifende Gegenstrategien.
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N24: Links-Rechts
17. 10. 2006, Berlin: Seit eineinhalb Monaten probiert der Nachrichten-Sender N24 ein neues, altes Talk-Show-Konzept: Ein vermeintlich rechter und ein vermeintlich linker Moderator nehmen einen Studio-Gast ins Kreuzverhör- heute Petra Pau. Es ging um die aktuelle Unterschicht-Debatte, um den BND-Untersuchungsausschuss und um das Selbstverständnis der Linkspartei.PDS.
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Meister-Feier und Bezirks-Klausur
15. 10. 2006, Berlin, Mitte und Marzahn-Hellersdorf:
Die Handwerkskammer und die Berliner IHK hatten zur 2. Meister-Feier geladen. Zu den 1.200 Gästen gehörten Petra Pau und Gesine Lötzsch für DIE LINKE. 483 neue Meisterinnen und Meister wurden für Abschlüsse geehrt. Danach wechselte Petra Pau zur Klausur des Fraktions- und Bezirksvorstandes der Linkspartei.PDS in ihrem Wahlkreis.
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Fakt ist...!
16. 10. 2006, Sachsen, Leipzig:
Fakt ist...!, ist eine Talkshow des mdr. Hartz IV und weitere Kürzungen? waren heute das Streitthema. Michael Kretschmer (MdB, CDU) und plädierte für härtere Sanktionen gegenüber ALG-II-Empfängern und für niedrigere Löhne bei einfachen Tätigkeiten. Petra Pau forderte einen gesetzlichen Mindestlohn und einen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor.
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Emigrierte empfangen
13. 10. 2006, Berlin:
Seit 1969 lädt der Senat ehemalige Berliner aus aller Welt ein, die in der Zeit nationalsozialistischer Verfolgung emigrieren mussten und konnten. Im Rahmen ihres Besuchs-Programms empfing Petra Pau heute als Vize-Präsidentin rund 40 dieser Gäste im Bundestag. Sie hatten seinerzeit in Argentinien, England, Frankreich, Niederlande, Schweden und Israel Zuflucht gefunden.
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Ema.Li in der Kalkscheune
14. 10. 2006, Berlin, Mitte:
Im Vorgriff auf die neue Linkspartei haben sich zahlreiche Strömungen und Diskussionsforen gebildet. Eine ist die Emanzipatorische Linke, kurz Ema.Li. Sie hatte heute zu einer Debatte in die Berliner Kalkscheune geladen. Thema: Freiheit und Sozialismus? Es kamen rund 80 Interessierte. Petra Pau war beim Eröffnungsforum, u. a. mit Gregor Gysi, dabei.
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Wahlkreistag
11. 10. 2006, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Der Andrang zur monatlichen Wahlkreis-Sprechstunde von Petra Pau war erneut groß. Heute ging es um Soforthilfe bei Stalking, um Hartz IV- Sorgen von unter 25jährigen und ihrer Eltern, um das Schornsteinfegerprivileg und um Familienzusammenführungen. Außerdem gab es heute neue Vorwürfe gegen die Bundesregierung im Fall Kurnaz.
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Wossi-Ping-Pong
13. 10. 2006, Berlin:
Im Juni 2007 soll die NEUE LINKE wahr sein. Linkspartei.PDS und WASG wollen bundsweit zusammengehen und möglichst viele ‚unorganisierte' Linke mitnehmen. Petra Pau: Das wäre ein deutsches Novum und das ist eine historische Chance. Zugleich gibt es Gegenwind, von Außen und von Innen. Wossi-Ping-Pong heißt die Aktuelle Notiz von Petra Pau dazu.
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Zur Person in Fahrland
09. 10. 2006, Brandenburg, Potsdam:
Zur Person, heißt eine Reihe des Brandenburgischen Kulturbundes e. V., heute mit Petra Pau als Gesprächsgast in der Mühlenbaude, Fahrland. Die abendliche Debatte drehte sich um aktuelle politische Fragen, wie die so genannte Gesundheitsreform, oder Bürgerrechte kontra Rechtsextremismus, aber auch um Oskar Lafontaine und die neue LINKE.
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30 Jahre Weißer Ring
10. 10. 2006, Berlin, Bundestag:
Mit einem Festakt im Paul-Löbe-Haus wurde heute das 30-jährige Engagement der Hilfsorganisation Weißer Ring gewürdigt. Petra Pau gehörte zu den Gratulierenden. Die Täter sind im Focus, wer aber kümmert sich um die Opfer?, hieß die immer noch aktuelle Gründungsfrage. Die Bürgerinitiative zur Unterstützung von Kriminalitätsopfern ist bundesweit präsent.
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Solidarität mit BSH Spandau
02. 10. 1006, Berlin, Spandau:
Bosch-Siemens-Haushalt (BSH) droht die Schließung. 1.200 Arbeitsplätze sind bedroht. Die Belegschaft wehrt sich seit Wochen dagegen. Klaus Lederer überbrachte heute 400 Euro für die Streikasse, die auf dem Parteitag der Berliner Linkspartei.PDS gesammelt wurden. Und Petra Pau versprach, den geplanten BSH-Marsch nach München zu begleiten.
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Tag der Einheit
03. 10. 2006, Schleswig-Holstein, Kiel:
Der Staatsakt zum Tag der deutschen Einheit fand turnusgemäß in Kiel statt. Petra Pau: Die geladenen Bürgerinnen und Bürger sehen weit nüchterner auf 16 Jahre deutsche Einheit, als die Politiker in ihren offiziellen Reden. Ex-Kanzler Kohl will sogar schon die ‚blühenden Landschaften' gesehen haben, die er damals den neuen Bundesländern versprach.
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...und kein bisschen einig?
02. 10. 2006, Deutschlandfunk:
16 Jahre und kein bisschen einig, war die Kontrovers-Sendung zur deutschen Einheit überschrieben. Es diskutierten Klaus von Dohnanyi (Beratergruppe Aufbau-Ost), Friedrich Schorlemmer (Evangelische Akademie Wittenberg), Petra Pau (Fraktion DIE LINKE), sowie anrufende Zuhörer. Von Dohnanyi verteidigte die Ost-Politik, Petra Pau kritisierte sie.
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