Links-AK-Klausur

31. 10. 2005, Berlin, Bundestag:
Der Arbeitskreis (AK) „BürgerInnenrechte und Demokratie“ der Linksfraktion ist für zwei Tage in Klausur. Petra Pau: „Auch wenn es noch keine Büros, Computer usw. gibt, die ersten parlamentarischen Initiativen werden zügig erarbeitet. Die Themen: Engagement gegen Rechtsextremismus, mehr Datenschutz und mehr direkte Demokratie auch auf Bundesebene.“

Top Wahl: Otto Schily

28. 10. 2005:
Heute wurde der deutsche Big Brother Awards 2005 vergeben. Der Hauptpreis für Datenkraken ging an Otto Schily (M. a. D.) Er erhielt ihn für sein Lebenswerk und aktuell für die Einführung biometrischer Reisepässe. Petra Pau: „Ich hatte Bundeskanzler Gerhard Schröder vorgeschlagen. Aber wenn es um den Abbau von Bürgerechten und Datenschutz geht, ist Otto Schily immer erste Wahl.“

Gegen Al Quds-Demo

29. 10. 2005, Berlin:
1979 rief Ayatollah Khomeini (Iran) den „Al Quds“-Tag aus. Er wird von Islamisten begangen und gilt der Vernichtung Israels. Auch in Berlin gab es heute wieder eine Al Quds-Demo. Dagegen protestierten mehrere Hundert Berlinerinnen und Berliner. Mit dabei waren: DGB-Chef Michael Sommer, Cem Özdemir (Grüne) sowie Hakki Keskin und Petra Pau (Linksfraktion)

Baum für Jeremy

25. 10. 2005, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Die Wohnungs-Genossenschaft „Grüne Mitte“ wurde vor zehn Jahren gegründet. Petra Pau gehörte zu den Initiatoren. Die jüngste Idee: Für jeden neugeborenen Genossenschaftler wird ein Baum gepflanzt. Das ist gut für den Kiez und wirbt für den Bezirk.
Petra Pau wurde heute Mitpatin für den Baum, der dem kleinen Jeremy Jason Piur gewidmet ist.

Podium für Gerechtigkeit

26. 10. 2005, Berlin, Kreuzberg-Friedrichshain:
Das örtliche „Komitee für Gerechtigkeit“ hatte Prof. Christa Luft, Prof. Heinrich Fink und Petra Pau zur Podiumsdiskussion eingeladen. Und über 100 Interessierte kamen, um mit zu diskutieren. Im Mittelpunkt der zwei Stunden standen Fehler der deutschen Einheit, Alternativen zur vorherrschenden Politik und die Zukunft der neuen Linkspartei.

Meister-Feier

23. 10. 2005, Berlin, Hotel Maritim:
Die Handwerkskammer und die Berliner IHK hatten heute zu einer gemeinsamen Meister-Feier geladen. 472 neue Meisterinnen und Meister wurden für ihre erfolgreichen Abschlüsse im Beisein von 1.200 Gästen aus der Politik und Wirtschaft geehrt. Petra Pau nahm teil. Wirtschafts- und Arbeitssenator Harald Wolf (Linkspartei) würdigte den Meister-Stand.

Russisch Orthodoxe Feier

24.10. 2005, Berlin, Lichtenberg, Diözese der Russischen Orthodoxen Kirche des Moskauer Patriarchats:
Erzbischof Feofan (Galinskij) von Berlin und Deutschland feierte mit seiner Gemeinde und vielen Gästen Namenstag.
Petra Pau gratulierte und lernte viele Gemeindeglieder aus dem eigenen Wahlkreis kennen.

Linke RAW-Fete

21. 10. 2005, Berlin:
Der Landesvorstand der Berliner Linkspartei.PDS hatte heute engagierte Wahlkämpfer in den RAW-Tempel eingeladen. Petra Pau war dabei. RAW hieß Reichsbahn-Ausbeserungs-Werk. Die Bahn AG hat den Standort nach der Wende verwaist. Der Bezirk will ihm eine kulturelle Zukunft eröffnen. Zahlreiche Künstler haben sich - dank PDS - in den alten Gemäuern bereits eingefunden.

Bunter Samstag

22. 10. 2005, Berlin:
Am Morgen krönte Petra Pau die Zuchtergebnisse der Kaulsdorfer Kleintierzüchter. Sie hatte selbst einen Pokal gestiftet. Danach sprach sie auf der Hauptversammlung der Linkspartei.PDS Marzahn-Hellersdorf. Schließlich wechselte sie zum antifaschistischen Protest nach Pankow. Dort hatte die JN, die Jugendorganisation der NPD, einen Aufmarsch angemeldet.

Fachtagung zur Bezirksentwicklung

20. 10. 2005, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Petra Pau nahm an einer Fachtagung zur Entwicklung des Wahlkreises statt. Dabei stellten das Bezirksamt, Wohnungsunternehmen und lokale Träger die Interessen und Bedürfnisse älterer Einwohner in den Mittelpunkt. Und zahlreiche Seniorenvertretungen sowie Betroffene sprachen über ihre Ansprüche an ein altersgerechtes Wohnen mit sozialem Umfeld.

Petra Pau bei GIGA

20. 10. 2005, Berlin, GIGA-TV/NBC:
„SPD out, Sozis in?“, hieß eine Frage bei GIGA-real. Heute war wieder einmal Petra Pau Studiogast. Es ging um den Eklat bei der Konstituierung des Bundestages, um die Perspektive der LINKSPARTEI, um Alternativen zur Politik der Großen Koalition. Während der Sendung können Zuschauer per e-mail Fragen stellen und so in die Gespräche eingreifen.

Berliner Phoenix-Runde

18. 10. 2005:
Die Konstituierung des Bundestages und die nahende große Koalition zwischen CDU/CSU und SPD waren die zentralen Phoenix-Themen bei der „Berliner Runde“. Petra Pau: „Große Koalitionen wähnen sich oft übermächtig. Das ist gefährlich. Wir erleben das bereits mit der Aufblähung der Regierung. Deshalb wächst die Bedeutung der Opposition und einer kritischen Öffentlichkeit.“

Wahlkreistag

19. 10. 2005, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
In der monatlichen Wahlkreis-Sprechstunde ging es um „Hartz IV“-Probleme, außerdem um den „Palast der Republik“. Medien wollten O-Töne über die Konstituierung des Bundestages, eine Schülerzeitung Infos zur Bundestags- und Wahlkreisarbeit. Zwischendurch informierte sich Petra Pau bei der IHK und der Handwerkskammer über die Lehrstellensituation.

100-Tage-Programm

17. 10. 2005, Berlin, Bundestag:
Die Linke beriet heute weitere organisatorische und personelle Schritte für die Parlamentsarbeit. Noch fehlen grundlegende Bedingungen. Morgen konstituiert sich der Bundestag. Erst danach können die Neuen ihre MdB-Büros beziehen. Das „100-Tage-Programm“ der Links-Fraktion wurde erweitert und mit konkreten parlamentarischen Initiativen untersetzt.

Eklat im Bundestag

18. 10. 2005, Berlin, Bundestag:
Einhellig sprachen die Abend-Nachrichten von einem „Eklat im Bundestag“. Vorausgegangen war die Wahl des Präsidiums, wobei der Kandidat der Linksfraktion für den Vize-Präsidenten, Prof. Dr. Lothar Bisky, dreimal nicht gewählt wurde. Petra Pau: „Damit hat sich der neue Bundestag selbst beschädigt und obendrein über vier Millionen Wähler der Linkspartei düpiert.“

Beim Ausländerbeirat

15. 10. 2005, Hessen, Wiesbaden:
Die Delegierten des Bundesausländerbeirates debattieren zwei Tage lang über ihre Arbeit und aktuelle Forderungen an die Politik. Ein besseres Zuwanderungsgesetz, Integrationsangebote, mehr Demokratie und Bildungschancen für alle gehören dazu. Petra Pau sprach für die Linkspartei und forderte aus aktuellen Anlässen BürgerInnenrechte für alle. (zum Grußwort)

Politischer Frühschoppen

16. 10. 2005, Berlin, Köpenick:
Politischer Frühschoppen der Linkspartei.PDS in der „Fischerhütte“. Viele waren gekommen, um mit Petra Pau zu diskutieren - über die LINKE im Bundestag und ihre Wahlaussagen: für soziale Gerechtigkeit, gegen Krieg, für direkte Demokratie. Petra Pau: „Wir sind linke Opposition und wir müssen zugleich neue Mehrheiten für eine andere Politik gewinnen.“

Presse-Freiheit stärken

13. 10. 2005, Berlin, Bundestag:
Der Innenausschuss des 15. Bundestages befasste sich mit der „Cicero-Affäre“. Dazu wurden Innenminister Schily und BKA-Chef Ziercke befragt.
Petra Pau: „Die Differenz bleibt. Politiker aus allen Fraktionen bewerten die Durchsuchungen der Redaktionsräume als unverhältnismäßig oder, wie ich, als Eingriff in die Pressefreiheit. Sie muss gestärkt werden.“

Wahl-Analyse

14. 10. 2005, Berlin, Karl-Liebknechts-Haus:
Noch einmal traf sich das Wahlbüro der Linkspartei.PDS. Petra Pau gehörte dazu. Das Bundestags-Wahlergebnis wurde politisch bewertet. Die Medienresonanz und TV-Auftritte wurden analysiert. Die gesamte Wahlkampagne wurde noch einmal auf Erfolge und Fehler abgeklopft. Denn 2006 gibt es mehrere wichtige Landtags- und Kommunalwahlen.

Die Hoffnung bleibt

11. 10. 2005, Berlin, Weißensee:
Auf dem Jüdischen Friedhof nahmen heute rund 100 Angehörige, Freunde und Weggefährten beim Kampf gegen jedweden Faschismus Abschied von Gerhard Zadek. Eva, Hanna und Ruth hatten extra sein Motto „Die Hoffnung bleibt“ ausgewählt. Petra Pau grüßte mit Blumen und in Gedanken mit „Schalom, Gerhard!“ Und sie empfiehlt die Lektüre seiner Bücher.

Arbeitskreis gestartet

11. 10. 2005, Berlin, Bundestag:
Der Arbeitskreis „BürgerInnenrechte und Demokratie“ der Linksfraktion traf sich heute erstmals. Petra Pau leitet ihn. Die zehn Abgeordneten aus fünf Bundesländern machten sich bekannt und besprachen erste parlamentarische Initiativen. Dabei wird es um den Rechtsextremismus, um mehr Datenschutz und um mehr direkte Demokratie auf Bundesebene gehen.

Gerhard Zadek ist tot

05. 10. 2005, Berlin:
Der Journalist, Schriftsteller, vor allem aber Widerstands-Kämpfer gegen Faschismus und Krieg, Gerhard Zadek, ist gestorben. Vor einem halben Jahr war bereits Alice Zadek, seine Frau und Weggefährtin - daheim und im Exil - aus dem Leben geschieden. Petra Pau: „Gerhard Zadek hatte mich wohl ins Herz geschlossen. Das tut besonders weh. Er wird mir fehlen, er wird vielen fehlen.“

Berliner Klausur

09. 10. 2005, Berlin:
Der Landesvorstand der Linkspartei.PDS war heute in Klausur. Petra Pau und weitere Mitglieder des Bundestages nahmen daran teil. Die Bundestagswahlen wurden ausgewertet und erste Schlussfolgerungen für die Berliner Wahlen 2006 gezogen. Erörtert wurden Wege zur Verschmelzung mit der WASG. Außerdem ging es um Kandidaturen für die Vorstandswahl im Dezember.

Schlimmer Rekord

04. 10. 2005, Berlin:
Monat für Monat fragt Petra Pau, wie viele rechtsextreme Straftaten registriert wurden. Heute kam die Antwort aus dem Innenministerium. Demnach waren es im August 2005 exakt 1.000, also im Schnitt alle 45 Minuten eine. Petra Pau: „Die aktuelle Zahl ist ein schlimmer Langzeit-Rekord. Die reale Zahl ist zumeist doppelt so hoch. Und Thüringen log sich erneut Nazi-frei.“ (zur Übersicht)

Eiserne Hochzeit

05 10. 2005, Berlin:
Liesbeth und Helmut Haike wohnen im Wahlkreis. Petra Pau gratulierte ihnen heute zur „Eisernen Hochzeit“. Beim Arbeitstreffen mit Vertretern des VDGN, dem Verband Deutscher Grundstücksnutzer, ging es um landes- und bundespolitische Konflikte. Außerdem wollten mehrere Medien von Petra Pau wissen, wie sich die Linksfraktion beim anhaltenden „Kanzlerpoker“ verhält.

Fraktions-Klausur erfolgreich

01. 10. 2005, Berlin, Schmöckwitz:
Die Linksfraktion setzte heute ihre zweitägige Klausur am Wernsdorfer See fort. Sie will der großen Koalition des Sozial- und Demokratieabbaus im Bundestag Alternativen und Opposition entgegen zu setzen. Die sechs thematischen Arbeitskreise der Fraktion traten erstmals zusammen. Beraten wurden erste Schritte zur Umsetzung des 100-Tage-Programms.

Feiern mit „s“ und „z“

03. 10. 2005: Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern:
Nach den offiziellen Einheitsfeiern fuhr Petra Pau von Potsdam nach Rostock zum „Einheizmarkt“ der Linkspartei.PDS. Gemeinsam mit Dagmar Enkelmann schilderte sie dort die Klausur sowie die ersten Vorhaben der neuen Linksfraktion. Außerdem ermittelten beide die Gewinner des Preisrätsels aus der Wahlkampf-Zeitung.