Rückspiegel: 12 x 3

31. 12. 2011, Berlin:
„12 x 3“ heißt der Jahresrückblick von Petra Pau, zwölf Monate, je drei kurze Erinnerungen, andere, als in üblichen TV-Shows. Doch, auch Fukushima kommt vor, „Occupy“ und die kapitale Euro-Krise. „Deutsche Zustände“ sind dabei, ebenso DIE LINKE in verschiedensten Ausprägungen, und natürlich der Kommunismus, mit dem 2011 so manches begann. (⇒ zu „12 x 3“)

Taizé-Jugendliche im Bundestag

Berlin, 29. 12. 2011, Berlin:
Rund 30 000 Jugendliche aus 53 Ländern sind zum diesjährigen ökumenischen Treffen der Taizé-Bruderschaft nach Berlin gekommen. Heute und morgen diskutieren jeweils 500 im Bundestag mit Abgeordneten über eine gerechtere Welt zu diskutieren. Petra Pau erklärte ihr Motto &„Einer trage des anderen Last“ und beantwortete Fragen zur Innen- und Außenpolitik.

Gelb-Rote Karte

30. 12. 2011, Berlin:
Menschen dürfen irren, LINKE nicht, jedenfalls nicht aus besonders linker Sicht. Jüngst unterschrieben einige offenbar wankende LinkInnen eine „Berliner Erklärung“, auch Petra Pau. Damit haben sie den „klaren Kanon“ brüskiert, im Bunde mit dem Klassenfeind. Also Gelb-Rote Karte und ein LINKSLETTER aus NRW. Zu dem und mehr eine Aktuelle Notiz von Petra Pau. (⇒ zur aktuellen Notiz)

Workshop für junge Journalisten

27. 12. 2011, Berlin:
Zum neunten Mal werden junge Journalisten zu einem Workshop in den Deutschen Bundestag eingeladen. Er find et vom 25. - 30. März 2012 statt. Interessierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren können sich bis zum 31. Januar bewerben. Wie und womit, das Auswahlverfahren, das Motto und das Programm der sechstägigen Einblicke finden sich hinter diesem Link.

Campact 2011

28. 12. 2011, Berlin:
Mehrfach wurden auf der Webseite von Petra Pau on- und offline-Aktionen von campact beworben. Für die Initiatoren des Einmischportals war 2011 ein Jahr von „Unglücken, Umbrüchen und Krisen“. Gleichwohl sei einiges erreicht worden, gemeinsam mit der Anti-AKW-Bewegung, im Kampf um Transparenz bei Abgeordnetenbezügen, usw.: ein campact-Jahres-Resümee. 2011.

Presse nach Nazi-Morden

22. 12. 2011, Berlin, Bundestag:
Petra Pau hatte heute zum Pressegespräch „zwischen Nazi-Morden und Alltags-Feindschaft“ geladen. Sie forderte erneut einen Untersuchungsausschuss des Bundestages. Das bisherige Agieren der Bundesregierung bezeichnete sie als „Aktionismus mit wenig Substanz“. Außerdem verwies auf die Studie „Deutsche Zustände“. (⇒ Statement Text / ⇒ Statement Audio)

Party für Jesus

24. 12. 2011, Berlin:
Seit fünf Jahren öffnet das Maritim-Hotel in Mitte am Heiligen Abend seinen großen Saal für einsame, oft auch sehr arme Menschen. Die Heilsarmee organisiert diese „Party für Jesus“. Das Buffet wird wie für zahlenden Gäste festlich gestaltet. Es wird gesungen und gebetet. Petra Pau erläuterte ihr Motto „Einer trage des anderen Last“ und wünschte allen Anwesenden ein gutes Weihnachtsfest.

Chanukka im Gemeindehaus

20. 12. 2011, Berlin, Charlottenburg:
Mitglieder aus vier Synagogen trafen sich heute in der Fasanenstraße, um im Kreise der Jüdischen Gemeinde zu Berlin das Chanukka-Fest einzuleiten. Petra Pau war wieder dabei. Das jüdische Fest dauert acht Tage und erinnert an die Wiedereinweihung des 2. Tempels in Jerusalem (164 v. Christi). Eine besondere Rolle spielt dabei die Chanukkia, ein mehrarmiger Leuchter.

Kondolenz zu Václav Havel

21. 12. 2011, Berlin:
Am 18. Dezember ist Václav Havel gestorben. Petra Pau schrieb sich heute in der Berliner Botschaft der Tschechischen Republik in das Kondolenzbuch ein. Sie war ihm persönlich im November 2009 in Prag begegnet. Dort gab es in Erinnerung an die „samtene Revolution“ von 1989 in der CSSR eine Konferenz von Parlamentspräsidenten ehemals ost-europäischer Staaten.

Demokratie in Gefahr?

19. 12. 2011:
„Ist die repräsentative Demokratie ein Auslaufmodell?“ Dieser Frage will Deutschlandradio Kultur in einer Interview-Serie nachgehen. Zum Auftakt heute war Petra Pau gefragt. Ihr Befund: Die Demokratie leide unter Schwindsucht. Das beginne in Deutschland schon bei den Klassikern: Wahlen, Abstimmungen, Teilhabe. Sie warb für eine Enquete-Kommission. (⇒ zum Interview)

Rechte in Europa

19. 12. 2011, Berlin, Bundestag:
Heute beriet erneut die Querschnitts-Arbeitsgruppe „Rechtsextremismus“ der Fraktion DIE LINKE unter Leitung von Petra Pau. Die Referate und Debatten befassten sich mit rechtspopulistischen und -extremistischen Parteien in Europa, den Gefahren für die Demokratie, möglichen politischen Folgen der so genannten Eurokrise sowie Gegenstrategien.

Abendbesuch im Bundestag

15. 12. 2011, Berlin, Bundestag:
Abends besuchten Schülerinnen und Schüler der Tagore-Schule Marzahn heute den Deutschen Bundestag. Sie verfolgten die Plenardebatte zum Asylrecht und sie informierten sie sich im Gespräch mit Petra Pau über parlamentarische Abläufe, über die Aufgaben einer Vizepräsidentin und über ihre Wahlkreisarbeit. Auch die akute Krise der Demokratie war ein Thema.

Senioren-Weihnachtsfeier

16. 12. 2011, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Auch in diesem Jahr finden wieder in allen Stadtteilen des Wahlkreises Weihnachtsfeiern für Seniorinnen und Senioren statt. Stadträtin Dagmar Pohle und Petra Pau waren heute im „Arndt-Bause-Saal“ des Freizeitforums Marzahn dabei. Im Bundestag werde gerade über die deutsche Einheit debattiert. Sie erkundige sich besser hier, meinte Petra Pau.

Aufruf: Dresden nazifrei

14. 12. 2011:
„Aller guten Dinge sind drei“, heißt es im aktuellen Aufruf des Bündnisses „Dresden nazifrei 2012“. Petra Pau gehört zu den Erstunterzeichnern. 2010 und 2011 gelang es einen europaweiten Nazi-Aufmarsch zu verhindern. Für den 13. Februar 2012 haben Nazis erneut eine Demonstration in der Elb-Metropole angezeigt. Dagegen bündelt sich wiederum bundesweiter Protest. (⇒ Aufruf unterzeichnen)

Berliner Erklärung

15. 12. 2011, Berlin:
Frauen, darunter aus allen Bundestags-Fraktionen, stellten heute in der Bundespressekonferenz eine „Berliner Erklärung“ vor. Darin fordern sie, dass Artikel 3 Grundgesetz, also die Gleichstellung von Frauen und Männern, endlich praktisch umgesetzt wird, auch in Leitungsfunktionen der Privatwirtschaft. Petra Pau gehört zu den Erst-Unterzeichnerinnen. (⇒ hier mitzeichnen)

Deutsche Zustände

12. 12. 2011, Berlin:
„Deutsche Zustände“ heißt eine Langzeituntersuchung über „Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“. Teamchef Prof. Wilhelm Heitmeyer stellte heute den zehnten und vorerst letzten Jahresband „Das entsicherte Jahrzehnt“ vor. Petra Pau war bei der Präsentation dabei. Ökonomisierung des Sozialen, Entleerung der Demokratie, Entsolidarisierung, sind belegte Befunde.

In Jona's Haus

13. 12. 2011, Berlin, Spandau:
Die gemeinnützige Stiftung „Jona“ wurde 2005 gegründet. Ihr erstes Projekt ist Jona's Haus, in dem täglich rund 50 Kinder und Jugendliche aus Staaken eine Heimstatt finden. Dazu gehören warme Mahlzeiten, Hausaufgabenhilfe, Sport und Spiel, Kreativ- und Computer-Kurse, gemeinsame Ausflüge und Feiern. Petra Pau besuchte heute das 2010 ausgezeichnete Projekt.

Solidaritäts-Orgeln

10. 12. 2011, Berlin, Prenzlauer Berg:
Einige bekannte Berlinerinnen und Berliner unterstützten heute die Heilsarmee bei einer Sammelaktion auf dem Öko-Markt am Kollwitz-Platz, auch Petra Pau. Mit dem Erlös wird eine Weihnachtsfeier für Obdachlose finanziert. Abends war Petra Pau noch auf der Festveranstaltung „20 Jahre Türkischer Bund Berlin-Brandenburg“ im Roten Rathaus.

Geschichts-Ort Rosenberg-Platz

Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Der „Otto-Rosenberg-Platz“ erinnert an ein „Zigeuner-Lager“ der Nazis. Dort wurden ab 1936 Sinti und Roma interniert, später deportiert. Nunmehr bieten Informationstafeln weitere Einblicke. Auch Petra Pau hat daran Anteil. Prof. Günter Morsch belegte heute historisch, dass diese „Säuberung Berlin“ damals von „normalen“ Gastwirten und Politikern ausging.

Rechte und Roma

09. 12. 2011, Berlin, Bundestag:
In regelmäßigen Abständen verschickt die Fraktion DIE LINKE auch einen Newsletter zur Innen- und Rechtspolitik. Schwerpunkt diesmal ist der Kampf gegen Rechtsextremismus, auch mit Beiträgen von Petra Pau. Verwiesen wird auch auf die internationale Roma-Konferenz der Linken und der rls morgen in Berlin. Dazu ein Video mit Petra Pau.

Roma-Konferenz

10. 12. 2011, Berlin: Br>Im Abgeordnetenhaus fand heute eine internationale Konferenz der Linken und der rls „Willkommen zuhause? - Roma in der Europäischen Union!“ statt. Die 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen aus der Bundesrepublik und sieben weiteren EU-Ländern. Zwischendurch war Petra Pau noch auf einer „Kundgebung gegen Rassismus“ am Brandenburger Tor.

Besuch aus der Mongolei

07. 12. 2011, Berlin, Bundestag:
Petra Pau empfing heute als Vizepräsidentin des Bundestags den Vorsitzenden der Volkspartei der Mongolei, Herrn Dendev Terbishdagva, und eine Delegation der Mongolisch-Deutschen Freundschaftsgruppe des Großen Staats-Chural zu einem Gespräch. Dabei ging es vor allem um das Wahlrecht in beiden Ländern und um demokratische Teilhabe der Bevölkerung.

Diplomaten-Kolleg

08. 12. 2011, Berlin, Bundestag:
Das Diplomaten-Kolleg ist eine Initiative des Auswärtigen Amtes und der Robert Bosch Stiftung. Heute waren zwölf Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus eben so vielen Staaten zum Gespräch mit Petra Pau im Bundestag. Themen waren die so genannte Euro-Krise, Rassismus und Rechtsextremismus in Deutschland und das föderal-parlamentarische System.

AK-Klausur I

05. 12. 2011, Berlin, Treptow-Köpenick:
Der neue Arbeitskreis III (AK) „BürgerInnenrechte und Demokratie“ der Fraktion DIE LINKE umfasst nun Bildungs-, Innen-, Internet-, Kultur-, Medien-, Rechts- und Wissenschaftspolitik. Heute begann die erste gemeinsame Klausur. Themen waren u. a. Demokratie und Rechtsextremismus als Querschnittsfragen, sowie Bürgerrechte und neue Medien.

AK-Klausur II

06. 12. 2011, Berlin, Treptow-Köpenick:
Abgeordnete, Referenten und Mitarbeiter des Arbeitskreises III der Fraktion DIE LINKE setzten heute ihre Klausur fort. Eingangs schilderte der Politikwissenschaftler Gero Neugebauer seine Sicht auf DIE LINKE im Parteiensystem. Schließlich filterten die Abgeordneten aus dem Pool der parlamentarischen Vorhaben Prioritäten für 2012.

Linker Jahresempfang

03. 12. 2011, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Der Bezirksvorstand der LINKEN, die BVV-Fraktion und Petra Pau hatten heute zum Jahresempfang ins KulturGut geladen. Es kamen Genosssinnen und Genossen sowie Nichtgenossinnen und Nichtgenossen. Es gab Rückblicke, Einblicke und Ausblicke. Außerdem waren Häppchen und Schlückchen im Angebot sowie druckfrisch ein Stapel MaHeLi.

Roma-Konferenz

04. 12. 2011, Berlin:
Kommenden Samstag, am 10. Dezember, wird in Berlin eine internationale Roma-Konferenz stattfinden. Einlader sind Fraktionen der LINKEN und die Rosa-Luxemburg-Stiftung. „Im Wortlaut“ ist ein Web-Angebot der Linksfraktion im Bundestag. Aktuell erklärt Petra Pau darin, was zu dieser Konferenz führte, wer dabei sein wird und was geplant ist. (⇒ zum Interview)

Die Qual der Wahl

01. 12. 2011, Berlin:
Volker Kauder (CDU) hat gewonnen, vor Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Hans-Peter Friedrich (CSU). Das ist das jüngste Abstimmungsergebnis im monatlichen Wettbewerb „Unsere Besten“ auf der Petra-Pau-Web-Seite. Nun haben sich drei Neue fürs Finale qualifiziert: Arnulf Baring, Rainer Brüderle und Renate Künast. Es lebe die Qual der Wahl. (⇒ zu den neuen Besten)

Buch und Nachlese

02. 12. 2011, Berlin:
In der Landesvertretung Nordrhein-Westfalen wurde heute Band 4 vom „Handbuch des Antisemitismus“ vorgestellt. Petra Pau war dabei. Themenähnlich gibt es noch zwei Nachlesen zum Besuch von Petra Pau in den Niederlanden. Einen redaktionellen Bericht bietet die Web-Seite des Deutschen Bundestags. „Im Wortlaut“ heißt es beim Web-Angebot der Fraktion DIE LINKE.

Todeszahlen

01. 12. 2011, Berlin, Bundestag:
Journalisten haben 147 + 10 Fälle belegt, in denen seit 1990 Menschen durch Nazis getötet wurden. Die Statistik der Bundesregierung weist für denselben Zeitraum 47 + 10 Fälle aus. Die Differenz ist gravierend. Dazu gab es heute eine Plenardebatte. Es gibt keine Strategie gegen Rechtsextremismus, kritisierte Petra Pau für DIE LINKE. (zur Rede: ⇒ Text / ⇒ Video)

Beamten-Bezüge

01. 12. 2011, Berlin, Bundestag:
Jahrelang wurden Beamtinnen und Beamten des Bundes Bezüge gekürzt, das so genannte Weihnachtsgeld. Der Deutsche Beamtenbund hatte das mehrfach als „Vertrauensbruch“ kritisiert. Nun sollen die Streichungen teilweise zurückgenommen werden. Ein entsprechendes Gesetz wurde heute beschlossen. Die Beiträge gingen zu Protokoll. (⇒ zur Rede)