September 2010:
Stipendiaten aus Israel
28. 09. 2010, Berlin, Bundestag:
Abgeordnete der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe aus allen Fraktionen empfingen heute Johannes-Rau-Stipendiaten aus Israel zum Gespräch. Auch Petra Pau nahm teil. Die Schülerinnen und Schüler interessierten sich für die deutsch-israelischen Beziehungen und sie fragten nach dem Beitrag Deutschlands zur Lösung des Nah-Ost-Konfliktes.
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5 Jahre EASTGATE - 60 Jahre ARD
30. 09. 2010, Berlin:
Der Tag begann und endete für Petra Pau heute mit je einer Jubiläumsfeier. Das Einkaufzentrum EASTGATE in der Marzahner Promenade ihres Wahlkreises hatte vor genau fünf Jahren seine Pforten geöffnet. Es ist zugleich häufig Heimstatt für Ausbildungs-, Sozial- und Kultur-Messen des Bezirkes. Im Hauptstadtstudio beging die ARD noch mal 60. Geburtstag mit zahlreichen Gästen.
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Lok-Führer im Bundestag
24. 09. 2010, Berlin, Bundestag:
Eine Gruppe ehemaliger Lok-Führer der Reichsbahn der DDR besuchte heute den Bundestag. Im Gespräch mit Petra Pau erkundigten sie sich über parlamentarische Abläufe und Gepflogenheiten. Weiterhin ging es um das Verhältnis von Politikern und Medien und um die Aufgaben einer Vizepräsidentin. Es folgte eine Besichtigung des Reichstags- und weiterer Gebäude.
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Zensus 11 stoppen
25. 09. 2010, Berlin:
Im kommenden Jahr soll in Deutschland eine Mini-Volkszählung stattfinden, der so genannte Zensus 2011. DIE LINKE war gegen das Zensusgesetz, das 2009 beschlossen wurde. Gegen den Zensus klagt unter anderem der FoeBuD beim Bundesverfassungsgericht, unterstützt durch 13.077 Bürgerinnen und Bürger, darunter Petra Pau. Die Klageschrift ist nunmehr online einsehbar.
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Programm-Konferenz
18. 09. 2010, Mecklenburg-Vorpommern, Rostock:
Sechs Landesverbände hatten zur Diskussion über den Programmentwurf der Linkspartei in die Stadthalle der Hanse-Stadt geladen. Petra Pau nahm teil. Prof. Dr. Dieter Klein regte in seinem Vortrag eine - im Marxschen Sinne - realistische Analyse des Kapitalismus an. Ein weiterer Diskurs widmete sich dem Pro und Kontra bedingungsloses Grundeinkommen. (⇒ mehr)
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Linke Koordinierung
23. 09. 2010, Berlin:
Gestern und heute besprachen Abgeordnete und Referenten für Innen- und Rechtspolitik aus dem EU-Parlament, dem Bundestag und den Landesparlamenten gemeinsame Vorhaben. Themen waren Rechtsextremismus, Datenschutz, Volksentscheide, Justiz- und Polizeireform. Und die Frage, wie die Partei DIE LINKE markanter als sozialistische Bürgerrechtspartei profiliert werden kann.
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Atom-Deal stoppen
15. 09. 2010, Berlin:
Der Atom-Deal der Bundesregierung mit den vier Energie-Konzernen war heute ein zentraler Streitpunkt in den Plenardebatten des Bundestages. Zugleich nimmt außerparlamentarischer Protest zu. Am kommenden Sonnabend findet in Berlin eine bundesweite Groß-Demo gegen die Regierungspläne statt. Außerdem kann man bei campact einen Aufruf an die Kanzlerin online unterzeichnen.
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Besuch aus Israel
16. 09. 2010, Berlin, Bundestag:
Rabbiner Dr. Chaim Rozwaski von der Synagoge Lev Tov in Charlottenburg besuchte heute mit zwei Freunden aus Israel das Büro Petra Pau. Julia, Ute und Helmut führten die Gäste durch das Parlaments-Viertel. Ihr Interesse galt vor allem der alten und neuen Architektur in den Hauptgebäuden, sowie jüdischen Spuren in deutschen Parlamenten, etwa Walter Rathenau.
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Datenschutz-Demo
11. 09. 2010, Berlin: Knapp 10.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer demonstrierten heute unter dem Motto Freiheit statt Angst für konsequenten Datenschutz und eine unabhängige Überprüfung aller seit 2001 erlassen Sicherheits-Gesetze. DIE LINKE gehörte zu den rund 40 Aufrufern. Parallele Veranstaltungen fanden in Stockholm, Warschau, Helsinki, Paris, Venedig, Wien und Luxemburg statt.
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Nazis Stoppen!
13. September 2010, Berlin:
Am Sonnabend, 18. September, plant die NPD in Berlin-Schöneweide ein Konzert und eine Kundgebung. Dagegen regt sich breiter Widerstand in der Zivilgesellschaft. Petra Pau gehört zu den Unterzeichnerinnen eines Aufrufes: Nazis stoppen, angeregt durch die Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen und der Linken. (⇒ zum Aufruf)
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Einheits-Streit in Super-Illu
09. 09. 2010, Berlin:
Die Super-Illu bat Hugo Müller-Vogg und Petra Pau für die aktuelle Ausgabe zum Streit: 20 Jahre Einheit - was ist gelungen, was nicht? Wie zu erwarten war Müller-Vogg (West) voll des Lobes, während Petra Pau (Ost) eine kritische Bilanz zog, übrigens auch für Wessis. Ihr Fazit: Die deutsche Einheit ist keine Gloria-Story. Im Gegenteil. Schade. (⇒ Die Kontroverse als pdf-Datei)
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Ernte- und Umweltfest
11. 09. 2010, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
An diesem Wochenende findet in Alt-Marzahn das Ernte- und Umweltfest des Bezirkes statt. Petra Pau nahm an der Eröffnung teil und sie prämierte gemeinsam mit Stadtrat Norbert Lüdtke die Sieger des diesjährigen Umweltpreises. Außerdem beteiligte sie sich am 2. Stundenlauf im Bürgerpark Marzahn. Jede gelaufene Runde erbringt 1,11 € fürs Quartiersmanagement.
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Keine Freiheit ohne Datenschutz
07. 09. 2010, Berlin:
Am kommenden Sonnabend, 11. 09., findet in Berlin die nächste bundesweite Groß-Demo Freiheit statt Angst - stoppt den Überwachungswahn statt, koordiniert vom AK Vorratsdatenspeicherung. Auch DIE LINKE ruft dazu auf. Petra Pau umschreibt in der Berlin-Info, was auf dem Spiel steht: Freiheit ohne Datenschutz gibt es nicht! Zur Demo gibt es zudem ein Aufruf-Video.
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Marx schweift gen West
08. 09. 2010, Berlin:
24 Jahre lang hatten Marx und Engels in dem nach beiden benannten Forum einen festen Platz. Nun mussten sie einer U-Bahn-Baustelle weichen. Von ihrem neuen Domizil aus schauen sie nun westwärts, über die Brache hinweg, wo vordem der Palast der Republik stand. Zum Web-Angebot von Petra Pau gehört übrigens auch eine elektronische Postkarte vom Ursprungs-Standort.
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Das Sarrazin-Panoptikum
05. 09. 2010, Berlin:
West-Berlin wollte er dereinst verhökern, später half er die DDR zu verscherbeln, er war ein Vorzeige-Sozi mit Postengarantie. Nun ist Sarrazin, der ewige Provokateur, zur Steinigung frei gegeben. Und wieder machen alle mit. Sarrazin auf allen Kanälen und allerorten, früh, mittags, abends. Stoff genug, befand Petra Pau, für eine neue aktuelle Notiz: Das Sarrazin-Panoptikum. (⇒ zur aktuellen Notiz)
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Gespräch im kom•zen
06. 09. 2010, Berlin, Friedrichshain-Kreuzberg:
Lange versprochen besuchte Petra Pau heute das Kompetenz Zentrum Interkulturelle Öffnung der Altenhilfe, kurz kom•zen. Das Projekt verbindet ältere Berlinerinnen und Berliner aus unterschiedlichen Herkunftsländern. Das Motto: Jetzt reden wir! Was auch heißt: Sie lassen sich von den Sarrazins weder ihre Rechte noch ihr Engagement madig machen.
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Wieder neue Beste
01. 09. 2010, Berlin:
Bundeskanzlerin Merkel landete abgeschlagen auf Platz drei, selbst Phillip Rösler war besser. Zur absoluten Spitze aber wurde im August Anwalt Roth gewählt. Nun gibt es wieder drei Finalisten, die von Ihnen oder Euch als neue Beste gekürt werden können: Oliver Bierhoff hat sich angeboten, noch mal Roland Koch und wieder Wolfgang Schäuble. (⇒ zu den neuen Kandidaten)
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20 Jahre Agrarbörse Ost
02. 09. 2010, Berlin:
Vor 20 Jahren wurde die Agrarbörse Deutschland Ost gegründet. Dieses Jubiläum wurde heute mit einem Festakt in der Kirche und mit einer Feier in den Gehöften Alt-Marzahns begangen. Petra Pau gehörte zu den zahlreichen Gästen. Der Verein agiert als Sozialträger mit hohem Bildungsanspruch inzwischen in sieben Berliner Bezirken und er fördert den örtlichen Tourismus.
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Wahlkreistag
01. 09. 2010, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Der 24. Seniorenwandertag hielt heute fünf Routen bis zur Zielwiese in Biesdorf bereit. Petra Pau stieß dazu und war so wieder für viele Wählerinnen und Wähler ansprechbar. Auch der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, kam auf einen Sprung vorbei. Leider musste Petra Pau ihre monatliche Bürgersprechstunde am Nachmittag verschieben.
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