Neuer Themen-Garten

29. 04. 2011, Berlin, Marzahn-Hellersdof:
In den viel besuchten „Gärten der Welt“ wurde heute die neunte thematische Anlage eröffnet. Eine Attraktion mehr, ein „christlicher Garten“. Der Name ist allerdings umstritten, weil er von der bisherigen Philosophie des vielfältigen botanischen Ensembles abweicht. Petra Pau ist im „Verein Freunde der Gärten der Welt“ stellvertretende Vorsitzende.

Atom-Debatte live

27. 04. 2011, Berlin:
Die Bundesregierung hat eine Ethik-Kommission berufen, die das Pro-&-Kontra eines möglichst „unverzüglichen“ Ausstiegs aus der Atom-Energie („unverzüglich“ = Position der Linksfraktion) erörtern soll. „Alibi-Veranstaltung“ sagen die einen, „gesellschaftlich wichtig“, meinen andere. Petra Pau empfiehlt: Selbst entscheiden. „Phoenix“ überträgt morgen ab 8 Uhr live.

Spenden für Anti-AKW-Demos

28. 04. 2011:
Am 28. Mai tagt die Ethikkommission der Regierung das letzte Mal. Am 6. Juni will das Kabinett entscheiden, ob die Laufzeitverlängerung fällt und wie viele AKWs endgültig abgeschaltet werden sollen. Campact bereitet deshalb für den 28. Mai in 20 Orten Demos mit insgesamt über 100.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer vor. Und weil das auch Geld kostet, bittet campact um Spenden.

Mit campact gegen AKWs

20. 04. 2011, Berlin:
„Campact“, das Einmisch-Portal, ruft für den 25. April zu bundesweiten Demos für den Atom-Ausstieg auf. Außerdem soll der Atom-Lobby eine Bürger-Lobby für eine Energiewende entgegen gesetzt werden. Derweil hat die von der Bundesregierung eingesetzte „Ethik-Kommission“ zur Atomenergie ihre Arbeit aufgenommen. Am 28. April will Phoenix live ab 8 Uhr berichten.

GdP-Gespräch

21. 04. 2011, Berlin:
Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Bernhard Witthaut, kam heute zu einem Gespräch mit Petra Pau und Frank Tempel in den Bundestag. Themen waren unter anderem Auslandseinsätze der Bundespolizei, die Empfehlungen der Werthebach-Kommission, die von der Linken geforderte Kennzeichnungspflicht von Polizisten sowie Strategien gegen Rechtsextremisten.

Auf Liebknechts Spuren

17. 04. 2011, Brandenburg-Berlin:
Die Frühjahrswanderung der Tageszeitung „Neues Deutschland“ begann heute in Babelsberg und endete bei Landhaus-Verpflegung in Kohlhasenbrück. Damit führte die Tour auch durch den Reichstagswahlkreis, den Karl Liebknecht 1912 gewonnen hatte. Am Ziel gab es Musik und Gespräche mit Ministerin Anita Tack. Und Petra Pau ermittelte wieder die Quiz-Sieger.

Wahlkreis-Tag

18. 04. 2011, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Ein Tag im Monat gehört dem Wahlkreis. Dazu gehört die obligatorische Wahlkreissprechstunde von Petra Pau, offen und diskret. Heute ging es unter anderem um „Hartz IV“-Probleme, BAFÖG-Richtlinien und Auslandsstudien, zudem um den Hellersdorfer Wochenmarkt und um die Frage, ob die Partei DIE LINKE sich gerade selbst abschaffen will?

Empfang und Stiftung

13. 04. 2011, Berlin:
Petra Pau empfing heute als Vizepräsidentin des Bundestags Herrn Neven Mimica, Vizepräsident des Sabor der Republik Kroatien, und seine Delegation. Thema des einstündigen Gesprächs war auch die Frage, wie die EU den Bürgerinnnen und Bürgern näher gebracht werden kann. Außerdem nahm sie an der Sitzung der „Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas“ teil.

Girlsday und Boysday

14. 04. 2011, Berlin, Bundestag:
Petra Pau begrüßte heute Schülerinnen, die zum „Girlsday“ im Bundestag oder bei der Fraktion DIE LINKE einen Schnupperkurs gebucht hatten. Seit 2001 soll der „Girslday“ helfen, interessierten Mädchen männerdominierte Berufe näherzubringen. In diesem Jahr wurde erstmals auch ein „Boysday“ angeboten. Dazu hatte sich Petra Pau bereits gestern geäußert.

Empfang und Begrüßung

11. 04. 2011, Berlin:
Petra Pau empfing heute als Vizepräsidentin des Bundestages Frau Liliana Palihovici, Vizepräsidentin des Parlaments der Republik Moldau, und ihre Delegation. Gemeinsam mit Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle begrüßte sie außerdem Studierende aus Frankreich, Russland und Deutschland, die sich an der Alice-Salomon-Hochschule mit dem Thema Kinderarmut befassen.

Pessach-Feier

12. 04.2011,Berlin, Charlottenburg:
Schülerinnen und Schüler der „Heinz-Galinski-Schule“ feierten heute das Pessach-Fest. Als Gäste begrüßten sie u. a. Petra Pau (Vizepräsidentin des Bundestages) und Lala Süßkind (Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde zu Berlin). Das traditionelle Pessach-Fest erinnert an den Auszug aus Ägypten und damit an die Befreiung der Israeliten aus der Sklaverei.

Gabriel Bach im Video

08. 04. 2011, Berlin, Bundestag:
Vorgestern hatte Gabriel Bach, 1961 Ankläger im Prozess gegen SS-Obersturmbann-Führer Adolf Eichmann, Petra Pau im Bundestag besucht. Die Web-Redaktion der Fraktion DIE LINKE bat ihn um ein Interview. Darin spricht er über seine Heimatstadt Halberstadt, die er in der NS-Zeit verlassen musste, und über Diskussionen mit deutschen Jugendlichen heute. (⇒ zum Video)

Spitze gelistet

09. 04. 2011, Berlin:
Auf einer VertreterInnenversammlung wählten die Delegierten, auch Petra Pau, heute die Spitzenplätze der Landesliste der Berliner Linkspartei zur Abgeordnetenhaus-Wahl im September 2011. Auf Rang 1 wurde erneut Harald Wolf nominiert. Zum Streit um den öffentlich geförderten Beschäftigungssektor (ÖBS) in Berlin forderte Harald Wolf die SPD zur Vertragstreue auf.

Demokratie-Studien

07. 04. 2011, Berlin, Bundestag:
Gymnasiasten aus Titisee-Neustadt hatten heute ein Parlaments-Seminar. Sie ließen sich in Organisation und Arbeitsweise des Bundestags einweisen, sie nahmen als Besucher an einer Plenarsitzung teil und sie diskutierten mit Vertretern aller fünf Fraktionen über Demokratie. Petra Pau warb für DIE LINKE für Volksabstimmungen auch auf Bundesebene, zumal „die Bundesrepublik Deutschland in Fragen direkter Demokratie noch immer ein EU-Entwicklungsland ist“.

Klassentreffen

08. 04. 2011, Berlin, Bundestag:
Eine Gruppe Oberschülerinnen und -schüler aus den 1970er Jahren begannen heute ihr jährliches Klassentreffen im Deutschen Bundestag. Im Gespräch mit Petra Pau ging es unter anderem um Rechtsextremismus in Deutschland, um Streitkultur bei Plenar-Debatten und um das Niveau in TV-Talkshows. Danach besichtigten sie Parlamentsgebäude und die Reichstagkuppel.

50 Jahre Eichmann-Prozess

05. 04. 2011, Berlin:
In der „Topographie des Terrors“ gibt es seit heute eine Ausstellung über den Prozess gegen SS-Obersturmbannführer Adolf Eichmann vor 50 Jahren in Israel. Eichmann war ein fanatischer Organisator des Holocaust. An der Eröffnung nahm auch Gabriel Bach teil. 1961 war er stellvertretender Chefankläger. Petra Pau hatte ihn zuletzt im November 2010 in Jerusalem getroffen.

Steifzug im Bundestag

06. 04. 2011, Berlin:
Gabriel Bach und seine Frau besuchten Petra Pau heute im Deutschen Bundestag. Gemeinsam unternahmen sie im Reichstagsgebäude einen 2-stündigen Streifzug durch 130 Jahre widersprüchliche deutsche Geschichte. Gabriel Bach war 1961 stellvertretender Chefankläger im „Eichmann-Prozess“. Morgen, 19 Uhr, spricht er dazu in der Sonderausstellung der „Topographie des Terrors“.

Zu Westerwelles Abgang

03. 04. 2011, Berlin:
Punkt 18 Uhr erklärte Guido Westerwelle heute, dass er für den FDP-Vorsitz nicht mehr zur Verfügung stehe. „Ich kommentiere keine Personaldebatten in anderen Parteien“, erklärte Petra Pau dazu „Im Wortlaut“-Interview der Fraktion DIE LINKE. Umso mehr wandte sie sich gegen das erneute schwarz-gelbe Selbstlob des Noch-Außenministers Westerwelle. (⇒ „Im Wortlaut“)

„Respekt gewinnt“ 2011

04. 04. 2011, Berlin:
Zum Monatsbeginn wurde der Wettbewerb „Respekt gewinnt“ 2011 gestartet. Gefragt sind Projekte gegen Rechtsextremismus und Rassismus, für Vielfalt, Anerkennung und Demokratie. Ab sofort können sich Interessierte mit ihren Angeboten bewerben. Träger des Wettbewerbs ist der „Berliner Ratschlag für Demokratie“, ein Personenbündnis, zu dem auch Petra Pau gehört.

In Mansfeld unterwegs

01. 04. 2011: Sachsen-Anhalt, Mansfeld:
Sonntag gibt es eine Stichwahl um das Bürgermeisteramt der Einheitsgemeinde Stadt Mansfeld. Durch die 2009er Gebietsreform umfasst sie inzwischen 20 früher selbständige Gemeinden. Petra Pau war heute mit dem Kandidaten der Linkspartei, Hennry Strache, unterwegs: bei der Arbeiterwohlfahrt, im Gespräch mit Orts-Bürgermeistern und in einer Kult-Kneipe.

Programm, Personal und Punkte

02. 04. 2011, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Die Delegierten der Hauptversammlung beschlossen heute das Bezirkswahlprogramm und sie nominierten ihre Kandidatinnen und Kandidaten für das Abgeordnetenhaus bzw. für die Bezirksverordnetenversammlung. Petra Pau skizzierte in ihrem Eingangsreferat ein Negativszenario für DIE LINKE und setzte fünf Punkte dagegen. (⇒ aus der Rede)

Neue Beste

01. 04. 2011, Berlin:
Klaus Ernst (LINKE), Norbert Röttgen (CDU) oder Schnappauf (BDI), das ist das neue Spitzentrio im Kampf um den Titel „Unsere Besten“. Ab sofort kann wieder abgestimmt werden. Der März-Wettstreit sorgte übrigens für zwei Sieger: Gleichauf kamen von der Leyen (CDU) und zu Guttenberg (CSU), während Sarrazin (SPD) nur auf Platz 3 einkam. (⇒ zu den neuen Besten)