EU-Programm beschlossen

28. 02. 2009, Nordrhein-Westfalen, Essen:
DIE LINKE beschloss heute auf einem Parteitag ihr Programm für die EU-Wahlen am 7. Juni 2009. Anschließend begann eine VertreterInnenversammlung die Liste mit den Kandidatinnen und Kandidaten zu nominieren. Auf Spitzenplatz 1 wurde Lothar Bisky (93,4 %) gewählt. Ihm folgen Sabine Wils (70,8 %) und Gabriele Zimmer (77,6 %).

Vor dem EU-Parteitag

27. 02. 2009, Nordrhein-Westfalen, Essen:
Am Wochenende beschließt DIE LINKE ihr EU-Wahlprogramm und sie nominiert ihr Spitzenpersonal für die EU-Wahl am 7. Juni 2009. Traditionell gab es am Vorabend des Parteitages einen Presse-Empfang. Petra Pau war dabei. Oskar Lafontaine empfahl den Medien DIE LINKE als alternative Pro-Europa-Partei. Dann gab er Speis und Trank frei.

Respekt-Wettbewerb

28. 02. 2009, Berlin:
Der „Ratschlag für Demokratie“ ist ein Personen-Bündnis. Petra Pau gehört dazu. Ein Ergebnis der bisherigen Arbeit ist eine „Berliner Verpflichtung“. Geplant ist außerdem ein Respekt-Wettbewerb. Wie dieser angelegt und durchgeführt werden könnte, dazu gibt es jetzt eine öffentliche Ausschreibung. Interessenten (PR-Agenturen u. ä.) können sich bis Mitte März 2009 bewerben.

Beim InterKULTURellem Zentrum

26. 02. 2009, Berlin, Pankow:
Gemeinsam mit Stefan Liebich (MdA) besuchte Petra Pau heute das „InterKULTURelle Haus Pankow“. Mit viel ehrenamtlichem Engagement wurde dort eine anerkannte Heimstatt für Bürgerinnen und Bürger unterschiedlicher Herkunft geschaffen. Ein interkulturelles Café, Computer- und Deutschkurse, Lern- und Lebenshilfen, ein Film- und Tonstudie sowie eine lebendige Öffentlichkeitsarbeit sind dafür nur einige Markenzeichen.

Gedenken an Fabrik-Aktion

27. 02. 2009, Berlin, Mitte:
Jüdische Organisationen und weitere Berlinerinnen und Berliner, auch Petra Pau, gedachten heute in der Großen Hamburger und in der Rosen-Straße der „Fabrik-Aktion“ von 1943. Damals protestierten mutige Frauen so lange, bis ihre jüdischen Männer nicht in die Konzentrationslager deportiert wurden. Heute erinnert eine Skulptur von Ingeborg Hunzinger an dieses Ereignis.

Gegen Vertriebenen-Zentrum

24. 02. 2009, Berlin:
Der Streit um das geplante Zentrum gegen Vertreibung eskaliert, wie zu erwarten. Petra Pau erklärte heute für die „Kultur-Zeit“ auf 3 SAT, warum DIE LINKE alternativ für ein europäisches Zentrum gegen Krieg war und ist. Die Gefahr, dass in der deutschen Erinnerungskultur der NS-Terror an den Rand gedrängt und andere Ereignisse in den Focus gerückt werden, ist nicht gebannt.

Diesmal Sport mit Promis

25. 02. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Nach der obligatorischen Bürgersprechstunde hatte Petra Pau heute wieder zu ihrer Veranstaltungsreihe „Einer trage des anderen Last“ eingeladen. Gefragte Gäste im Kulturforum waren diesmal Gerhard Adolph, TV-bekannt als „Adi“, und Lutz Kramer, erfolgreicher Bundestrainer vom Hellersdorf Athletik-Club Berlin für den Behinderten-Sport.

Freitag im Bezirk

20. 02. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Gesprächsgast beim Unternehmer-Frühstück der LINKEN im Schloss Biesdorf war heute Helmut Markow (MdEP). Danach bereitete sich das Pau-Team in Klausur auf den Bundestags-Wahlkampf vor. Abends warb Petra Pau auf einer Konferenz der Linkspartei für ein außerordentliches Engagement zur Volksabstimmung am 26. April gegen „Pro Reli“. (⇒ zur Rede)

Klausur zu Pro Ethik

22. 02. 2009, Berlin:
Petra Pau nahm heute an einer Klausur des Landesvorstandes der Partei DIE LINKE teil. Dabei ging es unter anderem um die Berliner Volksabstimmung am 26. April 2009 über „Pro Reli“. Dagegen wirbt ein breites Bündnis für den Erhalt des Unterrichtsfaches „Ethik“. DIE LINKE beschloss, zu alledem mit einer eigenen Kampagne sichtbare Zeichen pro „Ethik“ zu setzen.

Weiber-Fastnacht

19. 02. 2009, Berlin:
Mit dem Umzug des Bundestages von Bonn nach Berlin kamen auch viele Rhein-Länder an die Spree. Sie brachten ihre Weiber-Fastnacht mit ins Hohe Haus. Petra Pau eröffnete heute als Vize-Präsidentin des Bundestages das närrische Treiben mit einer kurzen Rede über die Vorzüge von Frauen. Derweil wurden leichtsinnigen Manns-Kerlen längst die Schlipse abgeschnitten.

Unterwegs im Wahlkreis

19. 02. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Das Einkaufszentrum „Eastgate“ bietet vom 18. - 21. Februar eine Heimstatt für die 4. Sozialtage des Bezirkes. Petra Pau besuchte heute die Betriebe und Initiativen, die sich dort präsentieren. Außerdem würdigte sie im „Kiez-Treff interkulturell“ das Engagement von Irmela Mensah-Schramm. Zugleich wurde deren Ausstellung „Hass vernichtet“ eröffnet.

Antisemitismus-Konferenz II

17. 02. 2009, Großbritannien, London:
Die internationale Konferenz zur Bekämpfung des Antisemitismus wurde heute im Plenum fortgesetzt. Petra Pau sprach als Vize-Präsidentin des Bundestages über parlamentarische Erfahrungen. Schließlich wurde eine „Londoner Deklaration“ verabschiedet. Außerdem gab es unter anderem noch Gespräche mit dem deutschen Botschafter, Georg Boomgaarden, und mit dem Chief Rabbiner, Sir Jonathan Sacks. (⇒ zur Rede)

Londoner Gespräche

18. 02. 2009, Großbritannien, London:
Nach der internationalen Konferenz gegen Antisemitismus informierte sich Petra Pau heute noch bei verschiedenen jüdischen Einrichtungen, so bei der Bibliothek „Wiener Library“, bei einer Betreuungsorganisation für Holocaust-Überlebende und bei der Union jüdischer Studenten. Außerdem besuchte sie auf dem Highgate-Friedhof das Grab von Karl Marx.

Internationale Konferenz in London

15. 02. 2009, Großbritannien, London:
Am Vorabend einer zweitägigen Konferenz gegen Antisemitismus gab es heute für die 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus 40 Staaten im National-Museum „Wallace Collection“ einen Regierungs-Empfang. Petra Pau gehört zu neun Parlamentariern, die aus Deutschland eingeladen wurden. Sie wird am Dienstag im Konferenz-Plenum reden.

Antisemitismus-Konferenz I

16. 02. 2009, Großbritannien, London:
Die ca. 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der internationalen Konferenz zur Bekämpfung des Antisemitismus berieten heute im House of Parliament in mehreren thematischen Arbeitsgruppen. Zum weiteren Tagesprogramm von Petra Pau gehörten auch ein Empfang beim Britischen Premier-Minister, Mr. Gordon Brown, in der Downing Street und ein Abendessen mit dem Außenminister Italiens, Herrn Franco Frattini.

SPD-Empfang im Wahlkreis

13. 02. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Der Bezirksverband der SPD hatte heute zum Neujahrsempfang ins Schloss Biesdorf eingeladen. Auch Petra Pau war zu Gast. SPD-Generalsekretär Heil wünschte sich einen Wahlerfolg der SPD. Der SPD-Spitzenkandidat Kujath plädierte für mehr Bildung und weniger Armut. Außerdem warben SPD und Linke gemeinsam für Pro Ethik statt Pro Reli.

Mehdorn entlassen

14. 02. 2009:
„Es reicht, Mehdorn kündigen!“ heißt die jüngste Aktion von campact, dem Internet-Angebot für politische Einmischer. Wie stets gibt es eine „5-Minuten-Info“, diesmal über das anschwellende Sündenregister des Chefs der Bahn AG. Aktueller Auslöser ist der Skandal, bei dem die persönlichen Daten aller Bahn-Beschäftigten mehrfach mit Angaben aus Zulieferbetrieben abgeglichen wurden.

Zu Gast im Bundestag

11. 02. 2009, Berlin, Bundestag:
Eine Gruppe der Volkssolidarität aus Marzahn-Hellersdorf nahm heute das offizielle Besuchsprogramm des Bundestages wahr. Dazu gehörten schließlich ein Einblick ins Plenargeschehen und ein Gespräch mit Petra Pau. Darin ging es auch um die Arbeit einer Vizepräsidentin, das Verhältnis der Linksfraktion zu Israel, die aktuelle Bahn-Affäre und „Pro-Reli“ in Berlin.

Am Rande des Plenums

12. 02. 2009, Berlin:
Das Technische Hilfswerk (THW) hatte heute Abgeordnete zum gemeinsamen Informationsfrühstück geladen. Petra Pau nahm daran teil. Danach empfing sie Vertreter der Gewerkschaft der Bundespolizei zum Fachgespräch. Außerdem besuchte sie die „3. Aktionstage für Arbeit und Ausbildung“ im EASTGATE Berlin. Diese Messe ist noch bis Sonnabend geöffnet.

Jüdische Mathematiker

09. 02. 2009, Berlin:
Die Wanderausstellung aus dem Jahr der Mathematik (2008) wurde heute in der Technischen Universität Berlin eröffnet. Petra Pau nahm an der Veranstaltung teil. Die Exposition schildert das Leben und Wirken jüdischer Mathematiker im deutschsprachigern Raum. Und sie verdeutlicht den geistigen Aderlass, den das NS-Regime mit seinem mörderischen Judenhass bewirkte.

Pro Reli kontra Pro Ethik

10. 02. 2009, Berlin:
Petra Pau hatte am 24. Januar zu 'Pro Reli' erklärt, „die Initiative will das Unterrichtsfach 'Ethik' egoistisch abschaffen“. Das wiederum ficht nun 'Pro Reli' an. Petra Pau: „Ich habe meine Meinung im Rahmen einer aktuellen politischen Auseinandersetzung geäußert. Und warum ich das meine, kann man bereits in meiner 'Aktuellen Notiz' vom 29. 09. 2008 lesen. Deshalb: Pro Ethik!“

„Eins mehr“

06. 02. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
„Eins mehr“ ist eine gemeinsame Aktion der Berliner Tafel, der Kirchen und weiterer Partner. Mit ihr sollen Käuferinnen und Käufer in Lebensmittel-Filialen ermutigt werden, ein Produkt mehr zu kaufen und es Bedürftigen zu spenden. Petra Pau ist Fördermitglied der „Tafel“. Sie unterstützte heute die soziale Initiative in einer Kaufhalle im Ortsteil Kaulsdorf.

90. Jahrestag Weimarer Verfassung

06. 02. 2009, Thüringen, Weimar: Mit vier Festakten wurde heute dem Beginn der Weimarer Republik gedacht. DIE LINKE bot dazu im Nationaltheater historische Dokumente sowie eine szenische Lesung mit Künstlern, wie Uwe Steimle und Peter Sodann, sowie Politikern, wie Gregor Gysi und Luc Joachimsen an. Petra Pau fiel der historische Part von Friedrich Neumann (DDP) zu. (⇒ Video auf YouTube)

Dialog mit Gehörlosen

04. 02. 2009, Berlin, Pankow:
Der Förderverein der Gehörlosen der neuen Bundesländer e. V. war heute im „Wilhelm Merten Haus“ Gastgeber für einen politischen Dialog mit Petra Pau. Einige waren extra von weit außerhalb angereist. Neben spezifischen Fragen, etwa zu fehlenden Untertiteln bei TV-Nachrichten, drehte sich vieles um Hartz IV und um die sogenannte Gesundheits-Reform.

Daten-Skandal bei der Bahn

05. 02. 2009, Berlin:
Seit Tagen sorgt ein Datenskandal bei der Bahn AG für Gesprächsstoff. Das gesamte Ausmaß ist noch unbekannt. Vieles deutet auf eine neue Qualität von kriminellem Daten-Missbrauch hin. Die Medien sind gespalten. Die einen loben Mehdorn für seine Umsicht, die anderen fordern seinen Rücktritt. Und die Politik? Dazu eine „Aktuelle Notiz“ von Petra Pau. (⇒ zur aktuellen Notiz)

Bahn AG und schlimmer

03. 02. 2009, Berlin, Bundestag:
Zu den Standards auf den Web-Seiten der Fraktion DIE LINKE gehört das „Interview der Woche“. Diesmal war wieder Petra Pau dran. Ihr aktuelles Thema: Der Datenskandal bei der Bahn AG und das Versagen der Politik. Dabei war zum Zeitpunkt des Gesprächs noch nicht einmal bekannt, dass die Bahn AG alle 240.000 Beschäftigten „überprüft“ hatte. (⇒ zum Interview)

Wahl-Forum in Kaulsdorf

04. 02. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Die Ortsgruppe der Volkssolidarität Kaulsdorf hatte heute Petra Pau als Direktkandidatin der Linkspartei für die Bundestagswahl in die Begegnungsstätte „Mittendrin“ eingeladen. Gefragt war das ganze politische Themenspektrum, von der überfälligen Rentenangleichung-Ost über die zunehmende Verarmung durch Hartz IV bis zur aktuellen Finanz-Krise.

Ehrung für Sinti und Roma

02. 02. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Im „Zigeuner-Rastplatz“ Marzahn internierte das NS-Regime ab 1936 Tausende Sinti und Roma, ehe sie dann weiter in die Vernichtungslager transportiert wurden. Daran erinnert seit Dezember 2007 auch der Otto-Rosenberg-Platz. Zum Gedenken an die Ermordeten legten heute Petra Rosenberg, Petra Wermke und Petra Pau am Rondell Blumen nieder.

Diskussion im „Kompass“

02. 02. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Petra Pau wurde heute das neue Stadtteilzentrum „Kompass“ am Kumerower Ring vorgestellt. Unter einem Dach finden sich hier Beratungs- und Freizeitangebote für alle Altersgruppen. Eine Stunde lang diskutierte sie dann noch mit den anwesenden Mitgliedern der Volkssolidarität. Demnächst kommen sie zum Gegenbesuch in den Deutschen Bundestag.

Neue „Beste“ im Rennen

01. 02. 2009:
Jeden Monat kann hier unter drei Kandidaten der oder die „Beste“ gekürt werden. Diesmal kamen Olaf Scholz (SPD), Volker Kauder (CDU) und Hartmut Mehdorn (Bahn-Chef) in die engere Wahl. Nun entscheidet Ihr Votum. Den Wettlauf der vorherigen Bewerber gewann übrigens konkurrenzlos Bundespräsident Hort Köhler für seine Eskapaden mit Angela Merkel. (⇒ zu den neuen Kandidaten)

Zeit-Blicke

01. 02. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
„Zeitblicke“ ist eine Ausstellung im Heimatmuseum in Alt-Marzahn überschrieben, die sich 30 Jahre Marzahn-Hellersdorf ebenso widmet, wie 20 Jahre „Wende“. Die Exposition belegt die städtebauliche Entwicklung des Bezirkes und sie erinnert mit Original-Dokumenten an die Zeit der „Runden Tische“. Petra Pau nahm heute an der Eröffnung teil.