Juli 2006:
Linkes Podium im Allgäu
28. 07. 2006, Bayern, Kaufbeuren:
Petra Pau nutzte ihren Jahresurlaub im Allgäu für einen Info-Stand mit der örtlichen Linkspartei und eine abendliche Podiums-Diskussion Unter der Kuppel und im Leben in Kaufbeuren. In der Debatte ging es unter anderem um die aktuelle Sozial- und Arbeitsmarkt-Politik sowie um deren Negativ-Wirkungen auf verbriefte Bürgerrechte der davon Betroffenen. (⇒ mehr)
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China in Frankfurt am Main
22. 07. 2006, Hessen, Frankfurt am Main:
Die Chinesische Botschaft führte eine Konferenz mit ihren Landsleuten durch, die in Deutschland und in Europa studieren. Extra angereist waren auch der Vizepräsident des Chinesischen Volkskongresses, Herr Hang, sowie Vertreter der Chinesischen Wirtschaft. Petra Pau wurde gebeten, als Vize-Präsidentin des Bundestages ein Grußwort zu halten.
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Mandats-Konflikt im Bundestag?
24. 07. 2006: Seit Tagen gibt es eine öffentliche Debatte, ob hochrangige Vertreter von Unternehmerverbänden oder von anderen Interessen-Gruppen zugleich ein Bundestagsmandat innehaben sollen. Deutschlandradio interviewte dazu heute Petra Pau. Zwei Vollzeit-Jobs kann man nicht ausfüllen, ohne einen Auftraggeber zu betrügen, den Verband oder die Wähler, meinte Petra Pau.
(⇒ als Audio-Datei)
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Bei mdr um zwölf
13. 07. 2006, Sachsen-Anhalt, Magdeburg:
Petra Pau war heute Studi-Gast und Telefon-Partnerin für neugierige Zuschauer des Ländermagazins mdr um zwölf. Gefragt waren ihre Arbeit als Vizepräsidentin des Bundstages, ihre Meinung zum Bush-Besuch und ihre Schweine-Patenschaft zu Erna. Zuschauer interessierten das Bildungssystem, Bezüge für Abgeordnete und ungerechte Ost-Renten.
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Integrations-Gipfel
14. 07. 2006, Berlin:
Im Bundeskanzleramt fand der erste Integrations-Gipfel statt. Für die Fraktion DIE LINKE nahm Petra Pau teil. Petra Pau: Im Unterschied zu allgemeinen Unions-Debatte ging es heute nicht um Kriminalberichte, sondern wirklich um das komplexe Thema Integration. Dazu gehört für mich auch mehr interkulturelle Kompetenz im Öffentlichen Dienst.
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Annan eröffnet UN-Campus
11. 07. 2006, Nordrhein-Westfalen, Bonn:
Mit einer Feierstunde eröffnete UNO-Generalsekretär Kofi Annan heute den neuen UN-Campus.
Petra Pau vertrat als Vize-Präsidentin den Bundestag. Die Bundesstadt Bonn ist damit der vierte offizielle UN-Sitz in Europa. Vom langen Eugen aus soll künftig weltweit vor allem der Umweltschutz und die Katastrophenwarnung koordiniert werden.
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Wahlkreistag
12. 07. 2006, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
In der monatlichen Sprechstunde mit Bürgerinnen und Bürgern ging es erneut um Hartz IV-Probleme. Weitere Themen waren die Gesundheitsreform, der bevorstehende Integrationsgipfel, die Zukunft der Berliner Spreeinsel und der Stadtumbau. Dazu informierte sich Petra Pau auch beim zuständigen Bezirksstadtrat über die Aktion www.neuland-berlin.org und die Rettung von Kunstwerken beim Rückbau von öffentlichen Gebäuden.
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Mitmachen: WM-Flagge spenden
10. 07. 2006, Berlin:
Treffpunkt D sammelt möglichst viele WM-Flaggen der letzten Wochen und will daraus die längste Fahne der Welt nähen lassen. Diese - hoffentlich kilometerlange - Flagge der Freundschaft wird anschließend im Internet versteigert. Der Erlös geht an den Verein Miteinander e.V..
Petra Pau hat sofort eine Flagge von Trinidad & Tobago spendiert und wirbt fürs Mitmachen.
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Pau kontra Schönbohm
11. 07. 2006: Mit einem Rundumschlag gegen alles, was nach Multikulti riecht, hatte Brandenburgs Innenminister Schönbohm in der Netzeitung eine alte Kontroverse ausgewärmt. Petra Pau setzte in der Netzeitung einen Gastbeitrag dagegen. Sie warf Schönbohm vor, den Boden des Grundgesetzes zu verlassen, sie warnte prinzipiell vor weiteren Scheindebatten über eine deutsche Leitkultur und sie forderte einen Kultursprung in der Einwanderungs- und Integrationspolitik.
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AK-Klausur für Bürgerrechte
06. 07. 2006, Mecklenburg-Vorpommern, Rostock:
Der Arbeitskreis Bürgerrechte und Demokratie der Bundestagsfraktion DIE LINKE beriet heute weitere parlamentarische Vorhaben. Dazu gehören u. a. links-alternative Positionen zum angedrohten Anti-Terror-Gesetz von Bundesinnenminister Schäuble und zum bevorstehenden Integrations-Gipfel von Bundeskanzlerin Merkel.
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Rundgang und Sommertreff
07. 07. 2006, Berlin:
Petra Pau und ihr Team führten heute eine Gruppe Physiotherapeuten aus allen Bundesländern durch den Reichstag und die Neubauten des Bundestages. Während Openair-Konzerte und WM-Feste einem Wolkenbruch zum Opfer fielen, fand das traditionelle Sommerfest des ZDF statt. Gelegenheit für Petra Pau, mit Journalisten, Politikern und weiteren Gästen zu sprechen.
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Klausur-Finale
05. 07. 2006, Mecklenburg-Vorpommern, Rostock:
Am dritten Klausurtag im Hotel Neptun standen unter anderem Fragen der Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion und der geplanten Bildung einer neuen LINKEN zur Debatte. Danach beriet der von Petra Pau geleitete Arbeitskreis Bürgerrechte und Demokratie der Fraktion DIE LINKE weitere Vorhaben im Kampf gegen den Rechtsextremismus.
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Angebot für Neue LINKE
05. 07. 2006:
Bis 2007 soll es eine neue, bundesweite LINKE geben. Im Februar 2006 hatten die Linkspartei.PDS und die WASG dafür programmatische Eckpunkte vorgelegt. Im Juni folgte ein Aufruf zur Gründung einer neuen Linken und heute ein Papier Abschied und Wiederkehr, mit dem zahlreiche PDS-Mitglieder ihre Sicht zur Diskussion stellen. Petra Pau gehört zu den Unterzeichnenden.
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Klausur der Bundestags-LINKEN
03. 07. 2006, Mecklenburg-Vorpommern, Rostock:
Am ersten Klausur-Tag der Bundestagsfraktion DIE LINKE in Warnemünde wurden Eckpunkte für eine Bürgerversicherung diskutiert und beschlossen. Danach standen in Stralsund Gregor Gysi und Petra Pau im linken Bürgerzelt Rede und Antwort. Petra Pau wiederholte: Bürgerrechte dürfen nicht nur für die Schönen und Reichen gelten.
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LINKE Grundsicherung
04. 07. 2006, Mecklenburg-Vorpommern, Rostock:
Am zweiten Klausur-Tag beschloss die Fraktion DIE LINKE Eckpunkte für eine soziale Grundsicherung. Außerdem besuchte Petra Pau das historisch-technisch Informationszentrum in Peenemünde. Petra Pau: Die kleine Stadt leistet hier eine gute Arbeit. Umso mehr muss der Bund endlich seine Verantwortung für das wichtige Museum annehmen.
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THW-Broemme offiziell
03. 07. 2006, Nordrhein-Westfalen, Bonn:
Albrecht Broemme wurde heute durch Bundesinnenminister Schäuble offiziell als neuer Präsident der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) eingeführt. Vize-Präsidentin Petra Pau nahm an dem Festakt teil. Sie kennt Albrecht Broemme aus Berlin, wo er lange Zeit als Landesbranddirektor tätig war. Petra Pau: Damals mit Bart, nun ist er ab.
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