Elgersburger Runde

31. 01 / 01. 02. 2003, Thüringen, Elgersburg:
Zwei Tage beriet die PDS-Spitze mit Landes- und Fraktionsvorsitzenden, Senatorinnen und Senatoren, Ministerinnen und Ministern, parlamentarischen Geschäftsführern, den PDS-Frauen im Bundestag und EU-Parlamentariern über gemeinsame Vorhaben anno 2003.
Verabschiedet wurde eine „Elgersburger Erklärung“.

Schein-Moral im Bundestag

30. 01. 2003, Berlin, Bundestag:
„Fördern und Fordern“ war ein Antrag aus dem Bundesrat überschrieben, den CDU und CSU diktiert hatten. Per Gesetz sollen Sozialhilfe-Empfänger und Arbeitslose genötigt werden, aktiver zu werden oder Einbußen hinzunehmen. Petra Pau sprach für die PDS im Bundestag: „Es offenbart die Scheinmoral, Zwang für Betroffene, Freibriefe für Zuständige.“
(zur Rede)

Gerechte Steuern

31. 01. 2003, Berlin, Bundestag:
Die Mehrwertsteuer soll nicht erhöht werden, fordern FDP und CDU. Sie wird nicht erhöht, jedenfalls nicht jetzt, kontern SPD und Grüne. Hintergrund der Debatte: Am Sonntag wird in Hessen und Niedersachsen gewählt. Petra Pau: „Sie alle plädieren für weniger Steuern. Gut. Wir aber wollen gerechte Steuern. Das ist der wesentliche Unterschied.“
(zur Rede)

100 Tage Rot-Grün

28. 01. 2003, Berlin:
Morgen ist die aktuelle rot-grüne Bundesregierung 100 Tage im Amt. Das gibt Anlass zum Bilanzieren.
Die PDS im Bundestag hat andere Maßstäbe, als die Opposition zur Rechten. Sie kritisierte vor allem die Außen-, Sozial- und Ost-Politik. Petra Pau: „Der rot-grüne Motor stottert auf Abwegen!“
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Frauen - überparteilich

29. 01. 2003, Berlin:
Im Abgeordnetenhaus trifft sich die „überparteiliche Frauen-Initiative“. Sie wurde Anfang der 90er Jahre in Berlin von Parlamentarierinnen der SPD, CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und PDS begründet. Petra Pau: „Es gibt Interessen, die passen nicht in gängige Parteien-Korsetts. Das bringt uns - trotz aller politischen Unterschiede - zusammen.“

Wahlhilfe in Anhalt

25. 01. 2003, Sachsen-Anhalt, Landkreis-Wahlkampf:
Petra Pau unterstützt die PDS. Sie besucht Schloss Hohenerxleben mit seinen Sozialeinrichtungen und das Technische Hilfswerk in Staßfurt.
Auf einem Bürgerforum in Ammesdorf fordert Petra Pau die Wiedereinführung der Vermögenssteuer: „Wird auf Bundesebene nicht umgesteuert, droht Kommunen und Kreisen die Pleite!“

Gedenken an KZ-Opfer

27. 01. 2003, Sachsenhausen:
Bundesweit wird der Opfer des Hitler-Faschismus gedacht, die in Konzentrationslager gepfercht und ermordet wurden. Die PDS im Bundestag legte in der Gedenkstätte „Sachsenhausen“ bei Oranienburg Blumen nieder. Besonderes Augenmerk galt diesmal den Gewerkschaftern, die von den Nazis umgebracht wurden, darunter viele Kommunisten.

PDS in Hannover

23. 01. 2003, Niedersachsen, Hannover: Der Wahlkampf tobt. Petra Pau wirbt im Stadt-Zentrum für sozialistische Alternativen zum Sozialabbau. Danach diskutiert sie an der Uni: „Die einen versuchen, Rot-Grün als Kriegstreiber zu entlarven. Die anderen mühen sich, den Friedenswillen der SPD zu stärken. Ich gehöre zu den Anderen. Ich will nicht Recht haben, sondern Frieden schaffen.“
(Hannoversche Allgemeinen Zeitung vom 27.1.2003)

Brief an den Sejm

23.01.2003, Berlin:
Polen und Deutschland müssen einander beim Eintreten für den Frieden unterstützen.
Gesine Lötzsch und Petra Pau wandten sich mit einem Brief an den Vorsitzenden des Parlamentarischen Klubs der SLD Jerzy Jaskiernia.
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Forum 2. Erneuerung

17./18. 01. 2003, Berlin:
Das „Forum 2. Erneuerung“ der PDS führte eine zweitägige Werkstatt durch. Es nahmen über 100 PDS-Mitglieder teil, darunter auch Petra Pau. Es wurde infolge des PDS-Parteitages zu Gera gebildet und versteht sich als bundesweit agierendes Podium, das um neue, reform-orientierte Mehrheiten in der PDS ringen will.
(s. a. www.zweite-erneuerung.de
17. 01. 2003: ARD - Bericht aus Berlin: PDS in Nöten)

Bundestag in Versaille

21. 01. 2003, Frankreich, Paris:
Vor 40 Jahren unterzeichneten Frankreich und die Bundesrepublik Deutschland einen Freundschaftsvertrag. Das Jubiläum war Anlass für eine gemeinsame Sitzung der Parlamente beider Länder im Schloss Versaille - eine Premiere an historischer Stätte. Petra Pau: „Präsident Chirac und Kanzler Schröder sprachen sich jeweils gegen einen Irak-Krieg aus. Das ist keinerlei Entwarnung, aber ein europäisches Zeichen.“

Rosa in der Cranach-Straße

15. 01. 2003, Berlin.
Im Januar 1919 wurde Rosa Luxemburg von rechten Freischärlern ermordet.
Eine kleine Gedenk-Tafel, für die sich (West)-Berliner Sozialdemokraten, Grüne, Kommunisten und andere engagiert haben, erinnert an ihre Wohnung in der Schöneberger Cranachstraße 58. Petra Pau war für die PDS wieder dabei, um Rosa zu gedenken.

Ost-Debatte kontrovers

16. 01. 2003, Berlin, Bundestag:
Debattiert wird ein 120-seitiger Bericht der Bundesregierung über die „Lage in den neuen Bundesländern“. „Ost“-Bundesminister Stolpe preist große Erfolge und fordert zugleich einen langen Atem. Petra Pau kritisiert namens der PDS Rot-Grün. Die Regierung favorisiere die „Fortsetzung einer falschen Politik mit neuen Mittel“. (zur Rede)

Schwerpunkte 2003

14. 01. 2003, Berlin, Pressegespräch der PDS im Bundestag:
Gesine Lötzsch und Petra Pau erläutern ihre Vorhaben für 2003.
Petra Pau: „Wir müssen uns konzentrieren. Unsere parlamentarischen Schwerpunkte heißen deshalb: konsequente Anti-Kriegs-Politik, eine Revolution der Solidar-Systeme, der Aufbau des neuen Ostens und finanziell Umsteuern.“
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Katzenfutter-Mehrwertsteuer

15. 01. 2003:
BILD berichtet, die Bundesregierung wolle Hunde- und Katzenfutter verteuern. Das erzürnt mindestens so, als würde der Polizei Hotte-Pferdchen genommen oder dem Bayern der Biergarten verwehrt. Zu recht! Was Rot-Grün vor hat, ist „familien-feindlich, sozial ungerecht und hinterlistig“. Sagt Petra Pau als haustier-politische Sprecherin der PDS im Bundestag. (mehr...)

Zu Rosa und Karl

12. 01. 2003, Berlin-Friedrichsfelde:
Traditionell lädt die Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) am 2. Januar-Sonntag zum „stillen Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht“ ein.
In den vergangenen Jahren kamen zur größten linken Manifestation in der Bundesrepublik Deutschland jeweils bis zu 100.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Nah und Fern, unabhängig von Konfession oder Parteizugehörigkeit.

Luxemburg-Liebknecht-Ehrung

12. 01. 2003, Berlin, Friedrichsfelde, Gedenkstätte der Sozialisten:
Rund 80.000 kamen erneut zum Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, die im Januar 1919 ermordet wurden.
Petra Pau: „Es ist erschreckend, dass die Kriegsgefahr noch immer so groß ist, wie 1914, als im Reichstag allein Liebknecht konsequent Nein sagte.“

SeniorInnen-Empfang

08. 01. 2003, Berlin-Prenzlauer Berg:
Die Seniorenstiftung „Gürtelstraße“ lädt zum Neujahrs-Empfang. Unter den Gästen - schon traditionell mit Grußworten - Petra Pau: „Ich wünsche uns allen vor allem ein Friedensjahr und natürlich Gesundheit. Die PDS wird im Bundestag dafür streiten. Gegen Krieg ohnehin, aber auch für ein wirklich solidarisches Gesundheits-System.“

Mit Jähn im FEZ

10. 01. 2003, Berlin:
Im FEZ in der Wuhlheide, ehemals Pionier-Park, wird ein neues Kosmonauten-Zentrum eröffnet. „Das o r b i t a l l bietet ein modernes interaktives Erlebniszentrum für Kinder, Jugendliche und Familien, die den Start ins All wagen möchtenѻ, heißt es auf der aktuellen Web-Seite www.orbitall.de. Zum Start erschienen alle bisherigen deutschen Raumflieger, also auch der erste: Flieger-Kosmonaut Siegmund Jähn (s. Foto).

Pau vor Lindenberg

Januar 2003, Berlin:
Erneut veröffentlichte das Magazin „tip“ eine „Liste, in die keiner rein will!“ Es geht um die "100 peinlichsten Berliner". Petra Pau schafft keinen Spitzenplatz, aber immerhin Rang 60, noch vor Udo Lindenberg, Klaus Wowereit oder Sarah Kuttner. Überhaupt: Die PDS kann sich nicht beklagen. Sie konnte sich insgesamt sechs Mal unter den Top-100 platzieren. (zum tip-Urteil)

Paten-Schwein

Neujahr 2003:
Das Schwein muss für Vieles herhalten.
„Schwein haben“ gilt dem Berliner als Glücksfall.
Die „Prinzen“ wiederum sangen: „Du musst ein Schwein sein auf dieser Welt“.
Als „idealer Lebenszweck“ wird das „Borstenvieh“ in einer Operette bejubelt.
Das Wollschwein wurde 1999 zum „Haustier des Jahres“ gekürt. Es war vom Aussterben bedroht. Auch deshalb hat Petra Pau für „Erna“ die Patenschaft übernommen.
 
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