Christen, Juden und Moslems

29. 11. 2010, Berlin:
Der „Berliner Ratschlag für Demokratie“ ist ein Personen-Bündnis, Petra Pau gehört dazu. Auf der Web-Seite des Ratschlages wird aktuell eine Erklärung veröffentlicht. Darin bekräftigen christliche, jüdische und muslimische Repräsentanten gemeinsam: „Kein politisches, religiöses oder weltanschauliches Ziel rechtfertigt Terroranschläge! ...“ (⇒ zur gemeinsamen Erklärung)

Besuch aus Haifa

30. 11. 2010, Berlin, Bundestag:
Erneut empfing Petra Pau heute als Vizepräsidentin eine Gruppe Studierender aus Haifa, geleitet von Prof. Benjamin Bental, Direktor des „Haifa Center for German & European Studies“. In der Diskussion ging es u. a. um die Euro-Krise, um den Nahost-Konflikt, um die Haltung der LINKEN zu Israel und um Bürgerrechtsfragen in Israel und in Deutschland.

Linker Landesparteitag

27. 11. 2010, Berlin:
Mit einem Landesparteitag „Das soziale Berlin“ bereiten sich die Delegierten der Berliner Linkspartei, unter ihnen Petra Pau, auf die Landtagswahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus 2011 vor. Außerdem wird der Landesvorstand turnusmäßig neu gewählt. Klaus Lederer, der alte Vorsitzende, ist zugleich der neue. In der Generaldebatte sprachen auch Gesine Lötzsch und Gregor Gysi.

Klassik & Politik

28. 11. 2011, Berlin:
Rund 400 Berlinerinnen und Berliner kamen heute ins Reichstags-Gebäude zu „Klassik & Politik“, eine Veranstaltungs-Reihe, die Deutschland-Radio als „Pausen-Gespräch“ übertrug. Ein Sextett des Deutschen Symphonie-Orchesters spielte Penderecki und Dohnanyi. Außerdem sprach Peter Lange mit Petra Pau über aktuelle Kulturthemen. (⇒ zum „Pausen-Gespräch“ als mp3)

Proteste gegen „Sparpaket“

26. 11. 2010, Berlin:
Die CDU/CSU und die FDP beschlossen heute den Haushalt für 2011 und damit auch das so genannte Sparpaket. Es sieht massive Streichungen vor allem bei Sozialbedürftigen vor. DIE LINKE lehnte dies ab. Im Umfeld des Parlamentes protestierten erneut mehrere Tausende Bürgerinnen und Bürger gegen die Regierungspolitik. Auch am Brandenburger Tor gab es eine Kundgebung.

Großer Respekt-Abend

26. 11. 2010, Berlin:
Zum zweiten Mal hatte der „Ratschlag für Demokratie“ einen Respekt-Wettbewerb ausgelobt. Insgesamt 51 Initiativen bewarben sich mit sehr unterschiedlichen Projekten. Heute wurden die besten im „Heimathafen Neukölln“ prämiert. Die von Petra Pau ausgelobte Führung durchs Parlaments-Viertel ging an Young Voice TGD, ein Verband von deutsch-türkischen Jugendlichen.

Gegen „Sparpaket“

23. 11. 2010, Berlin:
Am 26. November 2010 wird im Bundestag der Haushalt 2011 beschließen. Dazu gehört das „Sparpaket“, mit dem massiv Sozialleistungen für Erwerbslose und Familien, für Städte und Kommunen gestrichen werden. Dagegen will ein bundesweites Bündnis protestieren. Auftakt ist um 10 Uhr am Brandenburger Tor. Ebenda soll 14 Uhr eine Abschluss-Kundgebung stattfinden.

ePet gegen Atom-Lubmin

24. 11. 2010, Mecklenburg-Vorpommern:
So wie in Gorleben, will die Bundesregierung auch bei Lubmin Atom-Müll zwischenlagern. Nicht nur aus der Region, gegen den Willen zweier Landesparlamenten und unter zunehmenden Protest. Dagegen wendet sich eine elektronische Petition (ePet) an den Bundestag, initiiert von Mignon Schwenke (DIE LINKE). Die Petition kann hier unterzeichnet werden.

BAG BuD

20. 11. 2010, Berlin:
Die Bundesarbeitsgemeinschaft „BürgerInnenrechte und Demokratie“ (BAG BuD) der Partei DIE LINKE tagte heute mit Gästen. Themen waren die „Vitalisierung der Demokratie“, das "Integrationsgesetz" des Landes Berlin, das Protest-Spektrum gegen „Stuttgart 21“, die „Demokratisierung der Informationsgesellschaft“ sowie die laufende Programm-Debatte der Linkspartei.

„Im Wortlaut“

22. 11. 2010, Berlin:
„Wenn es konkrete Hinweise gibt, dann muss man sie ernst nehmen, aber ohne kalkulierte Panikmache“, meint Petra Pau zu den aktuellen Terror-Drohungen in Deutschland. „Bedrückend“, fand sie Situation in der israelischen Stadt Sderot, nahe dem Gaza-Streifen. Dies und mehr schildert sie im Interview auf der Web-Seite der Fraktion DIE LINKE. (⇒ Petra Pau „im Wortlaut“)

Isarel VI

18. 11. 2010, Sderot:
Im Sperr-Gürtel zum Gaza-Streifen liegt das „Sapir College“. Petra Pau wurde dort über das Spektrum und die Zusammenarbeit mit deutschen Instituten unterrichtet. Sie besichtigte Sicherheits-Maßnahmen in der Konflikt-Region und sprach mit Frau Nomika Zion von „Die andere Stimme“. Vordem warb sie in der „Ben Gurion Universität“ in Be'er Sheva für das IPS-Programm. (⇒ zur Rede)

Israel VII - Fazit

19. 11. 2010, Jerusalem:
Petra Pau sprach mit Frau Pollack-Rein, Direktorin für die deutschsprechenden Länder der Jerusalem Foundation, und sie besuchte den jüdisch-arabischen Jerusalemer Kindergarten. Ihr Fazit der zurückliegenden sieben Tage: „Es gibt in Israel sehr engagierte Initiativen für Frieden und Toleranz. Aber es gibt vor allem gravierende Anzeichen dafür, dass die Demokratie gefährdet wird.“ (⇒ mehr)

Israel IV

16. 11. 2010, Jerusalem:
Petra Pau, Vizepräsidentin des Bundestags, und Prof. Dr. Werner Väth, Vizepräsident der FU Berlin, wählten heute die fünf israelischen Teilnehmer am IPS-Programm 2011 des Bundestags aus. Vordem sprach sie mit Prof. Naomi Chazan (New Israel Fund) u. a. über Demokratie-Defizite in Israel und abends mit Herrn Gabriel Bach, einst Chef-Ankläger im „Eichmann-Prozess“.

Israel V

17. 11. 2010, Nazareth:
Über die zentrale Frage ihrer aktuellen Reise - Bürgerrechte und Demokratie - sprach Petra Pau heute mit dem Bürgermeister von Nazareth, Herrn Ramez Garaysi, sowie mit Vertreterinnen von Frauen- und Menschenrechtsinitiativen. Abends übergab sie gemeinsam mit Botschafter Harald Kindermann israelischen Teilnehmern am IPS-Programm 2011 deren Berufungs-Schreiben.

Israel II

14. 11. 2010, Israel:
Im „Academic College of Tel Aviv“ sprach Petra Pau heute mit Wissenschaftlern und Studierenden, die sich im Alltag für jüdisch-arabisch-muslimisches Zusammenleben engagieren. Später wurde sie von dem namhaften Künstler Frank Meisler in Jaffa empfangen. Dem folgte ein Besuch bei Linken im Stadtrat von Tel Aviv. Schließlich legte sie am Grab von Jitzchak Rabin einen Kranz nieder.

Israel III und Ramallah

15. 11. 2010, Jerusalem:
Im deutschen Vertretungsbüro für Ramallah ließ sich Petra Pau heute über deren politische Sicht informieren. Sie besuchte das „Israel Democracy Institute“, die „Al Quds-Universität“ und die „Knesset“. Schließlich diskutierte sie auf einem Symposium der Rosa-Luxemburg-Stiftung zum Thema „20 Jahre danach - ein Deutschland - zwei Identitäten?“ (Rede: ⇒ auf deutsch / ⇒ auf hebräisch)

Mehr Demokratie erneut verweigert

12. 11. 2010, Berlin, Bundestag:
Der Ruf nach mehr direkter Demokratie wird lauter, bei Großprojekten, gegen Atomkraft, um Flugrouten... Im Bundestag wurde heute ein entsprechender Antrag der Linksfaktion von der CDU/CSU, der SPD und der FDP, bei Enthaltung der Grünen, abgelehnt. Halina Wawzyniak sprach im Plenum, Petra Pau hatte sich schon vordem grundsätzlich im Web-Interview geäußert.

Israel I

13. 11. 2010, Israel:
Erneut ist Petra Pau als Vizepräsidentin des Bundestags in Israel unterwegs. Nach Fern-Blicken über die multi-religiös-dominierte Alt-Stadt von Jerusalem gab es heute einen Informations- und Meinungsaustausch mit dem Botschafter der Bundesrepublik, Dr. Harald Kindermann. Morgen wird es u. a. ein Treffen mit Vertretern der sechs parteinahen deutschen Stiftungen in Israel geben.

Atom-Deal weiter stoppen

10. 11. 2010, Berlin:
Nach den massiven Protesten im Wendland geht der Streit um die AKW-Laufzeit weiter. Im nächsten Schritt müsste Bundespräsident Christian Wulff das Gesetz in Kraft setzen. Dagegen hat „campact“ eine Unterschriftenaktion gestartet. Über 100.000 Bürgerinnen und Bürger haben bereits unterschrieben. Näheres erläutert wieder eine „5-Minuten-Info“. (⇒ zum online Unterzeichnen).

Berliner Wasser-Streit

11. 11. 2010, Berlin:
1999 wurden die Wasserbetriebe durch die CDU und die SPD teilprivatisiert, gegen den politischen und juristischen Widerstand der PDS und der Grünen. Die als geheim geltenden Verträge wurden nun veröffentlicht, erst durch die „taz“, dann durch den rot-roten Senat. Doch der Streit über Schuld und Perspektiven geht weiter. DIE LINKE Berlin bietet dazu eine Web-Dokumentation an.

Die „besonderen“ 9. November

08. 11. 2010, Berlin:
Der 9. November ist im deutschen Kalender mit sehr wechselvollen und widersprüchlichen Ereignissen markiert: 1919, 1923, 1938, 1989. Daran erinnert Petra Pau in einem Web-Interview. „Den 9. November darf man nicht wegtrinken“, mahnt sie mit Blick auf den Holocaust. Und sie warnt vor erneutem Zündstoff, der in Debatten über eine deutsche Leitkultur steckt. (⇒ zum Interview)

Gedenken an „Gleis 17“

09. 11. 2010, Berlin: Tausende Jüdinnen und Juden wurden zwischen 1941 und 1945 vom „Gleis 17“ am Bahnhof-Grunewald in faschistische Todeslager deportiert. Daran erinnerten heute erneut Berliner Schülerinnen und Schüler sowie Anwärterinnen und Anwärter für den Polizeidienst gemeinsam mit der Jüdischen Gemeinde. Petra Pau sprach zu ihnen als Vizepräsidentin des Bundestags. (⇒ zur Rede)

Altersgerechte Wohnungen

06. 11. 2010, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
In den 1990er Jahren war der Bezirk noch der jüngste Berlins. Inzwischen wächst die Zahl der Seniorinnen und Senioren rasant. Altersgerechte Wohnungen werden daher immer gefragter. Heute wurden in der Walter-Felsenstein-Straße extra behindertengerecht und ökologisch ausgestattete Plattenbau-Wohnungen vorgestellt und eingeweiht. Petra Pau war dabei.

e-Programm-Debatte

07. 11. 2010, Berlin:
Mit einem Konvent in Hannover setzten rund 900 Mitglieder der Partei DIE LINKE heute die Diskussionen zum Entwurf eines Grundsatz-Programms fort. Zugleich wurde eine neue Web-Seite für eine elektronische Programm-Debatte im Internet frei geschaltet. Petra Pau hat sich bereits registrieren lassen. Dort können Änderungsvorschläge bewertet und unterbreitet werden.

Mazel Tov

27. Cheschwan 5771, Berlin:
Erstmals seit 1935 wurde in Deutschland heute wieder eine Rabbinerin ordiniert. Studiert hat Alina Treiger, ebenso wie die nunmehrigen Rabbiner Boris Ronis und Konstantin Pal, am „Abraham Geiger Kolleg“ in Potsdam. Zum Festgottesdienst in der Synagoge Pestalozzistraße kamen Gäste aus aller Welt. Auch Bundespräsident Christian Wulff und Petra Pau nahmen teil.

Programm-Konvent live

05. 11. 2010, Berlin:
Seit März 2010 wird ein Programm-Entwurf der Partei DIE LINKE kontrovers diskutiert. Zahlreiche Debattenbeiträge sind im Web-Angebot der Linkspartei dokumentiert. Petra Pau hat ihre Kritik bereits im Mai im Mitgliedermagazin „Disput“ umrissen. An diesem Sonntag findet in Hannover ein bundesweiter Programm-Konvent statt. Teile davon werden im Internet live übertragen.

Deutschländer und Nah-Ost

02. 11. 2010, Brandenburg:
Das 14. Potsdamer „Kolloquium für Deutschland- und Außenpolitik“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung befasst sich zwei Tage lang mit der deutschen Außenpolitik im Nahen Osten, womit die jeweilige Politik der BRD-alt, der DDR und der BRD-groß kritisch in den Blick genommen wird. Petra Pau nimmt teil, weil der Nah-Ost-Konflikt ihr Engagement gegen Antisemitismus tangiert.

rls sondiert Nah-Ost-Konflikt

03. 11. 2010, Brandenburg, Potsdam:
Das zweitägige Kolloquium der Rosa-Luxemburg-Stiftung (rls) „Deutsche Außenpolitik im Nahen Osten“ befasste sich heute auch mit der „aktuellen Situation im israelisch-palästinensischen Verhältnis“. Danach empfing Petra Pau Israels Botschafter a. D. in der Bundesrepublik Deutschland, Avi Primor, sowie Vertreter der rls zum Gespräch im Bundestag.

Röttgen erneut dabei

01. 11. 2010, Berlin:
Immer drei besonders gute Gute schaffen es auf dieser Web-Seite ins monatliche Finale „Unsere Besten“. Zuletzt landete Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) noch abgeschlagen von Ursula von der Leyen (CDU) nur auf Rang zwei, punktgleich mit Thilo Sarrazin (SPD). Nun ist er schon wieder im Angebot. Entscheidend ist wie immer Ihr/Dein Klick. (⇒ zu den neuen Kandidaten)