Nach dem NSU-UA

30. 10. 2013, Berlin, Mitte:
„Wie weiter nach dem Untersuchungsausschuss zur NSU-Nazimordserie?“, war heute eine Podiumsdiskussion mit Dr. Eva Högel (SPD) und Petra Pau in den Spittelkolonnaden überschrieben. Dabei ging es unter anderem um die Umsetzung der 48 dringenden Empfehlungen aus dem Abschlussbericht, aber auch um institutionellen und Alltagsrassismus in der Gesellschaft.

„Garten der Sinne“

31. 10. 2013, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Mit einem Halloween-Fest wurde heute im „Garten der Sinne“ die Saison beendet. Petra Pau war dabei. Die Anlage ist ein Umwelt-Bildungsangebot und eng mit dem Verein „Mittendrin“ verbunden. Das übergreifende Thema 2013 war „gesunde Ernährung“. Vor allem Kinder lernen so viel über Nahrungsmittel, vom Anbau bis zur Zubereitung.

Zum NSA-Skandal

27. 10. 2013, Berlin:
Petra Pau fordert eine Sondersitzung des Bundestages zum NSA-Skandal. Dabei soll es auch um mögliche Geheimverträge mit den USA gehen, die Geheimdiensten Tür und Tor öffnen. Es reiche nicht, auf die USA zu verweisen. Auch die deutsche Politik sei verantwortlich. Dies und mehr erklärte sie in einem Interview für das Web-Angebot der Linksfraktion. (⇒ Im Wortlaut)

Weitere NSA-Debatte

28. 10. 2013, Berlin:
Die Debatten über mögliche Konsequenzen aus dem NSA-Ausspäh-Skandal gehen weiter. Voraussichtlich am 18. November soll es dazu eine Sondersitzung des Bundestages geben. Auch ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss wird wahrscheinlich, nachdem auch die SPD dafür plädiert. Zu alledem sprach heute der Deutschlandfunk mit Petra Pau. (⇒ Interview / ⇒ Audio)

Linke Basiskonferenz

26. 10. 2013, Berlin:
Auf einer Basiskonferenz der Berliner Linkspartei wurden heute die Ergebnisse zur Bundestagswahl diskutiert. Danach war Petra Pau im Haus Babylon in Hellersdorf. Dort wurde das muslimische Opferfest gefeiert. Daran nahmen auch Frauen aus dem Flüchtlingsheim teil, gegen das Nazis wieder protestieren wollten. Schließlich folgte der Quartiersrat Marzahn-Nord/West.

Jüdisches Studentenhaus

27. 10. 2013, Berlin, Mitte:
Heute wurde das deutschlandweit erste Jüdische Studentenzentrum eröffnet. Es versteht sich als Begegnungsstätte für junge Jüdinnen und Juden sowie für interessierte Jugendliche nichtjüdischen Glaubens. Petra Pau nahm am Auftakt teil und wünschte Mazal Tov. In seinem Vortrag erinnerte Prof. Dr. Michael Brumlik an die von Nazis zerstörte jüdische Vielfalt.

AN: NSA und Demokratie

24. 10. 2013, Berlin:
Der USA-Geheimdienst NSA soll das Handy von Bundeskanzlerin Merkel ausgespäht haben. Seit dies publik wurde, herrscht geschäftige Empörung: Vertrauen sei gestört, Freundschaft missbraucht. Damit kreist man mit Sicherheitsabstand um des Pudels Kern. Es geht um einen Generalangriff wider die Demokratie, schreibt Petra Pau in einer AN (⇒ Aktuellen Notiz).

Neue Linke

25. 10. 2013, Berlin:
Im zurückliegenden halben Jahr wurden rund 100 Berlinerinnen und Berliner Mitglied der Partei DIE LINKE. Heute wurden sie im „Karl-Liebknecht-Haus“ begrüßt. Ein „Willkommen“ gab es unter anderen von Gregor Gysi, Gesine Lötzsch, Petra Pau und Klaus Lederer. Vordem hatte Petra Pau ein Gespräch mit Rüdiger Mahlo (Claims Conference).

Wieder Vize-Präsidentin

22. 10. 2013, Berlin, Bundestag:
Heute konstituierte sich der 18. Deutsche Bundestag. Prof. Dr. Norbert Lammert wurde als Präsident wieder gewählt. Bei ihrer nunmehr dritten Wahl zur Vizepräsidentin kam Petra Pau mit 72 Prozent aller Abgeordneten auf ihr bestes Ergebnis. Im „Interview der Woche“ für DIE LINKE mahnte sie danach eine generelle Demokratie-Reform an. (⇒ zum Interview)

Wahlkreistag und mehr

23. 10. 2013, Berlin:
Am Morgen traf sich das frisch neue Präsidium des Deutschen Bundestages zu seiner Premierensitzung. Danach traf sich die Landesgruppe Berlin der Fraktion DIE LINKE mit dem Landesvorsitzenden der LINKEN Klaus Lederer. Nachmittags folgte die monatliche Sprechstunde von Petra Pau für Bürgerinnen und Bürger in ihrem Wahlkreisbüro in Marzahn-Hellersdorf.

ZEITPUNKT-Interview

18. 10. 2013, Berlin:
Das Internet-Magazin „Zeitpunkt“ hat Petra Pau interviewt. Darin geht es um Flüchtlinge, die NPD und weitere Nazis in Marzahn-Hellersdorf, über Opposition im Bundestag bei einer großen Koalition, über DIE LINKE als möglicherweise größte Oppositionsfraktion sowie über den NSU-Ausschuss, das angestrebte NPD-Verbot und weitere Konsequenzen. (⇒ zum Video)

Im Wahlkreis unterwegs

19. 10. 2013, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Für die aktiven Teilnehmerinnen und Teilnehmer ist es der Höhepunkt des Jahres, die Kleintierausstellung des Kleintierzuchtvereins Kaulsdorf-Süd. Petra Pau besuchte sie heute erneut. Den von ihr gespendeten Preis erhielt Zuchtfreund Horst Sieron. Außerdem war sie beim Seniorencomputerclub. Der präsentierte sich und seine Angebote im Eastgate.

WirtschaftsPartnerTag

17. 10. 2013, Berlin:
„Berlin eastside“ umfasst Unternehmen mit Standort in Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg. Heute präsentierten sie sich auf dem 9. WirtschaftsPartnerTag. Er stand unter dem Motto „Erfolgspotential - Wissenschaft & Wirtschaft“ und führte Unternehmen mit den fünf dort beheimateten Hochschulen zusammen. Petra Pau und Gesine Lötzsch nahmen teil.

Mahnung am „Gleis 17“

18. 10. 2013, Berlin, Charlottenburg-Wilmersdorf:
„Gleis 17“ am Bahnhof Grunewald ist eine Gedenkstätte. Von hier aus wurden in der Nazi-Zeit über 50.000 Berliner Jüdinnen und Juden in faschistische Vernichtungslager deportiert. Der erste Massentransport fand am 18. Oktober 1941 statt. Aus diesem Anlass fand heute dort eine Gedenkveranstaltung statt. Petra Pau nahm teil.

Womacka neu

15. 10. 2012, Berlin:
In der Sperlinggasse 1 in Mitte erhielt heute ein bekanntes Wandbild von Walter Womacka eine neue Bleibe. Vor Jahren war es mit dem einstigen DDR-Bau-Ministerium abgerissen worden. Petra Pau war bei der feierlichen Neuenthüllung dabei. Vordem war sie mit weiteren Politikern der LINKEN auf dem Pariser Platz, wo 30 Asylsuchende für ihre Rechte hungerstreiken.

Büro-Klausur

16. 10. 2013, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Das Bundestagsteam von Petra Pau war heute im Kieztreff Marzahn-West in Klausur. Es ging um Ergebnisse und Bewertungen der Wahlen auf Bundes- und Landesebene, sowie im Direkt-Wahlkreis. Beraten wurden weiterhin politische Schwerpunkte und Vorhaben für die 18. Legislatur, außerdem Standards und Projekte für die weitere Wahlkreisarbeit.

ICCA-Steuerungsgruppe I

13. 10. 2013, Österreich, Wien:
Zwei Tage lang berät die Steuerungsgruppe der „Interparlamentarischen Koalition zur Bekämpfung des Antisemitismus“ (ICCA). Petra Pau gehört dazu. Eine Grundlage der ICCA-Arbeit ist die „Londoner Deklaration“ von 2009, angenommen von 125 Parlamentariern weltweit. Vordem wurde Petra Pau heute im „Stadttempel“ offiziell begrüßt.

ICCA-Steuerungsgruppe II

14. 10. 2013, Österreich, Wien:
Nach Abschluss ihrer internen Beratungen ließ sich die Steuerungsgruppe der „Interparlamentarischen Koalition zur Bekämpfung des Antisemitismus“ (ICCA) mit Petra Pau heute über Diskriminierungserfahrungen von jüdischen Menschen in der Europäischen Union und über nationale Entschädigungen von Opfern des Nationalsozialismus informieren.

Welt-Mädchen-Tag

11. 10. 2013, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Auf Empfehlung der UNO wurde heute zum 2. Mal der Welt-Mädchen-Tag begangen. Mit ihm soll daran erinnert werden, dass Mädchen real vielfach benachteiligt werden, obwohl sie formal über dieselben Rechte wie Jungen verfügen. Petra Pau war heute im Regine-Hildebrandt-Park dabei. Zum Programm gehörte das Pflanzen von Bäumchen.

TriXXer 2013

12. 10. 2013, Berlin:
In Marzahn und Hellersdorf wurde heute gefeiert und man konnte sich sportlich betätigen. Petra Pau war erst beim Herbstfest in der „Hellen Oase“. Dort wurde vielfältig die Ankunft des Herbstes gefeiert. Entsprechend trübes Wetter gab es gratis. Danach wechselte sie nach Marzahn zu „TriXXer 2013“. Tricking ist eine junge Sportart mit akrobatischen Bewegungen.

Linke Klausur II

09. 10. 2013, Brandenburg, Bersteland:
Die Fraktion DIE LINKE setzte heute ihre Klausur fort. Es wurde ein neuer Vorstand unter Vorsitz von Gregor Gysi und mit Sarah Wagenknecht als 1. Stellvertreterin gewählt. Petra Pau wurde für die Wahl zur Vizepräsidentin nominiert. (⇒ Audio)Das Präsidium des Bundestages wird am 22. Oktober gewählt 2013. Außerdem wurden 5-Sofort-Initiatien beschlossen.

Das Ramelow-Urteil

09. 10. 2013, Berlin:
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe urteilte heute zugunsten von Bodo Ramelow (DIE LINKE). Seine Überwachung durch die Ämter für Verfassungsschutz sei verfassungswidrig, erklärte der 2. Senat. Der Richterspruch schaffte es prompt zur Spitzenmeldung in den Nachrichten. Aber das Urteil hat auch Pferdefüße. Mehr dazu von Petra Pau in einer ⇒ „Aktuellen Notiz“.

NSU-UA in Erfurt

07. 010. 2013, Thüringen, Erfurt:
Im Landtag vernahm heute der Untersuchungsausschuss zum NSU-Nazi-Morddesaster Zeugen. Dazu gehörten Thüringer Zielfahnder des Landeskriminalamtes und der aktuelle Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen. Es ging um die ergebnislose Fahndung nach dem Abtauchen des NSU-Trios im Februar 1998. Petra Pau war Gast der Tagung.

LINKE Klausur I

08. 10. 2013, Brandenburg, Bersteland:
Die neue Fraktion DIE LINKE begann heute ein zweitägige Klausur im Spreewald. Sie trat in die Rechtsnachfolge der vorigen Fraktion ein. Beraten und beschlossen wurde ein 100-Tage-Programm. Die Geschäfts- und Finanzordnung sowie künftigen Arbeitsstrukturen der Fraktion waren weitere Themen. Der abendliche Ausklang fand in einer Brauerei statt.

Tag der Einheit

03. 10. 2013, Baden-Württemberg, Stuttgart:
Petra Pau nahm heute an den offiziellen Jubiläumsfeiern aus Anlass der staatlichen Einheit Deutschlands seit dem 3. Oktober 1990 teil. Dazu gehörten ein ökumenischer Gottesdienst und ein Festakt, auf dem Bundespräsident Joachim Gauck sprach. Dem schloss sich ein Empfang für ehrenamtlich Aktive und ein Bürgerfest mit 500.000 Besuchern an.

Kette der Solidarität

05.10.2013, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Die Initiative „Hellersdorf hilft Asylbewerbern“ hat in den vergangenen Wochen viele Spenden für die Menschen im Heim Carola-Neher-Straße gesammelt. Heute wurden diese mit einer 1100 Meter langen Solidaritätskette ins Heim gebracht und dort übergeben. Die Kinder freuten sich besonders über die Spielsachen. Petra Pau war dabei.

Vorstands-Klausur

02. 10. 2013, Berlin:
Der amtierende Vorstand der Fraktion DIE LINKE beriet heute in der „Akademie Schmöckwitz“. Petra Pau gehört dazu. Es ging um die Vorbereitung der Fraktionsklausur am 8. und 9. Oktober 2013 im Spreewald. Auf der Tagesordnung standen eine Auswertung der Bundestagswahl, ein 100-Tageprogramm der LINKEN, sowie Vorschläge zur Arbeitsweise und zu Strukturen.