Verkehrtes Feuerwehr-Fest

27. 07. 2013, Bayern, Oberstaufen:
Petra Pau war heute erneut beim Fest der Freiwilligen Feuerwehr in Oberstaufen. Sie wurde von der örtlichen Blaskapelle unter Beifall als Traditionsgast begrüßt. Am Nachmittag floss der Schweiß der Gäste bei 36 Grad Celsius im Schatten noch sichtbar heftiger als das in Maßen feilgebotene Bier. Abends soll sich das Verhältnis wieder auf „normal“ gedreht haben.

Grundeinkommen wählbar

28. 07. 2013, Bayern, Allgäu:
Die Zahl der Web-Portals, über die Bundestags-Kandidaten zu speziellen Themen befragt werden, nimmt weiter zu. Die Seite „Grundeinkommen ist wählbar“ gehört dazu. Sie listet nach Wahlkreisen auf, welche Bewerberinnen bzw. Bewerber für ein bedingungsloses Grundeinkommen sind. Petra Pau gehört dazu, obwohl DIE LINKE noch zurückhaltend ist.

NSU-UA in Berlin

24. 07. 2013, Bayern, Berlin:
Erneut Urlaubsunterbrechung - in Berlin tagte der Untersuchungsausschuss des Bundestages zur NSU-Nazi-Mordserie. Beraten wurde Teil 1 des Abschlussberichtes, der Anfang September im Plenum debattiert werden soll. In diesen über 2.000 Seiten geht es darum, wer wann im Ausschuss was zu Protokoll gegeben hat. Ihm folgen Bewertungen und Schlussfolgerungen.

Aktiv gegen Überwachung

25. 07. 2013, Bayern, Allgäu:
Die NSA und weitere Geheimdienste spähen weltweit die persönlichen Daten von Millionen Bürgerinnen und Bürgern aus. Das ist ein Generalangriff auf verbriefte Bürger- und Freiheitsrechte. Die Bundesregierung verharmlost. Dagegen wenden sich zahlreiche Organisationen mit einem Forderungskatalog. Petra Pau hat ihn unterzeichnet. (⇒ zum offenen Brief)

Linker Allgäu-Tag

22. 07. 2013, Bayern, Lindau:
Seit Jahren begeht Petra Pau einen Urlaubstag mit der Linken im Allgäu. Gemeinsam mit ihrem MdB-Kollegen Alexander Süßmair hatte sie ein Gespräch mit leitenden Beamten im Zollamt. Lindaus Oberbürgermeister Dr. Georg Ecker empfing sie und führte durch das alte Rathaus. Schließlich trafen sie sich mit Vertretern der Aktionsgemeinschaft Insel-Bahnhof. (⇒ Impressionen)

Und dann noch Kate

23. 07. 2013, Bayern, Allgäu:
„Tue Gutes und rede darüber!“ Nach diesem Motto berichten Abgeordnete der Linksfraktion auch dieses Jahr wieder über Sommer-Aktivitäten im Wahlkreis. Petra Pau war erneut mit Alexander Süßmair im Allgäu unterwegs, diesmal in Lindau: beim Zoll, beim Oberbürgermeister, bei einer Bahnhofsinitiative. Und dann noch Kate. (⇒ zum Beitrag „Der Konkret-Deibel“)

Unergiebige Sondersitzung

17. 07. 2013, Berlin, Bundestag:
Der Innenausschuss beriet heute auf einer Sondersitzung zu „Prism“ und weiteren Spähprogrammen von Geheimdiensten. Geladen war Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU). Petra Pau: „Noch dürftiger als seine Auskünfte waren seine Vorhaben, um künftig zu verhindern, dass Geheimdienste Bürgerrechte eliminieren und die Demokratie untergraben.“

Großfläche und mehr

19. 07. 2013, Bayern, Allgäu:
Diese Woche stellte DIE LINKE ihren TV-Spot für die nahende Bundestagswahl vor, sowie eine Plakatserie. Letztere mit Beipackzettel, so dass sie jede und jeder verstehen kann. Außerdem gibt es die Möglichkeit, DIE LINKE zu unterstützen, indem man eine Werbegroßfläche für Direktkandidaten spendiert, also auch für Petra Pau in Berlin Marzahn-Hellersdorf.

Stimmung gegen Asyl

09. 07. 2013, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Seit Wochen wird gegen ein geplantes Asylbewerberheim in Hellersdorf Stimmung gemacht. Es soll vor allem Flüchtlinge aus Syrien aufnehmen. Eine ominöse Bürgerinitiative mobilisiert dagegen. Die Berliner Neonaziszene marschierte heute ebenfalls auf. Das Bezirksamt hatte zu einer Einwohnerversammlung geladen. Petra Pau war dabei.

Neuland unterm Pflug

15. 07. 2013, Bayern, Allgäu:
Angela Merkel nennt das Internet „Neuland“ und wird dafür hämisch gescholten. Sie sagte es im Zusammenhang mit einem weltweiten Datenspähskandal, an dem nicht nur der US-Geheimdienst NSA beteiligt ist. Trotzdem findet Petra Pau, habe die Bundeskanzlerin aus Marx`scher Sicht durchaus Recht, mit Konsequenzen für Linke. Dazu eine (⇒ Aktuelle Notiz).

Vorletzte Kolumne

08. 07. 2013, Berlin:
Auf der Web-Seite der Fraktion DIE LINKE wurde heute eine Kolumne von Petra Pau veröffentlicht. Danach zeigte sich: Es ist die vorletzte Fassung, die finale war ob technischer Wirren auf der Strecke geblieben. Der Unterschied ist nicht nur stilistischer Natur, jetzt fehlt auch ein Hinweis auf die Demo „Freiheit statt Angst“ am 07. 09. 2013. (⇒ zur Web-Kolumne)

Vor-Dreh

09. 07. 2013, Berlin:
Etliche TV-Teams sind derzeit unterwegs, um Beiträge für die Sommerpause und danach zu drehen. Die ARD bereitet eine Spezial-Sendung zum NSU-Untersuchungsausschuss vor. Der rbb fängt Meinungen zu Senator Czaja ein. Danach ging es heute um eine Wahl-Werbe-Serie von Pro 7. Dazu plauderten Nikeata Thompson und Petra Pau in den „Gärten der Welt“ miteinander.

Präsidien-Treffen II

04. 07. 2013, Polen, Kraków:
Heute wurde das trilaterale Treffen der Präsidien des Polnischen Sejm, der Französischen Nationalversammlung und des Deutschen Bundestages weiter geführt. In der Plenardebatte ging es unter anderem um die Zukunft der EU im Zusammenhang mit der Wirtschafts- und Währungskrise, um Nachbarschaftspolitik und um die Rolle der nationalen Parlamente.

WK-Klausur

08. 07. 2013, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Das erweiterte Team von Petra Pau war heute in Klausur im Wahlkreis. Noch einmal ging es um den laufenden Bundstagswahlkampf. Es wurden Schwerpunkte aus dem Wahlprogramm bearbeitet und politische Konflikte im Bezirk beraten. Außerdem ging es um Wahlkampf-Materialien, -Teams und -Termine. Petra Pau kandidiert wieder direkt.

Im Angebot: neue Beste

01. 07. 2013, Berlin:
Berlins Innensenator Frank Henkel schloss auf Anhieb zu Bundeskanzlerin Angela Merkel auf. Gewonnen hat den abgelaufenen Wettbewerb allerdings Thomas de Maizière. Nun ist ein neues Besten-Finale eröffnet. Unter die letzten drei schafften es Kristina Schröder (CDU), Hans-Peter Friedrich (CSU) und wieder Angela Merkel (CDU). (zur Abstimmung (⇒ hier).

Trilateral

04. 07. 2013, Polen:
Heute und morgen findet in Krakau ein weiteres trilaterales Treffen der Präsidien des Polnischen Sejm, der Französischen Nationalversammlung und des Deutschen Bundestages statt. Zum Auftakt fuhren die Teilnehmer in das Salzbergwerk Wieliczka ein, ein UNESCO-Weltkulturerbe. Vor ersten Gesprächen besichtigten sie zudem die historische Altstadt.

Konferenz der Rechtsausschüsse

01. 07. 2013, Berlin, Bundestag:
Petra Pau eröffnete heute als Vizepräsidentin des Bundestages die III. Internationale Konferenz der parlamentarischen Rechtsausschüsse. In Zusammenarbeit mit der Stiftung IRZ steht die Tagung unter dem Motto: „Der Weg der Gesetzgebung - Rolle und Einfluss der daran beteiligten Institutionen“. An ihr nehmen Parlamentarier aus 14 Staaten teil. (⇒ zum Grußwort)