Jugendweihe im FEZ

30. 04. 2005, Berlin:
Im Berliner Freizeit- und Erholungs-Zentrum (FEZ) wurde heute das 2. Europa-Fest gefeiert. Zugleich fanden im großen Saal nacheinander zwei Jugendweihen statt. Petra Pau hielt jeweils die Festrede. Darin gab sie den Jugendlichen den Tipp: „Glaubt an Euch. Glaubt daran, dass ihr einmalige seid. Aber glaubt nie, dass ihr die größten wäret und alle anderen nur Überfluss seien.“

PDS-Landesparteitag

30. 04. 2005, Berlin:
Der Berliner PDS-Landesparteitages beriet heute im EnergieForum. Petra Pau war Gast. Thema war „Die soziale Stadt“. Außerdem wurde der 8. Mai als „Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg“ gewürdigt. Kontroversen gab es zur möglichen Abstimmung Berlins über die EU-Verfassung im Bundesrat. Die Position des Landesvorstandes fand eine knappe Mehrheit.

girls day im Wahlkreis

27. 04. 200, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Morgen ist „girls day“, ein Tag, an dem Mädchen an scheinbar ungewöhnlichen Berufen ‚schnuppern' können. Die Wirtschaft im Bezirk hat dafür 600 Angebote mobilisiert. Vorab luden das Bezirksamt und Unternehmen heute zum Auftakt ein. Petra Pau war dabei und beeindruckt von der Neugier der Mädchen und von den Lebensgeschichten erfolgreicher Frauen.

100-jähriges Schul-Jubiläum

28. 04. 2005, Berlin, Lichtenberg:
Die „Mildred-Harnack-Oberschule“ feiert zwei Tage lang den 100. Geburtstag ihrer Schulgründung. Heute gab es einen Festakt, morgen gibt es eine Schul-Fete. Als ehemalige Schülerin durfte Petra Pau die Festrede halten. Eine Bühnenshow, gestaltet von Schülerinnen und Schüler, führte durch das Jahrhundert - nachdenklich und heiter - und fand Beifall.

Befreiung vor 60 Jahren

20.-22. 04. 2005, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Am 21. April 1945 erreichte die Rote Armee die Berliner Stadtgrenze. Daran wurde im Wahlkreis mit zahlreichen Veranstaltungen erinnert.
Petra Pau: „Bewegend war der Besuch von sowjetischen und polnischen Kriegsveteranen im Reichstag sowie ihre Gespräche mit Jugendlichen aus Großbritannien, Polen, Weißrussland und Berlin.“ (Impressionen)

Gesundheitstage im Wahlkreis

26. 04. 2004, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Die jährlichen Gesundheitstage im Bezirk stehen diesmal unter dem Motto „Mutterschaft im 21. Jahrhundert - mehr Gesundheit für Mutter und Kind“. Staatssekretär Dr. Schulte-Sasse, Stadträtin Dagmar Pohle und Petra Pau trafen sich heute zur Eröffnung im Spree-Center, wo Besucherinnen und Besuchern Gesundheitsrat und Hilfe angeboten werden.

Kinderrechte stärken

21. 04. 2005, Berlin, Bundestag:
Mehrere Anträge zielen darauf, die Rechte von Kindern zu stärken. Petra Pau signalisierte für die PDS im Bundestag Zustimmung. Zumal der BRD-Vorbehalt zur UNO-Kinderrechts-Konvention endlich fallen soll. Zugleich verwies sie auf die zunehmende Kinderarmut in Deutschland. Deshalb forderte Petra Pau drei Sofort-Änderungen bei „Hartz IV“. (zur Rede)

Kein EU-Plebiszit

21. 04. 2005, Berlin, Bundestag:
Erneut stand die Frage zur Debatte, ob auch in Deutschland eine Volksabstimmung zur EU-Verfassung stattfinden kann. Die FDP hatte das beantragt und die PDS hat es unterstützt. Die Grünen lehnten ab, obwohl ihr Bundesparteitag dafür war. Die SPD lehnte ab, obwohl sie dereinst mehr Demokratie wollte. CDU/CSU lehnten ab, obwohl es auch andere Töne gab. (zur Rede)

Besuch aus Bad Gandersheim

20. 04. 2005, Berlin, Bundestag:
Schülerinnen und Schüler der 10. Klassen der Hauptschule Bad Gandersheim besuchten heute den Bundestag und Petra Pau Und sie hatten Fragen: „Wie verläuft eine Parlamentswoche? Wie würden Sie, die PDS, Arbeitslosigkeit beseitigen? Wie viel Geld bekommen Abgeordnete?“ Danach nahem sie einen Kuppelblick auf die laufende Fragestunde im Plenarsaal.

BGS umbenannt

21. 04. 2005, Berlin, Bundestag:
Der Bundesgrenzschutz (BGS) soll künftig Bundespolizei heißen. Das beschloss der Bundestag, ohne Debatte. Die PDS votierte mit Nein. Gesine Lötzsch und Petra Pau gaben eine Erklärung zur Abstimmung ab. Es gehe nicht um eine schlichte Namensänderung, heißt es darin, sondern um einen tief greifenden, verfassungswidrigen Umbau des BGS. (Erklärung)

Bäume für Berlin

18. 04. 2005, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Stürme, Trockenheit, Schädlinge, sie alle haben den Berliner Baumbestand dezimiert. Diesen Trend will der BUND seit 2002 mit der Aktion „Bäume für Berlin“ wenden. Seither wurden über 700 neue Bäume von Berlinerinnen und Berlinern spendiert, gepflanzt und gepflegt. Heute reihte sich Petra Pau in der Hellersdorfer Kastanienallee als Baum-Patin ein. (mehr)

„Leben ohne Arbeit?“

19. 04. 2005, Brandenburg, Potsdam:
Seit Januar findet im Filmmuseum eine Veranstaltungsreihe der Rosa-Luxemburg-Stiftung statt. Nach einem Film über Arbeitslose wird politisch diskutiert. Heute gab es mit „Ganz oder gar nicht“ typisch britischen Humor. In der Debatte, moderiert von Stefanie Holuba, forderte Petra Pau einen neuen Gesellschaftsvertrag und sie warb für eine „Agenda sozial“.

Thälmann-Gedenkstätte erhalten

17. 04. 2005, Brandenburg, Ziegenhals:
Im Februar 1933, nach der Machtergreifung Hitlers, trafen sich führende KPD-Mitglieder in Ziegenhals. Daran erinnert eine Gedenkstätte. Das Gelände wurde vermarktet. Der Gedenkstätte droht das Aus. Dagegen wurde heute demonstriert.
Hätte Petra Pau auf der Kundgebung reden können, hätte sie auf die Verantwortung der Landesregierung verwiesen.

Gedenken in Sachsenhausen

17. 04. 2005, Brandenburg:
Vor 60 Jahren wurde das KZ Sachsenhausen von der Roten Armee befreit. Dem wurde heute mit dezentralen Ehrungen und einer zentralen Veranstaltung auf dem ehemaligen Lager-Gelände gedacht. Petra Pau: „Bewegend war die Begegnung mit Überlebenden aus zahlreichen Ländern. Und es waren viele Jugendliche dabei. Sie tragen keine Schuld, aber sie spüren die Verantwortung.“

Abrüstung stockt

14. 04. 2005, Berlin, Bundestag:
Abschließend wurde der Abrüstungsbericht der Regierung für das Jahr 2003 debattiert. Die Kernbotschaft des fast 200-seitigen Dokuments: Die internationalen Abrüstungs-Bemühungen stocken. Petra Pau gab ihre Rede zu Protokoll. Darin verwies sie auf die Verantwortung der USA und anderer Nuklear-Staaten. Und sie warb für die Initiative „mayors for peace“. (zur Rede)

Zirkus im Wahlkreis

15. 04. 2005, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
„Cabuwazi“ ist Europas größter Kinder- und Jugend-Zirkus. Inzwischen gibt es in Berlin vier Standorte. In Marzahn, im „Cabuwazi-Spingling“, fand heute ein parlamentarischer Abend statt. Petra Pau gab dabei ein Gastspiel mit den Mädchen der Leiterakrobatik. Alle, auch die anwesenden Politiker, waren sich einig: „Cabuwazi“ ist doll und wichtig.

Kein Religions-Krieg

13. 04. 2005, Berlin, Bundestag:
SPD und PDS in Berlin planen ein neues, interkulturelles Unterrichtsfach. Dagegen protestieren Vertreter der Kirchen. CDU und CSU nahmen dies zum Anlass, um die SPD in einer aktuellen Stunde als „gottlos“ abzukanzeln. Schließlich tobt in NRW der Landtagswahlkampf. Petra Pau wies die Vorwürfe, Rot-Rot führe in Berlin einen Religionskrieg, zurück. (zur Rede)

Waffenembargo gegen China

14. 04. 2005, Berlin, Bundestag:
Bundeskanzler Schröder will das EU-Waffenembargo gegenüber der Volksrepublik China aufheben. Dagegen beantragte die CDU/CSU-Fraktion heute eine Debatte. Für die Grünen sprach Außenminister Fischer ohne sich festzulegen. Petra Pau wandte sich für PDS grundsätzlich gegen die Zunahme von Waffenexporten, „dem Geschäft mit dem Tod“. (zur Rede)

Transparenz im Parlament

08. 04. 2005, Berlin:
„campact“ versteht sich als Netzwerk mündiger, politisch engagierter Bürgerinnen und Bürger. Aktuell fordert es „Konsequenzen aus den Zahlungen von Wirtschaftsunternehmen an Parlamentarier“, also mehr Transparenz. Es geht um eine Veröffentlichungspflicht für Nebeneinkünfte. Petra Pau: „Ich unterstütze die Aktion und bitte möglichst viele, dabei mitzumachen.“

Erinnerung an Buchenwald

10. 04. 2005, Weimar / Buchenwald:
60 Jahre nach der Befreiung und Selbstbefreiung des KZ Buchenwald fand heute im Staatstheater Weimar ein Staatsakt statt. Kanzler Schröder bezeichnete die NS-Verbrechen als „tiefste Schande unseres Landes.“ Paul Spiegel, ZR der Juden, verwies auf aktuelle Gefahren, da Rechtsextreme inzwischen wieder in die Mitte der Gesellschaft vorstoßen.

Wahlkreis-Tag für Asien

05. 04. 2005, Berlin:
Vor der monatlichen Bürgersprechstunde im Wahlkreis fand in Berlin-Kreuzberg das zentrale Requiem für Papst Paul II statt. Später begrüßte Petra Pau Pfarrer Willibald Jacob. Er stellte dem Publikum im Wahlkreisbüro ein Entwicklungsprojekt für Indien vor. Abends besuchte Petra Pau ein Benefiz-Konzert Hellersdorfer Schulen für Tsunami-Opfer in Sri-Lanka.

Kirchliches Polizei-Forum

07. 04. 2005, Berlin:
„Lebendige Demokratie - wie glaubwürdig ist Politik?“ war eine evangelische Weiterbildung für Beamtinnen und Beamten der Polizei mit Petra Pau überschrieben. Aus geplanten 1 ½ wurden 3 Stunden. Danach gab es einen Plüsch-Polizisten „zu ihrem Schutz“. In ihrem Diskussionsangebot bezeichnete sie die „Agenda 2010“ als Gegenentwurf zu einem modernen, sozialen Rechtsstaat.

Bürgerrechte im Schloss Schwerin

01. 04. 2005, Mecklenburg-Vorpommern, Schwerin:
Die innen- und rechtspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der PDS berieten erneut Strategien gegen den Rechtsextremismus und über die „Große Justizreform“. Außerdem nahmen der Justizminister, E. Sellering (SPD), und der Datenschutzbeauftragte des Landes, K. Neumann (PDS), teil.
Kurz-Fazit: Bürgerrechte stärken, nicht abbauen.

Montagsdemos in der Uckermark

04. 04. 2005, Brandenburg, Schwedt und Angermünde:
In beiden Städten fand die 34. Montagsdemonstration gegen „Harz IV“ statt. Die Arbeitslosigkeit in der Region liegt über 25 Prozent. Petra Pau: „Hartz IV wäre hier eine Lachnummer, wenn sie nicht zu viele Betroffene entwürdigen würde. Das spürt und sieht man. Die Politik wird verflucht, fast unterschiedslos. Umso mehr warb ich für eine ,Agenda sozial'“.