Welt-Aids-Tag

30. 11. 2002, Berlin:
Der 1. Dezember gilt als „Welt-Aids-Tag“. Auf dem Potsdamer Platz trafen sich Politiker und Prominente, um Geld für Aids-Projekte zu sammeln. Petra Pau: „Die Zahl der Betroffenen wächst weltweit. Zugleich nimmt die öffentliche Aufmerksamkeit ab.“
(Auf dem Foto u.a.: Hanna-Renata Laurien (CDU, ehem. Präsidentin des Abgeordnetenhaus), Wolfgang Völz (SPD, Schauspieler), Heidi Knake-Werner (PDS, Senatorin) und Petra Pau.

„Lernort Reise“

22. 11. 2002, Leipzig:
Auf einem „Zukunfts-Symposium“ diskutierten Abgeordnete des Bundestages, Historiker, Reiseveranstalter und Pädagogen über den Stellenwert von Schülereisen im deutschen Bildungssystem.
Für die PDS war Petra Pau auf dem Podium: „Reisen kann bilden. Es kommt es auf den pädagogischen Anspruch an. Reisen können sozial verbinden. Sie müssen daher für alle erschwinglich sein. Die Praxis sieht häufig anders aus.“

„Spiegel“-Montage

29. 11. 2002, Hamburg / Berlin:
Der „Spiegel“ spekuliert und montiert schon mal ein Bild, auf dem die ‚PDS im Bundestag' und Jürgen W. Möllemann (noch FDP) ein Trio bilden. So wird die ungeklärte Sitzordnung zum erneuten Politikum. Petra Pau im ‚Spiegel-online'-Artikel: „Wir haben zwar immer Platz für Menschen in Not, doch Jürgen W. Möllemann gehört definitiv nicht dazu.“ (zum Spiegel)

Kinder-Perspektiven

20. 11. 2002, Berlin, Marzahn-Hellersdorf, Wahlkreistag: Die obligatorische Bürgersprechstunde, eine Beratung mit Optiker Terl über Flutopfer-Hilfen und ein Besuch in der Ausstellung „Mit den Augen der Kinder gesehen!“ standen im Programm. Petra Pau: „Die Erwachsenen-Welt wird Riesen groß, ein Tisch oder Herd zur unüberschaubaren Gefahr. Und im Straßenverkehr begegnen den ‚Kleinen' gasende Auspuffe auf Nasenhöhe.“

Nato-Gipfel und Irak-Krieg

21. 11. 2002:
Die USA forcieren ihre Kriegsvorbereitungen gegen den Irak. Auf dem Prager Nato-Gipfel werden dazu ‚Partner'-Staaten rekrutiert. Die Bundesregierung prüft ein entsprechendes ‚Hilfs'-Gesuch.
Petra Pau erklärt dazu: „Es gibt kein halbes Nein! Entweder die Bundesregierung verweigert sich ohne Wenn und Aber oder die Bundesrepublik Deutschland ist Kriegspartei.“
(zur Erklärung)

Bleiberecht für Roma

18. 11. 2002, Berlin:
Rund 30 Roma besetzen das Karl-Liebknecht-Haus. Sie wehren sich gegen weitere Abschiebungen in die Republik Jugoslawien. Petra Pau sprach mit ihnen und verwies darauf, dass der „Generalschlüssel für ein Bleiberecht bei der rot-grünen Bundesregierung liegt.“ Sie werde sich mit der Ausländer- und Integrationsbeauftragten des Bundes in Verbindung setzen. Der PDS-Landesvorstand gab folgende Erklärung ab.
(zur Erklärung)

Vor Ort in Sachsen

19. 11. 2002, Sachsen:
Gesine Lötzsch und Petra Pau sind in Dresden und Döbeln. Abstimmung mit der PDS-Landtagsfraktion, Landes-Pressekonferenz sowie Gespräche in einem Frauenprojekt, mit Aussiedlern, in einer Wohnungs-Gesellschaft und bei Bauern gehörtem zum Programm. Petra Pau: „Wir wurden als erste Bundes-Politiker wahrgenommen, die nach der Wahl und ohne Kameras ins Hochwasser-Gebiet kamen. Uns wurde vorgeführt, wie wenig ost-tauglich das „Hartz“-Konzept und die EU-Landwirtschafts-Pläne sind.“ (mehr...)

Geschichte und Zukunft

16. 11. 2002, Berlin:
„Hundert Jahre Siedlungsgebiete - Geschichte und Zukunft“ war eine Fachtagung des Heimatvereins Marzahn-Hellersdorf überschrieben.
Der Versammlungsort war dereinst ein Kesselhaus und beherbergt heute einen Hörsaal des Unfallkrankenhauses Berlin. Unter den Interessierten war auch Petra Pau: „Marzahn-Hellersdorf wird oft nur mit ‚Neubau-Platte' übersetzt - zu Unrecht!“

Landesparteitag in Brandenburg

16. 11. 2002 Brandenburg, Frankfurt/Oder, Landesparteitag der Brandenburger PDS:
Sieben Wochen nach dem umstrittenen PDS-Bundesparteitag in Gera diskutierten die Delegierten „in Verantwort für die Zukunft“. Petra Pau sagte in ihrer Gast-Rede: „Ob wir zwei Abgeordnete als PDS im Bundestag bundespolitisch agieren können, das hängt nicht allein von uns ab, sondern vor allem auch von der Partei namens PDS.“ (zur Rede)

PDS bleibt bei Nein!

15. 11. 2002, Berlin, Bundestag:
In dritter Lesung wurde das Bundeswehrmandat ‚Enduring Freedom' debattiert und schließlich um ein Jahr verlängert. Fünf Parlamentarier enthielten sich, elf stimmten mit Nein, darunter die zwei PDS-Abgeordneten. Petra Pau: „Die PDS war vor Jahresfrist dagegen. Nun geht es um eine neue Qualität, es geht um Kampfeinsätze, auch der Bundeswehr.“ (zur Rede)

Debatte vor dem NATO-Gipfel

14. 11. 2002, Berlin, Bundestag:
Außenminister Fischer gibt eine Regierungserklärung zum bevorstehenden NATO-Gipfel ab. In der Debatte preisen CDU/CSU die US-Militär-Doktrin als modern. Die FDP will eine Änderung des Grundgesetzes, damit deutsche Einheiten flexibler an Militär-Einsätzen teilnehmen können. Für die PDS im Bundestag sprach Petra Pau: „Die Grundrichtung ist falsch!“ (Rede und Presseauswahl)

PDS-Senioren-Forum

14. 11. 2002, Berlin, Marzahn - Hellersdorf:
Polit-Nachmittag mit Seniorinnen und Senioren im Pflegewohnzentrum Bansiner Straße. Das Themenspektrum einer angeregten Debatte reichte von der Renten-Versicherung, über die Gesundheits-Reform und die Generationen-Gerechtigkeit bis zu deutschen Bundeswehr-Einsätzen in Afghanistan. Hinzu kamen besorgte Fragen zur Zukunft der PDS.

Wie gewonnen, so genommen!

12. 11. 2002, Berlin, Bundestag:
So oder ähnlich sah das Telefon aus, das Gesine Lötzsch und Petra Pau im Plenarsaal zur Verfügung stand.
Eine Woche lang, denn heute wurde es der „PDS im Bundestag“ wieder genommen. Eine belastbare Begründung liegt noch nicht vor. Angeblich soll die Opposition zur Rechten gegen das mobile PDS-Telefon opponiert haben. (Dazu „Die Welt“...)

PDS-Netzwerk „Reformlinke“

09. 11. 2002, Berlin:
In Prenzlauer Berg trafen sich knapp 200 PDS-Mitglieder aus allen Bundesländern, darunter auch Sylvia Yvonne Kaufmann (MdEP), Dietmar Bartsch (Ex-Geschäftsführer), Angela Marquardt (Ex-MdB), Rosi Hein und Stefan Liebich (Landesvorsitzende in Sachsen-Anhalt bzw. Berlin), Bodo Ramelow (PDS-Fraktionschef in Thüringen) und Petra Pau (PDS im Bundestag). Das Forum vereinbarte, am 15./16. Februar 2003 gemäß PDS-Statut ein „Netzwerk Reformlinke“ zu gründen.(Gründungsbeschluss) Als vorläufige Kontaktadresse gilt: sonja.kiesbauer@gmx.de.

Basis-Konferenz

06. 11. 2002, Berlin, PDS-Basis-Konferenz Marzahn-Hellersdorf:
Rund 200 Interessenten waren der Einladung „Brücken statt Gräben“ gefolgt, dabei Stefan Liebich (PDS-Landesvorsitzender) und Petra Pau (direkt gewählte MdB im Wahlkreis), auch Hedi Lüth (stellv. PDS-Vorsitzende). „Ob wir im Bundestag etwas bewegen können, hängt auch von der Partei ab“, so Petra Pau. „Ab heute Nacht werden wir uns kümmern“, versprach Heidi Lüth für den PDS-Vorstand.

Afghanistan-Mandat und Eigenheim-Zulage

07. 11. 2002, Berlin:
Der Bundestag debattiert über eine Einsatz-Verlängerung für die Bundeswehr in Afghanistan. Sprecher aller Parteien signalisieren Zustimmung, ausgenommen die „PDS im Bundestag“. Petra Pau gegründet ihr Nein u. a. mit: „Es geht nicht um eine bloße Mandatsverlängerung, es geht um eine neue Qualität. Und es riecht übel nach einem neuen Deal.“ (zur Rede) Außerdem sprach Petra Pau zur umstrittenen Eigenheim-Zulage. (zur Rede)

Keine Kassandras

01. 11. 2002, Bundestag:
Das „Neue Deutschland“ bringt ein Doppel-Interview mit Gesine Lötzsch und Petra Pau. Im Mittelpunkt stehen die Arbeitsmöglichkeiten der „PDS im Bundestag“, also auch das inzwischen eingeführte Picknick. Petra Pau: „Wir sind nur zu zweit. Also dürfen wir uns auch nicht soweit vom Plenar-Saal entfernen, um keine Entscheidung zu verpassen.“
(zum Interview)

PDS-Parteitag für Rot-Rot

01. 11. 2002, Mecklenburg - Vorpommern:
Die PDS beschließt auf einem Landesparteitag die Fortsetzung der rot-roten Koalition. Als Gast nahmen neben der PDS-Vorsitzenden Gabi Zimmer auch die PDS-Landesvorsitzenden von Berlin, Brandenburg und Sachsen-Anhalt teil. Petra Pau: „Bemerkenswert finde ich, dass über PISA nicht nur geredet wird. Mit der Koalitionsvereinbarung wurde ein kostenfreies Vorschuljahr vereinbart und das 3-gliedrige Schulsystem in Frage gestellt.“