Markt und Museum

29. 11. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
„Alt-Marzahn“ lud heute Tausende zum besinnlichen „Weihnachtsmarkt“ ein. Er wurde erneut von Anrainern, wie dem Kulturgut, dem Tierhof, der Feuerwehr, der Kirche, dem Grips und anderen gestaltet. Im nahegelegenen Bezirks-Museum wurde zudem eine Ausstellung über die Geschichte und die Vielfalt des nunmehr 100-jährigen Parkfriedhofs Marzahn eröffnet.

Montags-Frage

30. 11. 2009, Berlin, München:
„Montags-Frage“ ist ein Online-Video-Angebot der „Süddeutschen Zeitung“. Im aktuellen Gespräch geht es um Fragen, wie: Fühlen wir uns überwacht? Wie stehen wir zu der Bezeichnung „Stasi 2.0“? Halten wir die „Vorrats-Datenspeicherung“ für rechtes? „Wir“, das sind diesmal Reiner Eppelmann (CDU), Max Stadler (FDP) und Petra Pau (DIE LINKE). (⇒ zum Video)

Ukrainischer Außenminister

27. 11. 2009, Berlin:
Petra Pau empfing heute als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestag den Außenminister der Ukraine, Herrn Petro Poroschenko, und seine Delegation. Im gemeinsamen Gespräch ging es unter anderem um die Zusammenarbeit beider Parlamente, um die Weiterführung der internationalen Parlaments-Stipendien und um den Wunsch der Ukraine nach Visa-Freiheit innerhalb der EU.

Berliner Parteitag

28. 11. 2009, Berlin:
In Berlin fand heute ein Landesparteitag der Linkspartei statt. Dabei ging es v. a. um das Profil des Landesverbandes mit Blick auf die Wahlen 2011. Petra Pau attackierte in der Debatte die Totalitarismus-Konzeption der CDU/CSU/FDP-Koalition. Und sie monierte den Umbau eines demokratisch verfassten Rechtsstaates zu einem präventiv agierenden Sicherheitsstaat. (⇒ zur Rede)

Aktuelle Notiz: „Maul halten“

26. 11. 2009, Berlin:
Seit Wochen wird eine Geschichte nach der anderen über DIE LINKE lanciert. Nahezu alle großen Magazine und Zeitungen beteiligen sich an einem Überbietungswettkampf. Sex, Intrigen, Räuberpistolen, nichts wird dabei ausgelassen, um die Linkspartei zu „enttarnen“. Petra Pau gibt hierzu in einer neuen „Aktuelle Notiz“ auch eine Empfehlung an die eigenen Leute. (⇒ zur aktuellen Notiz)

Überraschung im „Reichstag“

27. 11. 2009, Berlin, Bundestag:
Aussiedler, die in Marzahn-Hellersdorf leben, besuchten heute im Rahmen von Integrationskursen Petra Pau. Bei der Führung durch die Parlamentsgebäude erkannte ein Teilnehmer plötzlich die Inschrift seines Großvaters. Als die Rote Armee 1945 Berlin vom Faschismus befreite, hinterließen Soldaten im Reichstag kurze Schriftzüge als Lebenszeichen. Diese wurden erhalten.

Ausschüsse konstituiert

25. 11. 2009, Berlin, Bundestag:
Petra Pau konstituierte heute als Vizepräsidentin die drei parlamentarischen Ausschüsse, in denen DIE LINKE zugleich den Vorsitz innehat: „Arbeit und Soziales“, „Petitionen“, sowie „Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit“. Insgesamt gibt es in der 17. Legislatur des Bundestages 23 ständige Ausschüsse. Petra Pau ist erneut Mitglied im Innenausschuss.

Schüler-Musical

26. 11. 2009, Berlin, Bundestag:
Als Vize-Präsidentin nahm Petra Pau heute eine Weihnachtsfichte aus dem Lüneburger Naturschutzpark entgegen. Kinder aus der 4a der Aue-Grund-Schule Garstedt führten dazu ein Nikolaus-Musical auf. Vordem war Petra Pau bei einem Bürgermeister-Treffen der „Jerusalem Foundation“ im Roten Rathaus und abends beim ARD-Empfang im Hauptstadt-Studio.

Projekt Gemeinschafts-Schule

24. 11. 2009, Berlin:
„Länger gemeinsam lernen“ statt 3-gliedriges Schulsystem, das gehört zu den Referenzen der Berliner Linkspartei. Mit Bildungsfachleuten der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus besuchte Petra Pau daher heute die Thüringen-Oberschule in Marzahn. Abends nahm sie an der Verleihung des Heinz-Galinski-Preises an die Deutsch-Israelische Hilfe für krebskranke Kinder e. V. teil.

Opel-aner und Studis

24. 11. 2009, Berlin, Bundestag:
DIE LINKE hatte heute in ihrer Fraktionssitzung IG-Metaller und Betriebsräte von Opel zu Gast. Die Zukunft der vier deutschen Opel-Standorte ist nach wie vor ungeklärt, ebenso die Tausender Beschäftigter. Außerdem berichteten Vertreterinnen und Vertreter der aktuellen Studenten-Bewegung den Abgeordneten die politischen Ziele ihrer bundesweiten Proteste.

50 Jahre Sandmännchen

22. 11. 2009, Berlin:
Heute wurde einer der wenigen gesamtdeutschen Instanzen 50 Jahre alt: das Sandmännchen des DDR-Fernsehens. Dazu Petra Pau, sandmann-politische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Noch vor wenigen Jahren wollte der (westberliner) rbb das DDR-Relikt aus seinem TV-Programm streichen. Nun hat derselbe TV-Sender dem Sandmännchen sogar einen Themen-Abend gewidmet.“

Steuer gegen Armut

23. 11. 2009, Berlin:
Ein breites Bündnis fordert eine Finanz-Transaktions-Steuer. Damit kommt es den Vorschlägen der Fraktion DIE LINKE sehr nahe. Das politische Anliegen soll durch eine Massenpetition bekräftig werden. Die Zeit drängt. Jede und jeder kann mitmachen und entweder dieser Petition auf der Web-Seite des Bundestages oder der Transaktions-Steuer-Gruppe bei Facebook beitreten.

BAG will Konferenz und Konvent

21. 11. 2009, Berlin: Im Karl-Liebknecht-Haus tagte heute die Bundesarbeitsgemeinschaft „BürgerInnenrechte und Demokratie“ der Partei DIE LINKE. Petra Pau ist BAG-Sprecherin. Unter anderem wurde vereinbart, rund um den 11. 09. 2010 eine offene Datenschutzkonferenz durchzuführen. Außerdem wird beim Parteivorstand ein „Programm-Konvent“ - auch zu Freiheits- und Bürgerrechten - beantragt.

Extremismus-Falle

22. 11. 2009, Berlin:
CDU/CSU und FDP haben mit ihrem Koalitionsvertrag die Bundesmittel für den Kampf gegen Rechtsextremismus umgewidmet. De facto heißt das, die finanziellen Zuschüsse für zivilgesellschaftliche Organisationen werden „gevierteilt“ und damit gekürzt. Wie bei anderen Anlässen bereits praktiziert, gibt es auch dazu eine „Aktuelle Notiz“ von Petra Pau. (⇒ zur aktuellen Notiz)

Sportler-Ehrung

20. 11. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Im „Haus des Sports“ wurden heute vom Bezirkssportbund erfolgreiche Mannschaften, Sportler und Ehrenamtliche für besondere Leistungen 2009 geehrt. Die Veranstaltung hatte zahlreiche Sponsoren aus dem Bezirk und wurde auch von der Linkspartei und der SPD unterstützt. Petra Pau gehörte als Vizepräsidentin des Bundestages zu den Ehren-Gästen.

Tag der Regionalgeschichte

21. 11. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Der diesjährige „Tag der Regional - und Heimatgeschichte“ widmete sich heute im Schloss Biesdorf den Ereignissen vor 20 Jahren. Petra Pau nahm daran teil. Dabei wurde er historische Bogen „Von der friedlichen Revolution zur Einheit“ durch Zeitzeugen unterschiedlicher gesellschaftlicher Bereiche aus dem Bezirk anhand damaliger Erlebnisse nochmals gespannt.

Klausur fortgesetzt

19. 11. 2009, Berlin:
Der Arbeitskreis „BürgerInnenrechte und Demokratie“ der Fraktion DIE LINKE setzte heute seine 3-tägige Klausur in der „Akademie Schmöckwitz“ fort. Dabei ging es u. a. um Schwerpunktthemen für die laufende Bundestags-Legislatur, wie moderner Datenschutz, mehr Demokratie, Migration und Integration, Kampf gegen Rechtsextremismus, soziale Grundrechte und Aufbau-Ost.

Klausur-Finale

20. 11. 2009. Berlin:
Mit einem Gruppenfoto am Krossin-See endete heute eine drei-tägige Klausur des Arbeitskreises „BürgerInnenrechte und Demokratie“ der Fraktion DIE LINKE in der Akademie Schmöckwitz. Zu den vereinbarten Projekten für die laufende Legislatur gehören unter anderem Initiativen für „mehr Datenschutz und weit mehr Demokratie“, erklärten Jan Korte und Petra Pau danach.

Ausnahmsweise

17. 11. 2009:
Heute wurde es publik. Oskar Lafontaine tat es selber kund. Er ist an Krebs erkrankt und wird operiert werden. Das ist schlimm. Ebenso krank ist die Ton angebende Medienwelt. Noch am Wochenende warf ihm „Der Spiegel“ Wählertäuschung und Schlimmeres vor. Und die Boulevard-Wölfe heulten nach Kräften mit. Ausnahmsweise fand sich im „Stern“ heute ein selbstkritischer Kommentar.

„Schöneberger Forum“

18. 11. 2009, Berlin, Schöneberg:
Das offene „Schöneberger Forum“ im gleichnamigen Rathaus ist ein alljährliches Diskussionsangebot des DGB über das öffentliche Dienstrecht. Petra Pau agierte dabei auf dem Politik-Podium erneut für die Fraktion DIE LINKE. Danach begann in der „Akademie Schmöckwitz“ eine 3-tägige Klausur des Fraktions-Arbeitskreises VI, „BürgerInnenrechte und Demokratie“.

Gespräche im jüdischen Viertel

16. 11. 2009, Tschechische Republik, Prag:
Repräsentanten ost-europäischer EU-Staaten erinnern heute und morgen an die „samtene Revolution“ von 1989. Petra Pau vertritt als Vizepräsidentin den Bundestag. Vor dem Abendtreffen sprach sie zudem mit Vertretern der Jüdischen Gemeinde und der Förderation der jüdischen Gemeinden in Tschechien. Es folgte eine Führung durch das Jüdische Viertel.

Erinnern an „samtene Revolution“

17. 11. 2009, Tschechische Republik:
In Prag wird dieser Tage der „samtenen Revolution“ vor 20 Jahren gedacht. An der 2-tägigen Konferenz der Parlaments-Präsidenten osteuropäischer EU-Staaten nahm heute auch Vaclav Havel teil, der im Dezember 1989 zum neuen Präsidenten gewählt wurde. In ihrer Rede warb Petra Pau für mehr Demokratie. (Rede: ⇒ Deutsch, ⇒ Englisch, ⇒ Tschechisch), (⇒ Impressionen)

3 : 2 für Dialyse-Kinder

14. 11. 2009, Berlin, Prenzlauer Berg:
Im Friedrich-Ludwig-Jahn-Stadion kickten heute der Regionalligist Türkiyemspor gegen ein Bundesliga-Team von Hertha BSC. Petra Pau gehörte zu den rund 700 Zuschauern. Die Einnahmen des Spiels gehen komplett an den Elternverein „Dialyse-Kinder Berlin e.V.“ Ergebnis: nach Lattenschüssen 1 : 1, nach Ecken 9 : 1 für Tükiyemspor, nur nach Toren 3 : 2 für Hertha.

Ausflugsziel Alt-Marzahn

15. 11. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Der Dorf-Kern „Alt-Marzahn“ lockte heute bei herbstlicher Sonne wieder zahlreiche Schau- und Kauflustige an. Im „KulturGut“ präsentierten sich Töpfer und weitere Kunstgewerbe. Im Hof des evangelischen Gemeindezentrums wurde getrödelt. Auch der „Tierhof Marzahn“ an der Bock-Windmühle hatte seine Pforten für Stadtkinder und Landeier geöffnet.

Sprecher bestätigt

12. 11. 2009, Berlin, Bundestag:
Die Fraktion DIE LINKE bestätigte heute ihre Sprecherinnen und Sprecher für die einzelnen Politik-Felder. Der Vorstand empfahl Vorsitzende für parlamentarische Ausschüsse: Katja Kipping (Arbeit und Soziales), Eva Bulling-Schröter (Umwelt), Kersten Steinke (Petition). Außerdem übernahm Stefan Liebich die Leitung der „Landesgruppe Berlin“ der Links-Fraktion.

Wahlkreistag

13. 11. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Heute fand im Wahlkreis die all-monatliche Sprechstunde von Petra Pau für Bürgerinnen und Bürger statt. Dabei ging es unter anderem um den neuen Berliner Schulden-Atlas, um Schüler-Bafög, um Wohngeld-Regelungen. Vordem hatte sich das „Team Petra Pau“ in Klausur auf Schwerpunkte der parlamentarischen und außerparlamentarischen Arbeit geeinigt.

Aktuelle Notiz zur SPD

10. 11. 2009, Berlin:
Im Bundestag fand heute eine Generaldebatte zur Regierungs-Erklärung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) statt. Für DIE LINKE sprach Oskar Lafontaine, für die SPD Frank-Walter Steinmeier. Letzterer griff die schwarz-gelbe Koalition harsch an. Zu recht! Aber auch glaubhaft? Nein, befindet Petra Pau in einer weiteren „Aktuellen Notiz“. (⇒ zur aktuellen Notiz)

Mit campact Klima retten

11. 11. 2009, Berlin:
Der bevorstehende Welt-Klima-Gipfel in Kopenhagen droht zu scheitern, bevor er begonnen hat. Das befürchtet auch campact, das Internet-Portal für politische Einmischer. Angeboten wird daher eine Erklärung an die Bundesregierung, die jede und jeder unkompliziert unterzeichnen kann. Wie immer beschreibt campact in einer 5-Minuten-Info, wo beim Thema der Hase im Pfeffer liegt.

Selbstschutz bei facebook

08. 11. 2009, Berlin:
„Ich suche dich. Wer bist du?“ heißt eine Broschüre des Berliner Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit. Sie wendet sich vor allem an Jugendliche, die in sozialen Netzwerken wie „facebook“, „myspace“, „schülerVZ“ oder „twitter“ unterwegs sind. Das Heft enthält Tipps zum Daten-Selbst-Schutz. Es kann auch als pdf-Datei herunter geladen werden.

Erinnern am Gleis 17

09. 11. 2009, Berlin:
Mit einem Schweigemarsch zur Gedenkstätte „Gleis 17“ am Bahnhof Grunewald erinnerten heute zum Jahrestag der November-Pogrome 1938 rund 1.000 Schülerinnen und Schüler sowie Polizei-Anwärterinnen und Anwärter an die in der NS-Zeit ermordeten Jüdinnen und Juden. Danach nahm Petra Pau an der Holocaust-Gedenkstunde der Jüdischen Gemeinde zu Berlin teil.

Sechs Fragen an Petra Pau

07. 11. 2009, Berlin, Bundestag:
Die Fraktion DIE LINKE umfasst nunmehr 76 Abgeordnete. Ihnen allen, ob alt eingesessen oder neu gewählt, stellte die Web-Redaktion je sechs Fragen: Persönliches und Politisches, zu Erwartungen und Vorhaben, zur Kanzlerin und zur Opposition. Dieser Woche war Petra Pau an der Reihe. Sie plädierte erneut für eine LINKE, die zugleich Bürgerrechtspartei ist. (⇒ zum Interview)

Umwelt-Schoppen im Schloss

08. 11. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Petra Pau hatte zum politischen Frühschoppen ins Schloss Biesdorf geladen. Gefragte Gesprächspartnerin für die rund 50 Interessierten war Umwelt-Senatorin Katrin Lompscher. Insbesondere ging es um den Entwurf eines Klimaschutz-Gesetzes für das Land Berlin. Der VDGN polemisiert seit Wochen dagegen. Ihr Vorsitzender bot heute mehr Kooperation an.

East Gallery aufgehübscht

06. 11. 2009, Berlin, Friedrichshain-Kreuzberg:
Die Bilder der East Side Gallery entlang der Spree wurden nach knapp 20 Jahren wieder aufpoliert und heute im neuen Glanz vorgestellt. Petra Pau war bei der Neu-Weihe dabei. Die East Side Gallery wurde 1990 von 118 Künstlern aus 21 Ländern auf einem 1,3 km langen Stück der Berliner Mauer geschaffen. Sie wurde inzwischen unter Denkmalschutz gestellt.

Aktuelle Notiz

07. 11. 2009, Berlin:
Gelegentlich hält Petra Pau auf ihrer Web-Seite Merkwürdiges und Widersprüchliches in einer „Aktuellen Notiz“ fest. Diesmal geht es um den „9. November“, um einseitige Erinnerungen, um ein Brandt-Zitat und um seltsame, zugleich erhellende historische Vergleiche. Anlässe dafür bieten die laufenden „20-Jahre-Festspiele“ zum „Mauer-Fall“ genügend, aber nicht nur sie. (⇒ zur aktuellen Notiz)

Pau im „Feinkost-Salon“

05. 11. 2009, Berlin:
Women only! „Feinkost - der Frauensalon“ ist ein Berliner Treffpunkt von Frauen aus Ost und West, über Berlin hinaus und Parteigrenzen hinweg, die miteinander das Gespräch suchen. Alle zwei Monate gibt es eine Spezial-Gästin. Heute war es Petra Pau, befragt von Katrin Lompscher und Julia Witt. Dabei wird Persönliches und Politisches spannend mit Neugier und Rotwein gemischt.

AJC bei Pau

06. 11. 2009, Berlin, Bundestag:
Frau Deidre Berger vom Americon Jewish Committee besuchte heute Petra Pau. Es ging um die Bundesprogramme für Demokratie und Toleranz, um die Umsetzung des Beschlusses „Antisemitismus ächten - jüdisches Leben fördern“ und um die Sorge, dass bei den Feiern zum 9. November (1989) die Erinnerung an die „Reichspogromnacht“ (1938) vernachlässigt wird.

Forum zum Rechtsextremismus

03. 11. 2009, Niedersachsen:
„Was tun gegen Rechtsextremismus - helfen Verbote“, war heute Abend ein gut besuchtes Forum mit Petra Pau in Stadthagen überschrieben. Vordem hatte Petra Pau bereits den Runden Tisch „Bad Nenndorf ist bunt“ besucht. Außerdem sprach sie mit Betriebsräten des Autositze-Herstellers „Faurecia“ und Zuständigen der IG Metall über Folgen der Krise. (⇒ mehr)

Medien und Minderheiten

05. 11. 2009, Berlin:
„Diskriminierungsverbot und Medien“ war heute eine internationale Fachtagung im Auswärtigen Amt überschrieben. Dabei ging es um die mediale Diskriminierung von Minderheiten, zum Beispiel von Sinti und Roma. Petra Pau nahm an der Beratung teil, die von der Friedrich-Ebert-Stiftung, dem Deutschen Presserat und dem Zentralrat der Sinti und Roma ausgerichtet wurde.

Interview der Woche

02. 11. 2009, Berlin:
Das „Interview der Woche“ ist ein Web-Angebot, mit dem die Fraktion DIE LINKE über sich und ihre Abgeordneten informiert. Aktuell war wieder Petra Pau gefragt. Zum Beispiel, wie sie als Vizepräsidentin und als Mitglied des Bundestages Überparteiliches und Politisches unter einen Hut bringt. Oder wie sie heute, 20 Jahre danach, den 9. November 1989 sieht. (⇒ zum Interview der Woche)

Jammern oder Jubeln

02. 11. 2009, Sachsen-Anhalt:
„Jammern oder Jubeln“ war die mdr-Talkshow im 20. Jahr der deutschen Einheit überschrieben. Petra Pau befand, dass Ostdeutsche zwei Vorteile hätten: „Sie kennen zwei Gesellschaftssysteme und sind krisenerprobt.“ Bei allen Erfolgen „im Äußeren“ forderte sie mehr zukunftsträchtige Anstrengungen, um bundesweit gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen.

Neue Beste wählen

01. 11. 2009, Berlin:
Im Oktober drängelten sich Christoph Matschie (SPD), Otto Schily (SPD) und Hubert Ulrich (Grüne) ins Wettbewerbs-Finale „Unsere Besten“. Ab jetzt kann wieder neu gewählt werden. Die Abstimmung im Vormonat ging klar an Ex-Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU). Ihm folgten Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Angela Merkel (CDU). (⇒ zu den neuen Kandidaten)