Senioren-BVV

29. 06. 2011, Berlin, Marzahn-Hellersdorf, Rathaus:
Heute beriet die „Senioren-Bezirksverordneten-Versammlung“ gemeinsam mit Bezirks- und Landespolitikern sowie mit Petra Pau. In der Debatte ging um kommunale Probleme, wie Krimalitätsprävention, Kinderwagenbrände, Beschwerden zum Winterdienst sowie um den bundesweiten Dauerbrenner, die mangelnde Rentengerechtigkeit.

IPS-Dank-Fest

30. 06. 2011, Berlin, Bundestag:
Mit einem Fest im „Paul-Löbe-Haus“ bedankten sich heute 120 Stipendiaten aus 28 Ländern beim gastgebenden Bundestag und bei den Partnern des IPS-Programms, den Berliner Universitäten und den parteinahen Stiftungen. Das Internationale Parlaments-Stipendium ist 25 Jahre alt. Das Parlaments-Fernsehen brachte dazu einen Beitrag, auch mit Petra Pau. (⇒ zum Video)

2 : 1 statt 5 : 0

26. 06. 2011, Berlin:
Im Olympia-Stadion fand heute die offizielle Eröffnung der Frauen-Fußball-WM statt. Petra Pau war dabei. Die deutsche National-Elf gewann schließlich mit 2:1 gegen Kanada. Gemessen an den Chancen und Spielanteilen hätte das Spiel eigentlich 5:0 enden müssen. Die Fraktion DIE LINKE lässt jedes Spiel durch ein Mitglied kommentieren. Diesmal war Petra Pau dran.

Empfang und Abschied

27. 06. 2011, Berlin:
Als Vize-Präsidentin des Bundestages empfing Petra Pau heute die Britisch-Deutsche Parlamentariergruppe des Vereinigten Königreiches von Großbritannien und Nordirland mit ihrem Vorsitzenden Paul Farrelly. Ein Gesprächsthema war die Beziehung zum europäischen Parlament. Abends war sie bei der Verabschiedung des Botschafters Israels in Deutschland, Yoram Ben-Zeev.

Wahlkampf-Eröffnung

24. 06. 2011, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Am 18. September werden das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen gewählt. DIE LINKE im Bezirk eröffnete heute offiziell ihren Wahlkampf. Es geht dabei darum, erneut stärkste Partei im Nord-Osten Berlins zu werden, Direktmandate für das Landesparlament zu verteidigen und weiterhin die Bürgermeisterin zu stellen.

Ehrung Homosexueller

25. 06. 2011, Berlin:
Am „Mahnmahl für die verfolgten Homosexuellen“ im Tiergarten wurde heute dieser Opfer des NS-Regimes gedacht. In ihrer Rede mahnte Petra Pau aktuell: „Kein Artikel des Grundgesetzes steht de facto so auf schwankenden Füßen, wie Artikel 1: Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Danach besuchte sie noch drei Sommerfeste in Pankow und im Wahlkreis. (⇒ zur Rede)

Wahlkreis-Sprechstunde

22. 06. 2011, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Petra Pau führte heute im Wahlkreis-Büro ihre monatliche Bürger-Sprechstunde durch. Der Andrang war erneut groß. Themen waren unter anderen die Förderung von Kindern aus armen Familien, „Hartz IV“-Bescheide, die Eurokrise, die Energiepolitik, aber auch Dauerbrenner im Bezirk, wie die Müllschluckerfrage oder der Hellersdorfer Wochenmarkt.

Die Seele der Dinge

23. 06. 2011, Berlin:
Auf Einladung des Internationalen Auschwitzkomitees stellte die ungarische Holocaust-Überlebende Éva Fahidi heute in der „Gedenkstätte Deutscher Widerstand“ die deutsche Übersetzung ihres Erinnerungsbuches „Die Seele der Dinge“ vor. Petra Pau war gebeten worden, als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages die Veranstaltung zu eröffnen. (⇒ zum Grußwort)

Flüchtlingsschutz-Forum

21. 06. 2011, Berlin, Mitte:
In der Evangelischen Akademie am Gendarmenmarkt fand gestern und heute das 11. Berliner Flüchtlingsschutz-Symposium statt. Heute Mittag gab es eine Podiumsdiskussion mit allen im Bundestag vertretenen Fraktionen. Petra Pau forderte namens der LINKEN ein wirkliches Asylrecht und eine erweiterte Anerkennung von Fluchtursachen und -gründen.

USA-Besuch vom Touro-College

21. 06. 2011, Berlin, Bundestag:
Studentinnen und Studenten vom Berliner Touro-College aus den USA besuchten heute den Bundestag und Petra Pau. Sie interessierten sich für das deutsche Wahlrecht, für das deutsche Parteien-System, für Wege zum Gesetz und Klagemöglichkeiten dagegen, außerdem für die Aufgaben einer Vizepräsidentin des Bundestags und den Werdegang von Petra Pau.

Die Neue heißt Gerda

20. 06. 2011, Brandenburg, Neuruppin:
Nach Erna († 2008) und Frieda († 2011) ist Gerda seit heute das dritte Mangalica-Schwein, dessen Tier-Patin Petra Pau ist. Gemeinsam mit ihrer Fraktionskollegin Kirsten Tackmann besuchte sie dazu erneut den Tierpark „Kunsterspring“. Im Gepäck hatte sie wieder Nüsse aus einem Pankower Biotop. Sie gelten unter ungarischen Wollschweinen als Delikatesse.

OSZ im Bundestag

20. 06. 2011, Berlin:
Petra Pau empfing heute Schülerinnen und Schüler aus dem Oberstufenzentrum „Gesundheit“ aus Marzahn-Hellersdorf im Bundestag. In dem einstündigen Gespräch ging es quer Beet durch die Politik: von der Euro-Krise über die Bildungspolitik bis hin zu Abgeordneten-Diäten. Abends nahm Petra Pau an der Kuratoriumssitzung der „Heinz-Galinski-Stiftung“ teil.

Politik & Lobbyismus

18. 06. 2011, Mecklenburg-Vorpommern, Greifswald:
Im Rahmen der diesjährigen „Koeppen-Tage“, benannt nach dem gleichnamigen Schriftsteller Wolfgang Koeppen, fand eine Podiumsdiskussion „Politik und Lobbyismus“ statt. Petra Pau forderte mehr Transparenz, restriktive Parteienspenden und Regeln gegen Politikerbestechung. Danach gab es eine Lesung mit Günter Grass.

Sinti & Roma Gedenken

19. 06. 2011, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Am „Otto-Rosenberg-Platz“, in unmittelbarer Nähe des „Zigeuner-Rastplatzes“(1936 - 1943), wird künftig eine Gedenkstätte an den Massenmord an Sinti und Roma in der NS-Zeit erinnern. Heute wurde dafür der Grundstein gelegt. Dabei waren auch Petra Rosenberg, Petra Pau, Erhard Körting, Helmuth Markov, Dagmar Pohle und Prof. Dr. Margot Käßmann.

LINKER Wahlkampfauftakt

16. 06. 2011, Berlin:
Mit einem kurzen Meeting und einem Hoffest im Karl-Liebknecht-Haus eröffnete heute die Berliner LINKE ihren Wahlkampf für die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksparlamenten. Petra Pau war dabei. „Wir machen kein Promi-Rennen um Haltungsnoten, wir bringen politische Inhalte auf den Punkt“, erklärte Harald Wolf, Spitzenkandidat der Linkspartei.

Bundestag im Wahlkreis IV

17. 06. 2011, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Auch morgen wird die Wanderausstellung des Deutschen Bundestags noch in der „Hellen Mitte“ präsent sein. Podiumsthemen heute waren Jugendpolitik im Bezirk, verbriefte Kinderrechte, das Wahlrecht und direkte Demokratie. Außerdem wurden der Begleit-Quiz aufgelöst und insgesamt 16 Preisträgerinnen bzw. -träger ausgelost.

Bundestag im Wahlkreis II

15. 06. 2011, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Die Wanderausstellung des Bundestags zog in der „Hellen Mitte“ wieder etliche Interessierte an. Außerdem gab es Gesprächsrunden mit Stefan Liebich zur Außenpolitik, mit Halina Wawzyniak zur Rechts- und Netzpolitik, mit Petra Pau über mehr Demokratie im Parlament und im Land und mit Gregor Gysi zur Euro-Krise und zum Nah-Ost-Konflikt.

Bundestag im Wahlkreis III

16. 06. 2011, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Der Bundestag informiert noch bis diesen Sonnabend mit einer Wanderausstellung in der „Hellen Mitte“ über seine Arbeit. Inhaltlicher Schwerpunkt heute war das Petitionsrecht gemäß Artikel 17 Grundgesetz. Für Auskünfte standen zwei Mitarbeiterinnen der Vorsitzenden des Petitionsausschusses, Kersten Steinke (Fraktion DIE LINKE), zur Verfügung.

Das Präsidium spezial

13. 06. 2011, Berlin:
Die neueste Ausgabe von „Blickpunkt Bundestag - Spezial“ stellt das „Präsidium des Deutschen Bundestages“ vor. Dazu gehört auch ein Portrait von Petra Pau als Vizepräsidentin. Außerdem werden die Aufgaben und die Arbeitsweise des Präsidiums beschrieben. Petra Pau selbst sagt dazu gelegentlich: „Wir sind Aufsichtsratsmitglieder, Schiedsrichter und Diplomaten.“

Bundestag im Wahlkreis

14. 06. 2011, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Gemeinsam mit dem Bezirksamt und mit Journalisten besuchte Petra Pau heute Bildungsstätten im Bezirk, von der Kita bis zur Musik-Schule. Danach eröffnete sie in der „Hellen Mitte“ die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages. Sie bleibt dort bis Samstag. Zur Einstimmung gab es ein Solo-Programm des Kabarettisten Olaf Michael Ostertag.

Linke und Antisemitismus

11. 06. 2011, Berlin:
Seit die Fraktion DIE LINKE einen Beschluss zum Thema „Antisemitismus“ gefasst hat, werden die Wogen aufgepeitscht, mit Erklärungen, in Interviews, in Blogs. „Zum Teil bösartig“, schreibt Petra Pau in ihrer „Aktuellen Notiz“. Darin schildert sie, warum sie den Beschluss richtig fand. Und sie warnt davor, eigene Probleme immer nur den Medien anzudichten. (⇒ zur aktuellen Notiz)

Magnus-Hirschfeld-Institut

12. 06. 2011, Berlin:
„Berlin muss wieder Heimat eines Magnus-Hirschfeld-Instituts werden“, heißt es in einem Appell der wesentlich durch Dr. Klaus Lederer initiiert wurde. Petra Pau gehört zu den Erstunterzeichnern. Dabei geht es darum, die von den Nazis unterbundene Tradition der Sexualforschung, die eng mit Magnus Hirschfeld verbunden ist, wieder zu begründen. (⇒ zum Appell)

Unternehmer-Frühstück

08. 06. 2011, Berlin:
Auf Einladung von Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle und Petra Pau fand heute turnusgemäß im Schloss Biesdorf das Unternehmer-Frühstück der Linkspartei statt. Gesprächspartner war Berlins Wirtschaftssenator Harald Wolf. Themen waren unter anderem die Re-Kommunalisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge beim Wasser, beim Nahverkehr und bei der Energie-Wende.

Steuer-Kampagne

09. 06. 2011, Berlin:
Petra Pau hat einen internationalen Appell „Steuer gegen Armut“ unterzeichnet. Das Kampagnennetzwerk fordert im Vorfeld der Beratungen des Europäischen Rates am 23./24. Juni 2011 die Einführung einer Finanztransaktionssteuer. Parallel dazu fanden zum selben Thema parlamentarische Debatten in Deutschland und Frankreich statt. (⇒ Aufruf „Steuer gegen Armut“)

Plattenfest für Klimaschutz

04. 06. 2011, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Heute und morgen findet in den „Gärten der Welt“ im Erholungspark Marzahn zum dritten Mal ein „Plattenfest“ statt. Petra Pau war bei der Eröffnung dabei. Das Programm ist wie immer vielfältig, für ganz jung bis sehr reif. Thematisch dreht sich dieses Jahr fast alles um den Klimaschutz und um die aktuelle Frage, was jede und jeder dafür tun könne.

Jugend im Parlament

07. 06. 2011, Berlin, Bundestag:
Seit Sonnabend spielen über 300 Interessierte zwischen 16 und 20 Jahren aus allen Bundesländern wieder „Jugend im Parlament“. Sie haben Fraktionen gebildet, in Ausschüssen gestritten und heute im Plenum Gesetze beschlossen. Petra Pau leitete die Debatte zur Energiewende und musste einschreiten, weil Jung-Unioner junge LINKE als Stasi-Spitzel beschimpften.

Auf geht's - neue „Beste“

01. 06. 2011, Berlin:
Es geht doch! Kaum wurde Winfried Kretzschmann (Grüne) zum neuen Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg gewählt, schon obsiegte er auch bei der Abstimmung über „unsere Besten“ hier. Nun gibt es drei neue Finalisten: Angela Merkel (CDU), Kristina Schröder (CDU) und Peer Steinbrück (SPD). Ab sofort zählt wieder jede Stimme. (⇒ zu den neuen Besten)

Auf dem Kirchentag

03. 06. 2011, Dresden:
„Freiheit trifft Gleichheit“ diskutierten heute auf dem Kirchentag kontrovers Petra Pau und Vera Lengsfeld (CDU). Dabei warb sie für eine Solarrevolution und ein bedingungsloses Grundeinkommen. (⇒ pdf dazu) Nach Gesprächen, u. a. an Ständen des Bundestags und der LINKEN, ehrte sie gemeinsam mit Bundesinnenminister Friedrichs die Sieger des interreligiösen „Avitall-Cups“.