Volksentscheide im Bund

31. 10. 2010, Berlin:
„ZurückGESCHRIEBEN“ heißt eine Sonntags-Rubrik im Berliner Tagesspiegel. Dort forderte Petra Pau heute Volksentscheide auch auf Bundesebene. „Mich erregt, dass Parteien und Parlamente derzeit das ihre dazu beitragen, sich selbst und die Demokratie infrage zu stellen.“ „Spiegel-online“ übernahm Passagen und löste damit kontroverse Debatten aus. (⇒ zum Tagesspiegel-Beitrag)

11. „Unternehmer-Frühstück“

29. 10. 2010, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Zum elften Mal fand heute im Schloss Biesdorf ein politisches „Unternehmer-Frühstück“ mit Petra Pau und Dagmar Pohle statt. Gast war Berlins Senatorin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz, Katrin Lompscher. Es ging um Klimaschutz, um Fluglärm und um das neue Straßenreinigungsgesetz, mithin um eine bessere Vorbereitung auf den Winterdienst.

Vereins-Geschichte(n)

30. 10. 2010, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Der „Heimat-Verein“ hatte zur Diskussion ins Schloss Biesdorf geladen. Petra Pau war dabei. Thema war diesmal: „Zwischen Alltag und gesellschaftlichem Wandel. Zur Vereinsgeschichte Marzahn-Hellersdorf“. Es ging um Sport-Vereine mit sozialistischem Anspruch, um NSDAP-Heimat-Vereine, um verbotene und wieder gegründete Vereine.

Klassenkampf in Schwaben

27. 10. 2010, Berlin:
Seit Wochen, ja Monaten tobt der Streit um „Stuttgart 21“. Er eskaliert. Äußerlich geht es um ein Großprojekt der Bahn AG. Innerlich geht es längst um viel mehr. Gewogen wird die Demokratie hierzulande. Und sie wird von immer mehr für zu leicht empfunden. Dieses „Stuttgart 21“, das politische, ist überall. Und die Alternativen werden kenntlich, meint Petra Pau in einer Aktuellen Notiz. (⇒ zur aktuellen Notiz)

Atom-Geschenke

28. 10. 2010, Berlin, Bundestag:
Nach einem Abstimmungsmarathon beschlossen CDU/CSU und FDP heute die Laufzeitverlängerung für AKW. Atomkraft-Gegner verfolgten die Debatten am Brandenburger Tor. Petra Pau: „Damit hat Schwarz-Gelb die vier Energieriesen reichlich beschenkt, auf Kosten der Sicherheit und der Zukunft von Millionen.“ Gregor Gysi begründete die Ablehnung der LINKEN.

Stolpersteine für Familie Fischl

25. 10. 2010, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Mit „Stolpersteinen“ erinnert Gunter Demnig an Jüdinnen und Juden, die in der NS-Zeit deportiert und ermordet wurden. Drei verweisen seit heute in Kaulsdorf an die bis 1943 dort lebende Familie Fischl: Amalie, Emil und Jona. Anika Taschke hat sich für die Steine engagiert, andere haben das dafür nötige Geld gespendet. Auch Petra Pau war bei der Einweihung dabei.

Schwaben-Zug in Berlin

26. 10. 2010, Berlin:
Mit einem Sonderzug kamen heute rund 600 Gegnerinnen und Gegner des umstrittenen Bauvorhabens „Stuttgart 21“ in die Hauptstadt. Sie demonstrierten am Kanzleramt vorbei, vor dem Brandenburger Tor und bei der Bahn AG auf dem Potsdamer Platz. Eine Delegation besuchte auch die Fraktion DIE LINKE im Bundestag, wo sie mit viel Beifall und Solidarität empfangen wurde.

Pokal für frohwüchsige Albino

23. 10. 2010, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Der Kleintierzucht-Verein Kaulsdorf hatte heute wieder zu seiner alljährlichen Wettbewerbs-Ausstellung ins Vereinsheim eingeladen. Petra Pau hatte erneut einen Pokal für die besten Kaninchen gestiftet. Der ging an Zuchtfreund Lemke mit seinen „Weißen Neuseeländern“. Fachleute preisen, das seien frohwüchsige Albino-Typen mit guter Fleischausbeute.

Berliner Draufsicht

24. 10. 2010, Berlin:
„24 Stunden Berlin“ heißt eine TV-Dokumentation, an der 80 Kamera-Teams beteiligt waren. Nun ist mit „Little big Berlin“ eine filmische Miniatur im Angebot, die das Berliner Treiben sehr ansehbar von oben zeigt. Einziges Manko, so Petra Pau: Marzahn-Hellersdorf kommt nicht vor, der große Westen aber auch nicht. Das Startfoto wiederum birgt eine Erinnerung. (⇒ zu „little big Berlin“)

Prof. Benz verabschiedet

21. 10. 2010, Berlin:
Heute wurde der langjährige Leiter des Instituts für Antisemitismus-Forschung an der Technischen Universität Berlin, Prof. Dr. Wolfgang Benz, verabschiedet. Petra Pau nahm an der Feierstunde teil. In seinem prägnanten Vortrag plädierte Prof. Benz erneut für die Unabhängigkeit der Wissenschaft und gegen Versuche, die Antisemitismus-Forschung einseitig zu vereinnahmen.

Schlagworte zur Integration

22. 10. 2010, Berlin:
Der Berliner „Ratschlag für Demokratie“ ist ein Personenbündnis. Petra Pau gehört dazu. Logistisch wird der „Ratschlag“ vom Landesbeauftragten für Integration und Migration unterstützt. Neu ist ein Web-Angebot, mit dem Schlagworte aus Integrations-Debatten aufgegriffen werden: „Integrationsverweigerung“, „Deutschfeindlichkeit“, „Parallelgesellschaft“ und so weiter.

Jugend in „Ravensbrück“

19. 10. 2010, Brandenburg, Fürstenberg:
Erneut verbringen Jugendliche aus „helfenden Verbänden“, also Feuerwehr, THW, Samariter, Malteser u. a., sechs gemeinsame Tage in der Gedenkstätte an das „KZ-Ravensbrück“. Petra Pau besuchte sie heute. Sie konfrontieren sich so mit den Verbrechen des Faschismus und sie legen Hand an, damit, wie sie sagen, „kein Gras über die Geschichte wachsen kann“.

„Soziale Stadt“ retten

20. 10. 2010, Berlin:
Mit dem „Sparpaket“ der Bundesregierung sollen auch Bundesmittel für die Programme „soziale Stadt“ drastisch reduziert werden. Es geht um Fördermittel für soziale Brennpunkte, um Bildung, um Integration. Betroffen wären 350 Städte und Gemeinden mit 60 Quartieren. Dagegen kann eine Petition an die Bundesregierung unterzeichnet werden. Petra Pau: „Es eilt!“ (⇒ zur Petition)

campact gegen Castor

17. 10. 2010, Berlin:
Am ersten Wochenende im November werden elf Castor-Behälter aus Frankreich Richtung Gorleben rollen. Der Protest gegen den Transport soll zum Protest gegen die Atompläne der Bundesregierung werden. Schreibt „campact“, das Internet-Forum für politische Einmischer. Auf der „campact“-Aktionsseite finden sich weitere Hinweise und Links zum gewaltfreien Mitmachen.

Ehrenplakette der VS

18. 10. 2010, Berlin:
Rund 80 Berlinerinnen und Berliner, aktive Mitglieder und Freunde der Volkssolidarität, wurden heute im Hotel Maritim proArte vom Bundesvorstand des Sozialverbandes ausgezeichnet. Petra Pau erhielt die Ehren-Plakette der Volkssolidarität. Zugleich wirbt der Verband für eine bundesweite Aktion „Mitmachen bei Solidarisch statt Kopfpauschale“ gegen die so genannte Gesundheitsreform.

„Gärten der Welt“

15. 10. 2010, Berlin: Marzahn-Hellersdorf:
Die wöchentliche Planungsrunde von Petra Pau und Team fand heute in ihrem Wahlkreis, im Sportmuseum, statt. Danach fand nebenan, im „Erholungspark Marzahn“, eine Veranstaltung des Vereins Freunde der „Gärten der Welt“ statt. Petra Pau nahm teil. Es ging um die Geschichte, um Brüche und um die Zukunft dieses inzwischen einzigartigen Besuchermagnets.

BAG-Beratung im K-L-H

16. 10. 2010, Berlin:
Im „Karl-Liebknecht-Haus“ (K-L-H), dem Domizil des Vorstandes der Partei DIE LINKE, trafen sich heute Sprecherinnen und Sprecher aus Arbeitsgruppen, Plattformen und Foren zur turnusmäßigen Beratung mit dem Bundesgeschäftsführer. Petra Pau agierte für die BAG „BürgerInnenrechte und Demokratie“. Ein Thema war die laufende Debatte für ein Parteiprogramm.

Wahlkreis-Tag

13. 10. 2010, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Ein Tag im Monat gehört dem Wahlkreis. Dazu gehört eine Bürgersprechstunde, die Petra Pau wieder in ihrem Wahlkreis-Büro anbot. Themen heute waren die Zukunft des „öffentlich geförderten Beschäftigungssektors“ ÖBS), die Bezahlung von Lehrkräften bei Integrationskursen, die Ansiedlungspolitik im Bezirk sowie Lücken bei der Rentenüberleitung.

Solidarität und Umwelt

14. 10. 2010, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Der Bezirksverband der „Volkssolidarität“ feierte heute das 65-jährige Jubiläum dieser Organisation. Aktive Mitglieder wurden ausgezeichnet. Petra Pau gratulierte. Anschließend traf sie sich mit Mitstreitern der Initiative Umweltanalytik (IUA e.V.) und des Kompetenzzentrums Ingenieurbiologie (KIB e.V.) beim traditionellen Wildschwein-Essen.

Facebook mit Rechtsdrall?

11. 10. 2010, Berlin:
Verschiedene Internet-Anbieter haben eine Kampagne „Soziale Netze gegen Nazis“ gestartet. Dabei sind studi.VZ, YouTube, StayFriends und viele andere. Nur Facebook gehört nicht zum Netzwerk. „Das wirft erneut Fragen auf“, meint Petra Pau. Erst jüngst wurde bei Facebook das antifaschistische Angebot NPD-Blog.info entfernt, während die NPD weiterhin online blieb.

Botschafter China zu Besuch

12. 10. 2010, Berlin, Bundestag:
Der Botschafter der Volksrepublik China in Deutschland, Herr WU Hongbo, kam heute zum Antrittsbesuch zu Petra Pau als Vizepräsidentin des Bundestages. Themen des Gesprächs waren drängende Herausforderungen, wie der Klimawandel und die Finanzkrise mit jeweiligen Folgen. Auch unterschiedliche Sichten auf Bürgerrechte und Demokratie wurden angesprochen.

Linke Hauptversammlung

09. 10. 2010, Berlin, Marzahn-Linke:
Vertreter der Partei DIE LINKE im Bezirk trafen sich heute im Kulturforum zur Hauptversammlung. Beraten und beschlossen wurden Schlussfolgerungen aus einer „Studie zur sozialen Lage von Kindern und Jugendlichen“. Außerdem wurden auf der Hauptversammlung Delegierte für den nächsten Landesparteitag der Berliner Linkspartei gewählt, unter ihnen Petra Pau.

„SZ“-Geschäfte mit Rechten

10. 10. 2010:
Anfang Oktober veröffentlichte die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) große Anzeigen der „Jungen Freiheit“. Das kritisierten 23 Unterzeichner in einer Gegen-Anzeige, darunter auch Petra Pau. Denn inhaltlich verfolgt die rechte Wochenzeitung eine politische Rehabilitierung des europäischen Faschismus. Die SZ weigerte sich, die Kritik an ihrem Geschäftsgebaren zu veröffentlichen. (⇒ mehr dazu)

Rede zur BuPol

07. 10. 2010, Berlin, Bundestag:
Seit zweieinhalb Jahren wird die Bundespolizei umstrukturiert. Doch die Reform klemmt an allen Ecken und Kanten, zunehmend zu Lasten der Beschäftigten. Das ergab eine Experten-Anhörung des Innenausschusses vor der parlamentarischen Sommerpause. Heute stand das Thema im Plenum auf der Tagesordnung. Petra Pau fasste die Position der Linksfraktion zusammen. (⇒ zur Rede)

Abschied von Womacka

07. 10. 2010, Berlin:
Hunderte Trauergäste, Angehörige, Freunde und Weggefährten, nahmen heute auf dem Zentralfriedhof Berlin-Friedrichsfelde Abschied von Prof. Walter Womacka. Der international bekannte Maler und langjährige Rektor der Kunsthochschule Berlin-Weißensee war am 18. September 2010 gestorben. Auch Petra Pau und Luc Jochimsen trugen sich in das Kondolations-Buch ein.

20 Jahre - Fluch oder Segen

02. 10. 2010, Berlin:
Im Rückblick auf 1989/90 spricht Petra Pau von zwei unerwarteten Wundern. Die deutsche Einheit nannte sie im Interview der Woche der Fraktion DIE LINKE einen „Segen mit verfluchten Fehlern“. Sie stellt ein bemühtes Willi-Brandt-Zitat richtig. Sie interpretiert eine Bildbeschreibung von Klaus Renft neu. Und sie findet: Wenn, dann sind Westdeutsche Verlierer der Einheit. (⇒ zum Interview)

Deutsche Einheit - Ansichten

03. 10. 2010, Bremen:
Petra Pau nahm heute am Staatsakt „20 Jahre deutsche Einheit“ teil. In seiner Fest-Rede weitete Bundespräsident Christian Wulf die Herausforderung „Einheit“ auf Junge und Alte, hier Geborene und Migranten, usw. Gegen den offiziellen Strich durfte im Magazin „Stern“ kommentiert werden. Petra Pau's Sicht auf die Ereignisse seit 1989 sind im „Interview der Woche“ nachlesbar.

Nur die Besten

01. 10. 2010, Berlin:
Nur die Allerbesten schaffen es in den Endausscheid. Die neuen Finalisten heißen Ursula von der Leyen, Norbert Röttgen und Thilo Sarrazin. Nun kann wieder abgestimmt werden. Im abgelaufenen Monat gab es übrigens zwei Sieger, da Roland Koch und Wolfgang Schäuble gleichviele Fans auf sich vereinigen konnten. Oliver Bierhoff blieb da nur Platz 3. (⇒ zu den neuen Kandidaten)

Qu-AG Demokatie

01. 10. 2010, Berlin, Bundestag:
Heute tagte zum dritten Mal die Querschnitts-Arbeitsgruppe „Demokratisierung der Demokratie“ der Fraktion DIE LINKE. Themen waren diesmal: Grundzüge einer Solidarkommune und Erfahrungen mit dem Bürgerhaushalt. Gastreferenten waren Dr. Carsten Herzberg von der Goethe Universität Frankfurt und Christina Emmrich, Bezirksbürgermeisterin in Berlin-Lichtenberg.