Pau in SUPERillu

30. 10. 2009:
„Neue Regierung - neue Politik?“ Das war die Frage, auf die in der aktuellen „SUPERillu“ Hugo Müller-Vogg (Publizist) und Petra Pau ihre Meinung kundtun. Petra Pau würdigte das Personal-Karussell der CDU/CSU im Merkel-Kabinett. Sie kritisierte die Steuerpolitik der Koalition und sie prophezeite, dass nach der NRW-Wahl die Katze aus dem Sack gelassen wird. (Beiträge: ⇒ Müller-Vogg / ⇒ Pau)

Regierung vereidigt

28. 10. 2009, Berlin:
Medien-Auflauf im Bundestag. Angela Merkel wurde heute zum zweiten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt. Sie und die 15 Minister(innen) des neuen Kabinetts sprachen gemäß Artikel 56 Grundgesetz den Amtseid. Die Fraktion DIE LINKE einigte sich auf die Besetzung der parlamentarischen Ausschüsse. Petra Pau bleibt ordentliches Mitglied im Innenausschuss.

Konferenz überlebender Juden

29. 10. 2009, Berlin, Charlottenburg:
Die Jüdische Gemeinde zu Berlin veranstaltete in der Synagoge Fasanenstraße heute eine Konferenz mit Überlebenden von NS-Konzentrationslagern und nahezu 2.000 jüdischen Ghettos in den von Deutschland zwischen 1939 und 1945 besetzten Territorien der Sowjetunion und Ost-Europas. Petra Pau nahm für die Fraktion DIE LINKE daran teil.

AK VI konstituiert

26. 10. 2009, Berlin, Bundestag:
Der Arbeitskreis „BürgerInnenrechte und Demokratie“ der Fraktion DIE LINKE hat sich heute konstituiert. Dieser AK VI wird durch Jan Korte geleitet. Ihm gehören alle Abgeordnete, Mitarbeiter und Referenten an, die zugleich im Innen-, Rechts- oder Petitions-Ausschuss tätig sind, also auch Petra Pau. Ein erstes inhaltliches Thema war der Arbeitnehmer-Datenschutz.

Pau wieder Vize

27. 10. 2009, Berlin:
Der 17. Deutsche Bundestag wählte heute Dr. Norbert Lammert erneut zu seinem Präsidenten. In seiner Antrittsrede sparte er nicht mit Kritik. Petra Pau wurde wieder Vizepräsidentin des Bundestages. Auf Einladung der Fraktion DIE LINKE nahmen an der Konstituierung u. a. die Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde Berlin, Lala Süßkind, und Peter Sodann (Schauspieler) teil. (⇒ Impressionen)

Journalisten-Treff

23. 10. 2009, Berlin, Mitte:
Petra Pau traf sich heute mit Journalistinnen und Journalisten, die an einem deutsch-englischen Austauschprogramm teilnehmen. Im angeregten Gespräch ging es um ihre politische Biografie, um den Werdegang und Schwerpunkte der Partei DIE LINKE, um die Rollen von Gregor Gysi und Oskar Lafontaine, um das Verhältnis zur SPD und um den Krieg in Afghanistan.

Links-Parteitag in Sternberg

24. 10. 2009, Mecklenburg-Vorpommern, Sternberg:
Der 2. Landesparteitag der Linken verabschiedete heute nach acht Jahren Amtszeit Peter Ritter und er wählte Steffen Bockhahn zum neuen Landesvorsitzenden. Petra Pau sprach zu Beginn der Tagung. Sie würdigte die bundesweiten Wahlergebnisse und sie stimmte die Delegierten auf die kommende programmatische Debatte der Linkspartei ein. (⇒ zur Rede)

Pau-Team in Klausur

21. 10. 2009, Berlin:
Petra Pau und Team berieten heute die kommenden Aufgaben im Bundestag und im Wahlkreis, inklusive Führung rund um das Schloss Biesdorf. Später gratulierte Petra Pau auf einer Jubiläumsfeier der Volkssolidarität in der Marzahner Promenade. Außerdem warb sie auf dem Alice-Salomon-Platz mit einem Info-Bus für die Bildungspolitik der Berliner Linkspartei.

Rosa in Israel

21. 10. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
„Mit Rosa Luxemburg in Israel“ war ein Diskussionsabend der Linkspartei überschrieben, moderiert von Petra Pau. Gesprächsgast war Dr. Angelika Timm, Leiterin des Israel-Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Es ging u. a. um kontroverse Sichten auf den Nah-Ost-Konflikt, um die Linke in Israel und um mögliche Kooperationen mit der Linken in Deutschland.

Audio und live

20. 10. 2009, Berlin:
Per Audio solidarisierte sich Petra Pau heute mit den aktuell Streikenden der Gebäudereinigungswirtschaft. Sie bekräftigte zugleich die Forderung der Fraktion DIE LINKE nach gesetzlichen Mindestlöhnen. Abends diskutierte sie mit Basis-Mitgliedern der Linkspartei in Kreuzberg-Friedrichshain über die erfolgreichen Bundestagswahlen und die nächsten Aufgaben. (⇒ zum Audio)

haGalil zu Besuch

20. 10. 2009, Berlin:
„Hagalil“ ist Deutschlands umfangreichstes Internet-Portal über jüdisches Leben und somit zugleich ein Angebot gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus. Es wird wesentlich ehrenamtlich betreut und bedarf dringend einer finanziellen Förderung. Darüber sprachen Frau Eva Ehrlich und Herr David Gall heute mit Petra Pau. Es folgte eine Besichtigung der Parlamentsgebäude.

Lese-Miniaturen

18. 10. 2009, Berlin:
Die „Berliner Woche“ schaltet noch immer keine bezahlten Anzeigen von der Partei DIE LINKE. Sie gehört dem Spinger-Verlag und für den steht die Linkspartei unter Terrorverdacht. Gleichwohl brachte die „Berliner Woche“ aktuell ein Interview mit Petra Pau nach deren Wahlerfolg. „Das Parlament“ wiederum skizzierte ihren politischen Werdegang seit 1989 in Kurzfassung.

Helfende Jugend

19. 10. 2009, Brandenburg, Fürstenberg:
Rund 50 Jugendliche „Helfender Verbände“, also vom THW, dem Roten Kreuz, aus Feuerwehren sowie Johanniter arbeiten derzeit in einem Feriencamp in der KZ-Gedenkstätte Ravensbrück. Petra Pau besuchte sie heute, ebenso THW-Präsident Albrecht Broemme und weitere Gäste. Im Forum ging es um Strategien gegen Rechtsextremismus. (⇒ Impressionen)

Neues Web-Video

16. Oktober 2009, Berlin:
Immer freitags bietet die Fraktion DIE LINKE auf ihrer Web-Seite und auf einem eigenen Kanal bei youtube ein neues Video an. Diesmal greift Petra Pau das 10-Punkte-Sofortprogramm der Linksfraktion im Bundestag auf: für Gerechtigkeit, gegen Krieg, für Bürgerrechte. Zugleich wundert sie sich über die Affinitäten der SPD und der Grünen zur CDU. (⇒ zum neuen Video)

LINKE im Wahlkreis

17. 10. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Die Delegierten der Linkspartei trafen sich heute zu einer Hauptversammlung im „Theater am Park“. Es gab Vorstandswahlen, alter und nun neuer Bezirksvorsitzender ist Norbert Seichter. Petra Pau sprach über Herausforderungen nach der Bundestagswahl. Dabei verwies sie auf die anstehende Programm-Debatte. (⇒ zur Rede)(⇒ als Audio, mp3,10MB)

Einweihung und Vermittlung

14. 10. 2009, Berlin:
In der Marzahner Promenade wurde heute ein neuer Pflegestützpunkt eingeweiht. Er bietet Menschen mit Pflegebedarf und ihren Angehörigen kostenlos und neutral Hilfe an. Außerdem informierte sich Petra Pau auf der Lehrstellen-Nachvermittlungs-Börse der Berliner Industrie- und Handelskammer sowie der Handwerkskammer über aktuelle Ausbildungs-Probleme.

Dank für HKW

15. 10. 2009, Berlin:
Heidi Knake-Werner (LINKE) wurde heute - wie vor Monaten angekündigt - feierlich und mit viel Beifall aus ihrem Amt als Senatorin verabschiedet. Petra Pau gehörte zu den zahlreichen Gästen im Säulensaal des Roten Rathauses. Neue Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales wurde Carola Bluhm, bislang Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus.

Hilfe für Laib und Seele

12. 10. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
„Laib und Seele“ hilft sozial Bedürftigen mit frischen Lebensmitteln. Am 7. September wurde der dafür nötige Kühl-Lkw abgefackelt. Seither sind Spenden gefragt. Petra Pau überbrachte heute Pastor Hartwig Neigenfind die Kollekte vom „Grand Prix Goldener Herbst“. Insgesamt, so erfuhr sie dabei, kamen bislang fast 40.000 Euro zusammen.

Campact Doppelpack

13. 10. 2009, Berlin:
Gleich mit zwei Aktionen ermutigt campact, das Internetportal für politische Einmischer, zum Mitmachen. Dabei geht es jeweils um die laufenden Koalitions-Verhandlungen zwischen CDU, CSU und FDP. Mit der erstens Kampagne soll der geltende Ausstieg aus der Atomenergie bekräftigt werden. Die zweite soll die FDP daran erinnern, dass Freiheit nicht verhandelbar ist.

10-Punkte-Plan

10. 10. 2009, Brandenburg, Rheinsberg:
Am zweiten Tag ihrer Klausur berieten und beschlossen die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE ein 10-Punkte-Sofortprogramm für den parlamentarischen Start in die 17. Legislatur des Deutschen Bundestages. Nach Abschluss der Beratungen besuchte Petra Pau noch ihr Patenschwein „Erna“ im Waldtierpark „Kunsterspring“ unweit von Neuruppin.

Goldener Herbst 2009

11. 10. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Das Finale des Grand Prix „Goldener Herbst“ 2009 fand wiederum im Freizeitforum Marzahn statt, ausgerichtet durch Siggi Trzoß. Die von Petra Pau als Schirmfrau spendierte Torte gewann die Sängerin Sabine aus Neustrelitz. Außerdem spendeten die Zuschauerinnen und Zuschauer 597,46 Euro für einen neuen Kühl-Lkw der Aktion Laib und Seele. (⇒ mehr)

Info-Flut für Neue

08. 10. 2009, Berlin, Bundestag:
Mit einer Flut von Informationen wurden heute die neu gewählten Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE drei Stunden lang über Strukturen, Arbeitsweisen, Regeln, Rechte und Pflichten im Bundestag eingewiesen. Gesine Lötzsch und Petra Pau gaben zudem Einblicke in ihre langjährigen Erfahrungen. Dem schloss sich eine Führung durch die vier Hauptgebäude an.

DIE LINKE konstituiert

09. 10. 2009, Brandenburg, Rheinsberg:
Die Fraktion DIE LINKE konstituierte sich heute auf einer Klausur im „Hafendorf“. Zum Fraktions-Vorsitzenden wurde Gregor Gysi gewählt. Oskar Lafontaine will sich künftig auf den Parteivorsitz konzentrieren. Petra Pau wurde für die Kandidatur zur Vizepräsidentin des Bundestages nominiert. „LINKE nach der Wahl“ - ein swr-Interview mit Petra Pau.

Wahlkreistag

07. 10. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Petra Pau führte heute in ihrem Wahlkreis-Büro die monatliche Bürger-Sprechstunde durch. Themen waren u. a. Verbraucher- und Umweltschutz sowie aus aktuellem Anlass die Kürzung der Wohngeldzuschüsse des Bundes für Hartz-IV-Betroffene. Außerdem nahm sie an der feierlichen Einweihung der neuen Turnhalle in der Nils-Holgerson-Schule teil.

Dank-Sagung

07. 10. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Noch einmal trafen sich das Petra-Pau-Team und weitere aktive Wahlkämpfer nach der erfolgreichen Bundestagswahl. Petra Pau dankte allen herzlich, zumal sich ihr Erststimmen-Ergebnis durch eine Nachzählung auf nunmehr 47,7 Prozent erhöht hat. In einer ersten Analyse wurde der gemeinsame Wahlkampf als authentisch, bürgernah und engagiert bewertet.

Wirtschaftspartner eastside

05. 10. 2009, Berlin:
Rund 100 Untenehmen repräsentierten sich und ihre Leistungen heute im Hotel „andel's“ beim „5. Wirtschaftspartner-Tag eastside“, also aus Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg. Gesine Lötzsch und Petra Pau waren freudig begrüßte Gäste der regionalen Messe. Außerdem bereitete der noch amtierende Vorstand am Müggelsee die Klausur der neuen Fraktion DIE LINKE vor.

Volksentscheid ins GG

06. 10. 2009, Berlin:
„Volksentscheid ins Grundgesetz“ heißt eine Initiative von „Mehr Demokratie e.V.“ Dieses Anliegen soll nun mehr mit einem Appell an die Parteispitzen der CDU, der CSU und der FDP bekräftigt werden, die derzeit Koalitionsverhandlungen führen. Zumal: CSU und vor allem die FDP hatten vor der Wahl für mehr direkte Demokratie gewoben. Jede und jeder kann mitmachen, hier!

Neue LINKS-Fraktion

02. 10. 2009, Berlin, Bundestag:
Erstmals trafen sich heute die nunmehr 76 Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE für die 17. Legislatur des Deutschen Bundestages. Der neuen Linksfraktion gehören 40 Frauen und 36 Männer an. 16 Abgeordnete errangen ein Direktmandat, darunter Petra Pau. 42 Fraktionsmitglieder wurden in den westlichen und 34 in den östlichen Bundesländern gewählt. (⇒ Video der neuen Links-Fraktion)

Ernte-Fest in Hellersdorf

04. 10. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Petra Pau besuchte heute das traditionelle Hellersdorfer Ernte-Fest mit Kultur, Karussell und Kulinarischem. Der Wahlkampf ist passé. Gleichwohl präsentierten sich SPD und FDP aufs Neue mit Informations-Ständen. Die Freien Demokraten gratulierten Petra Pau höflich zu ihrem Wahlsieg. Bei den Sozialdemokraten gab es sogar herzliche Glückwünsche.

Neue Beste

01. 10. 2009:
Drei politische ElefantInnen haben sich im September unter die letzten Drei für den neuen Wettbewerb „Unsere Besten“ gedrängelt: Angela Merkel (CDU), Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Wolfgang Schäuble (CDU). Nun kann wieder abgestimmt werden. Zuletzt gewann Christoph Matschie (SPD), vor Franz Müntefering (SPD) und Renate Künast (Grüne). (⇒ zu den neuen Kandidaten)

Friedenspreis für Gymnasium

01. 10. 2009, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Den Schülerinnen und Schülern des Otto-Nagel-Gymnasiums wurde heute feierlich für ihr Engagement im Projekt „Work for peace“ der Titel „Friedens-Schule“ verliehen. Petra Pau gratulierte. Außerdem tagte heute am Berliner Müggelsee der alte Fraktions-Vorstand in Klausur, um die Konstituierung der neuen Bundestagsfraktion DIE LINKE vorzubereiten.