Rückspiegel: „12 x 3“

30. 12. 2010, Berlin:
„12 x 3“ heißt der Jahresrückblick von Petra Pau, zwölf Monate, je drei kurze Erinnerungen. Andere, als in üblichen TV-Shows zum Jahresende üblich sind, versteht sich. Das „Bombodom“ kommt vor, die „Treuhand“ ebenso, auch „Allende“, „Geißler“ und „Sarrazin“. Für Leselustige sind weiterführende Links im Angebot und ein gewagter Vorblick ins Jahr 2011. (⇒ zu „12 x 3“)

Widerstand schwillt

28. 12. 2010, Berlin:
„Der Widerstand schwillt“, prophezeit Petra Pau für 2011 in der aktuellen Kolumne der Woche der Fraktion DIE LINKE. „Und Renate Künast kommt - prompt!“ Auch Norbert Röttgen, Philipp Rösler, Thilo Sarrazin und Guido Westerwelle spielen in der beschrieben Zeitreise eine mehr oder weniger bedeutende Rolle, außerdem ein Sack, ein Hund und CNN. (⇒ zur Kolumne)

campact-Video

29. 12. 2010, Berlin:
„campact“ ist ein Internet-Mitmisch-Portal für politisch Aktive - online und vor Ort. Petra Pau hat campact-Aktionen mehrfach unterstützt. Ein Schwerpunkt 2010 war die „Anti-Atomkraft-Kampagne“. „Auf den ersten Blick haben wir die Auseinandersetzung verloren“, resümieren campact-Aktivisten, „aber...“ Ihr ABER bieten sie in einem Video an, mit Eigenwerbung und Ausblick.

Soziale Weihnachtsfeier

21. 12. 2010, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Petra Pau besuchte heute erneut eine soziale Weihnachtsfeier für Seniorinnen und Senioren, die vom Bezirksamt angeboten werden. Diesmal im Stadtteilzentrum „Kompass“, erbaut und gefördert mit Hilfe des Bundesprogramms „Soziale Stadt“. Schwarz-Gelb hat diese Mittel gerade rapide gekürzt. Petra oblag diesmal das Servieren der Feuerzangen-Bowle.

Ja-Schreier und Nein-Sager

23. 12. 2010, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
„MaHeLi“ ist das Kürzel für die monatlich erscheinende Zeitung der Linkspartei im Wahlkreis von Petra Pau. In ihrem Dezember-Beitrag aus dem Bundestag nahm Petra Pau die Ereignisse und Versprechen rund um „Stuttgart 21“ auf. Es geht um einen Antrag der Fraktion DIE LINKE für mehr direkte Demokratie und darum, wie SPD und die Grünen darauf reagierten.

„Feurige Weihnacht“

19. 12. 2010, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Rund um das „Eastend“ in der Tangermünder Straße fand heute ein Kiezfest „Feurige Weihnacht“ statt. Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle (DIE LINKE) und Petra Pau eröffneten das bunte Treiben für jung und alt am 4. Advent, mit Bastel-Ständen, Bühnen-Programmen, Pony-Reiten, Gaumen-Freuden und einem abschließenden Höhen-Feuerwerk.

Pau zu Sarrazin

20. 12. 2010, Berlin:
„Clara“ ist ein Magazin der Fraktion DIE LINKE. Für die aktuelle Ausgabe hat Kathrin Gerlof Petra Pau zur laufenden „Sarrazin“-Debatte interviewt. „Einen Sarrazin, so widerlich das alles ist, könnte ich aushalten“, meint Petra Pau und erinnert an die Anti-Asyl-Debatte in den 1990er Jahren: „Am Ende brannten Häuser!“ „Clara“ kann übrigens kostenlos abboniert werden. (⇒ zum Interview)

Gegen Netzsperren

17. 12. 2010, Berlin:
Der FoeBuD ist ein Verein, der sich u. a. für Informationsfreiheit und Datenschutz einsetzt. Aktuell bereitet er eine Verfassungsklage gegen das sogenannte Zugangserschwerungsgesetz vor. Wird es aktiviert, so könnten Web-Seiten gesperrt, Inhaber kriminalisiert und Provider belangt werden. FoeBuD bietet Fragen und Antworten zur Beschwerde an und sucht weitere Mitkläger.

Pau im „Prager Frühling“

18. 12. 2010, Berlin:
„Prager Frühling“ versteht sich als „Magazin für Freiheit und Sozialismus“ - stets online und gelegentlich gedruckt. Jüngst sorgte ein Interview mit Katja Kipping (DIE LINKE) für Debatten. „Eine linke Geschichte“ heißt nun ein aktueller Beitrag von Petra Pau zur Programm-Debatte der Partei DIE LINKE - Untertitel: „Die 4. Revolution“ - ausgerechnet in Bayern? (⇒ zum Artikel)

Dresden auch 2011 nazifrei

15. 12. 2010:
Im Februar 2010 gelang es Zig-Tausend Bürgerinnen und Bürgern aus nah und fern mit vielfältigen Aktionen einen Nazi-Aufmarsch in Dresden zu verhindern. „Nazifrei - Dresden stellt sich quer“ heißt ein Aufruf, mit dem zahlreichen Personen und Initiativen erneut dazu aufrufen, sich auch den für 2011 geplanten Aufmärschen entgegen zustellen. Er kann hier online unterzeichnet werden.

Roma-Bürgerrechts-Preis

16. 12. 2010, Berlin:
Im Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten wurde Simone Veil, Präsidentin des EU-Parlaments a. D., der Europäische Bürgerrechtspreis der Sinti und Roma 2010 verliehen. Petra Pau nahm am Festakt teil. Rita Süßmuth verwies auf die zahlreichen Diskriminierungen von Sinti und Roma europaweit und mahnte: „Es geht nicht um Minderheitenrechte, sondern um Menschenrechte!“

Campact für Presse-Freiheit

14. 12. 2010, Berlin:
Die Debatte um das so genannte Enthüllungs-Portal „Wikileaks“ tobt weltweit. Verschwörungs-Theorien kursieren ebenso, wie die Sorge um die Presse-Freiheit. „Campact“, das Internet-Angebot für politische Einmischer, bietet nunmehr einen Online-Appell gegen die private Internet-Unternehmen an, die sich gegen „Wikileaks“ gewendet haben. (⇒ hier kann unterzeichnet werden)

Heinz-Galinski-Preis

14. 12. 2010. Berlin:
Der „Heinz-Galinski-Preis“ 2010 der Jüdischen Gemeinde zu Berlin wurde heute feierlich an den Berliner Kultur-Staatssekretär André Schmitz verliehen. Petra Pau nahm an der Ehrung teil. Sie ist zudem Mitglied der zuständigen Stiftung. Heinz Galinski war der erste Vorsitzende des Zentralrats der Juden in Deutschland und langjähriger Vorsitzender der Berliner Jüdischen Gemeinde.

Gespräch mit Rabbi Baker

10. 12. 2010, Berlin:
Petra Pau empfing heute im Bundestag Rabbi Andrew Baker, persönlicher Beauftragter des Vorsitzenden der OSZE für die Bekämpfung von Intoleranz. Es ging um Antisemitismus in Deutschland, um Programme dagegen, um die Rolle des Bundestages, der Politik, der Medien und gesellschaftlicher Initiativen, aktuell auch in Reflexion zu den Provokationen von Thilo Sarrazin.

Gegen Castoren in Greifswald

11. 12. 2010, Mecklenburg-Vorpommern:
Rund 3.600 Aktivistinnen und Aktivisten demonstrierten heute in Greifswald gegen Castor-Transporte ins nahegelegene Lubmin und gegen die Verlängerung der Laufzeiten für AKWs durch die Bundesregierung. Mit dabei waren Petra Pau, Vizepräsidentin des Bundestages, sowie weitere Mitglieder der Linksfraktionen im Bundestag und im Landtag.

Bei der BuPol am BBI

08. 12. 2010, Berlin, Brandenburg:
Innenpolitiker der Fraktion DIE LINKE trafen sich heute auf dem Flughafen Schönefeld mit Repräsentanten der Bundes-Polizei (BuPol). Themen der Konsultation waren aktuelle Sicherheits-Anforderungen im Luftverkehr, entsprechende Ansprüche an den wachsenden Großflughafen Berlin-Brandenburg-International (BBI) sowie die laufende Reform der Bundes-Polizei.

Besuch aus Reinickendorf

09. 12. 2010, Berlin, Bundestag:
Schülerinnen und Schüler aus Berlin-Reinickendorf besuchten heute das Parlaments-Viertel und trafen sich im Bundestag mit Petra Pau. Wie wird man Mitglied in einer Partei und wie werden Abgeordnete gewählt? Wo und wie kann man sich politisch einmischen? Wie viel Geld bekommt ein Parlamentarier und was tut eine Vizepräsidentin? Das waren einige Fragen.

AK-Klausur II

07. 12. 2010, Berlin:
Der Arbeitskreis (AK) „BürgerInnenrechte und Demokratie“ der Fraktion DIE LINKE setzte heute seine Klausur in der „Akademie Schmöckwitz“ fort. Hauptthema war linke Minderheiten-Politik als „Salat oder Curry statt Schmelztigel“. In Marzahn-Hellersdorf wiederum hat die Serie der Kiez-Weihnachtsfeiern des Bezirksamtes für Senioren begonnen. Petra Pau war dabei.

Wahlkreistag

08. 12. 2010, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Petra Pau beriet sich heute mit dem Behindertenbeauftragten des Bezirkes und besuchte den Maler Sven Ballenthin Der Andrang bei der obligatorischen Bürger-Sprechstunde von Petra Pau war groß. Zur Problem-Palette gehörten nicht überführten Ost-Renten-Ansprüche, eine Aufforstungshilfe für das israelische Karmel-Gebirge und die Ausweisung von Wanderwegen.

Noch mal „S 21“

04. 12. 2010, Berlin:
Heute wurde erneut gegen das Bahnhofs-Projekt „Stuttgart 21“ protestiert. Gestern hatten CDU/CSU und FDP im Bundestag einen von der Faktion DIE LINKE beantragten befristeten Baustopp für „S 21“ abgelehnt. Die Schlichtung ist beendet, doch die Kontroversen sind geblieben. In einer aktuellen Notiz befasst sich Petra Pau mit Heiner Geißlers Vermittlung. (⇒ zur aktuellen Notiz)

AK-Klausur I

06. 12. 2010, Berlin:
Zwei Tage lang tagt der Arbeitskreis „BürgerInnenrechte und Demokratie“ der Fraktion DIE LINKE in Klausur in der „Akademie Schmöckwitz“. Zum Auftakt ging es um die Strategie der Partei DIE LINKE bis 2013. Weitere Themen waren die „Demokratisierung der Demokratie“, die „Extremismus“-Politik der schwarz-gelben Bundesregierung sowie die Trennung von Kirche und Staat.

WikiLeaks und Demokratie

02. 12. 2010, Berlin:
„Im Wortlaut“ ist eine Standard-Rubrik im Web-Angebot der Fraktion DIE LINKE. Was hat „WikiLeaks“, die fündige Enthüllungs-Plattform im Internet, mit der Vorratsspeicherung aller Telekommunikations-Verbindungsdaten zu tun? Es gehe um „zwei Seiten derselben Medaille“ und um Grundlagen der „Demokratie“, meint Petra Pau im Gespräch mit Rainer Brandt. (⇒ zum Interview)

19 x Ost-Renten

03. 12. 2010, Berlin, Bundestag:
Die Fraktion DIE LINKE hat erneut 19 Anträge gestellt, um Renten-Nachteile für Ost-Deutsche zu beseitigen. Dabei geht es auch um konkrete Berufe, wie Eisenbahner, Techniker, Landwirte, deren Anwartschaften mit der deutschen Einheit gekappt wurden. Die Union, aber auch die anderen Fraktionen, weigern sich bis jetzt, das Unrecht zu tilgen. (⇒ zu den Anträgen)

Chanukka am Tor

01. 12. 2010, Berlin:
Als Vizepräsidentin des Bundestags empfing Petra Pau heute eine Parlaments-Delegation aus dem Kongo. Im Bundeskanzler-Amt nahm sie an der Verleihung der Integrationsmedaille, unter anderem an Mekonnen Shiferaw (Marzahn-Hellersdorf), teil. Schließlich durfte sie zu Beginn des Chanukka-Festes der Jüdischen Gemeinde am Brandenburger Tor das erste Licht anzünden.

„Unsere Besten“

01. 12. 2010:
Die CDU holt rasant auf. Den abgelaufenen Wettbewerb um „Unsere Besten“ gewann mit Abstand Norbert Röttgen. Die neuen Kandidaten heißen Angela Merkel, Peter Ramsauer und Kristina Schröder, wieder alle Union. Gewiss, auch Politiker der SPD, der LINKEN und der Grünen waren bemüht. Aber sie schafften es wieder nicht unter die drei Finalisten. (⇒ zu den neuen Kandidaten)