Berliner PDS-Klausur

28. 02. 2004, Brandenburg, Prieros:
Der Landesvorstand der Berliner PDS berät drei Tage in Klausur. Weiterhin nahmen die Senatsmitglieder der PDS und Petra Pau für die PDS im Bundestag teil. Unter anderem ging es um die EU-Wahlen am 13. Juni 2004, um die Hochschulpolitik der Berliner PDS nebst dem Streit-Thema „Studienkonten“ und um aktuelle Berliner Thema, wie das Tempodrom. Das Gros der Teilnehmenden zeichnete außerdem die Initiative „Hanau selber kaufen“.  (mehr)

Obst für Erna

26. 02. 2004, Brandenburg, Tierpark Kunsterspring:
Vor kurzen kam die frohe Botschaft: Erna hat geferkelt, diesmal fünf Junge, alle sind wohl auf. Erna ist ein ungarisches Wollschwein, genauer eine Sau. Petra Pau ist ihre Tierpatin und reiste heute mit einem Korb voller Früchte an. Danach gab es ein Gespräch mit dem Tierpark-Chef, über Besucherzahlen, auslaufende ABM und das drohende Bombodrom.

Talk in „Berlin Mitte“

26. 02. 2004, ZDF-Talkshow „Berlin-Mitte“, Thema: „Testfall Hamburg - erste Quittung für Rot-Grün?“ Moderatorin Maybrit Illner diskutierte mit Katrin Göring-Eckardt (BüGrü), Michael Glos (CSU), Wolfgang Kubicki (FDP), Petra Pau (PDS) und Klaus Wowereit (SPD). Petra Pau: „Die rot-grüne Agenda vollzieht, was CDU/CSU gewollt haben - heraus kommen Ungerechtigkeit und Armut!“

Wahlkreis-Tag mit Tanz

24. 02. 2004, Berlin, Marzahn-Hellersdorf, Wahlkreistag:
Mehrere Bürgerinnen bzw. Bürger kamen in die obligatorische Sprechstunde von Petra Pau. Erneut waren die Gesundheits-„Reform“ und die Lasten aus den „Hartz“-Gesetzen Themen. Vorher gab es im „Seniorenheim Haus Kyritz“ eine fröhliche Geburtstags-Feier. Erna Zielski, Ur-Berlinerin und ausdauernde Tänzerin, wurde 101 Jahre alt.

Marx in Hellersdorf

24. 02. 2004, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Petra Pau eröffnet die bereits dritte Ausstellung in ihrem Wahlkreisbüro. Sie steht unter dem Motto „Marx - vorwiegend heiter“, ist von Hans Hübner und zeigt Karikaturen, Plakate und andere Kostbarkeiten.
Die Exposition kann werktags zu den Öffnungszeiten der Geschäftsstelle in der Henny-Porten-Straße 10 - 12, 12627 Berlin, besucht werden.

Post-Proteste in der Urania

23. 02. 2004, Berlin, Urania, Betriebsversammlung der Post AG:
Aktueller Anlass für die bundesweiten Proteste der Mitarbeiterschaft sind Kürzungen ihrer Beamtenbesoldung und unzumutbare Arbeitsbelastungen, zum Beispiel für die Zusteller. Außerdem drohen Zwangsversetzungen in alle Konzernbereiche der AG, also weltweit. Von den eingeladenen Bundespolitikern erschien nur Petra Pau.

Bezirkstag in Tempelhof-Schöneberg

23. 02. 2004, Berlin, Tempelhof-Schöneberg, „Bezirkstag“ außerhalb des eigenen Wahlkreises:
Heute war Petra Pau mit Landespolitikerinnen der PDS bei Betriebs- und Personalräten von Landes-Unternehmen, bei der Stadtreinigung (BSR), beim Krankenhaus-Verbund (Vivantes) sowie bei den Verkehrsbetrieben (BVG) und schließlich beim Schwulen-Beratungszentrum „MannOmeter“.

PDS-Konferenz gegen Praxis-Gebühr

20. 02. 2004, Berlin:
Die PDS im Bundestag war Gastgeber der ständigen Konferenz der Fraktionsvorsitzenden der PDS. Derzeit hat Bodo Ramelow (Thüringen) den Vorsitz. In der Beratung ging es um die so genannten Gesundheits- und Arbeitsmarktreformen, außerdem um aktuelle Fragen der EU-Entwicklung. Die Teilnehmer forderten u.a. die sofortige Rücknahme der Praxis-Gebühr.
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Marx, taz, zitty ...

21. 02. 2004, Berlin:
„Lötzsch und Pau lesen sich täglich gegenseitig aus dem ‚Kapital' vor“, meldet die taz heute. Zur Zeit seien beide auf Seite 793, beim ‚Wolfsgesetz des Kapitalismus'. Die Nachricht geht auf ein Interview „Eine redet, eine klatscht“ in der „zitty“, einem Berliner Stadtmagazin, zurück. Darin geht es auch um den Berliner Bankenskandal, um das Kopftuchverbot, und um die PDS. (Interview)

Mehr Demokratie für Europa

18. 02. 2004, Berlin:
Am Brandenburger Tor fand ein „Gipfeltreffen“ der europäischen Demokratie-Bewegungen mit „Vote 2004“ (Großbritannien), „Europe 2020“ (Frankreich) und „Mehr Demokratie“ (Deutschland) statt. Petra Pau war dabei. Ihre Forderung: Volksabstimmungen über die künftige EU-Verfassung. Anlass bot ein zeitgleiches Spitzentreffen von Schröder, Chirac und Blair. (s. a.)

Protest gegen Gesundheitsreform

18. 02. 2004, Berlin, Pankow:
Petra Pau informiert sich in der Seniorenstiftung Prenzlauer Berg, Gürtelstraße, über die Nebenwirkungen der so genannten Gesundheits-Reform. Die Heimbeiräte übergeben ihr einen offenen Brief der 450 Bewohnerinnen und Bewohner an die Gesundheits-Ministerin. O-Ton: „Es ist grausam. Rentner und Arme werden zu Menschen zweiter Klasse gemacht!“

Reformlinke in Hannover

15. 02. 2004, Niedersachsen, Uni-Hannover:
Hauptversammlung des Netzwerkes Reformlinke der PDS. Es wurde nach dem Parteitag in Gera gegründet. Petra Pau ist dabei. Als neue SprecherInnen wurden Katina Schubert und Heinrich Eckhoff gewählt. Außerdem wurde eine Landesgruppe aus Bayern ins Netzwerk aufgenommen.
Das Netzwerk korrespondiert mit dem Forum „2. Erneuerung der PDS“.

Krimi-Konferenz in Springe

17. 02. 2004, Niedersachsen, Springe:
Die Deutsche Vereinigung für Jugendgerichte und Jugendgerichtshilfen e. V. (DVJJ) führt eine Konferenz „Wie geht Europa mit Jugendkriminalität um?“ durch. Petra Pau nahm am „Länderforum“ teil: „Der Umgang mit Jugend-Kriminalität schwankt häufig, medien- und ereignisabhängig. Kriminologische Erkenntnisse werden dabei oft ignoriert.“

Bei attac & PDS in Offenbach

13. 02. 2004, Hessen, Offenbach:
Die PDS und attac protestieren in der City „gegen die Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge“. Petra Pau warnte in ihrer Kundgebungs-Rede: „Mit der Agenda 2010 stehen der Sozialstaat und gute, alte Werte, wie Solidarität und Gerechtigkeit, auf dem Spiel. Nicht nur in Offenbach…!“ Danach lud die Offenbacher PDS-Fraktion zum Neujahrs-Empfang.

PDS-Hochschul-Konferenz

14. 02. 2004, Berlin:
Hochschul-politische Konferenz der Berliner PDS. An den Beratungen nahmen rund 160 Studenten, Wissenschaftler und Politiker teil. Landesvorsitzender Stefan Liebich bekräftigte, die PDS sei die einzige Partei, die Studiengebühren ablehne. Anfang April entscheidet ein Landesparteitag, ob sich die Berliner PDS dem Studienkonten-Modell von Senator Thomas Flierl anschließt.

Debatte über Wirtschaftsbericht

12. 02. 2004, Berlin, Bundestag:
Der Jahreswirtschaftsbericht 2004 der Bundesregierung war Anlass einer General-Debatte. SPD und Grüne lobten ihre „Agenda 2010“ und den erhofften Wirtschaftsaufschwung. CDU/CSU sowie FDP forderten eine weitergehende Steuerreform. Petra Pau: „Der Kardinal-Fehler von Rot-Grün ist: Sie wiederholen die Fehler der CDU/CSU auf höherer Stufe.“ (zur Rede)

Pro-europäische Grundsatz-Kritik

13. 02. 2004, Berlin, Bundestag:
Die im Dezember 2003 verschobene "Europa"-Stunde wurde heute im mäßig interessierten Plenum nachgeholt. Es ging um die künftige Verfassung, um den Stabilitätspakt, um Geld. Petra Pau sprach für die PDS: „Unsere pro-europäische Position nährt die Kritik in aktuellen und grundsätzlichen Fragen der EU-Debatte. Das beginnt schon beim Verfassungs-Entwurf.“ (zur Rede)

Net geloh in Pirmasens

05. 02. 2004, Rheinland Pfalz, Pirmasens:
Petra Pau trifft sich mit Arbeitslosen, sie besucht das Altenpflegeheim St. Anton und spricht bei der Job-Börse mit Bürgermeister Seidel (CDU). Ihr Fazit: Die ‚Agenda 2010' schafft Armut und Angst, aber keine Linderung der Arbeitslosigkeit. Zuspruch aus dem Publikum gab es nach dem Bürgerforum, zu dem die PDS geladen hatte: „Die hann net geloh!“

Erna hat geferkelt

09. 02. 2004, Brandenburg, Neuruppin, Post vom Tierpark Kunsterspring:
„Hallo Frau Pau, wir möchte Ihnen mitteilen, dass ‚Erna' am 30.Januar wieder Nachwuchs bekommen hat. Den 5 Ferkeln und ‚Erna' geht es gut. Und sie fühlen sich alle augenscheinlich sauwohl.“ ‚Erna' gehört zur geschützten Rasse der ungarischen Wollschweine.
Petra Pau ist seit Ende 2002 ‚Tierpatin' von ‚Erna'.

Liste der Kontrolleure

03. 02. 2004, Berlin, Bundestag:
Zu den klassischen Aufgaben der Abgeordneten zählt die Kontrolle der Bundesregierung. Ein Mittel dazu sind Anfragen, sie müssen beantwortet werden. „politikerscreen“ hat die eifrigsten „Kontrolleure“ gelistet. Petra Pau rangiert auf Platz 2 und Gesine Lötzsch auf Platz 4, obwohl beide über weniger Frage-Rechte als andere verfügen.
(zur Liste)

Petra Pau im Saarland

04./05. 02. 2004, Saarland & Rheinland Pfalz: Am 13. Juni sind in beiden Ländern EU- und Kommunalwahlen. Außerdem interessieren Petra Pau die Auswirkungen der Agenda 2010. Heute besuchte sie mit der PDS vor Ort die Koordination Saarländischer Arbeitslosen-Initiativen. Danach folgten zwei Bürger-Foren zum Thema „Solidarität oder Kapitalismus“ in Saarbrücken und Saarlouis.

Pau bei „Christiansen“

01. 02. 2004, ARD: „Deutschland, die Republik ihres Vertrauens?“, hieß die Überschrift in der Sonntag-Abend-Talk-Show bei „Christiansen“. Petra Pau kritisierte die „Reformen“ der Bundesregierung: „Wird Rentnern die Rente gekürzt, dann ist das eine Sozialreform. Werden Kranke abkassiert, dann ist das eine Gesundheitsreform. Lässt der Kanzler einen Darmwind, dann ist das eine Klimareform.“ (mehr)

Chat bei Tacheles

02. 02. 2004, Berlin:
Petra Pau war Chat-Gast bei tacheles.02, einem gemeinsamen Projekt von tagesschau.de und politik-digital.de, unterstützt von sueddeutsche.de und tagesspiegel.de. Gefragt wurde nach der bundesweiten Perspektive der PDS, nach Bildungs- und Steuer-Konzepten.
(zum Chat-Skript)

Europa-Parteitag der PDS

31. 01. 2004, Berlin:
Im ICC auf dem Messegelände fand der Europa-Parteitag der PDS statt. Im Mittelpunkt stand die Debatte über das Wahlprogramm für die EU-Wahlen am 13. Juni 2004. 1999 hatte die PDS bundesweit 5,8 Prozent erreicht. Nachdem die PDS zur Bundestagswahl 2002 die 5-Prozenthürde gerissen hatte, gilt es nun, sie erneut zu meistern. Das Referat hielt Prof. Lothar Bisky.

PDS-Europa-Liste gewählt

01. 02. 2004, Berlin: Im ICC wählte eine VertreterInnen - Versammlung der PDS ihr Personal für die Europawahl am 13. Juni 2004. Die Liste wird von Sylvia-Yvonne Kaufmann angeführt. Sie ist erfahrenste Europa-Abgeordnete der PDS und arbeitete für die Fraktion der Vereinten Europäischen Linken / Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) im Verfassungskonvent der EU mit. (zur PDS im EU-Parlament)