Ein Jahr „Stille Straße“

29. 06. 2013, Berlin, Pankow:
Vor einem Jahr besetzen Seniorinnen und Senioren ihre Begegnungsstätte in der „Stillen Straße“, die geschlossen werden sollte. Ihr anhaltender Protest erfuhr ein internationales Medienecho und führte zu einem Teilerfolg mit Hilfe der „Volkssolidarität“. Heute trafen sich Beteiligte und Unterstützter vor Ort zum Rück- und Ausblick, auch Petra Pau war erneut dabei.

Skurriles im NSU-UA

24. 06. 2013, Berlin, Bundestag:
Zeuge im Untersuchungsausschuss zur NSU-Nazi-Mordserie war heute ein ehemaliger Beamter des Verfassungsschutzes aus Baden-Württemberg. Er hatte nach dem Mord an der Polizistin Kiesewetter die V-Frau „Krokus“ geführt. Informationen in Richtung NSU verneinte er. Skurril verliefen die Vorbereitungen auf seine Vernehmung. Dazu von Petra Pau ein ⇒ Audio.

Genç-Preis verliehen

25. 06. 2013, Berlin, Mitte:
Tülin Özüdogru, Tochter eines NSU-Mordopfers, und Sebastian Edathy, stellvertretend für alle Mitglieder des NSU-Untersuchungsausschusses, wurden heute mit dem Genç-Preis für „Versöhnung und Hoffnung“ geehrt. Der Genç-Preis wird u. a. von der Deutsch-Türkischen Gesellschaft vergeben und erinnert an einen rassistischen Brandanschlag in Solingen 1993.

Juglans regia statt schnöder Mais

20. 06. 2013, Brandenburg, Neuruppin:
Petra Pau besuchte heute im Tierpark „Kunsterspring“ ihre Patensau Gerda und deren drei Ungarischen Wollferkel (Mangalitza). Sie waren trotz Tropenhitze putzmunter. Für die Schweinebande stand heute Mais auf dem Speiseplan. Aber der hatte keine Chance gegen die Delikatesse, die Petra, Lena und Cèline den grunzenden Eltern der Kleinen vorwarfen.

Typ 1, 2 und 3

23. 06. 2013, Berlin, Bundestag:
Der Untersuchungsausschuss zur NSU-Nazi-Mordserie nimmt noch einmal die Ermittlungen auf. Es geht um Unklarheiten in Baden-Württemberg und womöglich auch in Nordrhein-Westfalen. Der Zeuge hatte als Verfassungsschutzbeamter eine V-Frau geführt, die etwas über den Mord an Michèle Kiesewetter wissen könnte. Mehr dazu im ⇒ „Im Wortlaut“ mit Petra Pau.

NSU-Podium in rls

17. 06. 2013, Berlin, Friedrichshain:
In der Rosa-Luxemburg-Stiftung (rls) erläuterten heute Petra Pau (DIE LINKE) und Ahmet Külahçi (Hürriyet) ihre Erkenntnisse aus dem NSU-Untersuchungsausschuss und aus dem laufenden Gerichtsprozess in München. Moderiert wurde das Gespräch von Hakan Tas (MdA). Petra Pau sprach vom sechsfachen Versagen, von der Politik bis zu den Medien.

Wahlkreistag im Feriensommer

19. 06. 2013, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
In der monatlichen Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger von Petra Pau ging es heute u. a. um persönliche Krisen, um die Zukunft der Geheimdienste und um Arbeitsbedingungen von Logopäden. Vordem hatte Petra Pau bereits an der Eröffnung des bezirklichen Feriensommers und an einen solchen Kinderfest in Marzahn-Nord teilgenommen.

LINKE PT II

15. 06. 2013, Sachsen, Dresden:
Der Parteitag der Partei DIE LINKE wurde im Internationalen Congress-Center fortgesetzt. Über mehrere hundert Anträge zum Wahlprogramm wurden diskutiert und entschieden. Die Medien erwarteten mit Spannung, ob die LINKE den Ausstieg aus dem Euro und die Rückkehr zur D-Mark anstrebt, wie von Oskar Lafontaine empfohlen. Das lehnte der Parteitag ab.

LINKE Parteitag III

16. 06. 2013, Sachsen, Dresden:
Punkt 00.16 Uhr heute morgen bestätigten die Delegierten des Parteitages das vorher diskutierte Programm der LINKEN zur Bundestagswahl. Wesentliche Punkte hatte Gregor Gysi vordem am Ende seiner Rede in 21 Punkten gerafft zusammengefasst. Aus aktuellem Anlass gaben die Partei- und Fraktionsspitze zudem eine politische Erklärung zum 17. Juni 1953 ab.

Direkte Demokratie

14. 06. 2013, Berlin, Bundestag:
Im Plenum wurde heute über direkte Demokratie auch auf Bundesebene debattiert, also Volksabstimmungen und Volksentscheide. Petra Pau sprach sich für DIE LINKE dafür aus und erinnerte an entsprechende Anträge ihrer Fraktion. Sie empfahl der CDU/CSU, die SPD zu düpieren und deren Wahlkampfanträgen zuzustimmen. (⇒ Rede / ⇒ Video).

LINKE-Parteitag I

14. 06. 2013, Sachsen, Dresden:
Im Internationalen Congress-Center (ICC) am Elbufer begann heute ein Bundesparteitag der Partei DIE LINKE. Vor allem geht es darum, das Programm für die Bundestagswahl zu debattieren und zu beschließen. Petra Pau sprach heute in der Generaldebatte über die Untersuchungen zum NSU-Nazi-Mord-Desaster, über Rassismus und über Integration. (⇒ zur Rede).

Antisemitismus-Konflikt

13. 06. 2013, Berlin, Bundestag:
Vormittags hatte Petra Pau Soldaten und Reservisten besucht, die derzeit den Jüdischen Friedhof in Weißensee hegen. Im Plenum wurde danach über einen Antrag „Antisemitismus bekämpfen, jüdisches Leben fördern“ diskutiert. DIE LINKE war auf Betreiben der CDU/CSU von Anfang bis Ende ausgeschlossen worden. Auch dazu sprach Petra Pau (⇒ Rede / ⇒ Video).

NSU-UA

13. 06. 2013, Berlin, Bundestag:
In einer Arbeitssitzung des Untersuchungsausschusses (UA) zur NSU-Nazi-Mordserie (NSU) einigten sich die Mitglieder heute darauf, doch noch einen Zeugen vorzuladen. Es geht um einen V-Mann-Führer des Landesamtes für Verfassungsschutz Baden-Württemberg. Die Vernehmung des Beamten zu einer V-Frau namens „Krokus“ soll am 24. 06. erfolgen.

Park-Fest und Schul-Jubiläum

09. 06. 2013, Berlin:
„Lust auf Garten“ hieß es heute zum 5. Mal, bundesweit, auch im Schlosspark Biesdorf. Petra Pau begrüßte die Gäste und dankte den Organisatoren. Danach gratulierte sie im Scheunen-Viertel dem Jüdischen Gymnasium „Moses Mendelssohn“ zum 20. Jahrestag seiner Wiedergründung als Schule. Ihre widersprüchliche Geschichte geht bis in das Jahr 1778 zurück.

Judenfeindschaft

10. 06. 2013, Berlin:
„Judenfeindschaft im 21. Jahrhundert“ hieß heute eine Diskussion in der Technischen Universität, veranstaltet vom „Jüdischen Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus“. Prof. Dr. Schwarz-Friesel belegte, wie antisemitische Klischees im Alltag und in Medien vermehrt grassieren. Danach diskutierten Bundestagsabgeordnete, Petra Pau für Fraktion DIE LINKE.

Merkel ohne Wirt

06. 06. 2013, Berlin:
Im Untersuchungsausschuss zur NSU-Nazi-Mordserie laufen die Arbeiten am Abschlussbericht auf Hochtouren. Doch nicht ausgeschlossen, dass doch noch mal Ermittlungen aufgenommen werden. Den möglichen Anlass dafür könnten endlich eingetroffene Akten aus Baden-Württemberg sein. Mehr zu aktuellen Überlegungen von Petra Pau ⇒ „Im Wortlaut“.

Gratulationen

08. 06. 2013, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Im Wahlkreis war Petra Pau heute mehrfach eine willkommene Gratulantin und Beobachterin. Zuerst dankte sie den haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeitern im SOS-Familienzentrum zum 20-jährigen Bestehen. Danach sah sie als Schirmfrau des Wettbewerbs spannende Duelle bei den Rollstuhlfechtmeisterschaften im Oberstufenzentrum Gesundheit.

Journalisten-Seminar

05. 06. 2013, Berlin, Mitte:
Knapp 20 Journalisten und Journalisten bilden sich dieser Tage im ARD-Hauptstadtstudio weiter. Ihre Themen sind Rassismus und Rechtsextremismus. Gesprächspartnerin zu den Themen NSU-Nazi-Morde und Rechtsterrorismus war heute u. a. Petra Pau. Sie schilderte ihre Erkenntnisse aus 15 Monaten Ausschussarbeit mit 72 Sitzungen, vier Anhörungen und 100 Zeugen.

Grunzender Nachwuchs

06. 06. 2013, Berlin:
Seit 2002 hat Petra Pau im Waldtierpark „Kunsterspring“ bei Neuruppin eine Patenschaft über ein Ungarisches Wollschwein, auch Mangalitza, genauer eine Sau. „Rote für Rote“, schrieb damals süffisant eine Regionalzeitung. Die erste hieß Erna, die zweite Frieda, aktuell ist es Gerda. Heute kam die frohe Kunde per Mail: Erna hat grunzenden Nachwuchs, dreifach.

Jugend im Parlament

04. 06. 2013, Berlin, Bundestag:
Seit Sonnabend nahmen wieder 312 Jugendliche aus allen Bundestags-Wahlkreisen an dem Planspiel „Jugend im Parlament“ teil. Sie bilden Fraktionen, diskutieren in Ausschüssen und beraten fiktive Gesetze. Heute fand die abschließende Plenar-Sitzung statt. Sie wurde abwechselnd von den Vizepräsidenten des Bundestags geleitet, also auch von Petra Pau.

Zug der Erinnerung

04. 06. 2013, Berlin:
Der „Zug der Erinnerung“ verweist auf die Beteiligung der Reichsbahn an der Deportation Hunderttausender Jüdinnen und Juden in der Nazi-Zeit und damit am Holocaust. Heute war er auf dem Bahnhof Friedrichstraße mit einer Ausstellung zur Sobibór-Aktion. Petra Pau war da. Zum aktuellen Skandal gehört, dass die Bahn AG den „Zug“ weiterhin blockiert und abkassiert.

Neue Beste

01. 06. 2013, Berlin:
Das gab es lange nicht mehr, ein Gewerkschafter schlägt Politiker. Das Mai-Finale war eindeutig: Michael Sommer (DGB) vor Angela Merkel (CDU) und Thomas de Maizière (CDU). Aber die Bundeskanzlerin und ihr Verteidigungsminister schafften es flugs erneut in die Endabstimmung. Hinzu gesellt sich Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU). (⇒ zu den neuen Besten)

Fest der Linken

02. 06. 2013, Berlin, Mitte:
Auf dem verregneten Fest der LINKEN auf dem Rosa-Luxemburg-Platz lud die Tageszeitung „neues deutschland“ zu einer Podiumsdiskussion über das NSU-Nazi-Desaster ins Kino „Babylon“. Mit dem Publikum debattierten Ulli Jentsch (apabiz), Yavuz Selim Narin (Opfer-Anwalt) und Petra Pau. Vordem war sie bei einem Treffen von Neumitgliedern der LINKEN.