Doppel-Besuch

31. 10. 2008, Berlin, Bundestag:
Petra Pau empfing heute gleich zwei Besuchergruppen, die sich zu einer vereinigten. Darunter waren auch zwei Schüler der vierten Klasse, die mit einem Forschungsauftrag über das Innenleben des Bundestages angereist waren. Zu guter Letzt saßen sie schon mal auf den Plätzen der beiden Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Gysi und Lafontaine, Probe.

Eine linke Bilanz

28. 10. 2008, Berlin:
Seit zehn Jahren regiert die SPD im Bund. Mit Erfolg? Die Fraktion DIE LINKE hat die „moderne SPD“ beim eigenen Wort genommen und daran gemessen eine eigene Bilanz gezogen. Vor zehn Jahren begann auch Rot-Grün. In einem Doppel-Interview ziehen Petra Pau und Ulrich Maurer ihr jeweiliges Resümee aus dem vermeintlichen Aufbruch nach der Ära von Helmut Kohl.

Unternehmer-Frühstück

31. 10. 2008,Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Vor 10 Jahren begründete Gregor Gysi als damals zuständiger Wahlkreisabgeordneter die Tradition des Marzahn- Hellersdorfer-Unternehmer-Frühstücks. Petra Pau und Dagmar Pohle belebten dieses seit 2005 wieder. Zum Jubiläum heute diskutierte Gregor Gysi mit rund 100 Teilnehmern über die aktuelle Finanzkrise und über gesellschaftliche Alternativen.

Stille Helden

27. 10. 2008, Berlin:
„Stille Helden“ heißt eine Gedenkstätte, die heute in der Rosenthaler Straße 39 in Mitte eröffnet wurde. Sie erinnert an Bürgerinnen und Bürger, die in der NS-Zeit Jüdinnen und Juden versteckt haben, um sie dem tödlichen Zugriff der Nazis zu entziehen. An die damit gelebte Zivilcourage wurde heute auch mit einer Feierstunde im Roten Rathaus erinnert. Petra Pau nahm teil.

Knappes 2 : 1

27. 10. 2008, Berlin:
Im traditionsreichem Post-Stadion kam es heute zur Neuauflage des Fußball-Klassikers „Rote Socken“ gegen „Grüne Tulpen“. Petra Pau vollzog den Ehren-Anstoß. Die Grünen retten ein fragwürdiges 2:1 gegen DIE LINKE. Vor Jahresfrist hatte das Prestigematch noch 6:1 geendet. Vormittags empfing Petra Pau zudem im Bundestag eine Besuchergruppe aus der Prignitz.

You mit Ausbildungsmesse

25. 10. 2008, Berlin:
Petra Pau war heute bei der dreitägigen Jugendmesse You am Funkturm. Als Vizepräsidentin stand sie am Truck des Bundestages und als Abgeordnete am Stand des Jugendverbandes der LINKEN. Außerdem besuchte sie die benachbarte Ausbildungsmesse der Industrie- und Handelskammer sowie der Berliner Handwerkskammer. Dort präsentierten sich Ausbildungsbetriebe aus der Region und interessierte Jugendliche konnten sich sofort bewerben.

Die umzingelte Demokratie

26. 10. 2008, Berlin:
„Mehr Demokratie“ ist eine zentrale Forderung von Petra Pau. Zugleich ist die vielgelobte Demokratie höchst gefährdet. Ungezügelte Globalisierung oder mangelnder Datenschutz sind nur zwei von mehreren Gefahrenherden. Einem weiteren Angreifer widmete sich heute Info-Radio Berlin Brandenburg in seinem Diskussions-„Forum“ über Lobbyismus. (⇒ das Audio dazu)

Verkehrs-Termin

24. 10. 2008, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Schon mehrmals klagten Anwohner der Hellersdorfer Straße in der Sprechstunde von Petra Pau über die Verkehrszustände in ihren Wohngebietsstraßen. Heute trafen sich der zuständige Stadtrat, Mitarbeiter des Bezirksamtes, der Polizei, Bürger sowie Petra Pau zum Vor-Ort-Termin, um gemeinsam nach Möglichkeiten einer effektiveren Verkehrsführung zu suchen.

Ein unsägliches Signal

24. 10. 2008, Berlin:
Ist der Bundestag fähig und willens, rund um den 9. November, dem 70. Jahrestag der so genannte Reichspogromnacht, ein gemeinsames Zeichen gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben in Deutschland zu setzen? So, wie es aktuell aussieht, nicht! Die CDU/CSU schert aus, schlimmer noch: Sie wissen, was sie tun. Dazu eine „Aktuelle Notiz“ von Petra Pau. (⇒ zur aktuellen Notiz)

Linker Senioren-Treff

23. 10. 2008, Sachsen, Erzgebirge:
In 830 Meter Höhe trafen sich heute die Seniorinnen und Senioren der Linkspartei aus dem Raum Annaberg-Buchholz zu ihrem traditionellen Jahreshöhepunkt. Petra Pau sprach als Gast über die aktuelle Finanzkrise, über DIE LINKE in Ost und West, über rechtsextremistische Tendenzen und über ihre Arbeit als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages.

Dom-Disput

23. 10. 2008, Sachsen-Anhalt, Halberstadt:
Rund 100 Interessierte kamen heute in den Dom zu einem neuen „Halberstädter Gespräch“, diesmal mit Petra Pau. Natürlich ging es um ihr Verhältnis zu Gott und das der Linkspartei zu Kirchen. Vor allem aber waren politische Alternativen für mehr soziale Gerechtigkeit und Frieden gefragt, getreu dem Motto von Petra Pau: „Einer trage des anderen Last!“

Einblicke bei der WALL AG

20. 10. 2008, Berlin-Brandenburg:
Petra Pau & Team besuchten heute die Entwicklungs- und Produktionsstätte der WALL AG am Standort Velten. Das Familien-Unternehmen hat sich mit modernen Stadtmöbeln weltweit einen guten Ruf erarbeitet. Firmengründer Hans Wall stellte die neuesten Produkte vor, er führte durch die Fertigungshallen und er erklärte seine Unternehmens-Philosophie.

Wahlkreistag

22. 10. 2008, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Zur monatlichen Sprechstunde im Wahlkreisbüro von Petra Pau kamen wieder viele Bürgerinnen und Bürger, Hartz-IV-Betroffene, die trotz Arbeit zusätzliche Leistungen brauchen, suchten ebenso Rat, wie Menschen mit Arbeitsrechtsproblemen. Zwischendurch meldeten sich immer wieder Journalisten zum aktuellen Antisemitismus-Streit im Bundestag.

Kundgebungen gegen Rechts

18. 10. 2008, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Die NPD und Kameradschaften marschierten heute vom Helene-Weigel-Platz zum Alice-Salomon-Platz. Dagegen protestierte ein breites Bündnis, auch DIE LINKE, am Ausgangs- und am Endpunkt. Petra Pau sprach auf beiden Kundgebungen. Vordem hatte sie bereits eine Kleintier-Ausstellung des Kleintierzuchtvereins Kaulsdorf-Süd eröffnet.

Hauptversammlung

19. 10. 2008, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
DIE LINKE des Bezirkes traf sich heute zu einer Hauptversammlung im „Theater am Park“. Petra Pau nahm daran teil und sprach auch zur Debatte. Ein großes Diskussionsthema war die aktuelle, weltweite Finanzkrise und die Position der Linkspartei dazu, im Bund und im Land Berlin. Außerdem wurden neue Delegierte für den nächsten Landesparteitag gewählt.

Mongolischer Staatsbesuch

17. 10. 2008, Berlin, Bundestag:
Der Vizepräsident des Großen Staatskhurals der Mongolei, Herr Nyamaa Enkhbold, ist auf Staatsbesuch in der Bundesrepublik Deutschland. Petra Pau empfing ihn und seine Delegation heute als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages. In dem gemeinsamen Gespräch ging es vor allem um einen besseren Erfahrungsaustausch zwischen den Parlamentariern beider Länder.

500 Milliarden für Bankenkrise

17. 10. 2008, Berlin:
Der Bundestag billigte heute ein Rettungspaket für die Deutschen Banken im weltweit taumelnde Finanzsystem. Es umfasst 500 Milliarden Euro. Die Fraktion DIE LINKE hat mit Nein gestimmt, auch Petra Pau. Allerdings nicht primär wegen der ohnehin unglaublichen Summe. DIE LINKE hat auf einer Themenseite ihre Analysen, Positionen und Reden zusammengestellt.

LINKE gegen ELENA

16. 10. 2008, Berlin, Bundestag:
ELENA ist das Kürzel für einen elektronischen Einkommensnachweis. Seine Befürworter versprechen weniger Bürokratie. Im Bundestag wurde heute das nötige Gesetzesverfahren eröffnet. Petra Pau lehnte das Vorhaben für DIE LINKE vorerst ab. Sie forderte stattdessen ein Moratorium für alle elektronischen Großvorhaben, die den Datenschutz gefährden. (⇒ zur Rede)

Vertrag mit Zentralrat

16. 10. 2008, Berlin, Bundestag:
Heute wurde der Vertrag der Bundesregierung mit dem Zentralrat der Juden in Deutschland durch den Bundestag bestätigt. Er garantiert 5 Millionen Euro pro Jahr für die Förderung jüdischen Lebens. Petra Pau stimmte namens der Linksfraktion zu. Zugleich appellierte sie an den Zentralrat, dabei das ganze Spektrum jüdischer Kultur und Religion zu beachten. (⇒ zur Rede)

Berliner Meister-Ehrung

12. 10. 2008, Berlin:
Gemeinsam ehrten die Handwerkskammer und die Industrie-und-Handelskammer heute 544 neue Jungmeisterinnen und Jungmeister des Handwerks, der Industrie und des Handels. Das sind mehr als vor Jahresfrist. Petra Pau gehörte zu den rund 1.200 Gästen aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft, die an dem traditionelle Festakt im Maritim Hotel teilnahmen.

Argumente gefragt

14. 10. 2008:
„Mit dreisten Lügen wirbt die Atom-Lobby für ein Comeback der Atom-Energie“, meint campact, ein Internetportal für politische Einmischer. Diesmal sind gute Argumente gegen die Atom-Energie gefragt. Jede und jeder kann eigene Argumente ins Netz stellen oder die Argumente anderer bewerten. Die am besten bewerteten Argumente werden Teil einer großen Öffentlichkeits-Kampagne.

Sportler-Ehrung im Wahlkreis

10. 10. 2008, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Das Bezirksamt und der Bezirkssportbund ehrten heute die Sportlerinnen und Sportler sowie Mannschaften des Jahres. Darunter sind auch zahlreiche Deutsche bzw. Berliner Meister aus vielfältigen Sportarten und allen Altersklassen. Zu den Ausgezeichneten gehören wieder viele ehrenamtliche Trainer und Übungsleiter. Petra Pau gratulierte.

„Freiheit statt Angst“

11. 10. 2008, Berlin:
Über 50.000 Bürgerinnen und Bürger nahmen heute in Berlin an einer bundesweiten Demonstration „Freiheit statt Angst“ teil. Sie protestierten gegen die zunehmende Überwachung und forderten den konsequenten Schutz ihrer persönlichen Daten. Vormittags war Petra Pau bereits auf dem Landesparteitag der Berliner Linkspartei. Dabei ging es um die Stärkung der Bezirke.

Neuer Podcast

09. 10. 2008, Berlin, Bundestag:
Im neuen Podcast der Fraktion DIE LINKE schlägt Petra Pau eine Brücke vom Datenschutz-Gipfel zur Datenschutz-Demo. Ihre Grundsatzrede zum Datenschutz im Bundestag ist übrigens auch per Video nachvollziehbar. Der AK Vorratsdatenspeicherung hat eine Passage daraus in ein Werbe-Audio eingebaut. LINKE-Podcast sind zudem bei youtube abgelegt.
(⇒ zum Podcast)

Für Jan K.

10. 10. 2008, Berlin, Bundestag:
Petra Pau begrüßte im Bundestag heute eine Besuchergruppe der Volkssolidarität aus Bernburg, dem Wahlkreis von Jan Korte. Jan war entschuldigt, weil er morgen heiraten will. Vordem tagte unter Petras Leitung das Vorbereitungs-Team für eine bundesweite Konferenz gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus am 24. und 25. Januar 2009 in Berlin.

Übereinstimmung mit DPolG

08. 10. 2008, Berlin, Bundestag:
Petra Pau und die Spitze der Deutschen Polizeigewerkschaft im dbb (DPolG) verständigten sich heute über aktuelle politische Themen. Es bestand Übereinstimmung: Keine weitere Zentralisierung der Sicherheitsarchitektur, keine erweiterten Befugnisse der Bundeswehr im Innern und künftig keine Auslandseinsätze der Polizei mehr ohne Parlamentsbeschluss.

Tagung der BAG Kinderdörfer

09. 10. 2008, Berlin, Spandau:
Mit einem Fachvortrag wurde heute im evangelischen Johannesstift die Tagung der BAG Kinderdörfer „Starke Familien, starke Kinder“ eröffnet. Petra Pau nahm daran teil. Fazit der ersten Debatten: Kommunen, Länder und Bund müssen die bestmögliche Förderung für jedes Kind sowie die lebenswerte Gestaltung der Umwelt aller Kinder als Pflichtaufgabe begreifen.

Bei Stadtteil-Müttern

07. 10. 2008, Berlin, Neukölln:
Petra Pau & Team besuchten heute die Stadtteil-Mütter in Neukölln. Das sind hoch engagierte Frauen verschiedener Herkunft, die sich mit Rat und Tat und mit eigenen Erfahrungen um eine bessere Integration von Kindern im Vorschulalter aus Migranten-Familien kümmern. Das Projekt wird (noch) vom Land, vom Bezirk und von der Arbeitsagentur gefördert.

Panorama-Schnaps-Berg

07. 10. 2008, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Der Ahrensfelder Berg ist der zweithöchste Berlins und der einzige mit Rundum-Panoramablick. Er wurde unter Leitung des Kompetenzzentrums Ingenieurbiologie (KIB) e.V. für Anrainer und Touristen erschlossen. Als feierliche Krönung wurden heute vier Speierlinge gepflanzt. Die wilden Früchte der Bäume eignen sich zum Schnapsbrennen.

Börsenbahn stoppen

04. 10. 2008:
Campact ist ein Internetportal für politisch interessierte Einmischer. Die aktuelle Aktion richtet sich gegen den geplanten Börsengang der Bahn AG. Die Campact-Gemeinde ist prinzipiell dagegen, DIE LINKE ebenso. Umso mehr jetzt, da auf den torkelnden Aktienmärkten ohnehin nur Verluste frohlocken. Dazu gibt es wieder eine 5-Minuten-Info und ein Mit-Mach-Fenster.

Bund-Länder-Beratung

06. 10. 2008, Berlin, Bundestag:
Heute berieten Innen-, Rechts- und Migrationspolitiker der Linkspartei aus dem Bundestag und aus den Landtagen aktuelle Themen. Dazu gehörten: Das Versammlungsrecht, das seit kurzem in die Landeshoheit fällt, der Datenschutz, der weiterhin durch Skandale erschüttert wird, und das BKA-Gesetz, noch ein Baustein hin zu einem präventiven Sicherheitsstaat.

Musik-Werbung für Daten-Demo

02. 10. 2008, Berlin:
Der Arbeitskreis „Vorratsdatenspeicherung“ hat alle Gesetze aufgelistet, die in den zurückliegenden Jahren zur Überwachung von Bürgerinnen und Bürgern beschlossen wurden - eine kompakte Übersicht. Neuerdings wirbt der AK sogar musikalisch für die bundesweite Demo am 11. Oktober 2008 in Berlin - in einem der Titel auch mit einem Redeausschnitt von Petra Pau.

Staatsakt in Hamburg

03. 10. 2008, Hamburg:
Die Hansestadt hat derzeit den Vorsitz im Bundesrat. Deshalb fand der Staatsakt zum „Tag der deutschen Einheit“ turnusgemäß in Hamburg statt. Bundespräsident Horst Köhler würdigte in seiner Rede, was gelungen ist, er räumte aber auch politische Fehler und Versäumnisse im Umgang mit Leistungen der Bürgerinnen und Bürgern in den neuen Bundesländern ein.

Gesunde Wiener Neugier

01. 10. 2008, Berlin:
Um Prävention bei Kindern und Jugendlichen ging es heute unter anderem auf der 6. Gesundheitskonferenz in Marzahn-Hellersdorf. Petra Pau nahm daran teil. Später empfing sie im Bundestag eine Gruppe Abiturienten aus Wien. Mit ihrem Besuch in Berlin wollen sie sich ein besseres Bild über die Wendezeit in der DDR und über den Stand der deutschen Einheit verschaffen.

Neue „Beste“ im Angebot

01. 10. 2008, Berlin:
Auf dieser Seite können SIE „Unsere Besten“ wählen. Im Vormonat entschieden sich die Meisten mit ihrem Voten für Markus Schächter (ZDF-Intendant), ganz klar vor Dieter Wiefelspütz (SPD) und Guido Westerwelle (FDP). Im September 2008 boten sich für die neue Hitliste Edmund Stoiber (CSU), Angela Merkel (CDU) und Hartmut Mehdorn (Bahn-Chef) an. (⇒ zu den Kandidaten)