„Respekt gewinnt!“

29. 07. 2010, Allgäu:
Noch bis zum 31. Oktober läuft die 2010er Ausgabe des Wettbewerbs „Respekt gewinnt“. Ausgelobt wurde er vom Berliner „Ratschlag für Demokratie“. Den besten Teilnehmer-Teams winken 5.000 Euro sowie weitere Preise, auch eine Führung durchs Parlaments-Viertel mit Petra Pau, Bundestags-Vizepräsidentin. Einige Wettbewerber präsentieren sich bereits auf der Respekt-Plattform.

Lösch-Marathon in Oberstaufen

31. 07. 2010, Bayern, Allgäu:
Als Mitglied im Innenausschuss des Deutschen Bundestags obliegt Petra Pau auch das Thema „Katastrophenschutz“. Ein Grund mehr, sich heute in Oberstaufen von der Einsatzbereitschaft und von dem Stehvermögen der Freiwilligen Feuerwehr zu überzeugen. Insgesamt elf Stunden lang dauerte der Lösch-Einsatz. Den Sound zum Zisch bot wie gewohnt das ebenfalls durstige Blasorchester.

Linke im Sommerloch

24. 07. 2010, Berlin:
Was treiben linke MdB's im Sommerloch? Das lässt sich aktuell im Web-Angebot der Fraktion nachlesen. Zumeist sind sie im eigenen Wahlkreis unterwegs. Petra Pau indes tourte gestern durchs Allgäu und das nicht zum ersten mal. Seit Jahren „spendet“ sie einen ihrer Urlaubstage der regionalen Linkspartei. Anfangs marschierte dagegen noch die Junge Union auf ... (⇒ Web-Bericht von Petra Pau)

Urteil gegen Deutschland

26. 07. 2010, Allgäu:
Das Bundesverwaltungsgericht hat geurteilt: Die Beobachtung der Partei DIE LINKE und ihrer Parlamentarier durch Geheimdienste sei rechtens. Petra Pau ist selbst betroffen, seit 20 Jahren. Sie prozessiert deswegen, wie Bodo Ramelow, gegen die Bundesregierung. Das eigentliche Opfer des aktuellen Urteils indes ist die Verfasstheit Deutschlands. Dazu eine „Aktuelle Notiz“. (⇒ zur aktuellen Notiz)

Geheim hoch droben

22. 07.2010, Bayern, Allgäu:
Drei namhafte Mitglieder des Forums Demokratischer Sozialismus der Partei DIE LINKE, Elke Breitenbach, Thomas Nord und Petra Pau, trafen sich heute in fast 2.000 Meter luftiger Höhe - geheim, wie sie glaubten. Doch aufmerksamen Paparazzis entging das Gipfeltreffen nicht. Leider ist nicht überliefert, welche Themen und Pläne dabei konspirativ besprochen wurden.

Schwaben-Tour

23. 07. 2010, Bayern:
Traditionell verbringt Petra Pau einen Tag ihres Allgäu-Urlaubs mit der regionalen Linkspartei. Stationen heute waren die „Schwäbische Jugendbildungs- und Begegnungsstätte“ in Babenhausen und anschließend die ökologisch betriebene „Grundschule Südost“ in Günzburg, wo sie und ihr MdB-Kollege Alexander Süßmair auch von Oberbürgermeister Gerhard Jauernig begrüßt wurden. (⇒ Impressionen)

60 Jahre Zentralrat

19. 07. 2010, Bayern, Allgäu: Vor 60 Jahren, am 19. Juli 1950, wurde in Frankfurt am Main der Zentralrat der Juden in Deutschland gegründet. Petra Pau gratulierte zum Jubiläum und bot weiterhin ihre Zusammenarbeit beim Kampf gegen Antisemitismus und bei der Förderung vielfältigen jüdischen Lebens an. Die Aufgaben und das Umfeld des Zentralrates haben sich seit 1950 gewandelt. (⇒ siehe Berliner Zeitung)

Bespitzeln ist „rechtmäßig“

21. 07. 2010, Sachsen, Leipzig:
Das Bundesverwaltungsgericht urteilte heute zugunsten des Verfassungsschutzes und gegen Bodo Ramelow. Es erklärte das Bespitzeln von Abgeordneten der Partei DIE LINKE im Sinne der freiheitlich-demokratischen Grundordnung für rechtmäßig. Betroffen von diesem Urteil sind weitere Bundestags-Mitglieder der Linksfraktion. Auch Petra Pau wird seit Jahren überwacht.

Aktion „letztes Hemd“

16. 07. 2010, Berlin:
Mit einer „Eis-Aktion“ haben Anhänger von „campact“ vor dem Bundeskanzleramt gegen das so genannte Sparpaket protestiert. Die Fraktion DIE LINKE war dabei. Weiterhin kann bei „campact“ ein Massen-Appell an die Bundesregierung unterzeichnet werden. Die nächste Aktion soll nach den Parlamentsferien Anfang September stattfinden. Dazu wird auch ihr „letztes Hemd“ gebraucht.

Invasion in Biessenhofen

17. 07. 2010, Bayern:
In Scharen waren heute Berlinerinnen und Berliner in Biessenhofen eingefallen. Auch Petra Pau war gekommen. Denn in der Ottilien-Kirche ließen sich Karin und Benjamin Hoff ihr weltliches Ja-Wort höheren Ortes segnen. Es dürfte die erste Hochzeitsfeier im Ost-Allgäu gewesen sein, bei der es im Festzelt mehr Linke als Bierfässer gab: auch Staatssekretäre/innen, Bundes- und Landespolitiker/innen.

Wahlkreis-Sprechstunde

14. 07. 2010, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Auch in der Parlamentspause gehört ein Tag im Monat allein dem Wahlkreis. So fand heute wieder die obligatorische Sprechstunde von Petra Pau für Bürgerinnen und Bürger statt. Themen waren unter anderen die Förderung von Kindern in Vereinen, die Folgen der schwarz-gelben Gesundheitsreform sowie Chancen einer Berlin-Brandenburger Regionalplanung.

Bespitzelung der LINKEN einstellen

15. 07. 2010, Berlin:
Mit einem bundesweiten Appell fordern 51 Unterzeichnerinnen bzw. Unterzeichner, die Bespitzelung der Partei DIE LINKE durch den Verfassungsschutz endlich einzustellen. Auch Petra Pau prozessiert weiter gegen die Bundesrepublik Deutschland, weil sie ebenfalls überwacht wird. Einen ersten juristischen Erfolg konnte Bodo Ramelow 2009 für sich verbuchen.

Europäische Sommer-Schule

12. 07. 2010, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Im Audimax der Alice-Salomon-Hochschule wurde heute der 15. europäische Sommerkurs eröffnet. Daran nehmen 60 Studierende aus 25 Ländern teil. Sie wurden u. a. von Petra Pau (Vize-Präsidentin des Bundestags) und Prof. Dr. Theda Borde (Rektorin der ASH) begrüßt. Hauptthema des 14-tägigen Kurses ist der „Kampf gegen internationalen Menschenhandel“.

Neue Linke

13. 07. 2010, Berlin:
Seit der Gründung der Partei am 17. Juni 2007 traten bundesweit ca. 26.000 neue Mitglieder in DIE LINKE ein. Es ist guter Brauch, dass Neumitglieder zum „Fest der Linken“ nach Berlin eingeladen werden. Zum Programm gehören auch Gesprächsrunden mit Politikern und eine Schiffsfahrt durchs Parlaments-Viertel. Einige Erlebnisse vom jüngsten Treffen wurden festgehalten. (⇒ zum Video)

Datenschutz schützen

10. 07. 2010, Berlin:
In einer neuen „Aktuellen Notiz“ (AN) befasst sich Petra Pau aus gegebenem Anlass erneut mit dem Datenschutz. „Swift“ droht erneut, „Elena“ ist noch immer in kraft und weitere Großprojekte werfen ihre Schatten voraus - zum Beispiel die Volkszählung 2011. Gegen letztere wird übrigens eine Verfassungsklage vorbereitet. Petra Pau trägt sie mit. Auch dazu mehr in der AN hier. (⇒ zur aktuellen Notiz)

Tropen-Frühschoppen

11. 07. 2010, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Trotz 40 ºC im Schatten kamen heute wieder viele zum politischen Frühschoppen mit Musik, Petra Pau und Dagmar Pohle (Bezirksbürgermeisterin) ins Schloss Biesdorf. Die diskutierten Themen reichten von behindertengerechten Bahnhofszugängen über die drohende Gesundheits-„Reform“ der schwarz-gelben Bundesregierung bis zum Nah-Ost-Konflikt.

Linke für Israel

08. 07. 2010, Berlin:
Als Vize-Präsidentin empfing Petra Pau heute Dov Khenin (Abgeordneter der Knesset) und Sharon Malki (Kommunal-Politikerin) aus Tel Aviv im Bundestag. In einer erweiterten Gesprächsrunde mit ihnen ging es um linke Politik in Israel und für Israel. Beide nehmen Freitag und Samstag in Berlin an einer internationalen „Metropolen-Konferenz“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung teil.

Parlaments-Pause

09. 07. 2010, Berlin:
Um 14.26 Uhr schickte Petra Pau heute als leitende Vize-Präsidentin die Mitglieder des Bundestags in die Parlamentspause. Anschließend traf sich das erweiterte Pau-Team zum Halbjahres-Ausklang im „Qadmous“ am Friedrichshain. Damit wurde offiziell auch Rawan Suleiman aus Israel verabschiedet. Sie arbeitet als internationale Stipendiatin seit März bis Juli im Büro von Petra Pau.

Neue Vize

06. 07. 2010, Berlin, Bundestag:
DIE LINKE wählte heute Ulla Lötzer zur neuen Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden. Sie beerbt damit Werner Dreibus, der im Mai gemeinsam mit Caren Lay die Bundesgeschäftsführung der Partei DIE LINKE übertragen bekam. Auch die Leitung einiger Arbeitskreise wurde neu geregelt. Petra Pau ist qua Amt als Vizepräsidentin Mitglied im Fraktionsvorstand.

Marzahn - USA - Bundestag

08. 07. 2010, Berlin:
Lina-Johanna aus Marzahn-Hellersdorf war mit Hilfe des Bundestags und Petra Pau ein Jahr lang als Austauschschülerin in den USA. Heute besichtigte sie das Parlaments-Viertel in Berlin-Mitte und sie erlebte auf der Zuschauertribüne eine Plenardebatte live. Dabei ging es um einen aktuellen Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Einführung direkter Demokratie auch auf Bundesebene.

Polizei & Girls Day

05. 07. 2010, Berlin:
Im Innenausschuss des Bundestages gab es heute eine Anhörung zur Reform der Bundespolizei. Die Experten erteilten dabei der Bundesregierung schlechte Noten, allemal da die Änderungen zu Lasten der Beschäftigten gingen. Danach überreichte Petra Pau gemeinsam mit Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle die Siegerpreise zum diesjährigen Girls Day in Marzahn-Hellersdorf.

„Apropos Super-Gauck“

05. 07. 2010, Berlin, Bundestag:
Zu den Web-Angeboten der Fraktion DIE LINKE gehört die „Kolumne der Woche“. Diesmal war Petra Pau dran. Mit „Mehr Demokratie statt Hilfskrimi“ nimmt sie noch mal die Spekulationen rund um die Wahl des neuen Bundespräsidenten auf. Zu ihrer erneuten Forderung nach direkter Demokratie gibt es aktuell übrigens einen weiteren Antrag der Linksfraktion im Bundestag.

Sommerfeste

03. 07. 2010, Berlin:
Die Zeit der Sommerfeste ist angebrochen. Zuerst besuchte Petra Pau die Seniorenstiftung Prenzlauer Berg. Dann ging es zum 10 jährigen Jubiläum der Marzahner SELK-Gemeinde, die auch die Aktion Laib und Seele in Marzahn organisiert. Danach gab es noch eine private Gartenparty zur Rückkehr einer von Petra Pau betreuten Austauschschülerin aus den USA nach Mahlsdorf.

Aktion: Eisdusche!

Berlin, 04. 07. 2010, Berlin:
Mit einer „frostigen Eisdusche“ will campact am kommenden Mittwoch, 07. 07. 2010, 8.30 Uhr, vor dem Bundeskanzleramt gegen das drohende „Spar-Paket“ demonstrieren. Teilnahme ist ausdrücklich erwünscht! Außerdem sollen mindestens 40.000 Unterschriften unter dem campact-Appell „Soziale Kälte stoppen“ übergeben werden. Er kann online unterzeichnet werden.

Q-AG Demokratie

02. 07. 2010, Berlin, Bundestag:
Die Querschnittsarbeitsgruppe „Demokratisierung der Demokratie“ ist ein interdisziplinäres und offenes Gremium. Die Q-AG wird von Petra Pau und Halina Wawzyniak geleitet. Thema der Beratung heute waren Modelle zur grundlegenden Demokratisierung des Wahlrechts auf Bundesebene, weit über die vom Bundesverfassungsgericht geforderten Änderungen hinaus.

Highlights für Rawan

02. 07. 2010, Berlin:
114 Stipendiaten aus 27 Ländern sind derzeit Gast des Bundestages und der drei Berliner Unis. Rawan Suleiman aus Israel arbeitet im Büro von Petra Pau. Im Bundestag-TV schildert sie ihre Eindrücke. Gestern wurde sie von Bundestags-Präsident Lammert als eine von vier Siegern des IPS-Foto-Wettbewerb ausgezeichnet. Und heute war Rawan auf dem Sommerfest des Bundespräsidenten.

Wulff im Finale

01. 07. 2010, Berlin:
Monat für Monat können sich Besucherinnen und Besucher dieser Web-Seite an einem aktualisierten Wettbewerb „Unsere Besten“ beteiligen. Diesmal schafften es Christine Haderthauer (CSU), erneut Walter Mixa (Ex-Bischof) und Christian Wulff (Präsident) ins Finale. Die Abstimmung vordem gewann übrigens Horst Köhler vor Heinz Fromm und Hannelore Kraft. (⇒ zu den neuen Kandidaten)

Besuch bei der FAA-Nord

01. 07. 2010, Brandenburg, Bernau:
Petra Pau besuchte heute die FAA Bildungsgesellschaft Nord und ließ sich dort über Erfolge und Probleme bei der beruflichen Erwachsenen- bzw. Erstausbildung informieren. Und sie ehrte die Sieger nach dem FAA-Sportfest. Vordem hatte sie im Bundestag mit ca. 20 jungen Journalisten über das Verhältnis nationaler Parlamente zur Europäischen Union gesprochen.