Charlotte plus Elmshorn

30. 04. 2012, Berlin, Schleswig-Holstein:
Vor zehn Jahren starb die legendäre Charlotte von Mahlsdorf. Daran wurde heute im Gründerzeit-Museum Marzahn-Hellersdorf erinnert. Danach wechselte Petra Pau nach Elmshorn. Am Vorabend des 1. Mai gab es im LINKEN-Treff eine Debatte kontra Rechtsextremismus. Petra Pau informierte über den Untersuchungssausschuss zur NSU-Nazi-Mordserie.

Neuer Bushafen

28. 04. 2012, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Schon wieder ein historischer Höhepunkt im 1000jährigen Marzahn. Heute wurde ein neuer Bushafen eingeweiht, barrierefrei, mit Blindenleitsystem. Hinzu kommt ein neuer Stadtplatz mit Bäumen und Bänken. Petra Pau war dabei. Senatsfördermittel kamen zudem aus Rückerstattungen der S-Bahn für nicht erbrachte Leistungen.

Sehsüchte Finale

29. 04. 2012, Brandenburg, Babelsberg:
Mit der Preisverleihung ging heute „Sehsüchte“ 2012, das größte internationale Studenten-Filmfestival zu Ende. Erstmals hatte auch der Deutsche Bundestag einen Wettbewerb ausgelobt. Dabei ging es um das weite Thema Nachhaltigkeit. Der Preis ging an den Film „Das Leben meines Computers“. Petra Pau würdigte ihn als Vizepräsidentin des Bundestags. (⇒ Video, 25 MB)

NSU-UA

26. 04. 2012, Berlin, Bundestag:
Der Untersuchungsausschuss (UA) zur NSU-Nazi-Mordserie begann heute mit der Zeugenbefragung. Dazu gehörten leitende Beamte der Sonderkommission „Bosporus“. Dabei erhärtete sich die Annahme: Die Verfassungsschutzämter ließen die SOKO weitgehend allein, als es um die Einschätzung und Verfolgung rechtsextreme Spuren ging. (Petra Pau ⇒ Audio dazu)

Grips retten

27. 04. 2012, Berlin:
Dem weltbekannten Berliner Grips-Theater droht das Aus. Im aktuellen Jahresetat fehlen laut Theater-Gründer Volker Ludwig 150.000 Euro. Hilfe vom Berliner Senat ist bislang nicht in Sicht. Dagegen wendet sich eine Petition an den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD). Bislang gibt es 13.000 Unterschriften. Es bleiben nur noch 12 Tage. (⇒ zum Unterzeichnen)

Die „Spur 195“

24. 04. 2012, Berlin:
Im Deutschen Bundestag tagt diesen Donnerstag wieder der NSU-Untersuchungsausschuss, der sich mit der Nazi-Mordserie befasst. Nach drei Experten-Anhörungen vor Ostern beginnen nun die eigentlichen Ermittlungen. Als erstes wird das Kapitel Sonder-Kommission „Bosporus“ aufgerufen. Was es damit auf sich hat und mehr erläutert Petra Pau wieder ⇒ „im Wortlaut“.

Demokratie auf rechtem Weg?

24. 04. 2012, Berlin, Mitte:
Die „Schwarzkopf-Stiftung“ bietet erneut ein drei-tägiges Seminar für Studierende sowie Schülerinnen und Schüler „Eine unendliche Geschichte? - Antisemitismus gestern und heute!“ an. Zum Auftakt war heute Petra Pau zum Vortrag mit Diskussion zum doppeldeutigen Thema „Ist unsere Demokratie auf dem rechten Weg?“ gefragt. (⇒ zum Rede-Beitrag)

Befreiung 1945

22. 04. 2012, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Am 21. April 1945 erreichten Truppen der Roten Armee sowie polnische Soldaten den Berliner Stadtrand. Am besagten Haus gedachten heute Berlinerinnen und Berliner der Befreiung vom Faschismus. Auch Jugendliche aus den Partnerstädten Minsk und Tychy waren dabei. Petra Pau mahnte aus aktuellem Anlass breite Bündnisse gegen neue Nazis an.

ND-Wanderung

22. 04. 2012, Brandenburg, Hohen-Neuendorf:
Die traditionelle ND-Frühjahrs-Wanderung führte heute von Henningsdorf bis zum Restaurant „Havelbaude“. Mit der gewählten Route wurde zugleich an ein Antikriegstreffen von Jugendlichen 1918 erinnert. Politische Gäste waren diesmal Gerrit Große, Vize-Präsidentin des Brandenburger Landtags, und Petra Pau, wieder als Tombola-Glücksfee.

Wahlen in Thüringen

20. 04. 2012, Thüringen:
In zahlreichen Städten finden am kommenden Sonntag Oberbürgermeister-Wahlen statt. Petra Pau unterstützte DIE LINKE heute bei ihren Wahlkampfveranstaltungen in Erfurt und in Suhl. Ihre kommunalen Themen waren mehr Bürgerbeteiligung und Demokratie. Außerdem warb sie für breite und engagierte Bündnisse im Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus.

LINKE Basis-Konferenz

21. 04. 2012, Berlin:
Der Berliner Landesverband der Partei DIE LINKE hatte heute zu einer Basiskonferenz geladen. Der „Münzenberg“-Saal im ND-Gebäude am Mehring-Platz war übervoll. Nach Plenardebatten zur aktuellen Lage nach den Wahlen im September 2011 wurden Workshops durchgeführt, unter anderem zur Öffentlichkeitsarbeit, zur Organisation und zur Mietenpolitik.

Löwenberg-Platz

19. 04. 2012, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Auf Beschluss der Bezirks-Verordnetenversammlung wurde heute feierlich der „Fred-Löwenberg-Platz“ eingeweiht. Ferdinand „Fred“ Löwenberg war ein deutsch-jüdischer Antifaschist. Er hatte das KZ Buchenwald überlebt. 1969 siedelte er von Bayern in die DDR über. Petra Pau kannte ihn aus gemeinsamer Arbeit. Er starb im Mai 2004.

PK zur NSU-Untersuchung

20. 04. 2012, Thüringen, Erfurt:
Petra Pau, Martina Renner und Jens Petermann gaben heute eine gemeinsame Pressekonferenz zur Arbeit der Untersuchungsausschüsse im Bundestag und im Landtag. Im Bundestag beginne nun die wirkliche Ermittlungsarbeit zur NSU-Nazi-Mordserie, begonnen mit Bayern, so Petra Pau. Politisch indes habe sich praktisch nichts verändert. (⇒ zum Statement)

Mitglieder erwünscht

18. 04. 2012, Berlin:
Politikerinnen und Politiker der LINKEN haben eine Wohnungsgenossenschaften „FAIRWOHNEN“ gegründet. Diese wiederum soll um die 11.500 Wohnungen (Ost) mit bieten, die Finanzminister Schäuble zum Verkauf ausgeschrieben hat. Weitere Genossenschaftsmitglieder sind unbedingt erwünscht. Näheres dazu steht auf der Web-Seite von „FAIRWOHNEN“.

Warschauer Ghetto

18. 04. 2012, Polen, Warschau:
Petra Pau traf sich heute u. a. mit Vertretern deutscher parteinaher Stiftungen. Gespräche gab es weiterhin mit Vertretern der OSZE und ODIHR. Mit dem Botschafter der Bundesrepublik Deutschland von Fritsch und dem Vorsitzenden des Rates für die Geschichte polnischer Juden Dr. Marian Turski besuchte sie schließlich Gedenkstätten an das Warschauer Ghetto.

Generalplan-Ost

17. 04. 2012, Polen:
In Warschau wurde heute eine Ausstellung der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) zum „Generalplan Ost“ eröffnet. Sie richtet den Focus auf den aktiven Beitrag von Wissenschaftlern und der DFG an den Mord- und Vertreibungsplänen des Naziregimes für Osteuropa. Petra Pau sprach als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages. (Rede ⇒ auf deutsch / ⇒ auf polnisch) ⇒ mehr

Karten offen legen

17. 04. 2012:
Journalisten der „Frankfurter Rundschau“ und der „Berliner Zeitung“ haben Petra Pau zur Partei DIE LINKE interviewt. Darin geht es um offene Kandidatenfragen für den neuen Vorstand, um mangelnde linke Kultur, um zentrale Themen des 21. Jahrhunderts, um ungenutzte Potentiale der Partei und um vorgezogene Neuwahlen zum Bundestag noch 2012. (⇒ zum Interview)

Kirschblütenfest

15. 04. 2012, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Die „Gärten der Welt“ hatten heute zum traditionellen japanischen Kirschblütenfest geladen. Tausende Berlinerinnen und Berliner sowie Touristen aus nah und fern strömten herbei, um die Blütenpracht im Freizeitpark Marzahn zu erleben. Petra Pau war ebenfalls dabei. Sie ist zudem Mitglied im Verein der „Freunde der Gärten der Welt“.

„Fair Wohnen“

16. 04. 2012, Berlin, Bundestag:
Bundesfinanzminister Schäuble will 11.500 Wohnungen (Ost) aus dem Treuhandbestand privatisieren. Das lehnt die DIE LINKE mit einem entsprechenden Antrag ab. Damit als Bieter nicht nur Finanzspekulanten auftreten, haben Abgeordnete der Fraktion zudem eine Genossenschaft „Fair Wohnen“ gegründet. Petra Pau hat ihre Mitgliedschaft beantragt.

BILD unerwünscht!

12. 04. 2012, Berlin:
BILD wird 60 Jahre alt und will die Jubiläumsausgabe am 23. Juni an alle Haushalte verteilen. Campact, das Online-Portal für politisch Aktive, bietet dagegen ein Einspruchsformular „Einwurf untersagt“ an. Und wie stets gibt es dazu eine 5-Minuten-Info mit weiteren Hinweisen. Im selben Sinne kann man sich auch bei der Partner-Initiative „alle gegen BILD“ aktivieren.

23. September 2012

13. 04. 2012, Berlin, Bundestag:
In erweiterter Runde beriet das Team Petra Pau heute in Klausur. Die Frage lautete: Was ist zu tun, wenn es am 23. September diesen Jahres vorgezogene Bundestagswahlen geben sollte? Diskutiert wurde über Öffentlichkeits- und Wahlkreisarbeit. Außerdem ging es um relevante Trends im Internet. Anderweitige Personaldebatten fanden nicht statt.

Er rief die Geister, alle

06. 04. 2012, Berlin:
Ein Gedicht von Günter Grass bewegt seit Tagen die Gemüter. Pro und Kontra überschlagen sich. Auch innerhalb der Partei DIE LINKE divergieren die Meinungen, zum Teil heftig. Bislang hatte Petra Pau tunlichst geschwiegen. Aber sie will auch nicht vereinnahmt werden, von keiner Seite. Deshalb bietet sie eine eigene Sicht zur Kontroverse an. (zur ⇒ „Aktuellen Notiz“)

V-Leute abschalten

10. 04. 2012, Berlin:
Auf der Webseite des Deutschen Bundestags werden derzeit Interviews mit den Ob-Leuten der Fraktionen im NSU-Untersuchungs-Ausschuss veröffentlicht, seit heute das mit Petra Pau. Darin fordert sie unter anderem als Konsequenz aus der Nazi-Mordserie und den Ermittlungspannen, alle V-Leute aller Sicherheitsbehörden endlich abzuschalten. (⇒ zum Interview)

Preis für Hammarberg

03. 04. 2012, Berlin:
Der Europäische Bürgerrechtspreis der Sinti und Roma 2012 wurde heute Thomas Hammarberg (bis vor kurzem Menschenrechts-Kommissar des Europa-Rates) verliehen. Ein Sonderpreis ging an den rumänischen Journalisten George Lacatus. Der Festakt fand im Europa-Saal des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten statt. Petra Pau war erneut dabei.

Wahlkreistag

04. 04. 2012, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Es gab Andrang in der monatlichen Sprechstunde von Petra Pau für Bürgerinnen und Bürger, mit Fragen zu „Hartz IV“, zum NSU-Untersuchungsausschuss und zur LINKEN. Außerdem war Petra Pau im Kietz unterwegs und wurde sowohl im Einkaufszentrum als auch in einem heißen Fitnesscenter zu aktuellen bundespolitischen Fragen angesprochen.

Neue Beste

01. 04. 2012, Berlin:
Michael Sommer (DGB) vor Karl Lagerfeld (Einkleider) und Erika Steinbach (CDU), das war der große Einlauf im abgelaufenen Finale. Ab jetzt gilt: Auf ein Neues! Ins Endspiel schafften es diesmal Patrick Döring (FDP), Günther Jauch (Showman) und Andrea Nahles (SPD). Nur einer kann gewinnen, oder eine. Jede Stimme zählt, auch Ihre oder deine. (⇒ zu den neuen Besten)

Luftschloss und mehr

02. 04. 2012, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Der Wahlkreis von Petra Pau ist reich an Kunst im öffentlichen Raum. Bezirksstadträtin Juliane Witt eröffnete heute eine temporäre Ausstellung mit sechs weiteren Werken, darunter das „Luftschloss“ von Anna Borgman und Candy Lenk auf dem Alice-Salomon-Platz. Es reagiert auf die Umwelt und schlägt eine Brücke zwischen Erde und Himmel.