Mai 2007:
Besuch im Bundestag
31. 05. 2007, Berlin, Bundestag:
Erneut empfing Petra Pau Schülerinnen und Schüler, die das Parlaments-Viertel besichtigten und den Alltag der Abgeordneten erfragen sollten. Mit Neugier beschlagen waren insbesondere die jungen Damen. Danach eilte Petra Pau ins Rote Rathaus, wo sich die Stadt-Präsidentin von Warschau, Hanna Gronkiewicz-Waltz, ins Goldene Buch der Hautstadt eintrug.
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Studio Friedman
31. 05. 2007, Berlin, N24:
Viel Lärm um Nichts?, war die Gesprächsrunde bei Michel Friedman über Bürgerrechte und den G8-Gipfel überschrieben. Mit ihm debattierten Clemens Binninger (MdB, CDU) und Petra Pau (MdB, DIE LINKE). Petra Pau warnte erneut vor einem grundsätzlichen und fatalen Systemwechsel, weg vom demokratischen Rechtsstaat, hin zum präventiven Sicherheitsstaat.
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Pfingsten am Werbellinsee
26. 05. 2007, Brandenburg:
Traditionell verbringen bis zu Tausend Mitglieder und Sympathisanten der Linkspartei.PDS das verlängerte Pfingst-Wochenende am Werbellinsee. Talk mit Petra Pau und Klaus Lederer stand heute Nachmittag auf dem vielfältigen Programm. Dabei ging es quer Beet: 17 Jahre PDS, gesetzlicher Mindestlohn, G8-Gipfel, Rechtsextremismus, mehr Demokratie und Doping-West.
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Marzahn - USA - China - Marzahn
27. 05. 2007, Berlin, Bundestag:
Abgeordnete können Jugendliche aus ihrem Wahlkreis als Austausch-Schüler in die USA vermitteln. Auf dem Ticket von Petra Pau lernt derzeit eine Schülerin aus Marzahn dort Land und Leute kennen. Ihre Eltern haben derweil einen neuen Quartier-Gast. Auch er ist Austausch-Schüler, er kommt aus der Volksrepublik China und besuchte Petra Pau im Bundestag.
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Neue Broschüre
21. 05. 2007, Berlin:
Die neue Broschüre Einer trage des anderen Last gibt einen illustrierten Blick auf Petra Pau und ihre politischen Sichten. Der Vorläufer stammte noch aus der Zeit, als sie mit Gesine Lötzsch allein die Linke im Bundestag vertrat. Geblieben ist ihr Wahlkampf-Motto: Einer trage des anderen Last. Neu sind die Kurzgeschichten aus dem Parlament und dem wahren Leben. (⇒ zur Broschüre)
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Bundestag im EASTGATE
21. 05. 2007, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Heute eröffnete Petra Pau mit der Center-Managerin Bianka Käppler die Wanderausstellung des Bundestages im EASTGATE. Bis zum 26. 05. kann man sich über die Arbeit des Bundestages informieren. Morgen, 16 Uhr, kommen zudem Katrin Lompscher (Berliner Senatorin) und Kersten Naumann (Vorsitzende des Petitionsausschusses) zum Gespräch.
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Bundestag im EASTGATE
17. 05. 2007, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Auf Einladung von Petra Pau wird sich der Bundestag vom 21. bis 26. Mai 2007 im EASTGATE mit seiner Wanderausstellung präsentieren. Im Laufe der Woche kann man dort unter anderen Gregor Gysi (MdB, Fraktionsvorsitzender), Katrin Lompscher (Senatorin), Kersten Naumann (MdB, Petitionsausschuss) und natürlich Petra Pau erleben.
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Biesdorfer Blütenfest
19. 05. 2007, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Vier Tage lang findet im Park rund um das Biesdorfer Schloss das traditionelle Blütenfest statt. Petra Pau war heute dabei, als die inzwischen restaurierte Nordseite des Schlosses feierlich eingeweiht wurde und die Feierlichkeiten nach einem Festumzug auf der Freilichtbühne mit Kultur und Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle weiter gingen.
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Gedenken an Luftbrücke
12. 05. 2007, Berlin:
Mit einer Gedenkveranstaltung auf dem Platz der Luftbrücke wurde heute der Opfer der Berlin-Blockade 1948/49 gedacht. Petra Pau nahm an der Veranstaltung teil. Nach einer separaten Währungsreform in den Westzonen Deutschlands blockierte die Sowjetunion damals Berlin-West. Die USA versorgte darauf hin die Bevölkerung in den Westsektoren via Luftbrücke.
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20 Jahre Gärten der Welt
13. 05. 2007, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Rund 150.000 Besucherinnen und Besucher kamen in die Gärten der Welt, um mit einem Volksfest deren 20jähriges Bestehen zu feiern. Petra Pau würdigte in ihrem Grußwort die Gärtner der ersten Stunden und sie schnitt gemeinsam mit Berlins Bürgermeister Harald Wolf die Geburtstagstorte an, die vom EASTGATE spendiert wurde.
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Noch immer Fall Kurnaz
10. 05. 2007, Berlin, Bundestag: Der BND-Ausschuss untersucht weiterhin den Fall Kurnaz. Der Bremer war über vier Jahre im US-Folterlager Guantanamo interniert, ehe er 2006 frei kam. Heute wurden der aktuelle Kanzleramts-Chef, de Maizière, und der damalige Berater von Kanzler Schröder, Mützelburg, befragt. Sie warben um Verständnis, aber konnten Rot-Grün nicht entlasten.
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Debatte zum Rechtsextremismus
11. 05. 2007, Berlin, Bundestag:
Nach der Antwort der Bundesregierung auf eine große Anfrage der Fraktion DIE LINKE kam es heute auch im Plenum zu einer Debatte über Entwicklungen beim Rechtsextremismus. Petra Pau sprach über mangelnde Analysen und über gefährdete Projekte. Sie forderte eine unabhängige Beratungsstelle und, dass die V-Leute in der NPD abgeschaltet werden. (⇒ zur Rede)
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Lesen gegen das Vergessen
10. 05. 2007, Berlin:
1933 ließen die Nazis tausendfach Bücher von ihnen unliebsamen Autoren feierlich verbrennen. Daran erinnert ein Denkmal auf dem Berliner Bebel-Platz und alljährlich am 10. Mai das Lesen gegen das Vergessen, an dem Petra Pau heute wieder teilnahm. Am Abend empfing sie noch eine Besuchergruppe aus ihrem Wahlkreis, Marzahn-Hellersdorf, im Bundestag.
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Debatte zur Pressefreiheit
10. 05. 2007, Berlin, Bundestag:
Im September 2005 ließ die Staatsanwaltschaft in den Redaktionsräumen des Magazin Cicero und in zwei Journalisten- Wohnungen Material beschlagnahmen, vorgeblich wegen Beihilfe zum Geheimnisverrat. Im Plenum wurde daher heute darüber diskutiert, wie die Pressefreiheit rechtlich gestärkt werden kann. Für die DIE LINKE sprach Petra Pau.(⇒ zur Rede)
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Anhörung zur Opfer-Rente
07. 05. 2007, Berlin, Bundestag:
Im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus fand heute eine Anhörung zur geplanten Opfer-Rente für zu DDR-Zeiten politisch Verfolgte statt. Der Entwurf der großen Koalition wurde nahezu durchgängig kritisiert. Petra Pau nahm für die Fraktion DIE LINKE teil, die einen weiter gehenden Antrag gestellt hat, der unbürokratisch mehr Opfergruppen berücksichtigt.
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Tag der Befreiung
08. 05. 2007, Berlin:
Am 8. Mai 1945 kapitulierte das Hitler-Regime in Karlshorst vor der Roten Armee. Damit war der 2. Weltkrieg in Europa beendet und Deutschland vom Faschismus befreit. Daran erinnerten heute Gedenkveranstaltungen in zahlreichen Ländern. Petra Pau nahm auf Einladung der Russischen Botschaft an der Kranzniederlegung am sowjetischen Ehrenmal im Tiergarten teil.
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Gedenken an Befreiung
06. 05. 2007, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Am 8. Mai 1945, vor 62 Jahren, wurde auch Deutschland von Faschismus und Krieg befreit. Daran erinnerten heute Bürgerinnen und Bürger mit einer Kranzniederlegung am Sowjetischen Ehrenhain auf dem Parkfriedhof Marzahn, unter ihnen Petra Pau. Zum gemeinsamen Gedenken eingeladen hatte die Bezirksverordnetenversammlung.
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Vor Ort beim Bombodrom
07. 05. 2007, Brandenburg:
Der Petitionsausschuss des Bundestages informierte sich heute in der Kyritz-Ruppiner Heide über das Bombodrom. Die Bundeswehr will das ehemalige Bomben-Abwurf-Areal reaktivieren. Dagegen regt sich seit Jahren zunehmender Widerstand. Petra Pau: Allein der Flug über das noch immer militärisch verseuchte Gelände bekräftigte erneut mein konsequentes Nein!
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Neuer Podcast im Netz
05. 05. 2007, Bundestag, DIE LINKE:
Gesetzliche Mindestlöhne und Bürgerrechte, das sind die zwei Themen von Petra Pau im aktuellen Podcast der Fraktion. Beide Male sieht sie die SPD in Entscheidungsnöten zwischen gesellschaftlichen Bewegungen auf der einen und den Unionsparteien auf der anderen Seite. Weitere linke Internet-Videos finden sich unter http://www.linksfraktion.de/podcast.php.
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Frühlingsfest in Marzahn
05. 05. 2007, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Die Linkspartei.PDS war auf dem Frühlingsfest am Marzahner Freizeitforum wieder mit einem Informationsstand dabei. Petra Pau sprach mit Bürgerinnen und Bürgern ihres Wahlkreises. Danach hatte sie bei der Stadtteilzeitung Die Hellersdorfer noch ein Hintergrundgespräch mit Journalistinnen und Journalisten aus den neuen Bundesländern.
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Vor Ort in Rostock
03. 05. 2007, Mecklenburg-Vorpommern, Rostock:
Petra Pau eröffnete die Plakataktion der Linkspartei.PDS gegen den G8-Gipfel und besuchte das
Koordinierungszentrum der G8-Kritiker. Vordem informierte sie sich im Waldemar Hof, einem multikulturellen Zentrum in Rostock. Außerdem diskutierte sie mit zwei 11. Klassen über die Arbeit des Bundestages und aktuelle Fragen.
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Forum in Gadebusch
04. 05. 2007, Mecklenburg-Vorpommern, Gadebusch:
Mit einem öffentlichen Bürgerforum in der Amtsscheune Gadebusch endete der Ausflug von Petra Pau nach Gadebusch. Vordem besuchte sie die Kleider- und Möbelbörse des Arbeitslosenverbandes, sie diskutierte mit Schülerinnen und Schülern einer 7. Klasse im Fach Sozialkunde und besichtigte eine moderne Metall-Firma mit Lehrausbildung.
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Notwendiges Interview
02. 05. 2007, Berlin, Magdeburg:
Bei der Präsentation eines neuen Buches hat der Historiker Hubertus Knabe nach Auffassung zahlreicher Journalisten den Eindruck suggeriert, Petra Pau habe die von ihm geleitete Gedenkstätte in Berlin-Hohenschönhausen als Geschichtsfälscherwerkstatt bezeichnet. Auch die Magdeburger Volksstimme berichtete entsprechend. In einem heute veröffentlichten Interview mit derselben Zeitung stellte Petra Pau ihre Haltung klar.
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Wahlkreistag
02. 05. 2007, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
In der monatlichen Bürger-Sprechstunde ging es erneut um die Gesundheitsreform, sowie um Hartz und damit verbundene Ängste. Weitere Themen waren wieder das Schornsteinfeger-Gesetz, die Visa-Praxis deutscher Auslandsvertretungen und Fragen zum Verhältnis der LINKEN zur DDR-Geschichte. Eine Bürgerin überraschte Petra Pau mit Blumen und Dank für die praktische Hilfe nach der vergangenen Sprechstunde.
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1. Mai: Kundgebung und Feste
01. 05. 2007, Berlin:
Der 1. Mai stand für den DGB bundesweit unter dem Motto Du hast mehr verdient! Mehr Respekt. Soziale Gerechtigkeit. Gute Arbeit. Petra Pau nahm an der Berliner Kundgebung am Brandenburger Tor teil. Danach besuchte sie gemeinsam mit dem Landesvorsitzenden der Linkspartei.PDS Klaus Lederer Mai-Feste in Köpenick, in Kreuzberg und im Bötzow-Viertel. (⇒ Impressionen)
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