Vor der Präsidenten-Wahl

29. 06. 2010, Berlin, Bundestag:
Zahlreiche Medien haben sich im Reichstag und davor bereits raumgreifend in Stellung gebracht. Der Kandidat der SPD und der Grünen für das Bundespräsidialamt stellte sich heute in der Fraktion DIE LINKE vor. Für Petra Pau bot dies keinen Grund, ihre Meinung über Joachim Gauck zu ändern. Für DIE LINKE bewirbt sich Luc Jochimsen um das höchste Staatsamt.

Stolper-Wahl ins „Bellevue“

30. 06. 2010, Berlin, Bundestag:
Die Bundesversammlung wählte heute Christian Wulff zum Bundespräsidenten. Bei der Stolper-Wahl verwehrten auch Wahlleute der CDU/CSU und der FDP dem Favoriten der Kanzlerin die Zustimmung. Luc Jochimsen erhielt im 1. Wahlgang übrigens zwei Stimmen mehr, als DIE LINKE hatte. Zu den Ehrengästen der Linken gehörten auch Petra und Marianne Rosenberg.

Emigrierte im Reichstag

25. 06. 2010, Berlin, Bundestag:
Seit 1969 lädt der Senat zwei Mal im Jahr Jüdinnen und Juden, die während der NS-Zeit emigrieren mussten, nach Berlin ein. Petra Pau begrüßte heute als Vizepräsidentin eine Gruppe Emigrierter im Bundestag. In ihrer kurzen Ansprache über die Bundesrepublik „Deutschland 2010“ bedauerte sie zugleich, dass das bewährte Besuchsprogramm demnächst auslaufen soll.

Senioren-Woche eröffnet

26. 06. 2010, Berlin:
Die 36. Berliner Senioren-Woche wurde heute auf dem Breitscheidplatz eröffnet. Mit dabei waren auch Sozial-Senatorin Carola Bluhm (DIE LINKE) und Petra Pau. Das bunte Treiben geht noch bis zum 8. Juli. Außerdem war Petra Pau noch bei einem Stadtteilfest auf dem Cecilienplatz in Marzahn und danach bei einer Geburtstags- und Fußball-Feier in einem Pankower Biotop.

ÖBS retten! Unterscheiben!

24. 06. 2010:
In Berlin haben bereits 7.000 vordem Erwerbslose im öffentlich geförderten Beschäftigungssektor (ÖBS) eine würdige Arbeit gefunden. Das Land Brandenburg will nachziehen. Aber der ÖBS stößt in der Bundesregierung zunehmend auf Widerstand. Politiker und weitere Beteiligte wenden sich daher in einem offenen Schreiben an Ministerin von der Leyen. (⇒ zum ÖBS-Film und Brief unterschreiben)

Gauck wählen?

24. 06. 2010, Berlin:
Ein Bundespräsident ging, ein neuer muss her. Die Medien frohlocken, die Parteien spielen und viele wundern sich. Im Bundestag hängen Plakate: „Yes we Gauck!“ Petra Pau hat alledem eine neue „Aktuelle Notiz“ gewidmet und meint: „Gauck ist kein Bürgerrechtler. Er ist ein Unions-Prediger im rot-grünen Gewand.“ Zugleich plädiert sie für mehr direkte Demokratie. (⇒ zur aktuellen Notiz)

Respekt-Wettbewerb

23. 06. 2010, Berlin:
Der „,Berliner Ratschlag für Demokratie“ lädt mit seiner Kampagne „Respekt gewinnt - für ein weltoffenes Berlin“ zum zweiten Mal zum Mitmachen ein. Ab sofort können eigene Beiträge auf der Web-Seite des Ratschlages eingestellt und vorgestellt werden. Petra Pau gehört zu dem Personenbündnis, das 2009 bereits eine „Berliner Verpflichtung“ veröffentlicht hatte. (⇒ zum Wettbewerb)

Linke Bürgerrechtspartei

23. 06. 2010, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Die monatliche Bürgersprechstunde am Wahlkreistag hatte Petra Pau heute nach Marzahn-Nord verlegt. Im Havemann-Center fand abends, zwischen zwei WM-Spielen, auch eine Diskussion zum Programm-Entwurf der Partei DIE LINKE statt. Es ging um Bürger- und Freiheitsrechte. Petra Pau: DIE LINKE müsse immer auch eine moderne Bürgerrechtspartei sein.

Besuch bei INBITEC

21. 06. 2010, Berlin:
Petra Pau und Stefan Liebich (MdB/DIE LINKE) besuchten heute INBITEC e. V., ein Institut für biologisch-medizinische Forschung und Technologie in Berlin-Buch. Der Verein ist zugleich eine akademische Schnittstelle zwischen Jobcenter und klein- bzw. mittelständigen Unternehmen. Vordem hatte Petra Pau im Bundestag eine Klasse aus Treptow-Köpenick empfangen.

Absolventen im Reichstag

22. 06. 2010, Berlin:
Absolventen der der Akademie für Betriebswirtschaftliche Weiterbildung (BBW) besuchten heute den Deutschen Bundestag. Sie informierten sich bei Petra Pau über den Verlauf einer Sitzungswoche und über die Aufgaben einer Vizepräsidentin. Nach dem Gespräch besichtigten sie auf einem Rundgang durch das Reichstagsgebäude einige der historischen Zeugnisse und Kunstobjekte.

Heinz-Galinksi-Schule

20. 06. 2010, Berlin, Charlottenburg:
Die Heinz-Galinski-Grundschule hatte heute Schülerinnen und Schüler, Eltern sowie weitere Gäste zum großen Schulfest geladen. Petra Pau bekam somit Einblicke in das umfangreiche Freizeitangebot, in die modern ausgestatten Unterrichtsräume und in die spezielle Architektur des Gebäudes. Heinz Galinski war langjährig Vorsitzender der Jüdischen Gemeinde Berlin.

Fest der Linken

20. 06. 2010, Berlin:
Mit einem prallen Programm ging heute das 3. „Fest der Linken“ in der Kulturbrauerei zu Ende. Petra Pau diskutierte auf der „Berlin-Bühne“ gemeinsam mit Halina Wawzyniak und Stefan Liebich über die „Linke als Bürgerrechtspartei“. Vormittags hatte sie im Karl-Liebknecht-Haus neuen Mitgliedern der Partei DIE LINKE aus allen Bundesländern Rede und Antwort gestanden. (⇒ Impressionen)

Neue Clara ist da

18. 06. 2010, Berlin:
„Das ist gerecht!“, heißt der Titel der neuen „Clara“, dem Magazin der Fraktion DIE LINKE. Es enthält auch ein Resümee des Ungarn-Besuches von Petra Pau. Darin geht es um Roma, um Juden, um Neo-Faschisten. Die „Clara“ kann kostenfrei abonniert werden. Eilige werden auch auf dem „Fest der Linken“ fündig, morgen und übermorgen in der Berliner Kultur-Brauerei.

Gedenken - Fest - Forum

19. 06. 2010, Berlin:
Vor dem Christopher-Street-Day wurde heute am Mahnmal der von den Nazis ermordeten Homo-Sexuellen gedacht. Danach war Petra Pau auf dem „Fest der Linken“ in der Kulturbrauerei. Dort traf sie auch auf Angela Davis. Außerdem begann eine zweitägige Beratung des „Forums Demokratischer Sozialismus“ der Partei DIE LINKE. Das Fest und das Forum werden morgen fortgesetzt. (⇒ Impressionen vom „Fest der Linken“)

Vormerken

17. 06. 2010, Berlin:
Zum dritten Mal findet am Wochenende in der Berliner Kultur-Brauerei das „Fest der Linken“ statt. Erneut werden zehntausende Besucherinnen und Besucher erwartet. Gemeinsame Veranstalter sind die Partei DIE LINKE, die Rosa-Luxemburg-Stiftung und die Tageszeitung „Neues Deutschland“. Von Freitag bis Sonntag gibt es ein wechselvolles Programm mit Kultur und Politik.

Protest gegen „Spar“-Paket

18. 06. 2010, Berlin:
„Campact“, das Internet-Angebot für politische Einmischer, hat unterstützt von Ver.di eine neue Aktion gestartet. Diesmal geht es gegen das so genannte Spar-Paket der schwarz-gelben Bundesregierung. Dazu gibt es wie immer eine 5-Minuten-Info mit Daten und Fakten. Rund 30.000 Aktive tragen den Brief an das Merkel-Kabinett bereits mit. Hier kann man den Appell unterzeichnen.

Volx Galater 6

16. 06. 2010, Berlin:
„Einer trage des anderen Last“ ist das Motto von Petra Pau. Das brachte ihr ein Geschenk ein. Ein Buch, „Die Volx-Bibel 3.0“, eine aktuelle Übersetzung des neuen Testaments. Einer trage des anderen Last aus Galater 6 heißt darin: „Also Freunde, wenn mal einer aus eurer Truppe in seinem Leben total daneben liegt, dann ist es eure Aufgabe, diesen Menschen auf nette Art ...“ (⇒ weiterlesen)

„7 x jung“

17. 06. 2010, Berlin, Mitte:
„7 x jung“ heißt eine interaktive Ausstellung der Initiative „Gesicht zeigen“. Es ist ein Übungsplatz mit sieben Themenbereichen, auf dem Jugendliche Demokratie und Respekt trainieren können, wobei ihnen zugleich die Geschichte des Faschismus und des Holocaust nahegebracht werden kann. Petra Pau besuchte heute das Projekt. Es bleibt noch bis Ende 2010 geöffnet.

Zeitzeugen erzählen

15. 06. 2010, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
„Zeitzeugen erzählen“ heißt eine Veranstaltungsreihe der evangelischen Kirchengemeinde Marzahn Nord. Heute war Petra Pau zu Gast. Über ihr Motto - „Einer trage des anderen Last“ - entspann sich eine breit gefächerte politische Debatte über solidarische Sozialsysteme, über Ursachen der Finanzkrise, über Demokratie-Verdruss und rechtsextreme Gefahren.

Stipendiaten-Show

16. 06. 2010, Berlin:
Seit März bis Juli absolvieren 114 Stipendiaten aus 27 Staaten ein Praktikum in Bundestag. Rawan Suleiman aus Israel sammelt parlamentarische Erfahrungen im Büro von Petra Pau. Heute bedankten sich Stipendiaten bei ihren gastgebenden MdB mit einer Show im Audimax der Humboldt-Uni. Nach der gespielten Prognose wird Rawan übrigens in 20 Jahren Präsidentin von Israel.

Im Gespräch mit dbb-Jugend

14. 06. 2010, Berlin, Bundestag:
Petra Pau empfing heute gemeinsam mit Frank Tempel die Bundesjugendleiterin des Deutschen Beamtenbundes (dbb), Sandra Hennig, zum Gespräch. Themen waren u. a. die bessere Vereinbarung von Familie und Beruf, dienstrechtliche und politische Rahmenbedingungen für junge Leute und Quereinsteiger sowie der zunehmende Mangel an Fachkräften im Öffentlichen Dienst.

„Asyl heute“

15. 06. 2010, Berlin:
Die Evangelische Akademie zu Berlin ist Gastgeber eines 2-tägigen Symposiums zum Flüchtlingsschutz. Heute fand unter anderem eine Podiums-Diskussion der Bundestagsfraktionen statt. Petra Pau agierte für DIE LINKE. Sie kritisierte, dass das Asylrecht in Deutschland nur noch ein Torso ist, dass noch immer Flüchtlinge kriminalisiert oder in unsichere Länder abgeschoben werden.

Demo und Fest

12. 06. 2010, Berlin:
Rund 20.000 demonstrierten heute in Berlin unter dem Motto „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ gegen die so genannte Sparpolitik der Bundesregierung. Zuvor hatte Petra Pau eine Besuchergruppe aus ihrem Wahlkreis Marzahn-Hellersdorf im Deutschen Bundestag empfangen. Danach war sie auf dem traditionellen lesbisch-schwules Straßenfest rund um den Nollendorfplatz.(⇒ Impressionen)

Gedenken an Roma

13. 06. 2010, Berlin:
Auf dem Parkfriedhof Marzahn und am Otto-Rosenberg-Platz wurde heute der Sinti und Roma gedacht, die ab 1936 auf dem „Rastplatz“ interniert und später in KZs der Faschisten deportiert wurden. An der Ehrung nahmen u. a, Petra Rosenberg und Lala Süsskind teil. Petra Pau beschrieb in ihrer Ansprache die zunehmende Roma- und Juden-Feindlichkeit in Ungarn. (⇒ Rede, ⇒ Video/mpg, ⇒ Video/wmv)

Programm-Debatte

10. 06. 2010, Berlin:
Im März hatten Lothar Bisky und Oskar Lafontaine den Entwurf für ein Grundsatzprogramm der Partei DIE LINKE vorgestellt. Petra Pau hatte im Mitglieder-Magazin umschrieben, warum sie auf Änderungen der Vorlage drängt. Die Linkspartei in Marzahn-Hellersdorf stellt jeden Monat ein anderes Thema zur Debatte. Im Juni sind es die Bürgerrechte. Dazu ein Beitrag von Petra Pau.

Bündnisse gegen Rechts

11. 06. 2010, Berlin, Bundestag:
Die „Querschnitts-Arbeitsgruppe gegen Rechtsextremismus“ der Fraktion DIE LINKE ist ein offenes Angebot für Interessierte verschiedener politischer Ressorts und unterschiedlicher Ebenen. Geleitet wird sie durch Ulla Jelpke und Petra Pau. Heute ging es um „erfolgreiche Bündnisse gegen Rechts“ mit Erfahrungen aus Berlin, Bad Nenndorf, Dresden und Jena.

Linke Koordinierung

09. 06. 2010, Berlin, Bundestag:
Linke Regierungsmitglieder aus den rot-roten Koalitionen in Berlin und Brandenburg sowie Spitzenvertreter der Fraktion DIE LINKE trafen sich heute zu einer turnusmäßigen Beratung. Petra Pau nahm daran teil. Unter anderem ging es mögliche Auswirkungen des so genannten Spar-Pakets der Bundesregierung und um den öffentlich geförderten Beschäftigungs-Sektor (ÖBS).

Luc statt Gauck

10. 06. 2010, Berlin:
DIE LINKE hat mit Luc Jochimsen eine eigene Kandidatin für die Wahl zum Bundespräsidentenamt nominiert. Dazu gibt es viel Zustimmung. Es mehreren sich aber auch Fragen, warum die Linkspartei nicht den Kandidaten der SPD und der Grünen, Herrn Gauck, wählt. Petra Pau beschreibt in einer Antwort bei Abgeordnetenwatch, warum weder Gauck noch Wulff für sie wählbar sind.

Parteien-Sponsoring

07. 06. 2010, Berlin, Bundestag:
Mit einer Experten-Anhörung widmete sich heute der Innenausschuss dem Thema „Parteien-Sponsoring“. Auslöser hierfür waren öffentliche Vermutungen, Parteien, wie die CDU und die FDP, seien käuflich. DIE LINKE hat dagegen parlamentarische Anträge gestellt, um Sponsoring und Spenden an Parteien zu begrenzen. Petra Pau ist Mitglied im Innenausschuss.

Jugend im Parlament

08. 06. 2010, Berlin, Bundestag:
Fünf Tage lang spielen rund 320 Jugendliche aus allen Wahlkreisen Parlament. Sie bilden Fraktionen, sie streiten in Ausschüssen, sie parlieren im großen Saal. Auch Petra Pau leitete als Vizepräsidentin heute eine Plenarsitzung der engagierten Hobby-Abgeordneten. Sie erteilte das Wort und sie rügte Regelverstöße. „Jugend im Parlament“ gibt es in der aktuellen Form seit 2004.

dbb-Frauenkongress

04. 06. 2010, Brandenburg, Potsdam:
„Gleich - Ungleich - Gerecht?!“ lautete heute das Motto auf dem 10. Bundesfrauenkongress des Deutschen Beamtenbundes (dbb). Petra Pau nahm daran teil. Der Bundesvorsitzende Peter Heesen und die Frauenvorsitzende Helene Wildfeuer warnten die Regierung vor einer Politik, bei der Gleichstellungsziele und gesellschaftliche Perspektiven weggespart werden.

Tierpark-Fest

06. 06. 2010, Brandenburg, Neuruppin:
Andrang herrschte heute bei seltenem Sommerwetter auf dem Tierpark-Fest in „Kunsterspring“. Petra Pau sprach unter anderem mit dem Leiter des Kleinods, Peter Mancke. Schließlich verwöhnte sie ihre Paten-Sau „Frieda“ mit Nüssen. Frieda ist ein ungarisches Wollschwein, weshalb es jüngst bei der Ungarn-Reise von Petra Pau auch verpönt war, „Mangalitza“ zu servieren.

Ungarn V

02. 06. 2010, Ungarn, Budapest:
Petra Pau besuchte heute das neu gewählte Ungarische Parlament. László Mandur, Vizepräsident der interparlamentarischen Union, informierte aus seiner Sicht, wie es zu dem extremen politischen Rechtsruck in Ungarn kommen konnte. Mit István Ujhekyi, Vizepräsident des Parlaments, besprach sie neue Herausforderungen der nationalen Parlamente in der Europäischen Union.

Milleniums-Ausstellung

03. 06. 2010, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Im „Eastgate“ ist ab heute bis zum 12. Juni die Fotoausstellung „Chasing the dream: Die Welt der Jugend im Licht der acht Entwicklungsziele“ zu sehen. Sie wurde von Frau Dr. Renée Ernst, Beauftragte für die der UN Milleniums-Kampagne in Deutschland, eröffnet. Die Milleniums-Ziele beschreiben Mindeststandards, die bis 2015 weltweit allen Menschen zustehen sollen.

Drei neue Beste

01. 06. 2010, Berlin:
Heinz Fromm (extrem neugierig), Horst Köhler (strategisch raffiniert) und Hannelore Kraft (kraftvoll ehrlich) sind die neuen Kandidaten für den Abstimmungs-Wettbewerb „Unsere Besten“. Im Mai-Rennen war übrigens Joseph Ackermann (extrem tüchtig) chancenlos. Ausgerechnet zwei Politiker wurden besser gewählt, als der Banker. (⇒ zu den neuen Kandidaten)

Ungarn IV

01. 06. 2010, Ungarn:
Pécs ist Europäische Kulturhauptstadt 2010, ebenso wie die Städte Essen und Istanbul. Petra sprach heute dort mit Herrn Zsolt Páva, Bürgermeister, und Herrn Tamás Szalay, Direktor der Kulturhauptstadt Pécs. Es ging um internationale Kultur-Kooperationen, aber auch um politische Entwicklungen in Ungarn. Dem folgte ein Besuch beim Roma-Kulturverband im Aladár-Rácz-Kulturhaus.