1. 

Der Jahresabrüstungsbericht der Bundesregierung für das Jahr 2003 belegt, der angestrebte, weltweite Abrüstungsprozess stockt. Er droht sogar zu scheitern. Das betrifft besonders die Abrüstung bei Nuklear-Waffen.
Mehr noch: Neue Runden atomaren Wettrüstens wurden eröffnet und die Gefahr wächst, dass weitere Staaten und Organisationen in den Besitz dieser Massenvernichtungswaffen gelangen.
Anfang der 80er Jahre des vorigen Jahrhunderts gab es ernsthafte Bestrebungen, die Erde bis zur Jahrhundertwende von Atomwaffen zu befreien. Davon sind wir weiter entfernt, denn je und das ist bedrohlich.

2. 

Nicht nur die PDS meint: Die Hauptschuld an dieser Entwicklung haben die großen Militärmächte Großbritannien, Frankreich, Russland, vor allem aber die USA, die Vereinigten Staaten von Amerika.
Sie blockieren die Abrüstung, sie beanspruchen ein Atom-Monopol und sie drehen an der Rüstungs-Spirale. So lange das so ist, so lange sind auch alle Verzichts-Appelle an andere Staaten zwielichtig und unehrlich.
Deshalb reicht es auch nicht, mit dem Iran zu verhandeln oder Nord-Korea zu drohen. Die nukleare Gefahr steckt inmitten der NATO.

3. 

Wir begehen in wenigen Tagen den 60. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus. Das war zugleich das Ende des 2. Weltkrieges - in Europa. In Asien ging er noch weiter.
Vor 60 Jahren, im August 1945, wurden die ersten Atom-Bomben über den japanischen Städten Hiroshima und Nagasaki abgeworfen. Sie brachten hunderttausendfachen Tod und anhaltendes Leid.

4. 

Der Bürgermeister von Hiroshima hat eine internationale Städte-Initiative „Vision 2020“ angeregt. Sie soll in einen „Völkergipfel“ in New York münden, den Druck für unverzügliche Abrüstungs-Verhandlungen verstärken, so dass die Welt spätestens 2020 frei von Nuklearwaffen wird.
215 deutsche Städte haben sich der Initiative bereits angeschlossen, darunter auch Berlin und mein Wahlkreis Marzahn-Hellersdorf.
Es wäre hilfreich, wenn der Bundestag, wenn die Bundesregierung weitere Städte ermutigt, daran teilzunehmen. Die PDS tut es jedenfalls.