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Vom 18. bis 20. März 2005 trafen sich in Potsdam und Berlin auf
Einladung der Europäischen Linkspartei und der
PDS-Fraktionsvorsitzendenkonferenz Abgeordnete von insgesamt 21
Parteien aus 18 Ländern zum ersten Gedankenaustausch.
Die Abgeordneten aus der EL und anderer Linksparteien wurden zu Beginn
ihrer Beratungen vom Oberbürgermeister der Stadt Potsdam Jann Jakobs
begrüßt. Der Präsident des Landtages Brandenburg Gunter Fritsch und
der Berliner Bürgermeister und Senator für Wirtschaft, Arbeit und
Frauen Harald Wolf empfingen die Teilnehmer des ParlaCon-Treffens.
Ergebnis des konstruktiven ersten Gedankenaustausches von linken
Abgeordneten aus europäischen Ländern unterschiedlicher
parlamentarischer Ebenen war die Verständigung auf die Verstetigung
ihrer gemeinsamen Arbeit. Diskutiert wurden gemeinsame Initiativen
gegen die geplante EU-Dienstleistungsrichtlinie, für eine linke
europäische Arbeitsmarktpolitik, für neue Ansätze in der
Steuerpolitik, für eine soziale und ökologische Standortentwicklung.
Vorgesehen sind weiter Schritte für konkrete Abrüstungsinitiativen,
Konversion und den Abzug aller noch im Irak befindlichen ausländischen
Truppen. Die Abgeordneten wollen sich aktiv in eine
Nahost-Friedensinitiative der europäischen Linken einbringen.
Dazu soll künftig der Austausch von abgestimmten Gesetzesinitiativen,
Anträgen u.a. zu sozialen Grundsicherungskonzepten, Privatisierung
öffentlichen Eigentums, Dienstleistungen vertieft werden. Die
Abgeordneten wollen ihre Arbeitskontakte intensivieren. Mit dem
Treffen in Potsdam und Berlin ist eine Grundlage für die
Selbstorganisation der Abgeordneten gelegt, ähnlich wie dies bereits
zum Thema Rechtsextremismus und Wirtschaft seitens der EL begonnen
wurde. So werden mit dem EL-Frauennetzwerk FEM Initiativen gegen
Zwangsprostitution und Menschenhandel vorbereitet.
ParlaCon soll künftig nicht zuallererst eine Veranstaltungsreihe,
sondern ein aktiv arbeitendes Netzwerk von Abgeordneten der EL und
weiterer Parteien werden.
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